DE1869115U - Armlehne fuer polstermoebel. - Google Patents

Description

P.A. 065 805-30.1.63

Hans Kutscheidt

Patentanwalt Mainz/Rhein, den *q ^ 1963

. , ,, „ Adam-Karrillon-Straße 30 ' ' ' ^J ■*

rOstscheck: Frankfurt/Main 19058 '„,.„,-

Ludwigshafen 224 66 ^{Telefon 27460} Dresdner Bank Mainz

Lfd. Nr. .....63...11.2

lirma Bretz & Co#,ßen.singeii/ü»Bi]igen/lIiein·

ⁿ Armlehne für Polstermb'bel ^M ·

Ber Gegenstand der Erfindung "bildet eine neue Ausführung ^: der Armlehnen für Polstermöbel aller Art* Bei dem Polstermöbel sind es mit in erster üinie die Armlehnen, die am meisten der Abnutzung, unterworfen sind und das Möbelstück o,ft naeh kurzer Zeit unansehnlieh machen. Zum Schutz gegen diese übermäßige Abnutzung hat Anmelderin bereits die Armlehnen mit einem Sehutzbelag als Holz abgedeckt* was allgemein begrüßt wuräe»

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weiterausbildung des Schutzes der Armlehne an Polstermöbel und ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß ein der Armlehne entsprechende; angepasster· Aufsatz vorgesehen ist, der aus einem Skelett besteht, das, mit oder ohne Polsterung,, von einem Kunststoffmaterial,:; vorteilhaft Kunst st off leder überzogen ist*. Zweckmäßig ist der Aufsatz mit 'Quer zur Längsrichtung; gerichteten Steppnähten oder auch Schweißnähten versehen· , _

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung bspw» darge~ stellt und zwar ζeigens

! einen Polstersessel mit dem Armlehnen-Aufsatz in . Seitenansicht, {

Fig#2 eine Stirnansicht hierzu, ;

3 den Armlehnen~Aufsatz: allein in schaubildlieher Darstellung

Das jeweilige Polstermöbel, wie ein IiiegesOfä', ein Sessel 1, oder dergl·, besitzt zum Schütze der Armlehnen 2 einen hierauf angebrachten Aufsatz 5,-Dieser besteht aus einem Skelett, mit oder ohne Polsterung, und'besitzt einen Überzug aus Kunststoffmaterial,

Für das Äuftragsverhältnis ist die Gebührenordnung der Deutschen Patentanwalfskammer verbindlich. Gerichtsstand . für Leistung und Zahlung ist Mainz - Fernmündliche Auskunft ohne schriftliche Bestätigung ist unverbindlich.

Claims (4)

RA. 065 805*30.1,63 Kunst st off leder oder dergl», wobei der Überzug farblich äem Hon des Möbelbezugstaffes angepasst'ist· Bei sehr wertvollem Polstermöbel kann der überzug auch in laturleder gehalten sein· " Der Aufsatz 3, bzw. sein Überzug ist vorteilhaft mit quer zur-Längsrichtung gerichteten Steppnähten oder Schweißnähten versehen, wodurch der Gebrauchszweck gefördert wird» Die 3?orm 'und Lagerung des Aufsatzes 3 kann verschieden sein* Bei dem gezeigten Modell ist er leicht schräg, nach innen geneigt und steht nach außen seitliöh über der lehne uber# Die Anordnung des Aufsatzes 3 kann auch ganz gerade sein, gleichgültig, ob die Armlehne naeh unten konisch zu lauft oder gerade bleibt. Desweiteren ist es vorgesehen, den Aufsatz gleich der Breite der Lehne zu halten· Sehutzansprüche«

1.]* Ausbildung der Armlehne für Polstermöbel aller Art, gekennzeichnet durch einen der Lehne angepassten Aufsatz, der aus einem Skelett besteht, das, mit oder ohne Polsterung, von einem Kunststoffmaterial, vorteilhaft Kunstleder überzogen ist. "

2.); Arml&hne: nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ihr ' Sehutz-Aufsatz (3) mit quer zur Längsrichtung: gerichteten Steppnähten oder mit Schweißnähten ausgestattet ist*

3·) Armlehne nach Anspruch 1 oder 2_S dadurch gekennzeichnet* ' daß ihr Schutz-Aufsatz (3) leicht schräg, nach inmen geneigt sitzt und nach außen seitlich über der &ehne, übersteht·*

4.) Armlehne naeh Anspruch 1 oder 2_r dadurch gekennzeichnet_f daß ■~ ihr Sehutz-Aufsatz (.3) horizontal gerade gerichtet, ordnet ist; und gleich der Breite der Lehne ist*