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DE1881656U - Vorrichtung zum reinigen von stoffen, polstermoebeln, laeufern und teppichen. - Google Patents

Vorrichtung zum reinigen von stoffen, polstermoebeln, laeufern und teppichen.

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Publication number
DE1881656U
DE1881656U DE1963P0022156 DEP0022156U DE1881656U DE 1881656 U DE1881656 U DE 1881656U DE 1963P0022156 DE1963P0022156 DE 1963P0022156 DE P0022156 U DEP0022156 U DE P0022156U DE 1881656 U DE1881656 U DE 1881656U
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cleaning device
hollow
hollow body
bristles
ribs
Prior art date
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Expired
Application number
DE1963P0022156
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English (en)
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PATENTVERWERTUNG ADOLF GERLACH
Original Assignee
PATENTVERWERTUNG ADOLF GERLACH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by PATENTVERWERTUNG ADOLF GERLACH filed Critical PATENTVERWERTUNG ADOLF GERLACH
Priority to DE1963P0022156 priority Critical patent/DE1881656U/de
Publication of DE1881656U publication Critical patent/DE1881656U/de
Expired legal-status Critical Current

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  • Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)

Description

RA.58<t 253*12.9.63
■Vorrichtung sum Reinigen von Stoffen, Polstermöbeln;,
Läufers und Teppichen,, - ' : - . ,
Die Irfindung "betrifft Vorrichtungen stir Eeinigu&g" von -Stoffen aller Art j seien ss nun KIeidungs stücke,- Becken ■$ Kissen^ gep'ol= · siisrte Möbel .und Autopols.ter ©der Läufer und Teppichs ο ■/
Soweit zur Reinigung von Textilien de'r bezeichneten-.Art-Boraten.= "bürsten verwendet werden-, "besteht der-'Nachteil-, daß su beseitigende Verschmutzungens> Z0B0 Stäub, wohl vöa des zu reinigenden Stücken abgelöst werden.," aus großen Seil aber nicht, auf genommen und "beseitigt werden können sondern nur .verlagert ^e^&en^, zur, .-. Entfernung gröberer Verschmutzungen.^ wie Sand und dsrglo bedarf es neben einer Borstenbürste noch besonderer Hilfsmittel» z»Ba eines. Kehrblechesο .
Der motorisch betriebene Staubsauger nimmt.-wohl feineren und gröberen Staub in sich auf,-.in geringerem. Maße j ed-och/ gröbere Verschmutzungen wie SoB0 Sand, mit dem vornehmlieh Textilien9 di© als Fußbodenbelag verwendet warden 9 verunreinigt sind»'Wegen der Hot^endigkeitj eines elektrischen Staubsauger mit seinen verschie=' denen Teilen vor dem Gebrauch'zusammenzusetzen und ihn'an das strom= führende letz anzuschließen-,'-wird'.-er b©i ständig-su verzeichnenden kleineren Veraehmutsungen aieht benutzt, es wird dabei meist auf die haushaltübliche Borstenfeürste zurückgegriffen,, was mit den oben gekennzeichneten Hachteilen -"verbunden isto ".. - " . -
Us ein handliehess"stets, grifffrersites-Gerät für di© Beseitigung vornehmlich %ron Staub zu schaffen,-"hat man die reibungselektrisoh -" anziehende Wirkung versohiedsner -Eohstoffe■-"benutzt·, zoBö - von, . ,Hartgummi,.-'Celluloid.und von Kunststoffen verschiedener Art-i
Solche Rohstoffe wurden annähernd ia die Form einer Bürste gebracht und in Rippenform gestaltet^ wodurch sich-zwischen den ■'Rippenoberkantes sehr-'oder :'wen_iger-tiefe.'Rippentaler ©rgebenO . .-
Fährt min mit solchen Hippenkörpern über.Textilien aller Art 9 . so wird geeigneter Rohstoff reibengsele&trigeh aufgeladen, laden Rippentälern bilden sieb elektrische Felder^ di© anziehend " auf Staub aller Art.-wirken«. ".'■·..·". "■ ■ ·■
■Auf dies© Weise sammelte, sieh in den Sippen täl.ern vornehmlich - ■'. feiner-Staub.j der von Zeit- zu. Zeit mit einem besonderen-'Hilfs«=" sittel ausgestrichen werden mußte? um "beseitigt werden -zu können
Ein Hachteil solcher s-Sets".griffbereiten und daher,.schnell zu ./ handhabenden. Geräte. 10t es9·daß keine "gröberen.Yersebamtzungen angesogen und aufgenommen- werfen können„ ■
der'vorliegenden Erfindung wird .aber auch-dies. ■ erreichtj> wenn die reibungselektrisch anziehende Wirkung der verschiedenen" ge=.- ' eigneten.-Sohstoffe'. verbunden wird, mit· der Wirkung Von Borsten . - ,■" oder borstenähnlichen Gebilden» - . _ ".".'■■-"
Zu diesem Zweck gestaltet'-man e-rfindungsgemäß-Hohlkörper,, deren; wirksame Flächen mehr oder--weniger' in Rippenforsa gestaltet- werden?
