DE1862248U

DE1862248U - TWO-PIECE BUCKLE FOR SEAT BELTS.

Info

Publication number: DE1862248U
Application number: DEL32920U
Authority: DE
Original assignee: SIGMUND LENDVAY FA
Current assignee: SIGMUND LENDVAY FA
Priority date: 1962-03-08
Filing date: 1962-09-20
Publication date: 1962-11-15

Description

^VÜ!lIi"^0<i"- ; ^{VÜ! LIi} " ^{0 <i} "-;

GebrauchsmusterUtility model

Fa. Sigmund Lendvay Wien 711, Heubaugasse 10-14 (Österreich.)Sigmund Lendvay Vienna 711, Heubaugasse 10-14 (Austria.)

Zweiteilige Schließe für SicherheitsgurteTwo-part buckle for seat belts

Für das Anlegen der Autosicherheitsgurte sind zweiteilige Schließen üblich, welche in einfacher Weise durch Ineinanderstecken der beiden Teile geschlossen und durch, einen einfachen Handgriff wieder geöffnet v/erden können. Am einen der beiden Schließenteile ist der Gurt fest und am anderen längeneinstellbar angebracht, um die wirksame Gurtlänge der Gestalt des Benutzers und der Lage des Sitzes anpassen zu können. Bs ist für die einwandfreie Funktion des Gurtes im Falle eines Zusammenstoßes unbedingt erforderlich, daß der Gurt unter einer gewissen Spannung satt am Körper anliegt und nicht locker ist.To put on the car seat belts, two-part buckles are common, which are simply plugged into one another of the two parts closed and through, a simple one The handle can be opened again. The strap is fixed on one of the two buckle parts and adjustable in length on the other attached in order to adapt the effective belt length to the shape of the user and the position of the seat. Bs is for the proper functioning of the belt in the event of a collision It is imperative that the belt lies snugly against the body under a certain tension and is not loose.

Die Erfindung bezieht sich auf jene Art solcher zweiteiliger Schließen, bei denen der eine Teil, an dem der Gurt längenverstellbar zu befestigen ist, ein plattenförmiges Stück mit einer öse aufweist, an der, vorzugsweise in der Querrichtung begrenztThe invention relates to that type of such two-part closure, in which the one part on which the belt is adjustable in length is to be attached, has a plate-shaped piece with an eyelet on which, preferably limited in the transverse direction

beweglich, ein Schieber sitzt, dessen Mittelteil, der als vorzugsweise geriffelter Stab aasgebildet ist, den größten Teil der -Ösenöffnung abdeckt und um den die durch die Ösenöffnung gehende Endsehlaufe des Gurtes geführt ist. .movable, a slide is seated, the middle part of which is preferred Corrugated rod is formed, covers most of the eyelet opening and around which the eyelet opening going end chord of the belt is guided. .

Bei diesen Schließen ergibt sich der Übelstand, daß sich der Gurt nach längerer Benützung durch die Erschütterungen bei der Fahrt lockert., indem sich die über den Stab geführte Endschlaufe vergrößert und auf diese Weise ein Wandern des ganzen, an der Schließe lösbar befestigten Endes des Gurtes eintritt.With these closing the disadvantage arises that the After prolonged use, the belt loosens due to the vibrations during travel enlarged and in this way a wandering of the whole, at the Clasp the releasably attached end of the strap entering.

Bei der Ausbildung der Schließe_naeh der Erfindung ist dieser Nachteil dadurch behoben, daß auf dem Schieber an der von der.-Ösenöffnung abgewandten Seite eine über deren ganze Länge laufende Spange fest aufgesetzt ist,. deren. Abstand vom Mittelteil des: Schiebers gleich oder nur wenig größer als die Dicke des Gurtes, ist. Diese Spange verhindert eine Yergrößerung der über den Stab geführten Endschlaufe des.Gurtes und erhöht die.Reibung, die einem Wandern des Gurtendes entgegenwirkt, sodaß auch nach langer -Fahrt, und vielen Erschütterungen eine Lockerung nicht mehr eintreten kann, : . .In the design of the buckle close to the invention, this disadvantage is eliminated in that a clasp running over its entire length is firmly attached to the slide on the side facing away from the der.-eyelet opening. whose. Distance from the middle part of the: slider is equal to or only slightly greater than the thickness of the belt. This clip prevents Yergrößerung the guided over the rod end loop des.Gurtes and increases die.Reibung that a hiking de s belt end counteracts so that even after a long -Fahrt, and many shocks can not easing occur. .

Dem gleichen Zweck-dient, zweckmäßig eine neben der genannten Öse vorgesehene zweiteöse, die vorzugsweise an einerStelle" offen ist und.im übrigen etwa die gleiche Dimension besitzt wie die erste Öse, sodaß das. Gurt ende in S-förmiger; Bahn- durch beide Ösen nacheinander geführt -werden kann.The same purpose serves, expediently one next to the mentioned eyelet provided second eyelet, which is preferably "open" at one point is and.in the rest of about the same dimension as the first eyelet, so that the belt ends in an S-shaped; Railway through both Eyelets can be guided one after the other.

