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DE1737766U - Fluessigkeitsbehaelter aus kunststoff. - Google Patents

Fluessigkeitsbehaelter aus kunststoff.

Info

Publication number
DE1737766U
DE1737766U DEA8881U DEA0008881U DE1737766U DE 1737766 U DE1737766 U DE 1737766U DE A8881 U DEA8881 U DE A8881U DE A0008881 U DEA0008881 U DE A0008881U DE 1737766 U DE1737766 U DE 1737766U
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
plastic
pressed parts
container body
shaped
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEA8881U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Ambi Budd Presswerk GmbH
Original Assignee
Ambi Budd Presswerk GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Ambi Budd Presswerk GmbH filed Critical Ambi Budd Presswerk GmbH
Priority to DEA8881U priority Critical patent/DE1737766U/de
Publication of DE1737766U publication Critical patent/DE1737766U/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29LINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASS B29C, RELATING TO PARTICULAR ARTICLES
    • B29L2031/00Other particular articles
    • B29L2031/712Containers; Packaging elements or accessories, Packages
    • B29L2031/7158Bottles

Landscapes

  • Closures For Containers (AREA)
  • Medical Preparation Storing Or Oral Administration Devices (AREA)

Description

PATENTANWALT dipl-ing. BUSSE Osnabrück, schillerst«. 24
A 8881/810 Gm ABF 192
Firoaa Ambl-Budd Prsßwerk
Gesellschaft mit "beschränkter Haftung
Berlin - Tempelhof
Industriestraße 1-9 _________
!Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff.
Die Neuerung bezieht sich auf einen Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff, vorzugsweise sehweiS3barem, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, bei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenförniigen, symmetrischen Pressteilen besteht. He bisher bekannten Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff erfordern eine unverhältnismäsaig hohe Zahl von Teilen, Arbeitsvorgängen und Arbeitskosten. Die Neuerung hat sich die Aufgabe gestellt, einen Behälter zu schaffen, dessen Herstellung aus Kunststoff in wirtschaftlicher Weise auch bei grossen Stückzahlen möglich ist. Insbesondere soll dabei eine geringe Montagearbeit erreicht werden.
Zu diesem Zweck besteht die Neuerung darin, dass die den Behälterkörper bildenden zwei Pressteile im Spritzgussoder Spritzpressverfahren hergestellt sind. Weiter besteht die Neuerung darin, dass an jedem der Spritzguss- oder Spritzpressteile des Behälterkörpers je eine Halbtülle mit angeformt ist.'"An jede der Halbtüllen ist dabei zweckmässig ein nach aussen weisender nockenartiger Vorsprung angeformt. Auch ist zweckmässig an jede Halbtülle ein Ansatz mit Scharnierauge angeformt.
Me Heuerung besteht weiter darin, dass an die den Behälter· J körper bildenden Fressteile Handgriffe angeformt sind, von denen der mittlere je zur Hälfte an einem der beiden Preseteile angeformt und vorzugsweise hohl ausgebildet ist· Dabei hat der mittlere Handgriff vorzugsweise eine grössere Querschnittshöhe als jeder der beiden äusseren Handgriffe.1
Weitere Einzelheiten der Neuerung sind in der nachstehenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen angegeben.
Fin Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Heuerung ist in der Zeichnung dargestellt, es zeigen:
einen neuerungagemasaen Behalter in
Seiten-, Ftirn- und Oberansicht j
eine Preßteilhälfte von innen;
einen Schnitt durch diese Hälfte gemäss
V-V in Fig. 4;
die Ansicht des Preasteiles von unten;
eine "Einzelheit gemäss Kreis VII in Fig. 4»
eine Iraufsieht auf die Halbtülle gemäss
Ansicht VIII in Fig. 7; Fig. 9 die Seitenansicht einer Eeckelausführung
in derjenigen Schrägneigung, wie sie bei
Verschlußstellung vorliegt; Fig. 10 eine !Draufsicht von oben bis zur Mittellinie
(beide Symmetriehälften sind jedoch einstückig ausgebildet);
Fig. 11 einen Schnitt gemäss Mittellinie in Fig. 10; Fig. 12 einen Teilschnitt nach linie XII-XII in Fig. 10}
Fig. 13 den Kniegelenkhebel in Seitenansicht und und' 14'· ■ '"' ■.·.■■' , ' -. ■■..■■-. ■:■■■ ■;.:. ■/■;-■;,;;, ■ ■. .
