DE1894225U

DE1894225U - Verschluss fuer flaschen und sonstige behaelter.

Info

Publication number: DE1894225U
Application number: DE1964F0025575
Authority: DE
Original assignee: Franke & Co K G Dr
Current assignee: Franke & Co K G Dr
Priority date: 1964-03-14
Filing date: 1964-03-14
Publication date: 1964-06-04

Description

	Ihre Nachricht vom	und	Unser Zeichen:	588 LÜDENSCHEID, Hochstraße26a
			Ha/Κο	Postfach 133
Ihr Zeichen!	für Flaschen		sonstige Behälter	Tag:
		13- März 1964
Verschluß

Zun Verschließen von Flaschen und sonstigen Behältern aus Glas, i'ietall oder Kunststoff sind Verschlüsse verschiedenster Arten "bekannt, die die Möglichkeit geben, das betreffende Gefäß wieder zu verschließen oder aber den Verschluß so zu halten, daß nur eine einmalige Verwendung des Verschlusses möglich ist.

Für den letzten Fall gibt es bereits eine Anzahl Verschlüsse, die durch ihre Konstruktion und Form die Flasche als Originalabfüllung kennzeichnen und nach dem Offnen ein ¥iederverschließen als üriginal-VerSchluß unmöglich machen.

Die feuerung betrifft ei:ien Verschluß, bei dem die Kapsel aus Metall besteht und der darin eingesetzte Zapfen mit Flansch und "Unterteil, nachfolgend nur "Slipper¹ genannt, aus Kunststoff, Gummi oder aus einem anderen geeigneten Material gefertigt ist.

Die iietallkapsel mit dem darin befindlichen l'ippel wird auf die Flaschen- oder Behältermündung mittels einer Verschließmaschine durch Anpressung, AiYbordelung oder durch einen sonstigen mechanischen Vorgang fest aufgedrückt, so dais die konische oder gerundete Unterseite des Nippels die Flaschen- oder Behältermündung vollständig abdichtet.

2er iiippel selbst hat im unteren Teil einen Flansch in beliebiger Form, der es ermöglicht, bei seitlichem Druck auf den Mippel diesen aus der Öffnung der Kapsel herauszudrücken.

Oberhalb des Flansches hat der Iiippel eine Eingnut, Hocken oder eine besonders geformte Halterung, in die der Sand der gelochten Kopffläche der Kapsel einrastet und somit den Nippel fest mit der Kapsel verbindet. Ss ist aucn eine Ausführung vorgesehen, bei der der Of fnungsrand der Kapsel im Preßsitz auf den Mippel aufgedrückt und dadurch die Befestigung erzielt wird.

Der ITippel selbst kann die verschiedensten Formen aufweisen, die eine Hebelwirkung durch seitlichen Druck ermöglichen. Hierbei ist auch vorgesehen, daß ein Teil des Nippels eine solche Form erhält,

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Claims

Dr. Franke & Co. K. G. Lüdenscheid Blatt 2 zum Schreiben an Deutsche Patentamt, Hünchen vom 13·3· 19^4 die es ermöglicht, den Nippel nach dem Entfernen aus der Flaschen- oder Behältermündung bei einer Teilentnahme des Flascheninhaltes damit als Stopfen ein Wiederverschließen der Flaschen oder Behälter zu ermöglichen. Schutzansprüche;

1. Yerschluß für Flaschen oder sonstige Behälter bestehend aus einer über die Flaschen- oder Behältermündung (1) greifende Metallkapsel (2) mit einer in beliebiger Form gelochten Kopffläehe zur Aufnahme eines Nippels (3) aus Kunststoff, Gummi oder einem anderen geeigneten Material, dadurch gekennzeichnet, daß die Form des Flansches (4) am Nippel und die Größe der Lochung in der Kopffläche der Kapsel so gewählt ist, daß der Nippel durch seitlichen Druck aus der Öffnung der Kapsel herausspringt und somit die Flaschenöffnung (5) frei gibt.

2. Yerschluß nach 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Metallkapsel (2) im PreSsitz auf den Nippel (3)? massiv oder mit Hohlraum, aufgedrückt wird oder aber hinter einer am Nippel befindlichen Ringnut (6), hinter Nocken oder hinter eine besondere geformte Halterung einspringt und dadurch den Nippel fest mit der Kapsel verbindet, damit dieser während des Transportes bis zum Yerschließvorgang nicht aus der Kapsel herausfallen kann.

3· Yerschluß nach 1. dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil des Nippels konusförmig (7)-oder gerundet (δ) gestaltet ist, um dadurch eine einwandfreie Abdichtung der Flaschenöffnung zu erzielen und beim seitlichen Druck zum Öffnen keinen Widerstand ergibt.

4. Yerschluß nach 1. dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil (9) des Nippels in der Form so gestaltet ist, daß dieser nach dem Entfernen von der Flaschenmündung umgekehrt in die Flaschenöffnung (5·) eingesetzt werden kann und die angebrochene Flasche gegen Auslaufen oder Verdunstung abdichtet.