Dachau, Niebelungenstr. 5 München-25, Maria-Einsie-
delstr.5c.
Kippvorrichtung für eine Badewanne.
Bei der Neuerung handelt es sich um eine Kippvorrichtung
für eine Badewanne beliebiger Grösse, welche bei Nichtbe-
nutzung hochgeklappt, oder auch in einen Schrank etc. hinein-
geklappt werden kann.
Für beschränkte Wohnverhältnisse, für Fälle des Nichtvorhan-
denseins eines besonderen Badezimmers, und auch für Fälle der
Kosteneinsparung bei Neubauten, sind Badeeinrichtungen ent-
,
wickelt worden, welche von jeder besonderen Kraftstrom-, Was-
ser-, oder Kanalinstallation unabhängig sind, und bei denen
die Badewanne nach Benutzung hochgeklappt werden kann.
In solchem Falle erfolgt die Wasser-, bzw. Warmwasserversorgung
durch einen zweckmässig an der Rückwand angebrachten Boiler.
Bei solchen Vorrichtungen besteht die Schwierigkeit lediglich
darin, dass einerseits die hochgeklappte Wanne in ihrer Hohlung
den Boiler aufnehmen muss, andererseits die herausgeklappte
Wanne aber so tief zu liegen kommen muss, dass die Mischbatterie
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Kippvorrichtung fur eine Badewanne.
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des Boilers eine Bedienung der Badewanne ermöglicht.
Wenn man eine solche Wanne einfach über ihren hinteren unte-
ren Rand kippt, so würde diese an den Boiler anstossen, und
der
raumsparende Zweck könnte nicht mehr erfüllt werden. Bei Ver-
wendung eines solchen Vorhabens innerhalb eines Schrankes,
könnten dessen Türen nicht mehr geschlossen werden.
Bisher wurden zwei Kippvorrichtungen vorgeschlagen :
1.) Bei der ersten bekannten Kippvorrichtung wird die Wanne
zuerst um Zapfen geschwenkt welche sich am Fuss der Wanne
befinden, und setzt sich ungefähr in der Hälfte der Schwenk-
bewegung mittels weiterer sich am oberen Rand der Wanne
befindlicher Zapfen auf einen zweiten höheren Lagerbock
auf. Es wird zwar eine Anhebung der Wanne zur Aufnahme des
Boi-
lers erreicht,-der Kippvorgang erfordert Jeddch erhebliche
erhebliche Kraft, und ist für eine Hausfrau zu schwer.
Auch durch das Vorhandensein zwei Drehpunkte, konnte der
Schwerpunkt zur Vermeidung eines Rückfalles der eingeklapp-
ten Wanne nicht soweit verlagert werden, dass auf eine be-
sondere Verrieglung verzichtet werden kann. Auch musste ei-
ne nicht allgemein übliche Wanne von nur 160 cm Länge, und
ein speziell hierfür angefertigter Boiler mit nach vorn
verlegter Mischabtterie verwendet werden, um wenigstens die
Gesammtausladung im aufgeklappten Zustand auf etwas über
200 cm. zu reduzieren, womit aber der raumsparende Zweck nicht
voll erreicht wird, und ein freier Raum zwischen Rückwand
und hinterem Wannenrand von ca. 30 cm. ungenutzt bleibt. ;
Der Wannenauslauf der Mischbatterie muss vor der Kippbewe-
gung stets seitlich abgeschwenkt werden, andernfalls an den
Wannenboden anstösst, dessen Emaille beschädigt, und ein voll-
ständiges Einklappen der Wanne unmöglich macht.
2.) Bei der zweiten bekannten Kippvorrichtung erfolgt die La-
gerung mittels nur einem Zapfen, welcher während des ganzen
Kip :
Kippvorganges im Zapfenlager eines auf der Bodenpate mon-
z
34k, 5/03. 1 842 974. Franz Geißler.
gleichbleibender Drehpunkt ungefähr im ersten Drittel der.
Wandhöhe der Badewanne.
