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Tür, Fensterrahmen ud. dgl. mit Gelenkscharnier
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Die vorliegende iieuerung bezieht sich auf eine Tür mit Gelenkscharnier, bei welcher
Scharnierflügel auf je einem Bauelement angebracht sind, die das gegenseitige Verschwenken
gestatten.
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Zweck der Neuerung ist es, diesen Scharnier so auszubilden, dass die
Bauelemente bei der Bewegung des Scharniers eine Kurve beschreiben können, die von
einem Kreisbogen abweicht.
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Die bekannten Scharniere besitzen einen festen Drehpunkt und bewirken
dadurch bei Bewegung der an den Scharnierflügeln angeschlagenen Bauelemente deren
Bewegung auf einen Kreisbogen. Nachteil dieser Ausführung ist es, daß es nicht möglich
ist, z. B. bei der mordernen Bauweise die Türhälften oder Bauelemente so anzuschlagen,
daß sie z. B. an eine hintere Begrenzungswand unmittelbar und dicht anliegen. Eine
derartige Tür ließe sich mit den bekannten Scharnieren nicht öffnen, da der bewegte
Türflügel mit einer Kante bei der Kreisbogenbewegung immer noch ein gewisses Stück
sich hinter der Türhälfte bewegt oder der Türangel bewegt, an die er angeschlagen
ist.
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Gelenkscharniere finden auch in der modernen Wohnkultur in steigendem
Maße Anwendung, da man bei der Formgebung, dem Neuzeitlichen Geschmack Rechnung
tragend, den glatten, ebenen Flächen bei Einrichtungsgegenständen den Vorzug gibt,
wobei tunlichst darauf geachtet wird, die Metallbeschläge, wie Scharniere etc.,
nach Möglichkeit so abzudecken, daß sie nicht zu sehen sind.
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Bei einem drei-oder viertürigen Schrank beispielsweise muß ausser
den beiden Aussenwänden im ersteren Fall eine Zwischenwand und im letzteren Fall
sogar zwei Zwischenwände vorhanden sein, damit die dritte bzw. vierte Türe angeschlagen
werden kann. Um die Anzahl der unschönen Stoßfugen
auf das geringstmögliche
Maß zu beschränken, ordnet man vorsteilhafterweise die einzelnen Türen so an, daß
im geschlossenen Zustand das ausschwenkende Ende der einen Türe und mittelbar hinter
dem im Drehpunkt liegenden Ende der nächstfolgenden Türe liegt.
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Aufgabe der Neuerung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und den
Gelenkscharnier so auszubilden, daß es möglich ist, die bewegte Türhälfte nicht
auf einem Kreisbogen, sondern auf einer beliebig wählbaren Kurve zu bewegen, um
sich dadurch allen möglichen Bauformen anpassen zu können.
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Die Lösung der Aufgabe nach der Neuerung besteht darin, daß zusätzliche
Steuerelemente, auf den das Gelenkscharnier bildenden Teilen angeordnet sind, welche
den Schwenkpunkt des Scharniers verschieben.
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Nach dieser Ausführung wird eine völlig neue Konstruktionrichtlinie
bei der Ausbildung von Scharnieren verwandt. Bisher war auf der einen Scharnierhälfte
ein Drehbolzen und auf der anderen Scharnierhälfte ein Lager, die dann ineinandergesteckt
den Drehpunkt des Scharniers bildeten, um welchen die Bauelemente schwenken. Bei
der neuen Ausführung ist dieser Lagerbolzen ebenfalls noch vorhanden. Der Teil aber,
der als Lager in diesen Lagerbolzen eingreift, besitzt auf seinem anderen Ende Vorrichtungen,
z. B. eine Verzahnung o. ä.
durch die es möglich ist, während der
Schwenkbewegung den Drehpunkt zu verschieben. Es ergibt sich dann, daß z. B. zusätzlich
zur kreisbogenförmigen Bewegung noch eine geradliniege Bewegung zugeordnet wird
und dadurch eine ganz andere Bewegung der schwenkbaren Teile zueinander möglich
ist.
