DE1800162C - Schaltuhr - Google Patents

Description

zu schaffen, bei der selbsttätig bei jeder *5instellung eines gewünschten Schaltzeitpunktes eine Dauereinoder Dauerausschaitung des zu schaltenden Stromkreises aufgehoben wird.

Diese Aufgabe wird ausgehend von dsr eingangs beschriebenen Schaltuhr erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Zähne des auf dem Drehschalter sitzenden Zahnrades mit den Zähnen der Verstellscheibe so in Eingriff bringbar sind, daß durch die durch Betätigen der Verstellwelle in eine ihrer beiden Drehrichtungen verursachten Drehung der Verstellscheibe das Zahnrad in jeweils eine von drei Schaltstellungen drehbar ist, von denen in einer die Zähne von Zahnrad und Verstellscheibe mittelbar oder unmittelbar im Eingriff sind und in den beiden anderen das Zahnrad mit der Kopfflanke seines ersten bzw. letzten Zahnes den Außenkreis der Verstellscheibe o'"er eines mit dieser in Verbindung stehenden Zahnrades berührt.

Bei der erfindungsgemäßen Schaltuhr erfolgt also die Einstellung der verschiedenen Betriebszustände und die des Schaltzeitpunktes über eine einzige Stellv/ella. Eine Umschaltung von einer Dauerein- oder Pauerausschaltung auf zeitabhängiges Schalten kann daher nicht vergessen werden.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist auf der Welle des Drehschalter eine durch einen Ausschnitt im Zifferblatt sichtbare Scheibe zur Anzeige des jeweiligen Betriebszustandes befestigt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Drehschalter als zweiarmiger, entsprechende Kontakte überstreichender Schleifei ausgebildet.

Da der oder die auf einem kleinen Teil des Zahnradumfanges vorhandenen Zähne bei einer Drehung der Verstellscheibe in einer Richtung nur so weit mit der Verstellscheibe außer Eingriff kommen dürfen, daß bei Drehen der Verstellscheibe in die andere Richtung das auf der Welle des Drehschalters sitzende Zahnrad von der Verstelbcheibe wieder mitgenommen wird, <st es vorteilhaft, wenn das Zahnrad gegen eine beiden Drthrichtungen des Drehschalters entgegenwirkende Federkraft verdrehbar gelagert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann dies durch eine am zahnfreien Teil des Zahnradumfanges radial angreifenden Zugfeder geschehen, die mit einem Festpunkt verbunden ist.

Dadurch kann sich jedoch beim Drehen der Verstellscheibe eine dauernde, um einen kleinen Betrag oszillierende Bewegung des Zahnrades ergeben, da je nach Lage des auf der Schaltwelle befestigten Zahnrades die erste oder letzte Zahnflanke desselben vom Außenkreis des dieses Zahnrad treibenden Zahnrades, das mit der Verstellscheibe eine Einheit bilden kann, durch die Federkraft in die Zahnlücken des treibenden Zahnrades gezogen, danach wieder auf den Außenkreis gehoben, wieder in eine Zahnlücke gezogen wird, und ?o fort. Damit kann aber auch der Schleifer auf dem Kontakt oszillieren, was eine erhöhte Abnutzung der Kontakte hervorruft. Um dies zu vermeiden, stehe.ι in vorteilhafter Weiterbildung der Schleifer und das auf der Schalterwelle befestigte Zahnrad um einen kleinen Winkel frei gegeneinander drehbar miteinander im Eingriff, so daß bei oszillierendem Zahnrad der Schleifer stillsteht.

Schließlich ist die Verwendung eines Zahnrades mit zwei beieinanderliegenden Zähnen von Vorteil, um eine möglichst kleine Baugröße zu erhalten.

Die Erfindung sei an Hand der Zeichnung, die ir. zum Teil schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel beinhalte*, näher erläutert- im einzelnen zeigt

Fig. 1 eine Aufsicht auf das Schaltwerk einer Schaltuhr mit einem Drehschalter und ίο Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Drehschalter.