Zur Sicherung eines Rückfalles der eingeklappten Badewan-
ne, konnte auch heribei nicht auf eine besondere Verrieg-
lung verzichtet werden. Auch muss ebenfalls ein besonderer
Spezialboiler und eine kurze Badewanne von nur 160 cm.
Zange verwendet werden, wobei es beachtlich gleichfalls
nicht möglich war, die Gesammtausladung der aufgeklappten
Badewanne unter 200 cm zu bringen, so dass die erwünschte
Raumersparnis nicht erreicht wurde. Zwischen der hinteren
Wannenkante und der Rückwand befindet sich im aufgeklapp-
ten Zustand ebenfalls ein ungenutzter Raum von ca. 30 cm,
welcher durch die Verwendung nur eines Drehpunktes und
eines für ein Normalbad kaum ausreichenden Spezialboilers
mit nur 60 Ltr. Inhalt bedingt ist. ;
I
Um eine allgemein übliche Normalbadewanne von 170 cm. Länge,
und einen grösseren Boiler von ca. 80 Ltr. Inhalt zu verwenden,
und um die Nachteile der bekannten Kippvorrichtungen auszuschal-
ten, wird demgegenüber eine Neuerung einer Kippvorrichtung
für
eine senkrecht über einen an der Rückwand angebrachten Boiler
klappbare Badewanne vorgeschlagen, bestehend aus einer ca.
in
halber Höhe an der Hinterwand des Wannengestelles sich befind-
lichen Laafrolle mit Kugellager, welche in einer sich nach
hin-
ten neigenden Laufschiene läuft und sich dadurch auszeichnet,
dass durch einen kontinuierlichen, und zum Teil auf die hintere
obere Kante der Badewanne verlagerten Drehpunkt und einem Feder-
zug. sich die Unterkante des Wannengestelles beim herunterklap-
pen von selbst auf der sich nach hinten neigenden Laufschiene
entlang bis an die Rückwand hineinschiwbt. und sich auch bei
der
Verwendung einer allgemein üblichen Nofmalbadewanne von 170
cm.
Länge eine wesentliche Raumersparnis von ca. 25 cm. ergiebt.
Um eine Beschädigung der Rückwand zu vermeiden, befinden sich
an
dieser Gleitschienen, an denen sich der hintere obere Rand
der
Badewanne entweder direkt oder mittels besonderer Laufräder
während der Kippbewegung nach oben schiebt, und durch die nach
hinten abfallenden Laufschienen die Wanne soweit gesenkt wird,
dass die Mischabtterie des Boilers ihre Zweckbestimmung ohne
weiteres aufnehmen
kann.
Diese Bewggung wird durch entsprechende Zugfedern unter-
stützt und ermöglicht, während der im hochgeklappten Zustand
nunmehr bestehende Drehpunkt das Schwergewicht soe festlegt,
dass normalerweise ein Bückfall der Wanne nicht möglich ist.
Es kann daher auf eine besondere Verrieglung verzichtet werden.
Im Gggensatz zu den bestehenden Kippvorrichtungen ist ein
seitlichesåbschwenken des Wannenauslaufes der Mischbatterie
.'I
nicht mehr notwendig.
Die vorgeschlagene Neuerung kann für Badewanneb aller Art
!
und Grössen Verwendung finden. Durch die mit der Neuerung ge-
i
kennzeichnte Verschiebung des Badewannengestelles mit der
Wanne an die Rückwand, entfällt die bisher unbedingt erforder-
liehe Verwendung eines Spezialboilers mit nach vorn verlegter
Mischbatterie, so dass jetzt jeder handelsübliche Boiler welcher
in die Hohlung der Wanne passt, Verwendung finden kann.
Diese handelsüblichen Boiler besitzen bekanntlich ihre Misch-
batterie unmittelbar unterhalb an der Wand, an der diese selbst
befestigt sind.
!
zu
;
Dachau, und Harry Enge, Munchen. # -7.12 61
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Einzelheiten der Neuerung sind aus der beifolgenden Zeichnung
ersichtlich.
Abbildung 1. zeigt die Schrankbadewanne mit der als Neue-
rung vorgemerkten Kippvorrichtung, woebei das
Badewannengestell benutzungsfertig herausge-
klapptist.
