DE1859970U - Insbesondere fuer moebel bestimmtes einlassscharnier. - Google Patents

Description

• Insbesondere für Möbel bestimmtes Einlaßscharnier Die Neuerung betrifft ein insbesondere für Möbel bestimmtes Einlaßscharnier, wie solche aus zwei mit ihren einen Enden in die Recèenkante beispielsweise der Tür eines Döbels bzw. in die der Rückenkante der Tür zugekehrte Kante des Möbels fest einge-

  setzt und Eilt ihren anderen Enden mittels eines Gelenkbolzens

  verbunden sind. Derartige Scharniere haben gegenüber den bekannten Scharnieren den Vorteil, daß sie in der Schließstellung des anscharnierten Teiles des Möbels unsichtbar sind.
• Die Neuerung besteht darin, daß in dem einen Bolzen des Einlaßscharnieres ein unter Federdruck stehender, an seinem freien Ende halkkugelförmig gestalteter Druckbolzen gelagert ist, der in der Schließstellung des anscharnierten Teiles des Möbels in einer Rast am Kopfende des anderen Bolzens liegt und nach Verschwenken des anscharnierten Teiles in die Offenstellung in einer zu der Rast des Bolzens im rechten dinkel angeordnete zweite Rast einrastet.
• Mittels des neuen Einlaßscharnieres wird der anscharnierte Teil des IJobels sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung selbsttätig arretiert.
• In der Zeichnung ist die Neuerung in einer beispielsweisen

  Ausführungan einem für Iöbel bestimmten Einlaßscharnier

  veranschaulicht. Es zeigen :

  Abb. i des Einlaßscharnier in Ansicht,

  . . T) b. i clos ii.

• Abb. 2 in Seitenansicht, Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie a-a der Abb. 1, Abb. 4 das Einlaßscharnier in Anwendung bei einer in der Schließstellung befindlichen Tür des Möbels, Ab' :. 5 die Tür des Möbels in der Offenstellung, Abb. 6 einen Schnitt nach der Linie b-b der Abb. 4 und Abb. 7 einen Schnitt nach der Linie c-c der Abb. 5.
• Das in der Zeichnung dargestellte Einlaßscharnier besteht aus zwei Bolzen 1,2, von denen der Bolzen 1 mit seinem einen Ende in die senkrechte Kante einer an ein Möbel 3 anzulenkenden Tür 4 fest eingesetzt ist, während der Bolzen 2 mit seinem einen Ende in die

  der IIante der Tür 4 benachbarte-Eante des Möbels 3 fest einge-

  setzt ist. Die Bolzen 1,2 sind mittels Querstiften 5 gesichert.

  Der Bolzen l ueist an seines anderen Ende einen U-förmigen

  Fortsatz 6 auf, in dessen Schenkel ein Gelenkbolzen 7 fest eingesetzt ist, um den der Bolzen 2 verschwenkbar ist.

  ist der Neuerung ist in dem Bolzen l des Einlaßscharnieres ein

  unter 6er'.'irung einer vorgespannten g) Chraubenfeder 8 stehen-

  der Druckbolzen 9 gelagert, der bei geschlossener Tür 4 in einer

  Rast 10 am Kopfende des Bolzens 2 und in der Offenstellung der Tür 4 in einer Rast 11 des Bolzens 2 rastet.
• Die Neuerung ist selbstverständlich nicht an die Anwendung bei Röteln gebunden, wie es das Ausführungsbeispiel zeigt. Sie ist genau so auf andere Gegenstände anwendbar, bei denen ein

  Teildes Gegenstandes anscharniert werden soll.

Claims (1)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e 1. Insbesondere für Möbel bestimmtes Einlaßscharnier, bestehend aus zwei mit ihren einen Enden in die Rückenkante beispielsweise der Tür eines Möbels bzw. in die der'Rückenkante der Tür zuge- kehrte Lante des iöbels fest eingesetzten Bolzen, von denen der iii iv eine um einen an dem anderen Bolzen quer zu diesem angeordneten Gelenkbolzen verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem einen Bolzen (1) des Einlaßscharnieres ein unter Federdruck stehender,an seinem dreien Ende halbkugelförmig gestalteter Druckbolzen (9) gelagert ist, der in der Schließstellung des anscharnierten Teiles des Möbels (3) in einer Rast (10) am Kopfende des anderen Bolzens (3) liegt und nach Verschwenken des anscharnierten Teiles in die Offenstellung in einer zu der Rast (10) des Bolzesn (2) im rechten winkel angeordnete zweite Rast (11) einrastet. 2. Sinlaßscharnier nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der den Gelenkbolzen (7) tragende Bolzen (1) des Einlaßscharnieres an Kopfende einen U-förmigen Fortsatz (6) aufweist, in dessen @chenkel der Gelenkbolzen (7) fest eingesetzt ist.