Wie aus den Figuren hervorgeht, besteht das Schaltwerk der Schaltuhr aus einer Nockenscheibe 1, die auf dem 12- oder 24-Stunden-Rohr eines Uhr- «5 werks sitzt, und einem von der Nockenscheibe I betätigbaren Kontaktfederpaa: ", das auf der koaxial zur Nockenscheibe 1 angeordneten Verstellscheibe 3 befestigt ist. Die Stromzuführung für das Kontaktiederpaar erfolgt über zwei Schleifer 4 ur.d S, die auf ao zwei konzentrisch zueinander angeordneten, ringförmigen Leiterbahnen 6 und 7 laufen. Zum Verdrehen dei als Zahnrad ausgebildeten Verstellscheibe 3 dient eine über einen Trieb 8 mit der Verstellscheibe 3 im Eingriff stehende Verstellwel'e 9. Achsparallel zur Verstellscheibe 3 ist der Drehschalter 10 angeordnet. Dieser besteht aus einem zweiarmigen auf der Schalterwelk 11 angeordneten Schleifer 12 und dem Zahnrad 13, das auf einem kleinen Teil seines Umfanges zwei Zähne 54 trägt, die unmittelbar mit der Verstellscheibe 3 im Eingriff stehen. Das Zahnrad 13 ist über eine radial an seinem zahnfreien Umfang angreifende Feder 15 mit einem Festpunkt 16 verbunden, wodurch erreicht wird, daß das Zahnrad 13 die Verstellscheibe 3 immer berührt. Dadurch ergibt sich jedoch beim Drehen der Verstellscheibe 3 eine oszillierende Bewegung des Zähnrades 13, da die erste oder die letzte Zahnflanke des Zahnrades 13 in etwa der Kontur der Zähne tragenden Verstellscheibe 3 fol-jt, und damit auch eine oszillierende Bewegung des Schleifers 12 auf den Kontakten 17, wodurch sich eine erhöhte Abnutzung derselben ergibt. Um dies zu vermeiden, werden der Schleifer 12 und das Zahnrad 13 um einen kleinen Winkel frei gegeneinander drehbar auf der Schalterwellc 11 gelagert, was dadurch geschehen kann, daß im auf der Schalterwelle 11 befestigten Zahnrad 13 eine Ausnehmung

18 vorgesehen wird, in die ein abgebogener Lappen

19 des Schieifers 12 eingreift. Die Leiterbahnen 6 und 7 sowie die Kontakte 17 und die anderen Ver-

bindungsieitiingen sind in gedruckter Schaltung ausgeführt; d'~ die gedruckte Schaltung enthaltende Leiterplatte ist mit 20 bezeichnet. In der leiterplatte

20 ist darüber hinaus die Schalterwelle 11 gelagert, was einen besonders fertigungs- und montagegünsti-

gen Aufbau ergibt. An ihrem dem Zifferblatt 21 zugewandten Ende trägt die Schalterwelle 11 eine Scheibe 22, die durch eine Ausnehmung 23 des Zifferblattes 21 sichtbar ist und zur Anzeige des jeweiligen Betriebszustandes dient. Der zu schaltende

elektrische Stromkreis wird zwischen den Punkten und 25 angeschlossen.

Patentschutz wird nur für Gegenstände begehrt, die alle Merkmale des Anspruchs 1 oder der Unteransprüche 2 bis aufweisen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

ι 2 einem Uhrwerk oder einem Motor, insbesondere Patentansprache: einem Synchronmotor, angetriebene Nockenscheibe

1. Schaltuhr, bei der die Einstellung des Schalt- in radialer oder axialer Richtung ein Kontaktfederzeitpunkts mittels einer über einen Trieb mit paar betätigt und damit in einem bestimmten Zeiteiner die SrJialtkontakte tragenden nezahnten 5 punkt einen mit dem Kontaklfederpaar *eroundenen Verstellscheibe im Eingriff stehenden VersteUwel- elektrischen Stromkreis, beispielsweise aen Heiz-Ie und die EinsteUung der verschiedenen Schalt- Stromkreis in einem Kraftfahrzeug, em- oder ausstellungen des Schaltwerkes mittels eines Dreh- schalet, je nachdem, ob e« sich i<ei dem Kontaktschalters erfolgt, der über ein auf seiner Welle sit- federpaar um einen Arbeits- oder Ruhekontakt hanzendes Zahnrad, bei dem auf einem TeU seines ic delL Nach einem bestimmten Zeitraum, der von der Umfangs Zähne angeordnet sind,· betätigbar ist, Umlaufgeschwindigkeit und der Form der Nockendadurchgekennzeichnet.daßdieZi-hne scheibe abhängt, wird der Stromkreis wieder aus-(14) mit den Zähnen der Verstellscheibe (3) so in oder eingeschaltet Die Einstellung, des Schaltzeit-Eingriff bringbar sind, daß durch die durch Beta- punktes erfolgt bei diesen Schaltuhren durch eine tigen der 'rstellwelle (9) in eine ihrer beiden 15 Relativvcrdrehung von Nockenscheibe und Schalt Drehrichtungen verursachte Drehung der Ver- kontakten, die gegebenenfalls auf einer StellscheiK-Stellscheibe (3) das Zahnrad (13) in jeweils ein angeordnet sein können. Da nach jedem Umlauf der von drei Schaltstellungen drehbar ist. von denen Nockenscheibe das Kontaktfederpaar betätigt wird. in einer die Zähne von Zahnrad (13) und Ver- eine regelmäßige Betätigung aber in vielen FälL-n Stellscheibe (3) mittelbar oder unmittelbar im Ein- ao nicht erwünscht ist. wird in dem zu schaltende] griff sind und in den beiden anderen das Zahnrad Stromkreis ein zusätzlicher Schalter für die Dauer (13) mit der Kopfflanke seines ersten bzw. letzten ausschaltung außerhalb der Schaltuhr vorgesehen. Zahnes (14) den Außenkreis der Verstellscheibe Darüber hinaus ist, um die Möglichkeit einet (3) oder eines mit dieser in Verbindung stehen- Daiiereinschaltung zu besitzen, ein weiterer Schalter den Zahnrad-.' berührt. as außerhalb der Schaltuhr vorhanden, durch den die