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Eine Ausführung besteht darin, daß ein Steuerlement auf dem einen
Scharnierflügel angeordnet ist, welches in der Nähe seines Drehpunktes einen oder
mehrere Mitnehmerzacken besitzt, die in geeignet geformete Ausnehmungen am Ende
eines Zwischengelenkes eingreifen, dessen Drehpunkt auf dem einen Scharnierflügel
liegt, während das freie Ende des Steuerlementes, als Gleitschuh ausgebildet, in
einer Führung läuft, welche auf des am anderen Scharnierflügel angeschlagenen Bauelement
angeordnet ist, so daß bei Bewegung der Bauelemente sich der Drehpunkt des Gelenkscharnieres
verschiebt.
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Ein solches Steuerelement wird durch die Bewegungen des am Scharnier
angeschlagenen Bauelementes gesteuert, verdreht sich dabei um seinen Drehpunkt und
verdreht über die in die Ausnehmungen des Zwischengelenkes eingreifenden
| J |
| Mitnehmerzacken dieses Zwischengelenk in Abhängi von der |
Schwenkbewegung des angeschlagenen Bauelementes, so daß keine willkürlich seitliche
Verschiebung desselben mehr erfolgen kann.
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Es hat sich gezeigt, daß die Konstruktion des Gelenkscharnieres
gemäß
der vorliegenden Neuerung wesentlich vereinfacht werden kann, wenn das erwähnte
Steuerlement in Form eines Fühlerhebels ausgebildet und durch ein elastisches Element
in Richtung zu dem am zweiten Scharnierflügel angeschlagenen Bauelement vorgespannt
ist.
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Durch die Ausbildung des steuerelementes als vorgespannter Fühlerhebel
erübrigt sich die Anordnung einer Führungsschiene auf dem angeschlagenen Bauelement,
da der Fühlerhebel innerhalb seines Bewegungsbereiches ständig in Richtung zum angeschlagenen
Bauelement gedrückt wird und während der Schwenkbewegung desselben darauf entlang
gleitet. Damit dieses Entlanggleiten des Fühlerhebels auf dem angeschlagenen Bauelement
ohne große Reibung vor sich gehen kann, ist es ein besonderes Merkmal der vorliegenden
Neuerung, daß der Fühlerhebel an seinem freien Ende mit einer drehbar gelagerten
Rolle ausgestattet ist.
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Durch die Anordnung einer drehbar gelagerten Rolle gleitet der Fühlerhebel
leicht über die schwenkenden Flächen des angeschlagenen Bauteiles und die erwähnte
Rolle kann noch aus Gründen der Geräuschminderung mit einem elastischen Überzug,
beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff, versehen werden.
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Es ist ein weiteres Merkmal der vorliegenden Neuerung, daß der zweite
Scharnierflügel als Abrollbahn für die erwähnte Rolle des erwähnten Fühlerhebels
ausgebildet ist.
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Durch eine solche Formgebung des zweiten Scharnierflügels erübrigt
es sich, auf dem am Scharnier angeschlagenen Bauelement besondere Vorkehrungen zu
treffen, daß die Rolle des Fühlerhebels beim Abrollen keine Rollspuren verursacht.
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Die Veränderung des Drehpunktes kann auch dadurch erfolgen, daß mehrere
Zwischenglieder zwischen Scharnierflügeln angebracht sind, die bei Bewegung des
Eelenkscharniers dessen Drehpunkt verschieben.
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Diese Zwischenglieder, die bei Bewegung der an den Scharnierhälften
angeschlagenen Bauelemente bewegt werden, müssen also auf ihrer einen Seite in den
Lagerzapfen eingreifen und auf ihrer anderen Seite das Lager der anderen Scharnierhälfte
bilden. Während der Bewegung der Scharnierhälften wird dann der Abstand dieser beiden
Lagerstellen voneinander geändert und dadurch die Abweichung von der Kreisbogenform
während der Schwenkbewegung erzwungen.
