DE189017C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 86 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. September 1906 ab.

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für Webstühle mit selbsttätiger Spulenauswechselung, durch welche die neu einzubringenden Schußspulen mittels einer der Spulenform angepaßten endlosen Gliederkette mechanisch an einer zur Entnahme geeigneten feststehenden Lagerstelle abgelegt werden.

In den Patentschriften 166661 und 166663 ist eine Vorrichtung zum selbsttätigen Auswechseln der Schußspulen vorgesehen, bei welcher die Schußspulen auf einer schrägliegenden Bahn gelagert sind. Sobald der Spuleneindrücker die vordere derselben zum Eindrücken in den abgelaufenen Schützen abgehoben hat, müssen die nachfolgenden Spulen durch ihr Eigengewicht nachrutschen.

Diese Wirkungsweise hat den Nachteil, daß wenn die Spulen nicht oben wie unten ganz gleichmäßig stark sind, dieselben schräg zu liegen kommen, wodurch dann ein sicheres Fassen und Einlegen durch den Spuleneindrücker nicht mehr stattfinden kann.

Spulenzuführungsvorrichtungen durch endlose Gliederketten sind ebenfalls schon in verschiedenen Ausführungsformen zur Anwendung gelangt. Bei diesen Vorrichtungen werden die Spulen durch Klemmfedern an der Gliederkette festgehalten. Durch schrittweises Weiterschalten der endlosen Gliederkette werden die Spulen in den Bereich des Spuleneindrückers gebracht und durch diesen unmittelbar der Gliederkette entnommen. Um bei vorstehender Einrichtung die neu einzubringende Spule immer genau an die gleiche Stelle zu bringen, was durchaus erforderlich ist, müssen die Kettenglieder sowie die Fortschaltvorrichtung äußerst genau gearbeitet sein. Dadurch, daß an jedem Kettenglied eine Klemmvorrichtung vorhanden sein muß, welche die Spule bis zur Entnahme festhält, wird die Einrichtung kompliziert und kostspielig.

Bei der vorliegenden neuen Spulenzuführungsvorrichtung werden die Spulen lose und ohne jede Klemmvorrichtung auf die durch Ringe zusammengegliederten Blechstreifen aufgelegt, und die zur Entnahme zugebrachte Spule wird nicht der Gliederkette durch die Gliederkette selbst entnommen, sondern immer an eine dafür bestimmte feststehende Lagerstelle abgelegt, so daß die Lage der abzuhebenden Spule nicht mehr von der genauen Teilung der Gliederkette und Fortschalteinrichtung abhängig ist.

In den Zeichnungen zeigt Fig. 1 die Seitenansicht eine solchen Einrichtung. Fig. 2 zeigt eine der Spulenform angepaßtes Kettenglied mit daraufliegenäer Spule in drei Ansichten, Fig. 3 die Seitenansicht dieser Einrichtung im Schnitt gezeichnet. Aus Fig. 4 ist die Ansicht von vorn zu ersehen.

Der Rahmen a, welcher auf an der Stuhlwand befestigten Winkeleisen χ und x¹ festgeschraubt ist, dient einer endlosen Gliederkette b als Führungsbahn. An diesem Rahmen α ist hinten eine mit Warzen versehene Mitnehmerwalze c gelagert, während die Walzen d und e nur als Leitwalzen dienen.

Nach einer durch den Spuleneindrücker/ erfolgten Entnahme der zwischen die vorderen Seitenteile α¹ abgelegten Spule g, wird die Gliederkette b um ein Glied weitergeschaltet, wodurch die nächstfolgende Spule g¹ an die zur Entnahme dienende Lagerstelle a^l befördert wird.

Die auf der Welle h sitzenden Exzenter i und k erteilen den Messerhebeln I und m eine

ίο schwingende Bewegung.

Sobald eine Spule abgelaufen oder der Schußfaden abgerissen ist, werden durch den Schußwächter in bekannter Weise die Platinen η und ο vom Hebel ρ an die Angriffsflächen der Messerheber / und m angedrückt und von letzteren hochgezogen.

Durch das Anheben der Platine 0 wirdauch der mit dem Hebel q verbundene Spuleneindrücker f hochgezogen, und zwar in der

ao Ladenstellung, in welcher sich die Klauen des Spuleneindrückers unter der zum Abheben bereitliegenden vollen Spule g befindet. Nach beendetem Hochgange ist die volle Spule in den in bekannter Weise mit Klemm federn versehenen Schützen r eingedrückt, während die abgelaufene Spule gleichzeitig nach oben hin entfernt wird.

Bei dem Anheben des in s gelagerten zweiarmigen Hebels t durch die Platine η wird die am oberen Teil mit einem Wendehaken w¹ versehene Schiene u niedergezogen; sobald das Exzenter i seinen Höhepunkt überschritten hat, zieht die Zugfeder ν den Wendehaken u¹ wieder nach oben und wendet die Mitnehmerwalze c um ein Kettenglied weiter, wodurch die nächstfolgende Spule wieder in die Lagerstelle der zuvor abgehobenen Spule befördert wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einrichtung zum Zuführen der neu einzulegenden Schußspulen für Webstühle mit selbsttätiger Spulenauswechselung, dadurch gekennzeichnet, daß die neu einzulegenden Schußspulen durch eine der Spulenform angepaßte endlose Gliederkette ' (b) mechanisch an einer zur Entnahme geeigneten feststehenden Lagerstelle (a¹) abgelegt werden.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.