2. Schaltuhr nach Anspruch I, dadurch ge- Schaltuhr überbrückt werden kann. Beide Schalter kennzeichne!, daß der Drehschalter (10) als zwei- können in einem Umschalter zusammengefaßt armiger, entsprechende Kontakte (17) überstrei- sein.

chender Schleifer (12) ausgebiidet ist. Des weiteren ist eine Schaltuhr bekannt, bei der

3. Schaltuhr nach Anspruch 2, dadurch ge- 30 die Einstellung von Uhrzeit und Schaltzeitpunkt über kennzeichnet, daß der Schleifer (12) und das eine erste, in wahlweisem Eingriff mit dem Zeiger Zahnrad (13) um einen kleinen Winkel frei ge- werk oder einer Nockenscheibe stehende Stellwelle geneinander drehbar miteinander im Eingriff ste- vorgenommen wird, während v..it Einstellung der Behen. triebszustände des Schaltwerks, d. h. Dauereinschal-

4. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 35 tung, Dauerausschaltung und zeitabhängiges Schalten 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (13) über eine zweite Stellwelle erfolgt, die über einen gegen eine beiden Drehrichtungen des Drehsthal- Trieb mit einem Zahnrad, bei dem auf einem Teil ters (10) entgegenwirkende Federkraft verdrehbar seines Umfangs Zähne angeordnet sind, mit einem gelagert ist. Drehschalte, in Verbindung steht. Der Drehschalter

5. Schaltuhr nach Anspruch 4, dadurch ge- 40 steht seinerseits in Wirkverbindung mit einem Auskennzeichnet, daß das Zahnrad (13) über eine am lösemechanismus, der von der Nockenscheibe betätigt zahnfreien Teil des Umfanges radial angreifende wird. Neben der Einstellung der Betriebszustände des Feder (15) mit einem Festpunkt (16) verbunden Schaltwerks dient der Drehschalter auch als zeitabist, hängig betätigter Kontakt. Wenn ein zeitabhängiges

6. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 45 Schalten gewünscht wird, wird der Drehschalter in dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schalter- eine bestimmte Stellung gedreht, in der sich seine welle (11) eine durch eine Ausnehmung (23) des Kontakte beispielsweise nicht berühren und in der er Zifferblattes (21) sichtbare Scheibe (22) zur An- verbleibt, bis er über den von der Nockenscheibe bereige des jeweils eingestellten Betriebszustandes tätigten Auslösemechanismus freigegeben wird und befestigt ist. 50 in seine Ausgangsstellung zurückschnappt, in der

7. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 6, sich seine Kontakte bei dem gewählten Beispiel begekennzeichnet durch ein Zahnrad (13) mit zwei rühren. Ein wiederholtes automatisches Schalten alle nebeneinanderliegenden Zähnen (14). 12 oder 24 Stunden ist mit dieser Schaltuhr nicht

möglich.

55 Diese bekannten Schaltuhren haben den Nachteil,

daß sie einen montageungünstigen, viel Bauraum be-

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltuhr, bei anspruchenden und bauteilaufwendigen Aufbau beder die Einstellung des Schaltzeitpunktes mittels sitzen. Darüber hinaus kann es bei solchen Schaltuheiner über einen Trieb mit einer die Schaltkontakte ren, bei denen die Einstellung des Schaltzeitpunktes tragenden gezahnten Verstellscheibe im Eingriff sts- βο und die Dauerein- und Dauerausschaltung völlig unhenden Verstellwelle und die Einstellung der ver- abhängig voneinander vorgenommen werden, gescheschiedenen Schaltstellungen des Schaltwerkes mittels hen, daß eine Umschaltung von Dauerein- oder eines Drehschalters erfolgt, der über ein auf seiner Dauerausschaltung auf ein zeitabhängiges Schalten Welle sitzendes Zahnrad, bei dem auf einem Teil sei- des elektrischen Stromkreises vergessen wird, so daß nej Umfangs Zähne angeordnet sind, betätigbar 6«; trotz Einstellung des gewünschten Schaltzeitpunkts »st. kein Schalten erfolgt.

Es sind bereits Schaltuhren mit einem zeitanzei- Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltuhr mit

genden Zeigerwerk bekannt, bei denen eine von einem montagegünstigen und raumsparenden Aufbau