Erfindungsgemäß werden solch© teilweise gerippten Körper sehalen=»"; ■-förmig ausgebildets, sie-werden mit-einem-Längsschlitz, versehen^ der in zylindrisch.gestaltete Wandungen übergeht$. die■-" gegeiijiber■" " dem Einlaßschiita durch- einen mehr oder weniger-breiten Auslaß=--. schlitz unterbrochen werdenο .
SrfindungsgemäS wird -die'dadurch'gebildete' Kammer mit swei sy~ lindriso'hen Wandungen und einem- Einlaß- und Auslsßsehlitz auage-.·. füllt durch eins einzulegende Bo-rstenwäise9 deren die Boraten tragende Achse aus beliebigem'. Material bestehen kanu» ZoBo.-Drahtp--HoIz oder Kunststoff ο ""Die Endun-gen der nicht mit; Borsten besetzten. Achse werden auf geeignete Weiss, so in dem Schlitz mit den beiden zylindrischen Wandungen gelagert? daß die Spitzen der Borsten oder borstenähnlichen Gebilde über die Ebene der Rippenoberkantea hinausrageßo . . . ■- ~
Führt man eisen solchen EippepfeÖ-rper^ mit eingelegter Borstenwaise quer, au den Rippen über Gewebe dar "bezeichneten Arts, so wird das reibungsel«ktria.ch anziehende "Material aufgeladen ent sammelt m den Rippentälern vornehmlich feinea-'-Stäub anÄ Die über die Ebene ./ der Rippenoberkanten hinausragenden Borstenspitzen." ergreifen. grob©!-© Verschmutzungen,, durch die Bewegung des Gerätes quer- zu den Längs'rippen- wird ate -Borstenwalze selbsttätig in Drehung v@r= . -setzt; zwischen den Borstenspit-zen-'erfaßte'gröbere.-'Teile-* Z0B0 Sand9 v/erdes an die zylindrische' Wandung~:&es'"Schlitzes" herangeführt^, mit"«»- genommen und 'durch die Zentrifugalkraft der drehenden Bo-r-atenwaizeüber den Aüslaßschlits abgestoßen;. was unterstützt wird dadurch,, . -
daß der Durchmesser der Borstenware geringfügig, .größer gehalten wird, als der -Durchmesser des Eyliaders mit -'den beiden/Schlitzen,,. in welche® die Bürstenwalze'geführt
Di® an den beiden. Wandungen- geführten Borsten .werden ^mg&n des größeren Durchmessers der Bors.te.nwal ze 'leicht gekrüsrnt s"_" erreichen ~ sie'den Aualaßschlitz.,' strecken sie sich selbsttätig, tind üben dabei eine- schleudernde Wirkung aus-«, . . /: -"■'..'".■-
Wird #. wie nachfolgend jaoeh. beschrieben 'ist·, '.der s-chalenartigey : -. gerippte und'mit der drehbaren Borstenware-versehene Körper -/■" . durch ®ϊϊΐ©η. Hucken abgeschlossen9 so werden- voa der Borsienwaize ■ -mitgenommener-Staub und-gröbere Terschmu-taungen aller1 Art in · Kammern beiderseits der B'oxstenwalze- gesamsaelto " -
Um zu verhindern, daß voa dea Saiaaera aufgenommene -Verschmutzungen während der Handhabung des Gerätes wieder von der;- Borstewralze erfaßt und aus 'dem Gerät hera-X'-s"beföx"dert werden können $:: werden "die zylindrischen Geiiätisewandungen des oberen-.Schlitzes spitswiakiig. naeh außen verlaufend, abgekropft, hinter denett sich Staub und Schmutz in den beiden Kammern rückfallsicher sammeln«-":
Der Abschluß des sc'halenartig ausgebildeten« mit Sippen versehenen ArbeitskrÖpersp der äugleieh. Sammelbehälter für auf-genommene ¥er=> sehautaungen ist,, wird erfindungs-gemäß gebildet durch ©inen' Trägerkörper,, der mit Borsten«; borstenähnlic'aen 'Gebilden^ Sohwamm= -. gmanzi oder^Schaiipstoff besetzt sein-kann» Diese, Ausbildung macht Geräte nach dieser- Erfindung'noch vielseitiger einsetzbaro .