Abbildung 2. zeigt die Schrankbadewanne in hochgekippter
Stellung.
In einem Schrank 1 ist an dessen Rückwand 2 ein Wasserboi-
ler 3 angebracht. Die Badewanne 4, welche in einem Umkleidungs-
und Tragrahmen 5 eingebaut ist, befindet sich mit mehr als
1*3 ihrer Gesammtlänge im Schrank 1. und liegt mit ihrer hin-
teren oberen Kante 6 der Badewanne 4 dicht an der Rückwand
2.
Am Ende der sich nach hinten neigenden Laufschiene 7 ist die
am Tragrahmen 5 der Wanne 4 angebrachte Laufrolle 8 ersicht-
lich.
An der hinteren Kante 6 der Wanne 4 und dem Rahmen 5 befin-
det sich die Roelle 9, welche beim kippen an der Rückwand 2
entlanggleitet. Zwischen dem Schrankboden 10 und der hinteren
oberen Kante 6 der Wanne 4 befindet sich die Zugfeder 11.
Nach Beendigung des Badevorganges und Abfluss des Badewassers,
wird die Wanne 4 mit dem Tragrahmen 5 hochgeklappt, und dreht
sich dabei um die Laufrolle 8, wobei die Laufrolle 9 durch
die
Feder 11 unterstützt, an der Rückwand 2 entlang nach unten
glei-
tet.
Dabei schiebt sich die Laufrolle 8 auf der ansteigenden Lauf-
schiene 7 aufwärts, und bewirkt eine Anhebung der Wanne 4 mit
dem Tragrahmen 5, so dass sich diese über den Boiler 3 stülpen lässt. Dachau, Niebelungenstr. 5 Munich-25, Maria-Einsie-
delstr. 5c.
Tilting device for a bathtub.
The innovation is a tilting device
for a bathtub of any size, which if not
folded up for use, or even in a cupboard etc.
can be folded.
For limited living conditions, for cases of non-existence
being a special bathroom, and also for cases of
Cost savings in new buildings, bathing facilities are
,
has been wrapped, which of every special power, water
server or duct installation are independent, and where
the bathtub can be folded up after use.
In such a case the water or hot water supply takes place
by means of a boiler suitably attached to the rear wall.
The only problem with such devices is
that on the one hand the folded up tub in its hollow
must accommodate the boiler, on the other hand the folded out
However, the bathtub must be so deep that the mixer tap
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Tilting device for a bathtub.
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the boiler enables operation of the bathtub.
If you simply put such a tub over its rear lower
If its edge tilts, it would hit the boiler, and the
space-saving purpose could no longer be fulfilled. In case of
application of such a project within a cabinet,
its doors could no longer be closed.
Two tilting devices have been proposed so far:
1.) In the first known tilting device, the tub
first pivoted around pegs which are located at the foot of the tub
and is located approximately halfway through the swivel
movement by means of further ones on the upper edge of the tub
located pin on a second higher bearing block
on. It is true that the tub is raised to accommodate the boi-
lers achieved, the tilting process requires considerable effort
considerable strength, and is too heavy for a housewife.
The presence of two pivot points also enabled the
Focus to avoid a relapse of the collapsed
th tub are not relocated to such an extent that
special locking can be dispensed with. Also had to
ne not common tub of only 160 cm in length, and
a specially made boiler with forward
misplaced mixing abbey can be used to at least the
Total projection in the unfolded state to something over
200 cm. to reduce, but not the space-saving purpose
is fully reached, and a free space between the rear wall
and rear edge of the tub of approx. 30 cm. remains unused. ;
The bathtub spout of the mixer tap must be
must always be swiveled to the side, otherwise to the
The bottom of the bathtub, the enamel of which is damaged, and a full
makes constant folding of the bathtub impossible.
2.) In the second known tilting device, the loading takes place
by means of just one pin, which during the entire Kip:
Tilting process in the journal bearing of a
z
34k, 5/03. 1 842 974. Franz Geissler.
constant pivot point approximately in the first third of the.
Wall height of the bathtub.