Draufsicht.
Fig. 1 bis 3
Fig. 4
Fig. 5
Fig. 6
Fig. 7
Fig. 8
Flg. 15 die gegenseitige Lage der mit dem Prefcteil einstückig verbundenen Griffe und die grundsätzliche Gestaltung des Formwerkzeuges hierzu; ί
Fig. 16 eine schematische darstellung einer Schweies- ;
vorrichtung zur Verbindung der Hälften;
Pig. 17 einen Behälter in Seitenansicht mit Hilfsgriff.
In Fig. 1 bis 3 ist ein Flüssigkeitsbehälter nach der Neuerung dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist ausgegangen von ί
dein bekannten 20 ltr. Tehrmachtskanister. Ier dargestellte \
neuerungsgemässe Kanister aus Kunststoff entspricht im wesentlichen dem Wehrmachtskanister. Bei dieser larstellung 1st auf Abrundungen und ilbochrägungen, wie sie bei der Blechverarbei— tung wichtig oder notwendig sind, ausdrücklich verzichtet, da : der zur Herstellung verwendete flüssige Kunststoff beliebiger ί Gestaltung fähig ist. \
Der Kanister besteht aus zwei wannenförmigen, symmetrischen 1
Pressteilen 1,2 aus Kunststoff, vorzugsweise schweissb&rea, I
insbesondere thermoplastischem Kunststoff. lie beiden Press- \
teile bilden den eigentlichen Behälterkörper. An seiner \
Oberseite weist der Behälterkörper drei Griffe (3,4,5) I
auf, von denen der mittlere 3 3e zur Hälfte an die Press- f
teile 1,2 angeformt ist. Auf der abgeschrägten oberen f
Fläche der Kani st eroberwand ist eine Einguss- und Ausguss- ''."' f
tülle 6 vofgesehen, deren öffnung durch einen Deckel 7 νer- I
schliessbar ist. Ier Teckel 7 kann durch einen Kniehebel 8 I
geöffnet und geschlossen werden. Tie beiden den eigfedt- I liehen Behälterkörper bildenden Presisteile 1,2 sind mittels der Verbindungsnaht 9 miteinander dicht verbunden,,
Wie Fig. 4 erkennen lässt, sind zur Rrreichung der not- .
wendigen Geeamtfestigkeit nach innen vorspringende Rippen 11,12 vorgesehen, vorzugsweise raotsrförmig parallel zu den Kanten und um die Ecken herumgezogen· Lie Rippen erstrecken sich zweckmässig über den ganzen Innenumfang dee BehälterB. ■ / -'':/:■■ . :\ ■■■'■■■■';■.■■■..■..■. ' '■" ■ ■':: ■ \ :■ 'V: : .' ' .' Der Boden (Fig. S) weist eine Verstärkung 13,13' auf, die den Boden gegen Abrieb schützen soll. lie Verstärkungsrippe 13 liegt zweckmäseig über der Verbindungsnaht 9 und stellt gleichzeitig eine Verstärkung dieser Saht dar.
Wie-aus-Fig·'4 und 5 insbesondere hervorgeht, ist an jedes Pressteil 1,2 eine Halbtülle 6 angeformt, aie beim Zusammenfügen der beiden Pressteile die Gesamttülle bilden. An jedes Pressteil ist ferner je einer der beiden Hilfsgriffe 4,5 angeformt und ausserdem je zur Hälfte der Haupt- oder Mittelgriff 3. T's ist erkennbar, dass Halbtülle und wannenforiniges Presateil 1,2 einstückig gespritzt werden können und dass in der oberen Begrenzungskante des Behälterfüllraumes zusätzlich eine nach dem Zusammenfügen der Behälterhälften den Luftkanal bildende Rinne 10 mit eingeformt iat, welche einerseits neben der eigentlichen Ausflusaöffnung der Tülle endet und andererseits bis in die Nahe des Luftsackes (oberer Eckenvorsprung) geführt ist.
