DE1710190A1

DE1710190A1 - Getriebe fuer die Schaefte vor Webstuehlen

Info

Publication number: DE1710190A1
Application number: DE1967S0112288
Authority: DE
Inventors: Joseph Fumat
Original assignee: MECANIQUES VERDOL Sarl SOC
Current assignee: MECANIQUES VERDOL Sarl SOC
Priority date: 1966-10-05
Filing date: 1967-10-05
Publication date: 1971-10-14
Also published as: FR1503775A; DE1710190B2; US3468347A; CH473253A

Description

Patentanwälte

Dipl. [ng. Walter Meissner München, 5. Oktober 1967 Dipl. Ing. Herbert Tischer
Büro München
München 2, Tal 71

Societi des Mecaniques Verdol, I<yon (Irankreich)

Getriebe für die Schäfte von Webstühlen

Die Erfindung bezieht sich auf Getriebe für die Schäfte von Webstühlen, die durch einen geeigneten Mustermechanismus gesteuert werden, wobei beispielsweise ein gelochtes Papierband mit Abtastnadeln zusammenwirkt, um das »ach des Webstuhls zu öffnen und zu schließen· Insbesondere betrifft die Erfindung Getriebe der erwähnten Art, bei denen die Schäfte einzeln durch Exzenter betätigt werden, die auf eine gemeinsame Antriebswelle drehbar aufgesetzt sind, welche absatzweise immer um 18o° gedreht |

wird· Hierbei sind MIttel vorgesehen, um jeden Exzenter wahlweise winkelmäßig entweder mit der Welle zu verbinden, damit er mit dieser rotiert, oder mit einem stationären Teil zu verbinden, damit der zugehörige Schaft in einer festen Lage gehalten wird·

Das Getriebe gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Exzenter eine mit Kerben versehene stationäre Scheibe lose auf die genutete Antriebswelle aufgesetzt ist und eine Mitnehmerklinke am Exzenter angelenkt ist, die mit der Antriebswelle oder mit der

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Scheibe in Eingriff könnt und unter Pederwirkung normalerweise mit der Scheibe in Eingriff ist» und daß Steuermittel vorgesehen sind, die in Abhängigkeit -vom Ifustermechaniemus des Webstuhls die Klinke von der Scheibe lösen und sum Eingriff mit der genuteten Antriebswelle bringen·

Die Zeichnung veranschaulicht zwei Ansfuhrangsbeispiele der Erfindung. Es zeigen:

Pig· 1 eine Vorderansicht eines Getriebes;

Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie U.-II in Pig. 1;

Pig. 3 und 4 Querschnitte nach den Linien IH-III und IV-IV in Pig. 2j

Pig* 5 eine Ansicht der Innenseite der

stationären Scheibe des Getriebes, gesehen wie in Pig. 4;

Pig· 6 den Antriebsring des Getriebes, gesehen wie in Pig· 4;

Pig. 7 einen Schnitt nach der Linie VH-VII

3i

Pig. 8 in perspektivischer Ansicht einseine Seile des Getriebes nach Pig. 1 bis 7;

Pig· 9 bis 12 Schnitte ähnlich Pig. 3 alt verschiedenen Stellungen des Getriebes;

Pig· 13 einen Querschnitt durch ein ander· ausgeführtes Getriebe} 109842/0370

Tig« 14 einen Längsschnitt nach den Linien XIT-XIT in Tig« 13» wobei die zu Tig· 13 gehörende Schnittlinie XIII-XIII eingezeichnet ietj

Tig· 15 einen Schnitt nach der Linie XT-XT in Ti«« 13*

Sas dargestellte Getriebe enthält eine Welle 1, die sich absatzweise um jeweils 18o° synchron mit dem Arbeiten des Webstuhls dreht· Sa ein solcher Antrieb allgemein be- j| kennt ist, erübrigt sich seine Beschreibung und Darstellung· Sie Welle 1 hat zwei diametral gegenüberliegende Längsnuten 1a und trägt eine Anzahl von Exzentern 2, vgl· Tig« 3 und 8, wobei jeder Exzenter einem zu betätigenden Schaft zugeordnet ist« Sa alle Exzenter und die zugehörigen Teile identisch sind, ist in der Zeichnung nur ein Satz dargestellt und wird nachstehend besehrieben· Der Exzenter 2 sitzt lose auf der Welle 1· Auf dat. Trsenter 2 ist das eine Ende einer flachen Stange 3 mittels eines Rings 3a drehbar gelagert« Am anderen Ende der Stange 3 ist mistsls eines Zapfens 4 ein Schaftbetätigungshebel 5 angelenkt, d«r mittels einer Achse 6 schwenkbar gelagert ist· Jedes MaI₉ wenn j der Exzenter 2 um 18o° gedreht wird, bewegt sich die Stange i 3 nach oben oder unten und betätigt über den Hebel 5 den | zugehörigem Schaft·