Nachstehend ist anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel eines Schließenteiles nach der Erfindung näher beschrieben, und zwar zeigt die B¹Xg. 1 diesen Teil in-. Ansicht und die Fig. und 3 2ß einen Schnitt nach ..Linie H-II bzw,. IH-III der Fig.An exemplary embodiment of a lock part according to the invention is described in more detail below with reference to the drawing, namely B ^{1 Xg.} 1 this part in-. View and the Fig. And 3 2ß a section along .. Line H-II or. IH-III of Fig.

Der dargestellte Schließenteil besteht im wesentlichen aus einer ebenen Stahlplatte 1, aus welcher auf einer Breitseite eine gtbgestumpfte Spitze 2 herausragt, welche in den zweiten Schließ enteil, welcher, kastenförmig ausgebildet ist, eingesteckt wird, woöei die Öffnung 3 in einen Haltebolzen dieses, zweiten Schüeßenteiles einrastet. Der übrige Teil der Platte besitzt die. Form zweier aneinandergeoÄhter Ösen, wovon die erste Öse 4 allseits, geschlossen ist, während die.zv^eite Öse 5 an einer Stelle zur Einführung des Sicherheitsgurtes einen Schlitz 6 aufweist* Dieser Schlitz 6 muß sich nicht am seitlichen Ende der Öse befinden, sondern kann auch, wie strichpunktiert bei 6^? dargestellt ist, in der Mitte der . ösenöffnung.vor gesehen sein.The illustrated closing part consists essentially of a flat steel plate 1, from which a gtbstumpfte tip 2 protrudes on one broad side, which is inserted into the second closing part, which is box-shaped, where the opening 3 in a retaining bolt of this, second Schüeßteiles clicks into place. The rest of the plate has the. Shape of two eyelets sewn together, of which the first eyelet 4 is closed on all sides, while the second eyelet 5 has a slot 6 at a point for the introduction of the seat belt * This slot 6 does not have to be at the side end of the eyelet, but can also, like dash-dotted lines at 6 ^? is shown in the middle of the. eyelet opening must be seen.

An der Platte 1 ist im Bereiche der öse 4 ein Schieber 8 gelagert, welcher in seinem Mittelteile die Form eines geriffelten Stabes 9 hat, der etwas in die ösenöffnung 14 eindringt, und mit seinen beiden Enden 1.1 den Rand: der Platte 1 hakenförmig um- . greift, wie aus Fig. 2 deutlich ersichtlich istV Dieser Schieber läßt sich nur ein kleines Stück in der Querrichtung der Ösenöffnung 14 verschieben, und zwar, weil der Stab 9 && die Bänder der Ösenöffnung 14 anstößt. Über; dem geriffelten Stab. 9 befindet sich in einem Abstand., der gerade noch das Durchführen des Gurtes gestattet, eine Spange 12, welche an ihren beiden EndenA slide 8 is mounted on the plate 1 in the region of the eyelet 4, which has the shape of a corrugated rod 9 in its middle part, which penetrates somewhat into the eyelet opening 14, and with its two ends 1.1 the edge of the plate 1 around the hook-shaped. . engages, as shown in FIG. 2 clearly visible Istv This slide can be only a small piece in the transverse direction of eyelet opening 14 to move, and indeed, because the rod 9 && abuts the bands of eyelet opening 14. Above; the fluted rod. 9 is at a distance. That just allows the passage of the belt, a clasp 12, which at both ends

am Schieber 8 befestigt, ζ.B.angelötet oder angeschweißt ist.attached to the slide 8, e.g. soldered or welded on.

