DE1846032U

DE1846032U - Guertelschnalle.

Info

Publication number: DE1846032U
Application number: DEH38917U
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Heimann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1961-08-05
Filing date: 1961-08-05
Publication date: 1962-02-01

Description

Gürtelschnalle.
Die Neuerung betrifft eine Gürtelschnalle mit einer auf dem Mittelsteg gelenkig angeordneten Wippe, deren Seitenkanten zwischen sich und den Außenstegen der Schnalle einen Durchzugschlitz für den Gürtel freilassen. Solche Wippen werden an Gürtelschnallen vorgesehen, um den straffgespannten Gürtel von unsichtbaren Mitteln zu haltern, ohne daß z. B. ein, durch den Gürtel hindurchzusteckender Schnallendorn vorgesehen wird. Die Befestigung dieser Wippen an dem Mittelsteg entsprechender Schnallen ist bei den bekannten Ausgestaltungen schwierig und verlangt zum Teil kostspielige Werkzeuge. Auch ist die Halterung des Gürtels nur unvollkommen ; der Gürtel läßt sich leicht zurückziehen.
Eine insbesondere diese Nachteile vermeidende Ausgestaltung ist neuerungsgemäß dadurch gegeben, daß die aus elastischem Werkstoff gefertigte Wippe aus einem, in die Öffnung der Gürtelschnalle passenden Rahmen besteht, der einen mittleren, einseitig geschlitzten Rohrsteg mindestens vom Durchmesser des Gürtel schnallenmittelsteges aufweist.
Zufolge dieser Ausgestaltung braucht die in ihrer endgültigen Gebrauchsform gefertigte Wippe lediglich auf den Mittelsteg der Gürtelschnalle gesteckt zu werden, wobei die Elastizität des Werkstoffes ausgenutzt wird. Die Ausbildung als Rahmen bringt in Verbindung mit der Elastizität des Werkstoffes den Vorteil, daß die Wippe eine allen Rückzugkräften widerstehende Halterung des Gürtels herbeiführt. Die Vorsehung des Rohrstegee gewährleistet eine genügende innere Stabilität der Wippe.
Eine günstige Anpassung des Mittelsteges der Schnalle ist nouerungsgemäß in vorteilhafter Weise dadurch erreicht, daß die Gürtelschnalle einen runden, mit dem Schnallenunterteil in an sich bekannter Weise einstückigen Mittelsteg aufweist, dessen runder Querschnitt von eingerollten, freigeschnittenen Lappen gebildet ist. Der zu einem runden Querschnitt gerollte Mittelsteg bringt eine günstige Lagerachse für den Rohrsteg der Wippe.
Eine weiterhin vorteilhafte Ausgestaltung besteht neuerungs-

gemäß darih, daß sich der Rohrsteg in eine nach auswärts ragende

und abgebogene Zunge fortsetzt. Dies erleichtert die Montage der

Wippe am Mittelsteg der Gürtelschnalle.
Eine für die Halterung des gestrafften Gürtels günstige Ausgestaltung ist neuerungsgemäß dadurch verwirklicht, daß die Seitenschenkel des Wippenrahmens aiit scharfen Längsrippen versehen sind. Hierbei ist es weiterhin vorteilhaft, wenn neutrungsgemäß die Längsrippen des einen Seitenschenkeln auf einem, aus dem Schenkel vorspringenden Lappen sitzen.
Eine nicht auftragende, trotzdem stabile Ausgestaltung besteht neuerungsgemäß darin, daß der Rohrsteg außerhalb der Ebene des Wippenrahmens liegt.
Der Gegenstand der Neuerung ist auf der beiliegenden Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen: Abb. 1 eine Vorderansicht der Wippe, Abb. 2 eine Vorderansicht der Gürtelschnalle ohne Wippe, Abb. 3 eine an einen Gürtel montierte Gürtelschnalle mit Wippe, Abb. 4 die gleiche Ansicht wie Abbo 3, jedoch bei in die Schnalle eingeschobenem @erteilende, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 4.
Die Gürtelschnalle besteht aus dem Schnallenoberteil 1 und dem Schnallenunterteil 2. Beide Teile 1 und 2 sind mit Be-

