DE1862248U - Zweiteilige schliesse fuer sicherheitsgurte. - Google Patents

Description

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Gebrauchsmuster

Fa. Sigmund Lendvay Wien 711, Heubaugasse 10-14 (Österreich.)

Zweiteilige Schließe für Sicherheitsgurte

Für das Anlegen der Autosicherheitsgurte sind zweiteilige Schließen üblich, welche in einfacher Weise durch Ineinanderstecken der beiden Teile geschlossen und durch, einen einfachen Handgriff wieder geöffnet v/erden können. Am einen der beiden Schließenteile ist der Gurt fest und am anderen längeneinstellbar angebracht, um die wirksame Gurtlänge der Gestalt des Benutzers und der Lage des Sitzes anpassen zu können. Bs ist für die einwandfreie Funktion des Gurtes im Falle eines Zusammenstoßes unbedingt erforderlich, daß der Gurt unter einer gewissen Spannung satt am Körper anliegt und nicht locker ist.

Die Erfindung bezieht sich auf jene Art solcher zweiteiliger Schließen, bei denen der eine Teil, an dem der Gurt längenverstellbar zu befestigen ist, ein plattenförmiges Stück mit einer öse aufweist, an der, vorzugsweise in der Querrichtung begrenzt

beweglich, ein Schieber sitzt, dessen Mittelteil, der als vorzugsweise geriffelter Stab aasgebildet ist, den größten Teil der -Ösenöffnung abdeckt und um den die durch die Ösenöffnung gehende Endsehlaufe des Gurtes geführt ist. .

Bei diesen Schließen ergibt sich der Übelstand, daß sich der Gurt nach längerer Benützung durch die Erschütterungen bei der Fahrt lockert., indem sich die über den Stab geführte Endschlaufe vergrößert und auf diese Weise ein Wandern des ganzen, an der Schließe lösbar befestigten Endes des Gurtes eintritt.

Bei der Ausbildung der Schließe_naeh der Erfindung ist dieser Nachteil dadurch behoben, daß auf dem Schieber an der von der.-Ösenöffnung abgewandten Seite eine über deren ganze Länge laufende Spange fest aufgesetzt ist,. deren. Abstand vom Mittelteil des: Schiebers gleich oder nur wenig größer als die Dicke des Gurtes, ist. Diese Spange verhindert eine Yergrößerung der über den Stab geführten Endschlaufe des.Gurtes und erhöht die.Reibung, die einem Wandern des Gurtendes entgegenwirkt, sodaß auch nach langer -Fahrt, und vielen Erschütterungen eine Lockerung nicht mehr eintreten kann, : . .

Dem gleichen Zweck-dient, zweckmäßig eine neben der genannten Öse vorgesehene zweiteöse, die vorzugsweise an einerStelle" offen ist und.im übrigen etwa die gleiche Dimension besitzt wie die erste Öse, sodaß das. Gurt ende in S-förmiger; Bahn- durch beide Ösen nacheinander geführt -werden kann.

Nachstehend ist anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel eines Schließenteiles nach der Erfindung näher beschrieben, und zwar zeigt die B¹Xg. 1 diesen Teil in-. Ansicht und die Fig. und 3 2ß einen Schnitt nach ..Linie H-II bzw,. IH-III der Fig.

Der dargestellte Schließenteil besteht im wesentlichen aus einer ebenen Stahlplatte 1, aus welcher auf einer Breitseite eine gtbgestumpfte Spitze 2 herausragt, welche in den zweiten Schließ enteil, welcher, kastenförmig ausgebildet ist, eingesteckt wird, woöei die Öffnung 3 in einen Haltebolzen dieses, zweiten Schüeßenteiles einrastet. Der übrige Teil der Platte besitzt die. Form zweier aneinandergeoÄhter Ösen, wovon die erste Öse 4 allseits, geschlossen ist, während die.zv^eite Öse 5 an einer Stelle zur Einführung des Sicherheitsgurtes einen Schlitz 6 aufweist* Dieser Schlitz 6 muß sich nicht am seitlichen Ende der Öse befinden, sondern kann auch, wie strichpunktiert bei 6^? dargestellt ist, in der Mitte der . ösenöffnung.vor gesehen sein.

An der Platte 1 ist im Bereiche der öse 4 ein Schieber 8 gelagert, welcher in seinem Mittelteile die Form eines geriffelten Stabes 9 hat, der etwas in die ösenöffnung 14 eindringt, und mit seinen beiden Enden 1.1 den Rand: der Platte 1 hakenförmig um- . greift, wie aus Fig. 2 deutlich ersichtlich istV Dieser Schieber läßt sich nur ein kleines Stück in der Querrichtung der Ösenöffnung 14 verschieben, und zwar, weil der Stab 9 && die Bänder der Ösenöffnung 14 anstößt. Über; dem geriffelten Stab. 9 befindet sich in einem Abstand., der gerade noch das Durchführen des Gurtes gestattet, eine Spange 12, welche an ihren beiden Enden

am Schieber 8 befestigt, ζ.B.angelötet oder angeschweißt ist.