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Zweckmässig ist es, daß als elastisches Element eine Spiralfeder vorhanden
ist, welche gleichzeitig über den Fühlerhebel als Zuhaltefeder wirkt.
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Um die Zwischenglieder spielfrei zu führen und um deren Rückstellung
zu gewährleisten, ist ein elastisches Element vorhanden, welches, wenn es genügend
stark, z. B. als Spiralfeder ausgebildet ist, gleichzeitig als Zuhaltung für die
Türen in der einen oder anderen Lage dient.
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Durch den Fühlhebel werden die Zwischenglieder bewegt.
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Wesentlich ist dabei, daß die Abrollbahn für den Fühlhebel eine Gerade
ist.
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Bei einer derartigen Ausführung wird die Schwenkbewegung
| aus einer kreisbogenformigund einer geradlinigen Bewegung |
| zusammengesetzt. |
| Es ist aber genauso möglich, daß die Abrollbahn für den Fühl- |
hebel Kurvenform besitzt.
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Bei dieser Ausbildung wird dann die Schwenkbewegung der an den Scharnierhälften
angeschlagenen Teile sich aus kreisbogenförmigen, geradlinigen und anders gearteten
Wegen zusammensetzen. Man hat es dadurch in der Hand, Türen oder Bauelemente, die
voneinander @@@@ zu- oder -wegbewegt werden sollen, beliebig, z. B. auch mit Hinterschneidungen
u. ä. auszubilden, um gegebenenfalls einen unsichtbaren Schluß und gleichzeitige
Uuerriegelung zu erreichen.
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In den anliegenden Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Neuerung dargestellt, wobei aus den einzelnen Figuren und der dazugehörigen
Beschreibung weitere Merkmale der Neuerung zu entnehmen sind.
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Fig. 1 zeigt die bevorzugte Ausführungsform eines Gelenkscharnieres
gemäß der Neuerung an der Zwischenwand eines mehrtürigen Schrankes angeordnet, wobei
die am Gelenkscharnier angeschlagene Türe geschlossen ist, Fig. 2 zeigt ähnlich
wie Fig. 1 die Anordnung des Gelenkscharnieres, jedoch ist in dieser Fig. die am
Scharnierangeschlagene Türe einmal in halb-und einmal in ganz geöffneter Stellung
zu sieben,
| '1 [ |
| Fig. 3 und 3a eine Detailzeichnung und zeigen den ersten |
Scharnierflügel des Gelenkscharnieres von der Seite und von vorne, die zylindrischen
Bolzen (Fig. 3b, 3c) zur Lagerung des Fühlerhebels und des Zwischengelenkes, sowie
das in diesem Falle als Spiralfeder (Fig. 3d) ausgebildete elastische Element, Fig.
4 a bis c sind Detailzeichnungen und zeigen den Fühlhebel und das Zwischengelenk
(Fig. 4b, 4c) des Gelenkscharnieres gemäß der Neuerung von vorne und von der Seite,
Fig. 5 und 5a sind Detailzeichnungen und zeigen den zweiten Scharnierflügel des
Gelenksoharnieres gemäß der vorliegenden Neuerung in der Vorder-und Seitensicht.