zugsstotf 3 überzogen, dessen freie Enden 4 eingeschlagen sind.
Die Gürtelschnalle weist die Außenstege 5 und 6, ferner den Mittelsteg 7 auf. Der Mittelsteg 7 ist mit dem Schnallenunterteil 2 einstöckig und weist runden Querschnitt auf, welcher dadurch erzielt ist, daß zwei freigeschnittene Lappen 7' zu einem runden Querschnitt eingerollt sind, derart,daß deren Ränder 7" gegeneinanderstoßen.
Die Gürtelschnalle weist fernerhin die Wippe 8 auf Diese

besteht aus elastischem Werkstott« Sie ist rahmenfSrmig aNge-

bildet, so daß die Seitensohenkel 9 und 10, ferner die Quer-

schenkel 11 und 12 vorliegen. Die Quersohenkel 11 und 12 sind

von einem Rohrsteg 13 überbrückt. Der Rohrsteg 13 liegt außerhalb der Ebene x-x des Wippenrahmens.
Der Rohrsteg 13 weist auf der einen Seite den Schlitz 14 auf. An dieser geschlitzten Seite setzt sich der Rohrsteg ! 13 in eine nach auswärts ragende und abgebogene Zunge 15 fort.
Diese Zunge 15 gestattet in leichter Weise,die Wippe 8 in die Gürtelschnalle einzubringen ; der Mittelsteg 7 wird durch den Schlitz 14 in das Innere des Rohrsteges 13 eingeschoben. Die

Zunge federt hierbei leicht auswärts, so daß sich der Schlitz

14 erbreitert ; zufolge der Elastizität des Werkstoffes schnappt die Zunge wieder einwärts, wenn der Mittelsteg 7 sich im Inneren des Rohrsteges 13 befindet.

Die Seitenschenkel 9 und 10 des Wippenrahmens sind mit

Längsrippen16,16'versehen. Die Langsrippen 16'sitzen an

einem vorspringenden Lappen 9'des Seitenschenkele 9* Dieser

Lappen 9'legt sich hinter den Außensteg 5 der Mrteleob « lleo

Um den Rohrsteg 13 wird das eine Ende 17 des Gürtela ge-

schlungen (vergl. Abb. 5) und anschließend durch einen Hohlniet 18 mit dem Gürtelabschnitt 17' verbunden. Wird das andere

QHrtelende 19 durch die Gürtelschnalle gezogen, so nimmt es

eine Lage entsprechend der Abb. 5 ein. Bs legt sich alao vor

die Wippe 8 und läuft zwischen den Durohzugsohlitzen hindurch,

welche zwischen den Seitenschenkeln 9 bzw. 10 und den Außenstegen 5 bzw* 6 verbleiben. Die innere Elastizität und nicht zuletzt die Längsrippen 16 und 16' bewirken eine gute Halterung des selbst stark gestrafften Gurtes.

Claims

Sohutzanspr che « »- « »" » » t » M OM M M M- 1. Gürtelschnalle mit einer auf dem Mittelsteg gelenkig

angeordneten Wippe, deren Seitenkanten zwischen sich und den Außenstegen der Schnalle einen Durchzugschlitz für den Gürtel freilassen, dadurch gekennzeichnet, daß die aus elastischem Werkstoff gefertigte Wippe (8) aus einem in die Öffnung der Gürtelschnalle passenden Rahmen (9. 10. 11 UD 12) besteht, der einen mittleren, einseitig geschlitzten Rohrsteg (13) mindestens vom Durchmesser des Gürtelschnallenmittelsteges (7) aufweist. 2.Gürtelschnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen runden, mit dem Schnallenunterteil (2) in an eich bekannter Weise einstöckigen Mittelsteg (7)

aufweist, dessen runder Querschnitt von eingerollten, freigeschnittenen Lappen (7') gebildet ist.

3. Gürtelschnalle nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Rohrsteg (13) in eine nach auswärts ragende und abgebogene Zunge (15) fortsetzt.

4. Gürtelschnalle nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenschenkel (9 u. 10) des Wippen- rahmens mit scharfen Llngsrippen (16 .. 16') versehen sindo

5. Gürtelschnalle nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennseichnet, daß die Längsrippen (16') des einen Seitenschenkels (9) auf einem, aus dem Schenkel vorspringenden Lappen (9') sitzen.

6. GUrtelschnalle nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrsteg (13) außerhalb der Bbene (x-x) des Wippenrahmens (8) liegt.