• Das mit diesem Schließenteil zu befestigende Ende des Sicherheitsgurtes 15-läuft, wie aus Pig, 3 ersichtlich, durch die Ösenöffnung 15, dann durch die Ösenöffnung 14, dann in einer. Schlinge zwischen dem Stab 9 und der Spange 12 hindurch, "geht dann-wieder S-förmig durch die beiden. Öffnungen 14 und 15 und endet- bei 17. Man kann auf diese Weise die wirksame Länge dieses; Sicherheitsteiles ändern, indem.man den Endteil 17 mehr . oder weniger lang ausbildet. Es ist aber wichtig,/ daß sich der Gurt selbsttätig durch die Erschütterungen, die während der Fahrt auftreten,;nicht verstellen kann. Dies wird durch die besondere "Führung der, Endschiaufe des Sicherheitsgurtes, wie sie oben beschrieben ist, erreicht. Allein schon die S-förmige Führung durch die beiden Ösenöffnungen ergibt in allen ilblenkpunkten Reibungen an den Kantender Ösenöffnungenι ferner ergibt sich eine Reibung- beim Durchtritt des Gurtes durch die Ösenöffnung 14 am.- Stab 9 und- schließlich beim Durchtritt zwischen dem Stab 9UQd der Spange 12, welcher Spalt nur knapp die Dicke des Gurtes .besitzt. Wenn diese Spange nicht vorhanden ist, so kann: sich die um den Stab- 9 führende Schlaufe durch die Erschütterungen allmählich vergrößern, wodurch die ganze Unordnung locker wird und das Ende 17 allmählich in.kleinsten Schritten in den Schließen-teil hineinwandert, wodurch, sich der -Teil" 16 verlängern-und die Spannung des\Gurtes. sich verringern kann. Dadurch, daß die Spange 12 ein solches Ausweiten der Schlaufe des Gurtes• The end of the seat belt to be fastened with this buckle part 15-runs, as can be seen from Pig, 3, through the Eyelet opening 15, then through the eyelet opening 14, then in one. loop between the rod 9 and the clasp 12, "goes then-again S-shaped through the two. Openings 14 and 15 and ends- at 17. One can find the effective length of this in this way; Change the security part by adding the end part 17 more. or less long. But it is important / that the Belt automatically through the vibrations that occur during the Travel occur; cannot adjust. This is due to the special "Guide the, end loops of the seat belt, like them is described above is achieved. The S-shaped guide alone through the two eyelet openings results in all pivot points Frictions on the edges of the eyelet openings also result a friction when the belt passes through the eyelet opening 14 on the rod 9 and finally when it passes between the rod 9UQd of clasp 12, which gap is just about the thickness of the belt .owns. If this brace is not available, you can: the loop leading around the rod 9 through the vibrations gradually enlarge, making all the clutter loose and the end 17 gradually in the smallest steps in the Closing part migrates into it, thereby lengthening the part 16 and the tension of the \ belt. can decrease. Through this, that the clasp 12 is such a widening of the loop of the belt

verhindert, ist auch die Möglichkeit des Lockerns und des Nachlassens der Spannung-beseitigt worden. ■prevented is also the possibility of loosening and of Relaxation of tension-eliminated. ■

Die gleichfalls für": die Vergrößerung der Reibung beim Durchgang des Gurtes durch die Schließe dienende Öse 15 ist deshalb zweckmäßig an einer Stella 6 bzw. 6^f offen, weil.damit das Einführen-des Gurtes in die Schließe wesentlich erleichtert wird, ohne daß sieh die Wirkungsweise dadurch ändert.The eyelet 15, which is also used for increasing the friction when the belt passes through the clasp, is therefore expediently ^{open at a stella 6 or 6f} , because it makes it much easier to insert the belt into the clasp without seeing the mode of action thereby changes.

Die dargestellte Ösenausführung und Einrichtung zur Vergrößerung der Reibung des durch die ösen gehenden Gurtteiles kann natürlich ebensogut an dem anderen -Schließenteil angebracht sMn, welcher den in die Öffnung 3 einrastenden Bolzen aufweist·. Diese Einrichtung wird immer an jenem Schließenteil angebracht, an welchem der Gurtteil zu befestigen ist, dessen Längeneinsteilbarkeit erwünscht ist, Natürlich kann auch an beiden Schließenteilen eine solche Einrichtung angebracht werden, wenn beide '. Gurtenden in ihrer Länge . einstellbar gemacht werden sollen.The illustrated eyelet design and device for increasing the friction of the strap part going through the eyelets can of course just as well be attached to the other buckle part which has the bolt that engages in the opening 3. This device is always attached to that buckle part to which the strap part is to be attached, the length adjustability of which is desired. Of course, such a device can also be attached to both buckle parts, if both '. Belt ends in their length. should be made adjustable.

Claims

RArB1O4726-20.9.62 treasure a η s ρ r ü c h e

1. Two-part buckle for car seat belts where the one part, to which the belt is to be attached in an adjustable-length manner, has a plate-shaped piece with an eyelet, on which, preferably in the transverse direction, limited mobility, a slide sits, the middle part, which is preferably designed as a corrugated rod, most of the Eyelet opening covers and around which the "going through the eyelet opening End loop of the belt is guided, characterized in that that on the slide (8) facing away from the eyelet opening (14) Side a running over its entire length clip (12) is firmly attached, the distance "from the middle part (9) of the Slider is equal to or only slightly larger than the thickness of the Belt,: ■ - ■■

2. Clasp according to claim 1, dadurfh characterized in that the plate-shaped piece next to the mentioned eyelet (4-) one second eyelet (5), preferably open at one point, from im The rest of approximately the same dimension is provided, so that the end of the belt is guided in an S-shaped path through both eyelets one after the other can be, - . V