DE172029C

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Publication number: DE172029C
Application number: DENDAT172029D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung bezieht sich auf Türbänder, die durch Vermittelung von schrägen Steigflächen ein selbsttätiges Schließen der Tür bewirken, und zwar auf solche Ausführungsformen, die durch symmetrische Anordnung der Steigflächen eine gleichmäßige Belastung der · Bandhülse anstreben.

Neben derartigen Bändern sind an sich

ίο auch solche steigende Bänder bekannt, bei denen die Steigfläche als ein schräger Schlitz in der oberen Bandhülse ausgebildet ist und während der Türbewegung auf einem in dem Angelzapfen befestigten, leicht lösbaren Bolzen geführt wird, so daß das Band durch Herausziehen oder dergl. dieses Bolzens zu einem nichtsteigenden gemacht werden kann.

Diesen bekannten Einrichtungen gegenüber unterscheidet sich der Gegenstand vorliegender Erfindung dadurch, daß die Führungsschlitze//¹ unten offen sind, so daß der Bolzen d nach Beendigung der Steigperiode aus den Führungsschlitzen heraustreten kann und bei weiterem Öffnen der Tür dem unteren Rande der oberen Bandhülse b¹ als Führung dient, um die Tür in der Offenstellung festzuhalten.

In der Zeichnung stellt Fig. 1 das Türband bei geöffneter Tür dar.

Die Bandhülse b¹ des Lappens b ist an ihrem unteren Ende mit zwei gegenüberliegenden, in gleicher Richtung laufenden, schräg ansteigenden Schlitzen//¹ versehen. Durch den Angelzapfen c ist der Stift d gesteckt. Derselbe geht bei geschlossener Tür durch die Schlitze hindurch und bildet so die Gleitfläche für dieselben.

Um die Tür offen halten zu können, sind nach vorliegender Erfindung die Schlitze unten offen, so daß der Bolzen bei einer bestimmten öffnungsweite aus den Schlitzen heraustritt und nun dem unteren glatten Rande der Hülse b^l als Führung dient. Zur Sicherung der Türfeststellung ist an der Bandhülse b¹ in bekannter Weise eine Rast gebildet (Kerbe in Fig. 3), welche sich über den Gleitstift legt.

Um das Band als gewöhnliches Türband, also ohne Steig- bezw. Schließbewegung gebrauchen zu können, wird nur der Stift d aus dem' Angelzapfen herausgezogen, worauf die beiden Bandhülsen in gewöhnlicher Weise sich aufeinander drehen.

Die Kette / dient zur Sicherung des Stiftes.

Anstatt unmittelbar die· Bandhülse b^l mit den Steigschlitzen zu versehen, kann auch in an sich bekannter Weise ein auswechselbares Einsatzstück h (Fig. 2 und 3) verwendet werden , welches mit der Bandhülse b^l mittels des Zapfens i gekuppelt und bei Drehung derselben mitgenommen wird, wobei die Schlitze des Einsatzstückes die Steigbewegung ausführen.

Claims

Patent-Anspruch: ⁶S

Selbstschließendes steigendes Türband, bei dem die Steigflächen als schräge

Schlitze in der oberen Bandhülse ausgebildet sind und durch einen den Angelzapfen durchdringenden, lösbaren Bolzen geführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (ff¹) unten offen sind, so daß der Bolzen (d) nach Beendigung der Steigperiode aus den Führungsschlitzen heraustreten kann und bei weiterem öffnen der Tür dem unteren Rande der oberen Bandhülse (b^l) als Führung dient, um die Tür in der Offenstellung festzuhalten.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.