DE1876278U - Mehrteiliger guertelverschluss. - Google Patents

Description

RA. 289 216-2.5.63

M 59 4o6/44a Gm IT-

Hans Messerli

Gürtelverschlußvorriehtung

Die Neuerung betrifft eine Gürtelverschlußvorrichtung, bei der an der eigentlichen Schnalle ein Gürtelende verstellbar festgelegt und zudem ein Halteorgan angeordnet ist, in das in Verschlußstellung der Vorrichtung ein mit dem anderen Gürtelende verbundenes Einhängeorgan eingreift, wobei in Draufsicht auf die Verschlußvorrichtung lediglich die Vorderplatte der eigentlichen Schnalle sichtbar ist.

Bei einer bekannten derartigen Gürtelschließe ist eine im Querschnitt S-förmige Klemmplatte vorgesehen, die sich in eine Öse fortsetzt, in welche beim Schließen des Gürtels ein Haken eingehängt wird. Diese Ausbildung hat den Nachteil, daß der Gürtelverschluß nur unbequem betätigt und auch verstellt werden kann. Gleiches gilt für eine weitere zum Stand der Technik gehörige Vorrichtung, bei der als Einhängeorgan gleichfalls ein Haken vorgesehen ist, der hinter einen Schieber geführt wird. Auch diese Gürtelschließe lässt eine einfache und bequeme Betätigung nicht zu und bringt fertigungsmäßige Schwierigkeiten mit sich.

Diese und andere Mangel werden gemäß der Neuerung behoben. Gegenstand der Neuerung ist eine Gürtelverschlußvorriehtung, bei der an der eigentlichen Schnalle ein Gürtelende verstellbar

festgelegt und zudem ein Halteorgan angeordnet ist, in das in Verschlußstellung der Vorrichtung ein mit dem anderen Gürtelende verbundenes Einhängeorgan eingreift, wobei in Draufsicht auf die Verschlußvorrichtung lediglich die Vorderplatte der eigentlichen Schnalle sichtbar is:. Das Neue besteht hierbei darin, daß das Halteorgan als geschlossener Steg und das Einhängeorgan in an sich bekannter Weise als Haken ausgebildet sind. Auf diese Weise wird es möglich, den Gürtelverschluß in außerordentlich bequemer Weise zu betätigen und auch zu verstellen. Es ergibt sich ein sicherer Verschluß, der gegenüber den bekannten Vorrichtungen auch fertigungsmäßige Vereinfachungen erlaubt, während weiterhin die Gefahr von Verletzungen an scharfen Kanten ausgeschlossen ist.

Bei einer Ausführungsform der Neuerung ist die Schnalle mit einem Klemmorgan ausgerüstet, wodurch sich eine sichere Befestigung am eigentlichen Gürtel erzielen lässt.

Man kann auch die Schnalle mit zwei oder mehr Stegen versehen, wodurch sich in vielen Fällen die Notwendigkeit einer Nachstellung erübrigt.

Weitere Einzelheiten der Neuerung ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen, die eine Ausführungsform der Neuerung beispielsweise und schematisch wiedergeben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Gurt mit geschlossenem Gürtelverschluß von vorn;

Fig. 2 einen Ausschnitt aus einer Ansicht des Gürtels mit Verschluß gemäß Fig. 1 von hinten;

Fig. j5 eine Seitenansicht des Gürtelverschlusses gemäß Fig. 2 von links;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Gürtelverschlusses gemäß Fig. 2 von rechts;

Pig. 5 den Schnallenteil des Gürtelverschlusses von hinten; Pig. 6 den Laschenteil des Gürtelverschlusses von hinten;

Pig. 7 einen Schnitt durch die U-förmige Schnalle nach Linie VII-VII der Pig. 5;

Fig. 8 einen Schnitt durch den Laschenteil nach Linie VIII-VIII der Fig. 6;

Pig. 9 einen Ausschnitt aus einem Gürtel mit einem dreiteiligen Gürtelverschluss;

Pig. 10 den in Pig. 9 dargestellten Gürtelausschnitt von hinten;

Pig. 11 eine Hinteransicht eines Schnallenteils;

Pig. 12 den Schnallenteil nach Fig. 11 von links;

Pig. 13 den Schnallenteil nach Pig. 11 von rechts;

Pig. 14 den zur Schnalle gehörenden Laschenteil des Gürtelverschlusses;

Fig. 15 eine Ansicht einer Verstellklappe des Gürtelverschlusses von hinten;

Fig. 16 eine Seitenansicht der Verstellklappe nach Pig. 15 von links;

Pig. 17 eine Seitenansicht der Verstellklappe nach Pig. 15 von rechts;

Fig. 18 einen Schnitt durch den Ausschnitt des Gürtels gemäß Linie XVIII-XVIII der Fig. 10.