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In Fig. 1 ist an die Zwischenwand 1 eines Schrankes mittels des Gelenkschernieres
gemäß der vorliegenden Neuerung, welches im allgemeinen mit"G"bezeichnet ist, eine
Türe 3 angeschlagen. Das schwenkende Ende einer zweiten Türe 2 schlägt gegen die
gleiche Zwischenwand 1 und ihre Kante liegt unmittelbar hinter der rückwärtigen
Kante der Türe 3, welche in dieser Fig. geschlossen eingezeichnet ist. Ein Fühlerhebel
7 ragt aus dem ersten Scharnierflügel 4 des Gelenkes heraus und hat an seinem freien
Ende eine drehbar gelagerte Rolle 8. Durch ein elastisches Element, beispielsweise
einer Spiralfeder 9, wird der Fühlerhebel 7 um den Bolzen 5 gegen den Uhrzeigersinn
gedrückt und liegt mit der an seinem Ende befestigten drehbaren Rolle 8 auf dem
als Abrollbahn ausgebildeten Ende des zweiten Scharnierflügels 9 auf. Die Mitnehmerzacken
11 des Fühlerhebels 7 greifen dabei in die Ausnehmungen 12 des Zwischengelenkes
13 ein, welches am Bolzen 10 drehbar gelagert ist und halten dieses Zwischengelenk
13 in der in der Fig. 1 eingezeichnete Lage fest. Das andere Ende des gekrümmt ausgebildeten
Zwischengelenkes 13 ist in geeigneter und in später noch näher beschriebenee Art
und Weise am Bolzen 14 des zweiten Scharnierflügels 9 drehbar gelagert.
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Wird nun die Türe 3 in die in der Fig. 2 gestrichelt eingezeichnete
Stellung bewegt, so folgt der Fühlerhebel 7 unter dem Einfluß des Druckes der Spiralfeder
9 der ausweichenden
Türe 3, indem er sich um den Bolzen 5 im Uhrzeigersinn
verdreht, wobei die an seinem freien Ende gelagerte Rolle 8 auf dem als Abrollbahn
ausgebildeten zweiten Scharnierflügel 9 in Richtung des Pfeiles A abläuft. Durch
diese Bewegung des Fühlerhebels 7 im Uhrzeigersinn wird über die Mitnehmerzacken
11 und die Ausnehmungen 12 das Zwischengelenk i3 im Uhrzeigersinn um den Bolzen
10 verdreht, wodurch sich der Bolzen 14, welcher den Drehpunkt für die Türe 3 darstellt,
in Richtung des Pfeiles B verschiebt.
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Hierdurch wird auch die Türkante 3a während ihrer Drehbewegur in Richtung
des Pfeiles B verschoben und entfernt sich dabei von der Türkante 2a der Türe 2
genügend weit, damit sie sich gegenüber dieser Kante nicht verklemmen kann.
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Ist die Türe 3 so weit ausgeschwenkt, daß sie sich in der in Fig.
3 in vollen Linien eingezeichneten Stellung befindet, dann liegt wohl die Rolle
8 des Fühlerhebels 7 nicht mehr auf dem zweiten Scharnierflügel 9 auf, sondern presst
sich unter dem Einfluß des Druckes der Feder 9 gegen die linke Kante des Zwischengelenkes
13 und hält dieses in der eingezeichneten Stellung fest. Die Kante 3a der Türe 3
legt sich in dieser Stellung in ihrer gesamten Länge gegen die Stirnfläche der Zwischenwand
1 und hat dabei von dem als Drehpunkt dienenden Bolzen 14 dinen genügend großen
Abstand, so daß ein fester und sicherer Anschlag gewährleistet ist.
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Man ersieht aus der Fig. 2, daß die Türe 3 in jeder ihrer möglichen
Stellungen die Türe 2 in ihrer Bewegungsfreiheit niemals beeinträchtigen kann, trotzdem
die Kanten 3a und 2a in geschlossener Stellung dicht nebeneinander liegen.
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Es muß hier festgestellt werden, daß es ohne weiteres möglich ist,
auch die Türe 2 mit einem Gelenkscharnier G an die Zwischenwand 1 anzuschlagen,
ohne daß sich diese beiden Türen 1 und 2 bei ihren Schwenkbewegungen jemals gegenseitig
behindern können.
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Es ist offensichtlich, daß bei Anordnung mehrerer Gelenkscharniere
G, wie dies bei Türen unbedingt erforderlich ist, und wo mindestens zwei, bei hohen
Türen aber drei oder vier Scharniere angeordnet werden müssen, aufgrund der besonderen
Ausbildung der Gelenkscharniere gemäß der Neuerung gewährleistet ist, daß die seitliche
Verschiebung der Bolzen 14, welche die Drehpunkte für die Türe 3 darstellen, in
Richtung des Pfeiles B für sämtliche angeordnete Gelenkscharniere gleichmässig erfolgt
und dadurch eine Verwindung der Türe 3 von vornherein mit Sicherheit ausgeschaltet
ist.
