DE1733272U - Dose oder aehnlicher behaelter mit deckelverschluss. - Google Patents

Description

) r r A α ο γ π Patentanwalt ^s *"·"*' ^ ^vJ 27057

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Stuttgart 1, Postfach 49

' Hasenbergs-jraße 33 A

Fernsprecher 66295

Herbert Müller, Metzingen /Württ.

Dose oäer ähnlicher Behälter mit DeckelverSchluss.

Die !-Teuerung betrifft eine Dose oder einen ähnlichen Behälter mit vorzugsweise aufschraubbarem oder nach Art eines Bajonettverschlusses zu befestigendem.Deekel.

Es ist bereits bekannt, solche Deckel aus einem elastischen, halbstarren Werkstoff, insb. Kunststoff, 2.B. Polyäthylen o.dgl. her austeilen, da in diesem. Fall ein gutes Anschmiegen des Deckels am Gefässrand erzielt und damit für viele Zwecke die Verwendung einer besonderen Dichtung überflüssig ■wird.

G-eaäss der Neuerung viird ein Gefäss dieser Art weiterhin verbessert und ein auf jeden lall zuverlässiger feuchtigkeits- und dampfdichter Verschluss erreicht, indem der deckelseitige Behälterrand scharfkantig, vorzugsweise schneidenartig ausgebildet wird, sodass er sieh beim Festziehen des Deckels in diesen eindrückt, sozusagen einschneidet.

Der Gegenstand der feuerung ist in der Zeichnung in einem Aus-

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fuhrungsbeispiel dargestellt. Is zeigen

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Fig. 1 eine Dose mit bajonettverschlussartig befestigtem Deckel;

!"ig. 2 eine Draufsicht auf den Dosenunterteil; Fig. 3 einen. Querschnitt durch den Yerschlussteil der Dose;

Fig. 4 einen Querschnitt durch den Dosendeckel; Fig. 5 eine Draufsicht auf den Dosendeckel.

Die hier als Beispiel gewählte Dose besteht aus einem, aus G-las, Blech, Spritzmetall oder aus geeigneten, vorzugsweise harten Kunststoffen gefertigten "unterteil 1 und einem, auf diesem bajonettverschlussartig zu befestigenden Deckel 8.

Der Dosenunterteil 1 besitzt mehrere, über den Aussendurchmessa? desselben überstehende, in regelmässigen Abständen am oberen Rand des Unterteils 1 angeordnete Keilansätze 3» deren untere Flächen 4 schräg zum oberen Dosenrand verlaufen. Die obere noch über die Eeilansätze 3 überstehende Randzone des Behälters ist schneidenartig zugespitzt, so dass ein scharfkantiger Dichtrand 5 am Doeenunterteil 1 entsteht.

Der Deckel £ der Dose besteht aus einem elastischen, halbstarren Werkstoff, wie z.B. Gummi, Polyäthylen, Polyvinyl oder ähnlich gearteten Kunststoffen u.dgl. Der Innendurchmesser des Deckelrandes 6 entspricht im wesentlichen dem Aussendurchmesser des Dosenunterteils 1, einschliesslich der Ansätze 3. Entsprechend der zwischen den Ansätzen 3 befindlichen Lücken 7, sind auf der Innenseite des Deckelrandes 6

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Nasen S vorgesehen, deren nach oben zeigende Flächen 9 ebenfalls abgeschrägt sind, so dass auch diese -%sen teilähnliehes .Aussehen besitzen. Us dem Deckel S trotz seiner Elastizität eine gewisse Steife zu verleihen, ist vorteilhaft im Bereich der Anlagestelle des Dosenrandes eine Bingwtilst 10 auf der Ober- oder Aussenseite des Deckels vorgesehen.

Wird nun der Deckel 2 auf den Unterteil 1 aufgesetzt und dann verdreht, so zieht sieh der Deckel 2 infolge der Scarägflachen 4 und 9 an den ünsätaen 3 und den liasen 8 auf dem Unterteil 1 fe3t und der Dichtrand 5 drückt sich bis zu einem gewissen Grad in äen. Werkstoff des elastischen Deckels hinein, was durch den Yersteifungswulst 10 noch unterstützt werden kann. Dadurch entsteht eine einvfandfreie, feuchtigkeits- und gasundurchlässige Abdichtung des Deckelverschlusses.

Selbstverständlich kann die leuerung auch bei beliebig anders geformten Dosen und Behältern angewandt werden. Sie ist überdies, Yfiβ bereits erwähnt, auch bei Schraubdeckeln und ähnlichen Verschlüssen anwendbar« Hierbei ist es ohne Bedeutung, ob das Schraubgewinde am Unterteil und im Deckel aus vollständigen Gewindegängen oder nur aus Teilen von solchen besteht.

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Claims (4)

ΡΟ.^ O r.p Q .}■■, ? ».Γ: {j Sohatzaaspriiehe :

1.. Dose oder ähnlicher Behälter mit vorzugsweise aufschraubbarem oder nach. Art eines Bajonettverschlusses aufsetzbarem Deckel aus elastischem, halbstarrem Werkstoff, wie Polyäthylen u.dgl, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil (1} desselben mit einem scharfkantigen, vorzugsweise schneidenartig zugespitzten Dichtrand (5) versehen ist.

2. Dose oder ähnlicher Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Bildung einer Art Bajonettverschluss dienenden Ansätze (3) und Nasen (S) am Unterteil (1) und Deckel (S) des Behälters im wesentlichen keilartig ausgebildet sind, derart, dass sie beim Drehen des aufgesetzten Deckels ein Festziehen desselben verursachen.

3« Dose oder ähnlicher Behälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) im. Bereich der Anlagestelle des Behälterrandes, aber an der Aussenseite, einen Yersteifungswulst (10) aufweist*

4. Dose oder ähnlicher Behälter mit vorzugsweise aufschraubbarem oder nach Art eines Bajonettverschlusses aufsetzbarem Deckel wie beschrieben und in der Zeichnung dargestellt·

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