ler in Fig. 4 durch den Kreis VII umriasene Teil des Behälters ist in Fig. 7 und 8 in grösserem Maßstab dargestellt. Hiernach wird also vorgeschlagen, zuaammen mit der angeformten Halbtülle zugleich ©inen Halbkänal an der Oberssite jedes PreSteiles 1,2 mit anzuformen, welcher nach Verlassen der eigentlichen Tüllenumgebung über die äussere Füllraumkontur des Behälters hinaus ragt, wio dies aus
Pig. 5 ersichtlich ist.
Das Scharnierauge ist einstückig an der IUlIe1 genauer am Luftkanal, angeformt und weist eine gegenüber der Tüllenöffsung nach oben schräg liegende Fläche 15 auf, die in bekannter ¥eise der Arretierung des geöffneten leckels dient. Seitlich an der Fläche 15 sind zwei Wangen 16 mit λ je einem loch 17 vorgesehen und die Fläche 15 kann durch Mengen 18 gegen die Oberseite des Behälters bzw. der Überwand des Xuftkanals abgestützt sein.
An der Auesenseite der Tülle befindet sich auf jedör Seite ein nockenartiger Vorsprung 14, der im Zusammenwirken mit dem Vorreiber b;w. dem. Kniehebel 8 der Verriegelung des Tüllendeckels dient.
Ier leckel 7 (Fig. S bis 12) dient gleichzeitig zum Verschliessen der Tüllenöffnung und der Luftkanalöffnung, und weist einen tellerförmigen Ti'insetz 21 auf, welcher zur Halterung eines nicht dargestellten Gummidichtringes dient. Per Teckel ist ebenfalls im Spritzguss- oder Spritzpressverfahren hergestellt. lie Seitenansicht nach Fig. 7 lässt erkennen, dass er ein nach rechts weisendes Ansatzstück mit PchlitζÖffnung 24 hat, welches im Zusammenwirken mit dem Fcharnierauge an der Tülle die Festhaltung des leckels bewirkt. Zur Vermeidung von Seitenschiebern für das Werkzeug für den !Deckel sind die öffnungen (Schlitz und Durchtrittsöffnung für den Leckelbolzen, welcher den Kniehebel trägt) durch solche Vorsprünge in den Formwerkzeugen hergestellt, wie sie insbesondere die !Darstellung der Schlitzöffnung gemäss Fig. 11 und 12 zeigt. Hieraus und im Vergleich mit Fig. 10 i3t ersichtlich, daß das Ansatzstück am Deckel aus drei Abschnitten besteht,Und zwar zwei ausgenliegenden'25,
die krallenartig die öffnung von oben her umgreifen und einem / mittleren 26, welcher die gleiche öffnung 24 von unten her krallenartig umgreift. Dort, wo sich die drei krallenartigen Abschnitte bei seitlicher Betracb&ng gegenseitig überlappen, sind sie homogen fest verbunden.
Eieleckelmitte weist eine Erhöhung 19 auf, welche von unten her durch einen Ansr.tz im Stempel mit einer eine öffnung bildenden Vertiefung 20 versehen ist, die über die Oberkante der Deckelfläche hinaus reicht und damit den seitlichen !Durchtritt für einen Bolt.en oder Kunststoff-Stift freigibt. Per den nicht dargestellten Gummidichtring tragende tellerartige Einsatz 21 ist mit einem nach oben weisenden Vorsprung, Zκρfen od. dergl. 22 versehen, welcher genau in die öffnung 2o von unten her pasat und darin unter Klemmwirkung verklebt oder verschweisat werden kann.