To secure a relapse of the folded bathtub
no, couldn't get a special locking
can be waived. Also has to be a special one
Special boiler and a short bathtub of only 160 cm.
Pliers can be used, and it is noteworthy as well
was not possible, the total discharge of the unfolded
Bring the bathtub below 200 cm so that the desired one
Space saving has not been achieved. Between the rear
The edge of the tub and the rear wall are in the
th state also an unused space of approx. 30 cm,
which by using only one pivot point and
a special boiler that is barely sufficient for a normal bath
with only 60 liters. ;
I.
Around a common standard bathtub of 170 cm. Length,
and to use a larger boiler with a capacity of approx. 80 liters,
and to eliminate the disadvantages of the known tilting devices
th, on the other hand, is an innovation of a tilting device for
one vertically over a boiler attached to the rear wall
folding bathtub proposed consisting of an approx. in
half the height on the rear wall of the tub frame
lichen Laa roll with ball bearings, which are arranged in a
ten inclined running rail runs and is characterized by
that by a continuous, and partly to the rear
upper edge of the bathtub shifted pivot point and a spring
train. the lower edge of the tub frame when folded down
pen by itself on the backward sloping track
along to the rear wall. and also with the
Use of a commonly used emergency bathtub of 170 cm.
Length a substantial space saving of approx. 25 cm. yields.
To avoid damaging the rear panel, there are
these slide rails, on which the rear upper edge of the
Bathtub either directly or by means of special running wheels
during the tilting movement pushes up, and through the after
The tub is lowered as far as the rear sloping rails
that the mixing abbey of the boiler serves its purpose without
record more
can.
This movement is suppressed by appropriate tension springs.
supports and enables while in the folded-up state
the now existing fulcrum sets the focus soe,
that normally the tub cannot fall back.
A special lock can therefore be dispensed with.
In contrast to the existing tilting devices, there is a
Lateral swiveling of the bath spout of the mixer tap
.'I
not necessary anymore.
The proposed innovation can be used for all types of bathtubs
!
and sizes are used. Due to the innovation
i
marked displacement of the bathtub frame with the
Tub to the rear wall, the previously absolutely necessary
borrowed use of a special boiler with a forward one
Mixer faucet, so that now every commercially available boiler which
fits into the hollow of the tub, can be used.
These commercially available boilers are known to have their mixing
battery immediately below on the wall, on which this itself
are attached.
!
to
;
Dachau, and Harry Enge, Munich. # -7.12 61
- 5- 6. 61. G 24179. (T. 6; line 1)
''
Details of the innovation are from the following drawing
evident.
Figure 1. shows the cabinet bathtub with the new
tion marked tilting device, where the
Bath frame ready to use
works.
Figure 2. shows the cabinet bathtub in a tilted position
Position.
In a cabinet 1 is on the rear wall 2 of a water boiler
ler 3 attached. The bathtub 4, which is in a changing room
and support frame 5 is installed, is located with more than
1 * 3 of their total length in the cupboard 1. and lies with their back
direct upper edge 6 of the bathtub 4 close to the rear wall 2.
At the end of the backward sloping running rail 7 is the
on the support frame 5 of the tub 4 attached roller 8 visible
lich.
On the rear edge 6 of the tub 4 and the frame 5
The Roelle 9, which when tilted on the rear wall 2
slides along. Between the cabinet floor 10 and the rear
The tension spring 11 is located on the upper edge 6 of the trough 4.
After completion of the bathing process and drainage of the bathing water,
the tub 4 is folded up with the support frame 5, and rotates
around the roller 8, the roller 9 by the
Spring 11 supported, slide down along the rear wall 2
tet.
The roller 8 moves on the rising roller
rail 7 upwards, and causes the tub 4 to be raised with it
the support frame 5 so that it can be slipped over the boiler 3.
Der nunmehr an der Laufrolle 8 bestehende Lagerpunkt hat ein Übergewicht
der Wanne 4 mit Tragrahmen 5 durch sichere Anlage an die Rückwand 2 bewirkt.The bearing point now existing on the roller 8 is overweight
the tub 4 with the support frame 5 caused by safe contact with the rear wall 2.