Es ist erfindungsgemäß auch vorgesehen» -den. Behälter1 für Aufnahme von. Staub und-sonstigen- Verschmutzungen.»'.der die rotierende-Borsten* walze- aufweist., mit seine® unteren RippenteiX über die Längen des Behälters .hinaus'-zu verlängern uad diesen verlängerten Rippenteil. gegenüber-liegead ebenfalls axt lippen auszubilden«, die sich- dem. Trägerkörper de/s Gerätes■■ anschließeno ■■' " - - .
Auf diese Weise ergibt sieh ein/Gerät"mit teilweise doppelseitigen HippeEj, der doppelseitig© Hippen-teil wird in der' Seitenansicht konisch verlaufend ausgebildeter' .: -"'".- '■""..'.
Diese Ausbildung erlaubt ess aiii "dem doppelseitigen Teil des Hippenkörpers in. Fugen, an Polstermöbeln und aueh. lutopolstern 'einzudringen, wo sieh in besonders starkes Maße Staub und Verschmutzungen ansammeln ο : ' - . -a=.
Die vielseitige -Verwendbarkeit, des Gerätes .-fcana-er'fihdiingsgeioäß' aoeh dadurch .-erweitert werden^ -daß/der Träge r&ö.rpsr des Gerätes als Hohlkörper ausgebildet- wird zur Aufnahme voir IKI.üssi-gkeiten.9. axe ZeBo der Fleekentfemung dienend Eine, an der St&aseite des hohlen-Trägerkörpers angebrachte -Einlaßöffnung kann ■ erf.indungs=" gesääß nach dem Einfüllen" von Flüssigkeiten, geschlossen, werden ,durch eines Stopfen9 dar hohl ausgebildet ist;, der-Stopfen er=> 'weitert sich.dünnwandig zu'einem- linsenförmigen -Hohlkörperβ Auf
dem mit 3orsten9 Schwammgummi,, 'Schaumstoff öder d©rglo besetzten/ Trägerkörper des Gerätes} der hohl ausgebildet. ISt9- werden- in.- . beliebiger Ansah! Auslaßöffnungen siit feinstem Querschnitt angebracht ο -' ■ -.-...- * - ' -' .
Die mit Bors tea usw»"-besetzte Fläche des hohlen .Trägerkörpers kann auch aus dem"Material/des Srägerk.örpers oder durch naehträgliehen Sinsats Auslässe für Flüssigkeiten, erhalten* die fingerar= tig ausgebildet sind uad durchgehend '-Auslaßkanäle- feinsten Quer·=· schnittes aufweisen« . ■" \ -" . ■ " . -
Durch Druck auf den hohl und -elastisch ausgebildeten und au einem linsenförmig erweitertes, hohlen. .Versehlußstogfen wird' innerhalb des mit "Flüssigkeit gefüllten"-"Trägerkörpers ein Über·= . druck erzeugt.» der zwischen den Borsten oder anderem Besatz des/-Trägerkörpers Flüssigkeiten austreten läßt«,
Es ist erfindungsgemäß auch möglich^ in. den fräg©rkörp©r d'es . Gerätes einen besonderen Flüssigkeitsbehälter einzubringen; der auf der Seit© des Borsten- oder anderen Besatzes des Träger- körpers Auslaßöffnungen aufweist *-die fingerartig* ausgebildet.. · -sind und duroh Aussparungen des Trägerkörpers liindurchragsno
Es ist srfindungsgasHäß auch BOgIiQh9 den doppelseitigen-Teil des Rippenkörpers als abgeschlossenen Hohlkörper auszubilden und als Behälter für flüssige Reinigungsmittel aller" Art zu yer- - wenden-,, die entweder über Kanäle in den mit -Borsten ©dar andsren Materialien besetzten Trägerkörper auf zu reinigende Segenstän&e übertragen werden.oder durch Auslass® für Flüssigkeit is doppel« seitigen Teil des Rippenkörpers s der als Hohlkörper ausgebildet-
Es ist erfißdungsgeasäß auoh mögl±chs des doppelseitigen. Teil des/ Bipperikörperss> /der ia diesem fall· aieht als Hohlkörper ausgebil·==·.