ler in Fig. 13 und 14 im einzelnen dargestellte Vorreiber bzw. Kniehebel 8 weist zwei nach unten gerichtete hakenartig nach oben gekrümmte Vorsprünge 27 auf un-.i greift mit diesen unter die seitlichen Socken 14 an der Tülle. ler Kniehebel 1st durch einen durch die öffnung 20 der Aufwölbung 19 durchgesteckten Bolzen drehbar mit dem leckel verbunden und ist andererseits durch einen Bolzen, der durch die Schlitzöffnung 24 und die Löcher 17.greift, drehbar mit der Tülle verbunden. TIe aus der Iraufsieht erkennbar ist, übergreift der Kniehebel mit einer Fläche 28 den halben leckel sowie die schlitzartige Scharnierverbindung, wc'iarch neben erhöhter Festigkeit zugleich ein Schutz gegen Verschmutzung erreicht wird, ras Mittelteil 28 weist eine Ausklinkung 29 auf, so dass der Vorsprung 19 am leckel die
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.Bewegung«wischen Deckel und Kniehebel nicht behindert, las Mittelteil 2S weist bei 30 VorSprünge auf, die teilweise über den im übrigen freiliegenden Bolzen hinwegragen, so dass hier eine weitere laataufnahme möglich ist und nach Hochschwenken des rechten Bides des Kniehebels eine Arretierung nach einer etwa 90 Bewegung erreicht wird·
Am Kniehebel Bind Scharaierteile 31 mit Bohrungen vorgesehen. Xie Scharnierteile 31 und die krallenartigen unteren Fortsätze 27 sind seitlich gegeneinander um ihre eigene Breite versetzt, wodurch die Rerstellbarkeit durch nur einsinnig bewegte Yerkzeuge, d.h. ohne Seitenschieber, ermöglicht wird. In Fig. 15 ist die Oberseite einer Presateilnülfte 1,2 im Querschnitt gemöss Fig. 5 dargestellt. Ter äussere Kilfsgriff ist im Querschnitt als Ireiviertel-Kreis mit geradliniger Fortsetzung ausgeführt, während der halbe &ittelgriff 3, der auch hohl ausgeführt sein kann, eine überall gerundete Kontur tfufTseist. Tie Fläche T stellt einen Querschnitt durch die üuösere Hälfte des Formwerkzeugs dar, in welcher ein Seitenschieber S beweglich ist. He Bewepun^-srichtungen dieser Teile sind durch Pfeile angegeben. Zur Erzielung einer gerundeten Unterseite des Kittelgriffs 3 ist dieser mit einer grösseren Querschnittshöhe versehen als der Seitengriff, und zwar derart, dasseine von der Unterkante des Hilfsgriffsausgehende waagerechte linie den Kittelgriff auf einer im wesentlichen senkrechten Fläche trifft.
Die Schweissvorrichtung zur Verbindung der zwei im wesentlichen wannenförmigen Spritz-Preßteile ist in Fig. 16 dargestellt. In zwei gegenüberstehenden Haltevorrichtungen 32,33 ist je eine Behälterhälfte 1,2 eingespannt. He in der Figur redhts gezeichnete Haltevorrichtung 35 ist feststehend, wäh-
■ ■■ . : . . : ■ · "■■■ ■■■■■>?■
rend die linke 32 waagerecht verschiebbar angeordnet ist. Mittels dieser Haltevorrichtungen werden die PreSteile in einem bestimmten Abstande voneinander gehalten, während gleichzeitig für eine genau bemessene Zeitdauer von oben her ein Heizelement 34 zwieehen die Behälterhälften gehalten'wird. ,Nachdem die .'den-Heizelement zugewandten Kanten Schmelz- :; temperatur erreicht haben, wird das Heizelement hochgefahren und die linke Hältevorrichtung 32, z.B. mittels Pressluft- oder Federdruck 35, gegen die rechte Haltevorrichtung 33 gedrückt. Auf diese Weise wird gleichzeitig eine ringsumlaufende rtumpfschweissnaht erzeugt, Vielehe die eigentlichem Behälterhälften 1,2, die iialbtülle 6, den halben ilittelgriff 3 und den halben Luftkanal 10 miteinander ciichtverschweisat. Vorzugsweise wird als Heizelement ein den fchweissnahtkonturen folgendes Txohrheizelement verwendet, welches überwiegend Strahlungswärme abgibt. Infol£e des erheblichen Abfalles der Strahlungsenergie trdt der ^tfernunf wird verhindert, dass sonstige nicht dem ^cb/weissvorgang unterworfene ■ artien der Pressteile unnötig erreicht werden.