In den Figuren 1-8 ist ein zweiteiliger Gürtelverschluß dargestellt. Die Fig. 1 zeigt einen Gürtel 1 mit einer U-förmigen Schnalle 2 von vorne. Am einen Ende des Gürtels 1 wird die Schnalle 2 mittels eines Klemmorganes 4 gehalten, während am anderen Ende des Traggürtels 1 eine Lasche 3 eingenäht ist.

Die Schnalle 2 weist außer dem Klemmorgan 4 einen Steg 5 auf, während die Lasche 3 am einen Ende zu einem Haken 6 aufgebogen

ist und ein Schlitz 7 dem Durchziehen und Befestigen des Gürtels 1 dient.

Bei geschlossenem Gürtelverschluß hakt der Haken 6 über den Steg 5 der Schnalle 2 derart ein, daß das freie Hakenende der PLatte der Schnalle 2 gegenüberliegt.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, entspricht die Schnallenhöhe der Traggürtelbreite. Der Verschluß wird vorzugsweise aus 1,5 mm starkem Messingblech oder einem anderen Metall hergestellt. Es ist aber auch möglich, dazu Kunststoff zu verwenden.

In den Figuren 9 - 18 ist ein weiterer dreiteiliger Gürtelverschluß dargestellt. In geschlossenem Zustand zeigt die Vorderansicht einen Traggürtel 10, welchem eine Schnalle 16 folgt und anschließend ein Gürtelzwischenstück 11 sowie eine Verstellklappe 12. Die Verstellklappe 12 und die Schnalle 16 weisen, von vorne gesehen, gleiche Maße auf.

Die Verstellklappe 12 besteht aus einem U-förmigen, auf beiden Seiten aufgebogenen Teil analog der Schnalle 16, in welchem ein Klemmorgan 13 mittels zweier Zapfen drehbar gelagert ist. Die Verstellklappe 12 weist einen Schlitz 14 auf und ist anschließend mit einem Steg 15 versehen.

Die Schnalle 16, ebenfalls von U-förmigen Querschnitt, besitzt drei Stege 17* 18 und 19* welche parallel angeordnet über dem Schnallenboden der Schnalle 16 liegen.

Die in Fig. 14 ersichtliche Lasche 20 ist an ihrem einen Ende zu einem Haken 21 aufgebogen. Sie weist ferner einen Schlitz 22 zum Durchziehen des Gürtelzwischenstückes 11 auf.

Aus Fig. 18 geht hervor, wie der Gürtelverschluss am Traggürtel bzw. dem Gürtelzwischenstück 11 befestigt ist und wie der Gürtel

verschlossen wird. Der Gürtel 10 wird um den Steg 17 geschlungen und das Ende mit dem Gürtel vernäht. Das andere Ende des Gürtels 10 gelangt durch Einschieben zwischen den Boden der Verstellklappe 12 und das Klemmorgan 15 in die in Fig. 18 ersichtliche Lage, in welcher das Klemmorgan 13 geschwenkt wird, wodurch dessen Zähne in den Traggürtel 10 einhaken.

Das Gürtelzwischenstück 11 wird um den Steg 15 geschlungen und vernäht (Fig. 18). Das andere Ende des Gürtelzwischenstückes 11 schiebt man durch den Schlitz 22 der Lasehe 20 und vernäht es ebenfalls. Nun kann die Lasche 20 mit dem Haken 21 am Steg 19 der Schnalle 16 eingehakt werden, womit der Gürtel verschlossen ist und das in Fig. 9 gezeigte Aussehen besitzt. Das Anpassen der Gürtellänge erfolgt mittels der Verstellklappe 12.

Die beschriebenen Gürtelverschlüsse sind sehr einfach zu betätigen und zu verstellen; sie lassen in geschlossenem Zustand keine irgendwelchen Befestigungsorgane oder Nachstellmechanismen erkennen. Diese Verschlüsse sind ebenfalls in der Herstellung einfach sowie in der Bedienung. Sie können aus Metall oder Kunststoff hergestellt werden.

Claims (5)

RA.289216*-2.5.e; Schutζansprüche

1. Gürtelverschlußvorrichtung, bei der an der eigentlichen Schnalle ein Gürtelende verstellbar festgelegt und zudem ein Halteorgan angeordnet ist, in das in Verschlußstellung der Vorrichtung ein mit dem anderen Gürtelende verbundenes Einhängeorgan eingreift, wobei in Draufsicht auf die Verschlußvorrichtung lediglich die Vorderplatte der eigentlichen Schnalle sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteorgan als geschlossener Steg (5, 19) und das Einhängeorgan in an sich bekannter Weise als Haken (6, 21) ausgebildet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnalle (2) mit einem Klemmorgan (4) ausgerüstet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnalle (16) mit zwei Stegen (17, 18) versehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schnalle (16), eine Lasche (20) und eine Verstellklappe (12)

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellklappe (12) mit einem Klemmorgan (13) versehen ist.

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