DE1853127U - Druckbehaelter. - Google Patents

Description

• Druckbehälter Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf einen Druckbehälter zur Aufnahme eines Füllgutes welches mittels eines Treibgases aus dem Behälter entnommen wird.
• Es sind bereits Druckbehälter bekannt, bei welchen das Füllgut, meistens eine zu versprühende Flüssigkeit, zusammen mit einem vorzugsweise verflüssigten Gas, eingebracht wird. Es ist aber auch oft erwünscht, dass das Füllgut zum Beispiel eine Paste oder dergl. mit dem Treibgas nicht in Berührung kommt, In solchen Fällen wurde das Treibgas in einer sackartigen Hülle untergebracht, welche

  dann im unteren Teil des Druckbehälters Aufnahme fand.

• Ferner hat man vorgeschlagen, im Druckbehälter einen vom Treibgas beaufschlagten Kolben anzuordnen, welcher auf das Füllgut einen Druck ausübt. Die Verwendung eines Kolbens bringt den Nachteil mit sich, dass die Abdichtung zwischen dem Kolben und der Behälterinnenwand nur bei einer absolut genauen Bearbeitung der Passfläche zuverlässig ist und schon bei der kleinsten Verformung des Behälters unwirksam wird. Sobhe Kolben konnten deshalb nur für gezogene Dosen mit glatt bearbeiteter Innenfläche verwendet werden.
• Zweck der Neuerung ist die Beseitigung der erwähnten Nachteile.
• Der Behälter zur Aufnahme eines Füllgutes, welches mittels eines Treibgases aus dem Behälter entnommen wird, ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen-Kolben aufweist, welcher mit einer Anzahl als Dichtungsringe wirkenden Kragen versehen ist.
• Vorzugsweise können die Kragen schuppenartig übereinander angeordnet sein. Der Kolben kann aus einem weichen Kunststoff bestehen und bedarf keinerlei nachträglicher Bearbeitung.
• Der Vorteil des vorgeschlagenen Druckbehälters besteht darin, dass die Dichtung zwischen dem Raum zur Aufnahme des Füllgutes und dem vom Treibgas eingenommenen Raum absolut zuverlässig ist und ein Entweichen des Treibgases in den mit dem Füllgut gefüllten Raum auch dann nicht stattfinden kann, wenn der Druckbehälter durch äussere Einwirkung verformt wird.
• Auf beiliegender Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Druckbehälters in Ansicht bzw. teilweise im Achsialschnitt gezeigt.
• Der Druckbehälter besteht aus einer Dose 1 und aus einem in der Dose untergebrachten Kolben 2. Die Dose 1 weist eine zylindrische Mantelfläche 3 mit Halsteil 4 und Boden 5 auf. Der Halsteil 4 trägt in bekannter Weise einen Sprühkopf 6 mit Entnahmeöffnung 7 während der Boden 5 mit einem nicht gezeigten Ventil zum Füllen der Dose versehen ist.
• Der Kolben 2 weist eine zylindrische Wand 8 und einen Kolbenboden 9 auf. Die Wand 8 ist mit einer Anzahl abstehenden lamellenartigen Kragen 10 versehen, welche als Dichtungsringe wirken. Die rundherum verlaufenden Kragen 10 schliessen mit der Zylinderfläche der Wand 8 einen spitzen Winkel ein und kommen gegen die Mantelfläche 3 der Dose 1 dichtend zur Auflage.
• In dieser Weise wirken die Kragen als Dichtungsringe. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist sind die Kragen schuppenartig übereinander angeordnet. Durch diese Massnahme wird eine besonders gute Dichtungswirkung erzielt.
• Das Füllgut befindet sich im oberen Raum 1011 des Behälters, während das Treibgas im Kolbenraum 11 Aufnahme findet. Die schuppenartig vorgesehenen Kragen verhindern, dass das Treibgas mit dem Füllgut in Berührung kommt.
• Die Dose kann aus Metall oder aus Kunststoff bestehen, während der Kolben vorzugsweise aus einem weichen Kunststoff hergestellt wird.

Claims (3)

1. Schutzansprüche 1. Druckbehälter zur Aufnahme eines Füllgutes, welches mittels eines Treibgases aus dem Behälter entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Kolben aufweist, welcher mit als Dichtungsringe wirkender Kragen versehen ist.
2. 2. Druckbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kragen schuppenartig übereinander angeordnet sind.
3. 3. Druckbehälter nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kragen lamellenförmig ausgebildet sind und mit der Zylinderfläche der Kolbenwand einen spitzen Winkel einschliessen.