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Gebrauchsmusteranmeldung des Herrn Johannes Sanders, Haarlem/Niederlande
| "2 u c h k 1 e m m e" |
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Die Neuerung bezieht sich auf eine Tuchklemme mit zwei parallel zueinander auf einem
Halter angeordneten Trägern, welche mit je einem elastischen Klemmorgan versehen
sind, wobei die Klemmorgane von den Trägern her sich im wesentlichen einander nähern
und sich um die Träger bewegen können.
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Eine bekannte Tuchklemme dieser Art hat den Nachteil, dass beim Entfernen
eines eingeklemmten Tuches aus der Klemme in Abwärtsrichtung die Gefahr besteht,
dass das
Tuch beschädigt wird. Ausserdem weisen auch die Klemmorgane
nach mehrmaligem Gebrauch Beschädigungen auf.
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Bei dieser bekannten Ausbildung bestehen die Klemmorgane aus flachen
Körpern, die in Form einer axialen Fläche der Träger aus diesen hervorragen. Um
eine gute Klemmung zu bekommen, müssen die flachen Klemmorgane relativ steif sein.
Wenn das eingeklammerte Tuch hinausgezogen wird, können dabei aber die Kanten des
Klemmorgans das Tuch leicht beschädigen. Ausserdem wird beim Entfernen eines Tuches
aus der Klemme eine solche Kraft auf die Klemmteile ausgeübt, dass diese stark beansprucht
werden.
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Die Neuerung beseitigt diese Nachteile dadurch, dass die Klemmorgane
eine breite, nach aussen gebogene Anlagefläche aufweisen, welche relativ zu den
Trägern nachgeben kann.
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Bei einer vorteilhaften Ausführungsform bestehen die Klemmorgane aus
geschlossenen Ringen mit einer derartigen Elastizität, dass sie durch die Klemmkraft
verformt werden.
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Bei der Tuchklemme nach der Neuerung kann ein Tuch mit einer Hand
zwischen die Klemmorgane gedrückt werden.
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Auch kann das Tuch durch eine Zugbewegung in jede Richtung aus der
Klemme entfernt werden, ohne dass die Gefahr des Beschädigens des Tuches oder der
Klemmorgane gegeben ist.
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Anhand der Zeichnung wird die Neuerung weiter erläutert.
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Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform
der
Tuchklemme, von der Fig. 2 eine Seitenansicht zeigt.
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Fig. 3 stellt eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform dar,
von der Fig. 4 eine Seitenansicht veranschaulicht.
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Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht einer dritten Ausführungsform.
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Fig. 6 ist eine Vorderansicht einer vierten Ausführungsform.
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Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 sind auf einer Tragplatte
1 zwei als Stifte ausgebildete Träger 4 und 5 befestigt, die Klemmorgane 2 bzw.
3 tragen.
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Diese Klemmorgane bestehen aus zueinander gebogenen elastischen Streifen,
z. B. aus kunststoffbekleidetem Metall. Dabei ist das eine Klemmorgan 3 an der Unterseite
mit dem Träger 5 und das andere Klemmorgan 2 an der Oberseite mit dem Träger 4 befestigt.
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Wenn ein Tuch zwischen die Klemmorgane 2 und 3 gedrückt wird, kann
das gleichwohl von oben nach unten als auch von unten nach oben geschehen. Dabei
wird im ersten Fall das Klemmorgan 3 und im zweiten Fall das Klemmorgan 2 ausweichen.
Durch die Federkraft der Klemmorgane wird das Tuch sicher festgehalten. Wenn auf
das Tuch eine Zugkraft ausgeübt wird, wird eines der Klemmorgane ausweichen, so
dass das Tuch leicht aus der Klemme gezogen werden kann, ohne dass dieses oder die
Klemme beschädigt werden.
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Bei der Ausführungsform nach den Figuren 3 und 4 sind gleichfalls
auf einer Tragplatte 1 zwei Träger 8, 9 befestigt, wobei jeder dieser Träger ein
Klemmorgan 6 bzw. 7 trägt. Bei dieser Ausführungsform sind die beiden Klemmen 6,7
je an zwei Stellen gebogen und sind beide mit der Unterseite an ihrem zugehörigen
Träger 8 bzw. 9 befestigt. Auch bei dieser Ausführungsform bestehen die Klemmorgane
z. B. aus einem elastischen Metallstreifen, wobei beim Einbringen oder Entfernen
eines Tuches die Klemmorgane sowohl an ihrer Verbindungsstelle mit ihrem Träger
8 bzw. 9 als auch in ihrer unteren Krümmung lo durchfedern.
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Die Ausführungsform nach Fig. 5 ist dann besonders geeignet, wenn
die Klemmorgane aus Gummi oder weichem Kunststoff bestehen. Bei dieser Ausführungsform
können die Klemmorgane 11,12 und die Träger 13, 14 aus einem Stück hergestellt sein.
Sie sind als geschlossene Ringe ausgebildet, wobei die Träger vorzugsweise in Öffnungen
15,16 der Tragplatte eingeleimt sind. Da die Träger etwas unrund sind, können sie
sich nicht in ihren Öffnungen 15, 16 verdrehen. Um die Klemmkraft zu erhöhen, können
bei der Ausführungsform der Fig. 5 die Träger 13 und 14 unter der waagerechten Mittelebene
der Klemmringe liegen, wobei die Träger derart angeordnet sein können, dass der
Abstand zwischen den Mittelpunkten der Ringe kleiner ist als der Ringdurchmesser,
so dass die Klemmringe mit Vorspannung gegeneinander liegen. Beim Einbringen oder
Entfernen eines Tuches drehen sich die Klemmringe um die Träger und verformen sich
ausserdem. Ein eingebrachtes Tuch wird somit durch die Elastizität der Ringe gut
festgehalten.
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Man kann die Ringe auch als gesonderte Teile in sehr einfacher Weise
aus einem Gummischlauch herstellen. In diesem Falle werden von einem Gummischlauch
Ringteile passender Länge abgeschnitten, deren Vorderseiten etwas gerundet werden.
Die Ringe werden in eine schlitzartige Aussparung der Träger eingeleimt. In diesem
Falle können die Träger ein Ganzes mit der Tragplatte bilden und z. B. als Kunststoffspritzgusstück
hergestellt sein. Übrigens entspricht diese Ausführungsform im wesentlichen derjenigen
der Abb. 5.
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Bei der Ausführungsform nach Abb. 6 werden zwei pfeilartige Klemmorgane
17,18 verwendet, deren abgerundete Pfeilspitzen die Anlageflächen bilden, während
die Pfeilschäfte 19 derart mit den Trägern verbunden sind, dass sie in Richtung
der Träger federn können und ausserdem elastisch um die Träger schwenkbar sind.
Auch hierbei können die Klemmorgane aus Gummi bestehen, wobei die Schäfte zusammendrückbar
sind und gleichfalls in Umfangsrichtung der Träger mitgehen können. Beim Wegziehen
eines Tuches geben die ausweichenden Klemmorgane das Tuch sofort frei, weil die
zwischen ihnen befindliche Spalte bei Verdrehung der Klemmorgane grösser wird.