• Das mit diesem Schließenteil zu befestigende Ende des Sicherheitsgurtes 15-läuft, wie aus Pig, 3 ersichtlich, durch die Ösenöffnung 15, dann durch die Ösenöffnung 14, dann in einer. Schlinge zwischen dem Stab 9 und der Spange 12 hindurch, "geht dann-wieder S-förmig durch die beiden. Öffnungen 14 und 15 und endet- bei 17. Man kann auf diese Weise die wirksame Länge dieses; Sicherheitsteiles ändern, indem.man den Endteil 17 mehr . oder weniger lang ausbildet. Es ist aber wichtig,/ daß sich der Gurt selbsttätig durch die Erschütterungen, die während der Fahrt auftreten,;nicht verstellen kann. Dies wird durch die besondere "Führung der, Endschiaufe des Sicherheitsgurtes, wie sie oben beschrieben ist, erreicht. Allein schon die S-förmige Führung durch die beiden Ösenöffnungen ergibt in allen ilblenkpunkten Reibungen an den Kantender Ösenöffnungenι ferner ergibt sich eine Reibung- beim Durchtritt des Gurtes durch die Ösenöffnung 14 am.- Stab 9 und- schließlich beim Durchtritt zwischen dem Stab 9UQd der Spange 12, welcher Spalt nur knapp die Dicke des Gurtes .besitzt. Wenn diese Spange nicht vorhanden ist, so kann: sich die um den Stab- 9 führende Schlaufe durch die Erschütterungen allmählich vergrößern, wodurch die ganze Unordnung locker wird und das Ende 17 allmählich in.kleinsten Schritten in den Schließen-teil hineinwandert, wodurch, sich der -Teil" 16 verlängern-und die Spannung des\Gurtes. sich verringern kann. Dadurch, daß die Spange 12 ein solches Ausweiten der Schlaufe des Gurtes

verhindert, ist auch die Möglichkeit des Lockerns und des Nachlassens der Spannung-beseitigt worden. ■

Die gleichfalls für": die Vergrößerung der Reibung beim Durchgang des Gurtes durch die Schließe dienende Öse 15 ist deshalb zweckmäßig an einer Stella 6 bzw. 6^f offen, weil.damit das Einführen-des Gurtes in die Schließe wesentlich erleichtert wird, ohne daß sieh die Wirkungsweise dadurch ändert.

Die dargestellte Ösenausführung und Einrichtung zur Vergrößerung der Reibung des durch die ösen gehenden Gurtteiles kann natürlich ebensogut an dem anderen -Schließenteil angebracht sMn, welcher den in die Öffnung 3 einrastenden Bolzen aufweist·. Diese Einrichtung wird immer an jenem Schließenteil angebracht, an welchem der Gurtteil zu befestigen ist, dessen Längeneinsteilbarkeit erwünscht ist, Natürlich kann auch an beiden Schließenteilen eine solche Einrichtung angebracht werden, wenn beide '. Gurtenden in ihrer Länge . einstellbar gemacht werden sollen.

Claims (2)

RArB1O4726-20.9.62 Schatz a η s ρ r ü c h e

1. Zweiteilige Schließe für Autosicherheitsgurten, bei der der eine Teil, an dem der Gurt längenverstellbar zu befestigen ist, ein plattenförmiges Stück mit einer Öse aufweist, an welcher, vorzugsweise in der Querrichtung begrenzt beweglich, ein Schieber sitzt, dessen Mittelteil, der vorzugsweise als geriffelter Stab ausgebildet ist, den größten Teil der Ösenöffnung abdeckt und um den die" durch die Ösenöffnung gehende Endschlaufe des Gurtes geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Schieber (8) an der von der Ösenöffnung (14) abgewandten Seite eine über dessen ganze Länge laufende Spange (12) fest aufgesetzt ist, deren Abstand" vom Mittelteil (9) des Schiebers gleich oder nur wenig größer ist als die Dicke des Gurtes, :■-■■

2. Schließe nach Anspruch 1, dadurfh gekennzeichnet, daß an dem plattenförmigen Stück neben der genannten Öse (4-) eine zweite, vorzugsweise- an einer Stelle offene Öse (5) von im übrigen etwa gleicher Dimension vorgesehen ist,-sodaß das Gurtende in S-förmiger-Bahn durch beide Ösen-nacheinander geführt werden kann, - . V