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Fig. 3 a und c zeigen den ersten Scharnierflügel 4, welcher mit einem
Befestigungsflansch 4a ausgerüstet ist, in welchem Bohrungen 4b vorgesehen sind,
um den Scharnierflügel mittels Schrauben zu befestigen. Vorteilhafterweise werden
zwei dieser Bohrungen als Langlöcher 4c ausgebildet, um ein Justieren des
Scharnierflügels
beim Einbau zu ermöglichen. Die endgültige Befestigung erfolgt dann mittels Schrauben,
welche durch die Bohrungen 4b hindurchgeführt werden. Senkrecht zum Flansch 4a stehen
mit einem Abstand gegeneinander zwei Führungsflächen 4d, welche Bohrungen 4e besitzen,
damit z. B. die Bolzen 5 und 10 hindurchgeschoben werden können. Der Abstand zwischen
den beiden Führungsflächen 4d entspricht mit Berücksichtigung eines gewissen Spieles
der Dicke des Fühlerhebels 7 und des Zwischengelenkes 13. Eine Ausnehmung 4f, welche
senkrecht zum Flansch 4a in den beiden Führungs-
| flächen 4d vorgesehen ist, dient zur Aufnahme der Spiral- |
| feder6. |
| In Fig. 4 a-c sind der Fühlerhebel 7 sowie das Zwischengelenk |
| 13 gezeigt, welche im Zwischenraum zwischen den beiden Führungs |
flächen 4d des ersten Scharnierflügels 4 gelagert werden.
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Der Fühlerhebel 7 hat eine Bohrung 7b, durch welche der Bolzen 5 hindurchgeführt
wird. Eine Nase 7a dient als Stützpunkt für die Spiralfeder 6. Zwei Mitnehmerzacken
11, welche etwa die Form einer Evolvente haben, sind in unmittelbarer Nähe der Bohrung
7b angeordnet. Das freie Ende des Fühlerhebels 7 ist gabelförmig ausgebildet und
trägt eine drehbar gelagerte Rolle 8. Das Zwischengelenk 13 hat die gleiche Dicke
wie der Fühlerhebel 7 und ist im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet und mit
einer Bohrung 13a versehen, durch welche der Bolzen 10 hindurchgeführt werden kann.
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In unmittelbarer Nähe der Bohrung 13a sind Ausnehmungen 12
vorgesehen,
welche der Evolventen-Form der Mitnehmerzacken 11 angepasst sind. Am anderen Ende
des Zwischengelenkes 13 befindet sich eine Bohrung 13b.
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Fig. 5, 5a zeigen den zweiten Scharnierflügel 9, wobei der Befestigungsflansch
9a so weit verlängert ist, daß er als Abrollbahn für die Rolle 8 dienen kann. Auch
in diesem Flansch sind Bohrungen 9b und Langlöcher 9c zur Justierung und Befestigung
des Scharnierflügels 9 vorgesehen. Unterhalb des Flansches 9a und diesen seitlich
überragend, ist ein Prisma 9e in geeigneter Weise befestigt und zwischen den beiden
Langlöchern 9c in der Breite so weit reduziert, daß die Langlöcher nicht überdeckt
werden. Eine Ausnehmung 9f, deren Breite unter Berücksichtigung eines gewissen Spieles
der Dicke des Fühlerhebels 7 und des Zwischengelenkes 13 entspricht, liegt senkrecht
zum Eefestigungsflansch 9a und hat an dem den Flansch 9a überragenden Teil eine
Verbreiterung 9g, deren Breite etwas größer ist als die doppelte Breite der Ausnehmung
9f. Dort, wo die Ausnehmung 9f den Befestigungsflansch 9a überschneidet, ist dieser
in gleicher Breite und gleicher Länge ausgefräst. Parallel zum Befestigungsflansch
9a und im wesentlichen in der Mitte der Höhe des Prismas 9e ist ein Bolzen 14 vorgesehen,
welcher unter Berücksichtinung eines gewissen Spieles im Durchmesser der Bohrung
13a entspricht. Die Länge des Bolzens ist etwas
großer als die
Breite der Ausnehmung 9f.