Set säsein.braucht, einen Flüssigkeitsbehälter ■ auf'zusetzen und. -'durch eine z-wischen- dem .Besatz'des--Tragerkorpers liegende sehlaushartige Führung:. Flüssigkeiten abangeben9 die Führungenkönnen auch ia den Träger'körper verlegt seiao Aufgeset-zte Flüssigkeitsbehälter bsstahea zweckmäßig a-us elastisches! "öder .-halbelasti- BGhQtSi Materials weil sie- auf" stärkeren oder schwächeren. Brück- ia' jeweils gewünschter Menge flüssigkeiten■ abgeben-β .-.."_...
Derart aii-t Flüssigkeitsbehältern kombinierte derate-sind-für Zwecke der.Fleckenreinigun:g einaü8@tsen-9 auch als- Infeucfatgeräte "". für verschiedene--- Zwecke^ S8B0 beim Bügeln von 2extili©ao ■■ ■
Erfindungsgemäß kann-ein schalenartig' ausgebildeterg..m-it--'Rippenversehener Körper aus reibungselektrisch wirkendem Material auoh über seine ganse Iiänge ssit ©iaer Bprstenwalse ausgerüstet'werden,,di© nach den- Merkmalen dieser Erfindung innerhalb zylindrischer. - Wandungen gelagert ist» die gegenüberliegend-swei-Schlitse als Einlaiä- und Auslaßöffnungen für Staub und gröbere.-Verschmutzungen aufweisenο . - ■
Wird ein solches.'Gerät mit einem haubenartigen-o leicht lösbaren.-Hohlkörper abgeschlossen? der mit einem auffenartigen Körper zur" Auf nähme, eines Stieles "versehen-wird« so ergibt sich ein .. Gerät 9 das besonders, »ur -gründlichen Reinigung, von Bodenbelags, SoBo von Läufern und Teppichen geeignet isto Das Gerät dieser ": Art ist jederzeit griffbereit9 es läßt sieh leicht handhaben, und ' bewirk·!? eine gründliche Befreiung textlien Bodenbelages'von ' ' , Staub», Sand,, anderes! groben Schmutz sowie -von Haaren und Fade-no-' -
Wird die Muff©-, die-gur,Aufnahme eines- Stieles ausgebildet ist9 . ".". an das Rohr ©ines elektrisch-, betriebenen Staubsaugers ange.« ■■; schlossen;)-" so ergibt .sich ©in Zusatzgerät für den elektrisch betriebenen Staubsauger mit großer Reinigungswirkun'g^ hervoEge« rufen durch die Wirkung 4er-bei ".Bewegung, selbsttätig drehenden Borstenwaise«. : · -."-': . . ,";-.-'
Ton der Bors-tenwal-ze .'erfaßter Staub sowie gröbere Ver;schmutzu-hgen -_■ werden durch den Luftstrom mitgenommen-und in den". Sammelbehälter .-des Staubsaugers-befOrdert-o _ .-' " ■"/.'_,■ ■■.-.. " - . -'
Erfindungsgemäß, kans der achalenartige-'!C5rper9 der, mit- der Borstenwalze versehen. ist9 'auch/ohne Rippeä ausgebildet werden-0 Damit aufsunehmender Staub" und gröbere-VerscbMst-sungen" hichit
vor ä@m Gerät nergeschoben werden,.- siad .erfinduagsgemäß die. ' kursen, Stirnseiten des Gerätes mit Abstands·«· oder Sieitschieaen " .versehen, welche bewirken» daß das Gerät in. geringem Abstand über mn reinigende Teppiche oder Läufer- -"geführt wird» Die durch Handhabung des Gerätes lait eine» Stiel oder durch Äiisehluß'; an ei» Staubsaugerrohr bei Bewegung"in Drehung versetzte Borstenwalze ladet das aus reibOHgselektrischem Material bestehende Gerät auf9 hierdurch angesogen® Staubtsile" geraten in'·den Wirkungsbereich · der Borstenwaise., die auch durch Eingriff" in die Oberfläche zu reinigender Textilien gröbere Verschmutzungen erfaßt und .entwederin das Innere des a it Stiel geha&dhab-ten; Gerätes befördert oder sie bei Anschluß an "einen elektrischen.--Staubsauger-"dem- Luft·= s trom zuführt» . ■ . .. : - * J. ■ * -
Um die Wirkung der Borstelwalze- zu erhöhen, können erfiöduögsgemäß die Enden der Achse9 welch© die Borsten tragen 9 .©it Antriebsrad» chen versehen werden, „die mit -"Sicherheit die Borstenwal-ze in drehende Bewegung versetzen.und zuverlässig ständigen Eingriff der Borsten herbeiführen« - ...-._
Es ist erfindungsgesiäß auch ssöglich9 die Borsten der Waise su er= setzen durch ©last is ehe Steg© ans Schwammgummi,, Schaumstoff oder anderem Material, - das lappenartig mit der tragenden Achs© verbunden wirdο ■ : "
Die 'Ausbildung kann erfindungsgemäß auch so erfolgen^ daß strei= fen^eise abwechselnd Borstenbesatz .an der Achse oder Besatz aus Schwammgummi," Schäusa-toff-oder -lappenart-igem Kunststoff ange- .'"_ bracht wirdο . -' .
