DE106067C

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Info

Publication number: DE106067C
Application number: DENDAT106067D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68: Schlosserei.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 17. September 1898 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Thürband, welches sich beim Oeffnen der Thür selbstthätig ölt, und zwar ist dasselbe derart eingerichtet, dafs stets nur eine geringe, dem jeweiligen Bedürfnisse entsprechende Oelmenge aus dem Oelbehälter austreten kann.

Dieser vorerwähnte Zweck wird dadurch erreicht, dafs der Dorn beim Oeffnen der Thür, also bei der Drehung der oberen Scharnierhülse sich selbstthätig senkt und für einen kurzen Augenblick die Oelaustrittsöffnung freigieot, während im anderen Falle dieselbe geschlossen bleibt.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein derartiges Thürband im senkrechten Schnitt zur Anschauung gebracht.

Dasselbe besteht in der üblichen Weise aus den beiden Scharnierhülsen α α¹ und dem Dorn b. Dieser Dorn ist an seinem oberen Ende zu einem Konus c ausgebildet, welcher die gleich geformte Austrittsöffnung des darüber befindlichen Oelbehälters d abschliefst. Unterhalb dieser konischen Ausbildung sind an dem Dorn aus der Zeichnung ersichtliche Sperrzähne/ angeordnet, während am unteren Ende des Dorns ebenfalls Sperrzähne g, die aber entgegengesetzt gerichtet sind, vorgesehen sind. In diese Sperrzähne g greift mit darin passenden entgegengesetzt gerichteten Sperrzähnen ein Verlängerungsstück h, welches die Fortsetzung des Dorns b bildet. Dieses Verlängerungsstück h steht unter der Wirkung einer Schraubenoder sonstigen Feder i, durch welche es stets mit dem Zapfen b in Eingriff bleibt und diesen letzteren mit seinem Konus c in die Austritts-. öffnung der Kammer d dichtschliefsend hineindrückt. Das untere Ende dieses Verlängerungsstückes h besitzt eine senkrechte Nuth/in welcher ein Stift / gleiten kann, der in der unteren Bandhülse a¹ befestigt ist. In der oberen Bandhülse α ist ebenfalls ein Stift angeordnet, welcher zwischen die Zähne f greift. Beim Oeffnen der Thür, also bei der Bewegung der oberen Bandhülse a, gleitet der Stift m über die Zähne f und verursacht durch deren Keilbahn ein allmäliges Nachuntendrücken des Dorns b, und zwar so weit, bis die Keilbahn beendet ist und der neue Zahn beginnt, in welchem Falle der Dorn seine Stützfläche verliert und durch die Wirkung der Feder i wieder nach oben gedrückt wird. Während der Zeit, in welcher der Stift m über einen dieser Zähne/ gleitet, findet durch das Senken des Dorns b ein allmäliges Oeffnen der Austrittsöffnung des Oelbehälters d statt, so dafs eine geringe Menge über den Konus c zum Dorn gelangen kann und durch die in bekannter Weise den Zapfen b schraubenförmig umgebende Nuth η den Zapfen auf seiner ganzen Länge mit OeI versieht. Da das untere Ende des Verlängerungsstückes h mit der Führung k versehen ist, so wird diese Auf- und Abwärtsbewegung des Dorns ohne irgend welches Hindernifs vor sich gehen können. Ein un-. beabsichtigtes Drehen des Zapfens b ist durch die Führung k und den Zapfen / unter Mitwirkung der Zähne g vollständig ausgeschlossen.

Bewegt sich die obere Bandhülse α beim Schliefsen der Thür in ihre Anfangsstellung zurück, so ruht der Zapfen m hinter der vertical ansteigenden Fläche eines Zahnes f

und bewegt den Scharnierzapfen um seine Längsachse, so dafs der Konus c in der Austrittsöffnung des Oelbehälters d verbleibt und demzufolge beim Schliefsen der Thür OeI aus den Behälter d nicht heraustreten kann. Da die Zähne g denjenigen f entgegengerichtet sind, so wird bei dieser Drehung des Dorns b das Verlängerungsstück /?, durch den Stift / geführt, sich nach unten bewegen, bis die Zähne g der Theile b und h wieder in gleicher Richtung über einander stehen und demzufolge durch die Schraubenfeder i das Verlängerungsstück h nach oben gedruckt wird.

Aus Vorstehendem ergiebt sich also, dafs beim Oeffnen der Thür ein geringes Quantum OeI zum Schmieren des Scharnierzapfens aus dem Oelbehälter austreten kann, während beim Schliefsen der Thür dieser Oelbehälter fest verschlossen bleibt, wodurch nur immer eine dem jeweiligen Bedürfnisse entsprechende geringe Oelmenge ausfliefsen kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Thürband mit selbsttätiger Schmiervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dafs der Dorn b durch einen an der oberen Bandhülse α angebrachten, beim Oeffnen der Thür über Sperrzähne des Dorns b gleitenden Stift m niedergedrückt wird, um den über dem Dorne befindlichen Oelbehälter d zum selbsttätigen Oelen des Gelenkzapfens zu öffnen, während der Dorn b beim Schliefsen der Thür in seiner Stellung verharrt und demzufolge der Oelbehälter geschlossen bleibt.
2. Thürband nach Anspruch ι , dadurch gekennzeichnet, dafs der Dorn an seinem oberen und unteren Ende mit entgegengesetzt gerichteten Sperrzähnen f g versehen ist, von denen die oberen f unter einem mit der oberen Bandhülse α sich drehenden Stifte m gleiten, um den Dorn b zu senken, wobei dieser durch ein mit ihm durch die Zähne g gekuppeltes und durch einen Schlitz k und Zapfen / geführtes Verlängerungsstück h an einer Drehung verhindert wird, während er beim Schliefsen derThür, also bei entgegengesetzter Drehung der oberen Bandhülse α über die Zähne des nach unten federnden Verlängerungsstückes/z gleitet, so dafs er sich nicht senken und die Austrittsöffnung des Oelbehälters d nicht öffnen kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.