DE1811140U

DE1811140U - Verstellvorrichtung fuer die anschlagplatte von haushaltmaschinen.

Info

Publication number: DE1811140U
Application number: DE1960L0026138
Authority: DE
Original assignee: LAUTERJUNG SOEHNE S
Current assignee: LAUTERJUNG SOEHNE S
Priority date: 1960-03-11
Filing date: 1960-03-11
Publication date: 1960-05-12

Description

Firma S. Lauterjung Söhne, Solingen, Schützenstr. 174-176 Verstellvorrichtung für die Anschlagplatte von Haushaltmasßhinen Die Neuerung betrifft eine Verstellvorrichtung für die Anschlagplatte von mit einem Scheibenmesser ausgestatteten Haushaltmaschinen, bei der die Anschlagplatte zwecks genauer Einstellung der Schnittstärke des Schneidgutes mittels eines selbsthemmenden Kurventriebes verstellbar ist. Bei einer bekannten, mit einem selbsthemmenden Kurventrieb versehenen Verstellvorrichtung ist das die Verstellung bewirkende Organ des Kurventriebes als eine mit einem Handgriff versehene, horizontal verschwenkbare Kurvenscheibe ausgebildet, in deren spiralförmigen Verstellkurve die mit einem schlittenförmigen Ansatzstück versehene Anschlagplatte der Haushaltmaschine mit einem an ihrem Ansatzstück angeordneten Zapfen liegt. Diese Verstellvorrichtung ist jedoch verhältnismäßig kompliziert und der Kurventrieb schwergängig, und es ist daher das Ziel der Neuerung, die Verstellvorrichtung in dieser Hinsicht zu verbessern.
Die neue Verstellvorrichtung ist demzufolge durch einen zweiarmigen Hebel gekennzeichnet, der mit einem Zapfen an seinem einen Arm in der spiralförmigen Verstellkurve der als Drehknopf ausgebildeten Kurvenscheibe liegt und der mit seinem anderen Arm mit einem Bolzen, mit dem sich die Anschlagplatte in dem Gehäuse der Verstellvorrichtung führt, gelenkig verbunden ist.
Auf der Zeichnung ist die Verstellvorrichtung an einer Haushaltmaschine veranschaulicht. Es zeigen : Abb. 1 die Haushaltmaschine in Ansicht auf die Kurbelseite, Abb. 2 in Draufsicht, Abb. 3 im Schnitt in vergrößertem Maßstab nach der Linie a-a der Abb. 2 und Abb. 4 die als Drehknopf ausgebildete Kurvenscheibe der Verstellvorrichtung in vergrößertem Maßstab in Draufsicht.
Die auf der Zeichnung dargestellte Haushaltmaschine weist eine Bodenplatte auf, die aus einem Bodenplattenteil 1 und einem zweiten Bodenplattenteil 2 besteht, die klappbar miteinander verbunden sind. Auf das Bodenplattenteil 1 ist das Gehäuse 3 für das Scheibenmesser 4 der Maschine fest aufgesetzt, das mittels einer Handkurbel 5 betätigt wird. Mit 6 ist eine für das Schneidgut bestimmte Anschlagplatte bezeichnet, die sich mit einem an ihrer Rückseite angeordneten Bolzen 7 in einer Bohrung 8 eines auf das Bodenplattenteil 1 fest aufgesetzten Gehäuses 9 einer für die Anschlagplatte 6 bestimmten Verstellvorrichtung horizontal verschiebbar führt.
Die Verstellvorrichtung besteht gemäß der Neuerung aus einem zweiarmigen Hebel lo, der in dem Gehäuse 9 um einen Zapfen 11 verschwenkbar ist. Der Hebel lo führt sich mit dem gegabelten Ende seines einen Armes an dem Schaft einer Kopfschraube 12, die einen Längsschlitz 13 der Bohrung 8 durchsetzt und in den Bolzen 7 eingeschraubt ist. Der Hebel lo weist an der Unterseite seines anderen Armes einen Zapfen 14 auf. Mit 15 ist eine in dem Gehäuse 9 angeordnete, als Drehknopf ausgebildete Kurvenscheibe bezeichnet, die in einer Öffnung des Gehäuses 9 so weit vn außen zugänglich ist, daß sie von Hand betätigt werden kann, und die sich mit einem an ihrer Unterseite angeordneten Zapfen 16 in einer in den Boden 17 des Gehäuses 9 fest eingesetzten Buchse 18 führt. Die Kurvenscheibe 15 weist an ihrer Oberseite eine durch eine spiralförmige Nut gebildete Verstellkurve 19 auf, in der der Hebel lo mit dem an seinem einen Arm angeordneten Zapfen 14 liegt. Die Verstellkurve 19 wirkt infolge ihrer spiralförmigen Form wetgehendst selbsthemmend, Bei Betätigen der Kurvenscheibe 15 bewirkt die Verstellkurve 19 über den Hebel lo längsaxiales Verschieben des Bolzens 7 der Anschlagplatte 6 und damit Verstellen letzterer mit Bezug auf das Scheibenmesser 4 der Maschine,

Claims

S c h u t z a n s p r ü c h e

1. Verstellvorrichtung für die Anschlagplatte von Haushaltmaschinen mit Scheibenmesser, bei der die Anschlagplatte mittels eines selbsthemmenden Kurventriebes verstellbar ist, dessen die Verstellung bewirkendes Organ als eine horizontal verschiebbare Kurvenscheibe mit spiralförmiger Verstellkurve ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen zweiarmigen Hebel (lo), der mit einem Zapfen (14) an seinem einen Arm in der spiralförmigen Verstellkurve (19) der als Drehknopf ausgebildeten Kurvenscheibe (15) liegt und der mit seinem anderen Arm mit einem Bolzen (7), mit dem sich die Anschlagplatte (6) in dem Gehäuse (9) der Verstellvorrichtung führt, gelenkig verbunden ist.
2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (lo) mit dem gegabelten Ende seines einen Armes sich an einer in den Bolzen (7) der Anschlagplatte (6) eingesetzten Kopfschraube (12) oder einem Zapfen führt, wobei er in letzterem Falle in geeigneter Weise vor Abfallen gesichert ist.