Bei derartiger Ausbildung-der drehbar gelagerten-Walze werden■ .besonders gut sowohl fa'iner Staub wie--* such "Sand",, andsr© gröbere Yerschiaut-sungen sowie Haar© und Fäden von der Walze-erfaßt, mit-* genommen* uad entfiedsr im Inneren* des Gerätes gesammelt öder dem ..* Luftstrom, bei iknseKluß an den alelctriselien Staubsauger Zugeführt«.. :
Ss ist'auch ein besonderes-'Merkmal naeh dieser-Erfindung, daß die drehende Waise mit 3orste*nbesatz oder anderem Besatz leicht■". lösbar in Schlitzen gelagert ist9 die es.*erlaubena die Walze von der Arbeitsseite her-herauszuziehen, ohne Schrauben oder -Mtittern lösen au/muss en o "Auf diese Weis® kann die Walze zum** Zwecke der !Reinigung jederzeit schnell de© Gerät entnommen * und' ,' wieder eingesetzt- w@rdeno - - .■"-'* " . =7»
Geräte nach dieser Erfindung lassen sich preisgünstig herstellen^ sie sind in. kleinen wie in großen Haushaltungen wegen ihrer hohen Leisteng -von Vorteil, we.il sie stets einsatzbereit "und auf kleinstem'Baum- unterzubringen sinde" . - ' . '
lie Zeichnung I gibt im-Querschnitt eine. Ausführungsform vileäeVo Mit 1 ist--der hohle Arbeitskörper" wiedergegeben,."der- ...--"" mit den Rippen 2 versehen ist» Di© mittleren Sippen 2 gehen' in die zylindrische Führung 5 über uad siad spitzwinklig "in. die Flächen 4 abgebogen» 5 sind die -Samme !kammern für Staub uad sonstige Tersctontzuageföj,, die von der Borstenwaise 7 A*1 das, Gerät befördert worden-sindο β ist di© Aehseg welche' mit den -Börsten -7 . ■faesetst is to. 8 ist der den Hohlkörper T- abschließende Trägerkör~ psr9 der mit den Borsten 9 "bes&zt ilt„
10 sind die Schlitze,, duroh welche Staub und grob© Verschmutzung gen aufgenommen und in das.Innere das Gerätes abgegeben werdenο
In der Zeichnung II ist das Gerät nach, der Zeichnung I im Längs« schnitt wiedergegebenό 1 ist der hohl ausgebildet© Körpers, der mit lippen versehen ist9 der Längsschnitt durch das Gerät läßt eins Rippenkante 2 erkennen* ferner die Achse 6 der Borsten-= walze mit den vqn ihr getragenen Borsten 7·»- ' 1'J. i?* eine der sich außerhalb des Behälters/ fortsetzenden Rippen, 12 eine der gegenüberliegenden kürzeren- Rippen,- die sich dem Abschlußkörpar 8 anlegen., der mit Borsten-■$ besetzt isto . ·■'-..-"■-.-
Die Zeichnung !!!"'zeigt?' dea. Querschnitt einer weiteren Aus* führungsfosiäj, bei .welcher der Trägerkörper .als Hohlkörper ztir Aufnahme tön Flussigkeitea ausgebildet ist'.o 1 ist der mit Bippea versehene Hohlkörper zur-"Aufnahme von-Staub us'wo, 2 sind*Rippea9. 3 ist.die syliadriselie.Führung für die -Aehs®. 6 mit Borates.- 7.» 4- sind die-von den sjlindrisehen 'Wandungen.spitzwinklig abge-" " bogenen Flächen, die sum feil di© Räume- fmr .Ststtbaufaahme 5 über»