Fig. 17 zeigt die Anordnung eines rückseitig angebrachten Hilfsgriffes 36» welcher je zur Hälfte an einem der Pre3steile 1,2 i.'.ngeformt ist und im übrigen dem in Fig. 15 dargestellten Mittelgriff entspricht, ohne dass jedoch bei seiner Herstellung ein Seitenschieber im Formwerkzeug erfordarlich ist.
Für die Herstellung der Behälterhälfte 1,2 wird ein gekühltes Formwerkzeug verwendet, das in geschlossener -teilung einen Spalt bzw. einen Kaum für den insbesondere thermoplastischen Kunststoff belasst, der in flüssiger Form untsr Iruck in das Werkzeug eingespritzt wird, darin erkaltet und so in der
. . Z-.;-.:; .: . - 9 - . ■' ; ■. ' . ■ ■■·■■■■■■■ ■·. ■ ■ gewünschten.:.Form erstarrt'(Spritzguss- oder Spritzpress-Verfehren)· Wenn, wie im vorliegenden praktischen Gebrauchsfall, der Werkstoff zusätzlich zu seiner Klebe- oder Schweissbarkeit noch bensinbeständig sein und eine ausreichende Festigkeit haben soll, so kommen nach dem heutigen Stande der Kunststoff— chemie als Werkstoff für den Behälter in erster Linie Polyamide in "Präge, zu denen u.a. die unter den Bezeichnungen Nylon und Perlon bekannten Werkstoffe gehören.
Tine optimale Lösung besteht darin, den vollständigen Behälter, jedoch ausgenommen den beweglichen leckel und den ebenfalls beweglichen Kniehebel des Verschlusses, aus nur zv/ei Spritzt eilen herzustellen, derart, dasa'zvrei symmetrische, wannenförmige Spritzteile einstückig mit ,je einer halben Beh&ltertülle, je einem halben Belüftungerohr, je einem halben ''charnieräuge für den Behälterdeckel und je einem Nocken für den "Vorreiber des Kniehebels, ferner je einem seitlichen Hilfsgriff und je einem halben Kittelgriff in einem Spritsgang hergestellt werden. Ta versteht sich, dass der neuerungsgemässe Behälter nicht nur für Flüssigkeiten, sondern auch zur Aufbewahrung und Transport aller fliessfähigen Stoffe verwendet werden kann.
Schutzansprüche:

Claims (23)

"λ Schutzansprüche: J
1. Flüasigkeitsbehälter eua Kunststoff, vorzugsweise schweissbarem, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, "bei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenförmigen, symmetrischen Pressteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressteile des Behälterkörpers im Spritzguss- oder Spritzpressverfahren hergestellt sind.
2. Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff, vorzugsweise schweiasbarem, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, bei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenförmigen, symmetrischen Pressteilen besteht, insbesondere na eis Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem vier Spritzguss- oder Fpritzpressteile des Behälterkörpere je eine Halbtülle mit angeformt ist.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dase an jede der Halbtüllen ein n^ch aussen weisender nockenartiger Vorsprung angeformt ist.
4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an jede Halbtülle ein Ansatz mit Scharnierauge angeformt ist.
5. Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff, vorzugsweise schweisBbarem, insbeeondere thermoplastischem Kunststoff, bei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenformigen, symmetrischen Pressteilen besteht, insbesondere nech einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch an die den Behälterkörper bildenden Pressteile angeformte Handgriffe, von denen der
mittlere
mittlere je zur Hälfte an"-einem der beiden Preeateile angeformt und vorzugsweise hohl ausgebildet ist·
6. Behälter nach Anspruch 5> dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Handgriff eine gröseere Querschnittshöhe aufweist als jeder der beiden äueseren.
7. 21U83igkeitsbehalteraua Kunststoff, vorzugsweise schweiesb&rem, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, bei v?elchera der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenförmigen symmetrischen Pressteilen besteht, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedes der den Behälterkörper bildenden Pre3steile zwecks Schaffung einer ■^lüftungsvorrichtung je eine Halbrinne eingeformt ist, welche zweckmäsaig auf der Oberseite des Behalters liegt und aus der Kähe der Tüllenöffnuni zur gegenüberliegenden oberen Behalterecke und dort ins Behälterinnere führt.
