DE1863328U - Mit einer hosenklemmvorrichtung vereinigter kleiderbuegel. - Google Patents

Description

!Frankfurt (Main), 11. Okt. ^

M/Mti

H 39 161/341

Karl Helfrieh Heue BeSchreibung

sES: frese Umenoge (Beschreibung und Schtifzanspr.) Isf die zulefei eingereiohfa; sie A-siehf von dar Worftassung «far ursprünglich eingereichten Unterlagen ab. D<e rechtliche Bsdsufung der Abweichung tsl nicht "geprüft υ* ursprünglich eingereichter, ünierlagen befinden -!ich in den Amtsofcten. Sie können jederzeit ohne Nachweis auiis rechtlichen Interesses gebührenfrei ersehen werden. Auf Anfrag werden hiervon auch Fotokopten otier tfirnmwotfw ζυ den üblichen Preisen geliefert. Deutsches Patentamt. Gtrtmuchsmusiwstelfe

Mit einer Hosenklerumvorrichtung vereinigter

Kleiderbügel.

gegenstand dor ürfindung ist ein mit einer Hosenklemiavorrichtung vereinigter Kleiderbügel. Wesentlich ist dabei die Ausbildung des Hosenspannes, der es ermöglicht, die Hose an jedem Ort des Kleiderbügels abzunehmen oder in der Klemmvorrichtung zu befestigen. Das kann geschehen, υίθώιι der Rock noch auf dem Kleiderbügel aufliegt oder auch schon abgenommen-ist. Zum Öffnen der Hosenklemmvorrichtung wird nur eine Hand benötigt, die andere ist frei für die anzunehmende Hose. Bs läßt sich also der Kleiderbügel mit einer Hand"! halten und der Hosenspanner öffnen, ^ie Klemmvorrichtung für die Hose ist so ausgebildet, daß sie durch Betätigung eines Auslösehebels einen Schwenkarm löst, der zuschnappt unä sich gegen eine feststehende Klemmleiste legt. Um ein Einklemmen der die Hose haltenden Hand su vermeiden, ist die schwenkbare Klemmbacke kür sei- ausgebildet.

3s ist eine gegen eine feste V/ancl befestigte Vorrichtung zpn einspannen und Aufhängen von Beinkleidern im zusammengelegten Zustand bekannt. Hier arbeiten zwei schwenkbare Klemmleisten zusammen, die durch Betätigung eines Hebels ausgelöst und zum

— 2 —

Zusammendrücken gebraucht werden. Bei dieser Vorrichtung, die allein, daß sie an eina? festen -Jand befestigt sein muß, sum Pe st klemmen der Hosen bestisiLit ist, kann nicht zusammen mit einem Kleiderbügel, der in einem Schrank oder einer Garderobe vorgesehen ist, benutzt werden, da die Wirkung nur möglich ist, wenn di© Vorrichtung fest an einer Viand angeordnet ist.

3s ist auch ein Kleiderbügel bekannt, gegen dessen Quersteg von beiden Seiten ein Leisten eines Hosenspanners anliegen. Bei diesem bekannten Kleiderbügel ist es nicht möglich, z. B. mit nur einem Pinger die Klemmvorrichtung zu betätigen.

Der Kleiderbügel nach dem Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, daß die eine Klemmleiste feststehender Bestandteil des Kleiderbügels ist, und daß sie langer ausgebildet ist, als die schwenkbare Klemmleiste, da über der feststehenden Klemmleiste eine Drucktaste angeordnet ist, die über einen Draht auf eine Sperrvorrichtung für die schwenkbare, kürzere Klemmleiste einwirkt.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform eines mit der Hosenkleimnvorrichtung vereinigten Kleiderbügels beispielsweise dargestellt. Bs zeigeng

Abbildung 1 eine Seitenansicht des Kleiderbügels mit Klemmvorrichtung, teilweise geschnitten

Abbildung 2 die Anordnung der auf des.feststehenden Klemmleiste angeordneten Drucktaste

Abbildung 3 zeigt den neuen Kleiderbügel mit geöffneten IClenmileisten

Abbildung 4 die entstehende stellung der Drucktaste gemäß Abbildung 2.