15 ist der hohl® -Trägerkörper zur-Aufnahme-" von Flüssigkeiten^ der mit der Einlaßöffnung 14 versehen ist«. 9 sind-B:orstenÄ mit denen,-■. der Körper 13 .besetzt istj. 14a sind- Auslaßäffnungen für Flüssigkeit aus dem--Behälter H9 15 ist ein fingerartiger Auslaß für Flüssigkeiten, durch den der Auslaßlcanal 1β, verläufti
Die Zeichnung IT zeigt das Gerät nach III im Längsschnitto
Die Bezugszeichen sind die -'.gleichen, wie * in-"der Zeichnung IH9 abgehoben von des? Einlaßöffnung 14 im hohlen Trägerkörper 1J ist der hohl ausgebildete Yersehlußstopfen 17 wiedergegebenp der linsenförmig erweitert1 ist ο 15 ist ©la fingerförmiger Auslaß sit Austrittskanal 169 .14a sind. Augtrittsöfinungen für Flüssigkeiten aus dsm hohlen Trägerkörpsr 1Jo . . -
Ia der Zeichnung ¥ ist im Querschnitt ©ine weitere Ausführungs» form wiedergegeben, hei "welcher in den Trägerkörper S9 der mit Borsten besetzt ist9 ein "besonderer Flüssigkeitsbehälter 18 ein·= gssetst ist» der mit eines fingerartigen Flüssdgkeitsauslaß- 15 mit.Auslaßkanal 1β vergehen ist ο Der Flüssigkeitsbehälter 18 wird in gleicher Weise mit eine&i" hohlen Stopf©a_ versehen? wie in Zeichnung IV.-dargestellt α
Die Zeichnung YI stellt'.-den Querschnitt eines Gerätes nach dieser Erfindung für. Reinigung größerer Flächen dars vornehmlich, von Läufernj Teppichen und dergloo 19 ist" ein schalenartiger- Hohlkörper j der nicht mit Bippea versahen ist«. Sin in Länger ich=- %mxg über den Bodea des Gerätes verlaufender Schlitz- 10 geht über in die zylindrischen. Wandungen 5v die spitzwinklig in die Flächen 4 abgebogen sindo Zwischen den zylindrischen Wandungen wird die Borstenwalze mit der Achse β und den Borsten 7 geführto Der Körper 19 wird.lösbar abgeschlossen durch den deckelartigen Hohlkörper 20? der mit der Muffe 21"für-Aufnahme ©ines Stieles oder des Ansaugrohres aiags.Staubsaugers versehen ieto 22 sind Abstände» und gleichseitig G-lsitschieaeia.;, die verhindern9 daß die Bodenfläch®/des Behälters 19- direkt'zu.-"reinigende Stücke berührt ο ■■ .■ . ■■"'■;.'.-·.■ .·
Die Zeichnung ¥11" zeigt das Gerät nach"TI im Längsschnitte 1-9 ist der schalenartig® Behäliesy in", welcheia- dis Borstenwalze mit der Achse 6 und des Borstenbesatz. 7--innerhalb der sylindri·= sehen Wandungen· geführt ■ wird0 20 ist-der-lösbare'AbschlußkÖrperj, der mit der Muffe- 21 irer.sehen ieto ■ .