8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Wandung des Behälterfüllrsums zugleich die untere Wandung des Belüfungskanals bildet,
9. Behälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die aussere Üffnucg des Luftkanals in einer Ebene mit der Tüllenöffnung liegt.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Tüllenöffnung und Luftkanal .je eiae Wandung gemeinsam haben.
11. Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff, vorzugsweise achweissbarem, insbesondere thermoplastischem Kunststoff,
l>ei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wgnnenför migen, aynunetrischen Pressteilen besteht, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jede der Behälterpressteile nach innen vorstehende Bippen, vorzugsweise kreuz- oder rasterförmlg angeformt sind.
12. Behälter nach Anspruch'll, dadurch gekennzeichnet, daß aich die Rippen vorzugsweise über den genzen inneren umfang des Behälters erstrecken.
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch äussere Bodenverst;-irkungen, di8 gleichzeitig einen Fugenachutz gegen Abrieb darstellen.
14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, aase die Bodenveretärkung aus einer mittleren, in der £bene der Verbindungsfuge der beiden Behälterpressteile angeordneten Längsrippe (13) un.-i von dieser abzweigenden Querrippen (13') besteht.
15· Beckel für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für solche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckel aus Kunststoff im Spritzgussoder Spritzpressverfahren hergestellt ist.
16. Deckel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass er tellerartig ausgebildet ist und eine mittlere, von unten her hohle Aufwölbung aufweist, welche einen seitlichen lurchtritt für einen Verbindungsbolzen od. dgl. hat.
17. Deckel nach einem der Ansprüche 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem angeformten Scharnieransatz verseilen ist, der mittels wenigstens zweier gegeneinander gefichteter krallenartiger Bügel einen schlitzförmigen seitlichen !Durchtritt ermöglicht.
18. Teckel nach einem der Ansprüche 15 bis 17, gekennzeichnet durch einen tellerartigen, der Befestigung eines Gummi— dichtungsringes dienenden Einsatz aus Kunststoff, der auf seiner Oberseite einen Vorsprung, Zapfen od. dgl. hat, der in eine öffnung des leckelteils von unten hex- eingreift, vorzugsweise in die die mittlere Aufwölbung bildende Ausbuchtung.
19. Kniehebel zur Verriegelung eines Teckels zum Verschluss einer Einguss- und Ausgusstülle für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere nach einem der .Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass er als flaches, mit seitlichen Fortsätzen nach unten weisendes Spritzguss- oder "pritzpressteil aus Kunststoff ausgebildet ist.
20. Kniehebel nach Anspruch 191 dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten gerichteten Portsätze (27) seitlich gegeneinander versetzt sind, so dass am Kniehebel vorgesehene Scharnieraugen (31)dichter zusammenliegen als die Fortsätze (27).
21. Kniehebel nach Anspruch 19 oder 20, gekennzeichnet iurch eine Ausklinkung (29) des.Mittelfeldes (28) zum Xurchtritt der oberen reckelausbuchtung (19).
22.
- 14 - -■■■■■ :. ; :,■;■ ' Z/
22. Kniehebel nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelfeld (28) seitlich dertBolzenöffnung (29) vorstehende Ansätze (30) aufweist, die bei öffnung des Verschlusses als Anschlag dienen.
23. Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff, vorzugsweise schweissbarea, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, bei welchem der eigentliche Behälterkörper aus zwei wannenförmigen, symmetrischen Pressteilen besteht, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen an der Rückseite angeordneten Hilfagriff (36), der je mit der Hälfte seines Profils an jedeia Behälterpressteil angeformt ist und innerhalb der äusseren Kontui· des Behälters angeordnet ist.
DEA8881U 1956-08-11 1956-08-11 Fluessigkeitsbehaelter aus kunststoff. Expired DE1737766U (de)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3938873A1 (de) * 1989-11-24 1991-05-29 Tetra Pak Gmbh Packung fuer fliessfaehiges fuellgut, deren teile aus kunststoff bestehen

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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