An dem Bügelteil mit dem Aufhängerhaken 2 ist ein Spannhebel 1 gelagert. Der Spannhebel 1 wirkt auf die vordere schwenkbare und kurzer ausgebildeten Klemmleiste 3, die an ihrem Terbindungsschenkel 4 mittels Zugfedern 5 mit dem festen Seil des Bügels verbunden ist. Die Betätigung der scliv/enkbaren Klemmleiste 3 erfolgt durch Schwenken des Spannhebels 1, durch den je nach Lage gemäß Abbildung 1 die schwenkbare, kürzere Klemmleiste 3 gegen die wmwmwmW^ liirPÜ^laemiHleiste β gedrückt wird. Die Feder 5 bewirkt dabei ein schnelles und festes Zuschnappen.

An dem Spannh&bel 1 ist eine Klinke 8 vorgesehen, die auf einen unter dem Druck einer leder 9 stehenden Sperrzaiin wirkt. Ein Keil 1o steht mit einem federdraht 11 mit der Drucktaste in Verbindung, wie Abbidlung 2 und 4 erkennen lassen. Die Drucktaste 7 steht unter Spannung einer leder 12.

Beim Öffnen der Spannvorrichtung gemäß Abbildung 3»wird der Spannhebel 1 gegen den Kleiderbügel gedrückt und dabei die Zugfedern 5 gespannt. Die Klinke 8 des'Spannhebels 1 schwenkt an dem Sperrzahn vorbei und die leder 9 legt sich an der Druckplatte an. Die Feder 12 (Abbilfiung 4) zieht den Keil in seine Ausgangsstellung unter die leder 9 und sperrt den Rückzug der scteakbaren, kürzeren Klemmleiste 3> el. h. die Klemmvorriolitung ist jetzt gemäß Abbildung 3 geöffnet.

-A-

V/enn jetzt die Hose gegen die feststehende IClenmileiste 6,

die in der Länge im Vergleich mit eier Klemmleiste 3 auf bei-/ wird,

den ijeiteiL ülDersteh·^ dann wird die Drucktaste 7 iiiit einem iPinger betätigt. Dadurch wird die Easte frei_? weil der !Zeil mittels des Jederdrsiites 11, der in einem Röhrchen 13 durch den Sciilits der jj'ed-ar 9 geführt ist, weggedrückt v:±rä. Bsr Sperrzahn von der flachfeder 9 v/eiaht aus, und die Klinke gleitet ab. Dadurch schließt sich die Klermrrvorrichtung und nimmt die Lage gemäß Abbildung 1 ein. Die leder 12 an der Drucktaste 7 wird dabei gespannt.

- SchutsansprüchG

Claims (3)

U. £71 SC 3*20,10.62 Schutzansprüche

1. Mit einer Hosenkleimvorrichtung vereinigter Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dtiß die eine Klemmleiste (β) am Kleiderbügel feststehend angeordnet und langer ausgebildet ist als die schwenkbare Klemmleiste (3),und daß an der feststehenden leiste (β) eine Drucktaste (7) angeordnet ist, die über einen Draht (11) auf eine Sperrvorrichtung für die schwenkbare, kürzere ICL email eiste (3) einwirkt .

2. Mit einer Hosenklemmvorrichtung vereinigter Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare, kürzere Klemmleiste (3) unter dem Druck einei* Zugfeder (5) steht und durch eine Klinke (8) in geöffneter Stellung gehalten wird.

3. Mit einer Eosenklermnvorrichtung vereinigter Kleiderbügel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Spannhebel (1) eine Klinke (8) angeordnet ist, die gegen einen Sperr ζ ahn anliegt, der- von einer !Flachfeder beeinflußt wird, wobei ein Keil(io) über einen Draht (11) mit der Drucktaste (7) verbunden ist, die ihrerseits unter dem Druck einer Feder (12) steht.