.22 sind die an den- Stirnseiten des Gerätes angebrachten .Ab« Stands- und, gleichzeitig Gleitschieneno ■ .'- ■ . 23 siEd die mit"--der-" Achse S9 we leb© die Borsten-trägt § verb-un=·"-dsnen Antriebsräder9--" die auch "bei geringster- Bewegung des (Je- ■ rates senkrecht zur Äolise tie -Borstenwalze in Drehung versetseno

Claims (1)

  1. RA.58^t 253*12 9.63 ,
    Ia Zeichnung Till Ist in Seitenansicht ein teilweise doppe!-' seitiger Bippenkörper 24'wiedergegeben^ der ift seinem-doppeln seitigsa Hippenteil als abgeschlossener Hohlkörper 25 sur Auf=> nähme von Flüssigkeiten ausgebildet isto"Über ein©-Füll- und Abgabeöffnung 26 wird der Behälter 25 mit eines -Syst©© 27 verbünd en 9 das fingerartige Auslässe 28 für Flüssigkeiten, au.£weists trslche zwischen Borsten« oder anderem Besatz des Trägerkörpers. annähernd die Hohe des Besatzes erreichen-e Es ist auch möglich, auf einfache Weise das System- zur -Abgabe von Flüssigkeiten zwischen dem Besatz des Trägerkörpers auf den. Trägerkörper* gelbst -- zu verlegen, mit 29 ist das auf den Trägerkorper verlegte System · bezeichnet;, es ist entweder mit fingerartigen Anlässen 28 sehenj es kann aber auch genügen 9 lediglich Auslässe 31 bringen9 die zwischen' &@bi Besats 5O9 in der Zeiokirang aus.-Bors-ten bestehend.. Flüssigkeit * abgebeno " '_■■■---
    In eier Zeichnung- IX ist über de® HippenkÖrper 24 lösbar ein Flüssigkeitsbehälter 32 angebrachtB dar über das System 29 oder in geschilderter Waise Flüssigkeiten- über Auslasse 28 oder %i ab= gibt ο
    f eital ta a s ρ r I ο h 8 ο ·
    1o) Reinigungsgerät j, bestehend aus einem hohlen'Körper, der mit Ripper* -versehen und aus reibungselektrisch aufladbarem " Hohstoff bestellen kaan9 dadurch gekennzeichnet« daß der Hohlkörper Ί dtxrsfe ©inen leicht lösbare» Tragerkörper 8 abgeschlossen werden kaau.=, ' "" - ^
    2o) EeiaigoiBgagerät'nach Anspruch 1» dadurca gekennzeichnet9 ""■'--" daß der Boden des Hehlkörpers I9 der mit Sippen 2 versehen ist9 über seine gaase Länge mit einem Schlitz 10' vetesehen , -wird, ??obei beide- Schlitzkanten ia zylindrische Fläehen J-.übergehen, die ia oberen Schlitz'--10. enden«, ■ ■ ". -
    5o) Hei^higungsgerät naeh Ansprüchen.. 1 .und 2S -dadurch gelcennzeichnet, daß -die zylindrischen Flächen* 3 innerhalb des Hohlkörpers 1 as oberen Schlitz 10 **spitz-winklig* in d.i© Flächen* 4 abgebogen werden iinö." - innerhalb des Hohlkörpers 1 Sam*melkamm@*37n. 5 fö.r rückfallsichere Aufnahme-",von Staub- oder *
    .-ίο... ■ ■■■ .,· ■ - / ■" f
    4°) 'Reinigungsgerät nach Ansprüchen 1 bis 3? .dadurch·.gekenä~ zeichnet^ .--'daß. zwischen die*'-zylindrischen Wände 3innerhalb .das Hohlkörpers 1 sin© axt Borstsn besetzte- Achse β eIngesetat wirds die in den Stirnwänden des Hohlkörpers 1 leicht lösbar gelagert ist ο
    5») Heiniguagsgerät nach Anspruches. 1 bis 4s dadurch gekenn=· zeichnet; daß der Durchmesser der Bürstenwalze ,nach Anspruch größer ist als der Durchmesse!1 des Raumes^ der durch die sy=. lindriachen Flächen 5 innerhalb des Hohlkörpers 1 gebildet
    6o) Reinigungsgerät nach Ansprüchen 1 bis 5s dadurch geke nn.=> .zeichnet; daß der Hohlkörper 1 durch einen Trägerkörper 8 leicht'lösbar- abgeschlossen 'wird; der mit. Borsten. 9». ersatzweise mit Schwammgummi oder Schaumstoff besetzt_ipt0
    Jo) Reinigungsgerät-nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekemx·= ' zeichnet, daß der .mit einem Abschlußkörper 8 versehene Hohlkörper 1, der mit Hippen 2 versehen "ist, eine koaiseh in Rippen auslaufende Form erhält, wobei Rippen 11 und 12 gegenüberliegend angeordnet und 'sich die Rippen 12 dem TrägerkÖrper 8. anlehnen0 -" - ■ " " - " ~ - -