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Es lässt sich ersehen, daß das Ende des Zwischengelenkes 13 in der
Verbreiterung 9g eingeschoben werden kann, bis sich die Bohrung 13a mit dem Bolzen
14 deckt und das Zwischengelenk 13 dann auf diesen Bolzen aufgeschoben werden kann.
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Durch diese Anordnung ist es möglich, den ersten und den zweiten Scharnierflügel
auf einfachste Art und reise voneinander zu trennen und wenn der zweite Scharnierflügel
9 so angeordnet wird, daß die Verbreiterung 9g nach unten gerichtet ist, kann das
daran angeschlagene Bauteil durch einfaches Hochheben aus der Scharnierbefestigung
gelöst und abgenommen werden.
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Wenngleich in der vorhergehenden Beschreibung und in den Zeichnungen
nur eine bevorzugte Ausführungsform und An-
| wendungsmöglichkeit des Gelenkscharnieres gemäß der vor- |
| liegenden Neuerung beschrieben und dargestellt wurde, muß |
| festgehaltenwerden, daß/dieses Gelenksoharnier üb8rall |
dort Anwendung finden kann, wo es sich darum handelt, durch eine Drehpunktsuerlagerung
eines schwenkbaren Bauelementes es zu ermöglichen, dieses in unmittelbarer Nähe
eines anderen Bauelementes anzuordnen, ohne daß dabei während der Schwenkbewegung
Verklemmungen auftreten köneen.
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Besonders wird noch die Möglichkeit erwähnt, daß das gleitende
Ende
des Fühlhebels Vorsprünge besitzt, welche bei eingeschwenkter Tür bzw. bei eingeschwenktem
Bauelement in auf der Abrollbahn angeordnete Vertiefungen mit sperrenden Vorsprüngen
rasten.
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Der Fühlhebel dient nach dieser Ausführung gleichzeitig als Rastgesperre,
um dann die Tür in der eingeschwenkten Lage zu halten.
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Zur Ausgestaltung dient es ferner, daß die Rastung elektromagnetisch
oder mechanisch über einen Druckknopf lösbar ist und die eingeschwenkte Tür unter
Druck der Gegenfeder des Fühlhebel in ihre Ausgangslage schwenkt.
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Der Fühlhebel, der entgegen einem elastischen Element bewegt wird,
liegt also unter Spannung in der Rastung. Wird die Rastung gelöst, so drückt der
Fühlhebel die Tür in die Ausgangslage zurück. Dieses Lösen der Rastung kann durch
Fernbedienung oder einen Druckknopf erfolgen, so daß man es in der Hand hat, die
Türen, wenn z. B. die Raststellung die Sch Herstellung ist, durch irgendeinen Druckknopf
zu öffnen.
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Es bestehen auch andere Möglichkeiten, um den Drehpunkt zu verändern.
Eine davon ist, daß die Veränderung des Drehpunktes hydraulisch, z. B. durch Bewegung
eines Steuerkolbens während der Schwenkbewegung erfolgt.
Eine andere
besteht darin, daß die Veränderung des Drehpunktes elektromagnetisch bzw. magnetisch,'z.
B. durch die Bewegung eines Hubmagneten während der Schwenkbewegung erfolgt.
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Bei allen diesen Ausführungen erreicht man also entlang einer gewollten
Kurve die Annäherung des einen Bauelementes an das andere Bauelement während der
Schwenkbewegung, um frei zu sein in der konstruktiven Ausbildung der Bauelemente.
Schutzansprüche