    So) Seinigungsgerät nach Ansprüchen 1Ms Ts dadurch gekean» zeichn@tg..d@S der Trägerkörper .8'nach "Ansprach 1-als-hohler-Körper 15 ausgebildet· ist"9 der mit einer;Einlaßöffnung 14" ~ und.-ait AuslaSöffnun-gen 14a oder fingerärtigen Erhebungen salt Auslaßkanälen 16 versehest ist, wobei der Hohlkörper "mit Borsten/9 ©der ersatzweise für Borsten mit -Schwammgummi^:' /Schaumstoff oder dergl* besetzt-.sein kaaa0 - -:'
    9e) Reinigungsgerät aaolx Anspruch-3, dadurch-gekennzeichnet,: daß der hohle Trägerkörper 13 mit βiasm TTarSchluß I1J-HiV dis Einlaßöffnung 14 versehen wird's- "der hoa'l ausgebildet' ist und aus elastischem·-" Rohstoff'bestehto- .. " """' - " ;■
    ΙΟ«) Rei-nigungs-ger&t nach Ansprüchen 1 bis"'7.9 dadurch gekenn-. zeichnet, daß der Trägerkörper 8 einen besonderen flüssig·= keitsbehälter 18--'aufnimmt und" mit-Durchbrüchen für Durchlaß '- -.-"fiagerartiger Erhebungen 15" mit Atislaßkanal 16 des Flüssig= keltsbehalters-* 18 versehe» ist.» ' : - ■ ·
    11») Heinigungsgerät nash Ansprüchen 1 fels .7? dadurch gekenn·=
    daß. ©in teilweis© doppelseitig mit Bippen ausgebildeter Körper 24 .in,'seinem doppelseitigen* Bippenteil als " Hohlkörper 25 sui* Aufnahm® von- -Flüssigkeiten ausgebildet, ist 9 der über seine Füll- und Abgabeöffnung 26 Flüssigkeiten an ein Verteiler-system 27 oder· 51 abgibt 9 welches mit* finger» artigen Auslassen 2Θ oder Auslassöffnungen 51 versehen ist und f kalten swisohea des Besatz 50 austreten "läßt ο
    12β) Reinigungsgerät nach Ansprüchen 1 b'is T5 dadurch gekenn=
    ' seichnet9 daß einem teilweise doppelseitigen Rippenkörper lösbar ein flüssigkeitsbehälter 52 aufgesetzt wird9 der über das System 2?" oder 29 Flüssigkeiten zwischen de® Besatz 50 eines Trägerkörpers über fingerartige Auslässe 28 odes? trittsöffnungen 51 abgibto . . " " . _ , - - . ο) Reinigungsgerät nach Ansprüchen-1 bis 1O5 dadurch -seichnet, daß die Achse der-zwischen Föhrungsf lachen - 3 ein·=. - gesetzten Borstenwaise sit eines oder mehreren, Antriebsrädern versehen ist?. ' - - _
    14o) Eeinigungsgerät nach - Ansprüchen 1 bis. 5» dadurch gekenn» zeichnetj,-. daS ein schalenfSrmiger Hohlkörper -19«-der "nicht "mit Rippen versahen-ist9 durch einen deckelartigea. Hohl= " körper 20 -leieht lösbar - abgeschlossen-wir-do- . . *;
    15o) Reinigungsgerät, aach Anspruch 129- dadurch,-gekennseichnet t" ■ daß der deckelartige Abschluökörper 20 Bit einer"Muffe 21 zur Aufnahme eines Stieles oder sum Anschluß-* an ein Rohr versehen ist» .-" - · -
    i6o) Beinigungsgerät nach ■*Ansprüchen 12 und 15» dadurch' zeichnet) daß der sölialsaartige Hoklkörper 19- sn Stiraseitea mit Abstaads- oder Gle-itschiehen 2-2 versehen1 ist ο
    17^5 Keiaigungsgerät naeh Ansprüchen 12 Ms 1-4? dadurch■ gekenn=» - zeichnetv daß ^wisoliea d®a zylindrischen Wänden 3» 3.ie von den Schlitzen "10 ausgehen^ eine*-mit !Borsten 1 besetzte -Trägerachs@- S1 angebracht --ist s die axt Antriebsrädern 25 versehen isto ' - :
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* Cited by examiner, † Cited by third party
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EP1330976A2 (de) 2001-12-27 2003-07-30 Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. Staubsauger mit einer Ionenerzeugung

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1330976A2 (de) 2001-12-27 2003-07-30 Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. Staubsauger mit einer Ionenerzeugung
EP1330976B2 (de) 2001-12-27 2012-09-26 Panasonic Corporation Staubsauger mit einer Ionenerzeugung

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