Ser Exzenter 2 kann wahlweise mit der Welle 1 mittels einer Mitnehmerklinke 7 verbunden werden (Tig· 3 und 8), deren laze 7a in eine der Buten 1a der Welle 1 zum Eingriff kommt« Sie Klinke 7 ist im einer seitlichen Vertiefung 2a des Exzenters 2 angeordnet und auf einem Zapfen 8 gelagert, der am Exzenter 2 sitzt· TJm eine bessere meohanieche Testigkeit zu erreichen, 1st die Hase 7a breiter ausgeführt als der Hauptteil der Klinke 7,

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wie aus Pig· 8 zu ersehen ißt. Der vorspringende Teil wird von einer öffnung 2b in Excenter 2 aufgenommen· Die Klinke 7 wird normalerweise durch eine Druckfeder 9 in ihre unwirksame Stellung gegenüber der Welle 1 geschwenkt gehalten· Die Feder 9 sitzt in einer Hut 2o, die eine seitliche Verlängerung der Vertiefung 2a darstellt· Die Anssenseite der Klinke 7» d.h. ihre Vorderseite in Fig· 3 bzw· ihre Rückseite in Fig. 8» trägt einen seitlich vorspringenden zylindrischen Schaft 1o, dessen freies Ende 1oa abgeflacht ist· Die beiden Flachseiten des Endes 1oa liegen im wesentlichen radial sum Exzenter 2·

Eine kreisförmige Scheibe 11, die lose auf der Welle 1 sitzt, legt sich gegen die Seite des Exzenters 2, auf der die Vertiefung 2a vorgesehen ist. Die Scheibe 11 trägt eine radial vorspringende Lasche 11a, an der eine parallel zur Welle 1 verlaufende Stange 12 angeschraubt ist, die am Webstuhlgestell befestigt ist (nicht dargestellt), so daß die Scheibe 11 stationär ist· Die innere Seite der Scheibe 11, d.h. die Seite, die sich gegen den Exzenter 2 legt, weist eine Ringnut 11b (fig· 5 und 8) auf, in die ein flacher Antriebering 13 (Fig. 6) mit zwei Laschen 13a und 13b eingelegt ist· Die beiden Lasehen 13a und 13b befinden sich mit erheblichem Winke1-spiel in zwei radialen Ausschnitten 11c und 11d (Fig· 5) der Scheibe 11, die sich zwischen deren Singnut 11b und dem Scheibenumfang erstrecken· Die Lasche 13· trägt einen Zapfen 14 (Fig· 1 und 4) zum gelenkigen Anschluß eines Lenkers 151 dessen anderes Ende vom Husteraeohanismus betätigt wird (im Falle einer Schaftmaschine nach Jacquard- oder Verdolart wird das Lenkerende beispielsweise an einem der Haken angeschlossen)·

An die andere Lasche 13b ist eine vorgespannte Feder 16 angehängt, deren anderes Ende bei 17 mit dem Webstuhl-

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gestell verbunden 1st· Der Innenuafang 13c des Rings 13 weist zwei V-förmige Kerben 13d auf, die gegeneinander um einen τοη 18o° etwas abweichenden Winkel versetzt sind, wie au· Pig. 6 hervorgeht, wo die Winkeldifferens gegenüber 18o° mit <?G bezeichnet ist« Der Innenumfang 13 des Rings 13 bildet für den seitlichen Stift 1o der Klinke 7 eine Bockenfläche· Der Durchmesser ist so gewählt, daß sie die Hase 7a der Klinke 7 in den Nuten 1a der Welle in Eingriff hält (Fig· 1o und 11), während andererseits die Serben 13d eine Auswärtsbewegung des Stifts 1o in einem solchen Ausmaß ermöglichen, daß die Hase 7* % der Klinke 7 *us den Nuten 1a heraustritt, wodurch die m Klinke 7 mittels der Feder 16 in ihre unwirksame Lage ▼erschwenkt wird, wenn sie nicht durch die Scheibe 16 gehalten wird, wie weiter unten noch erläutert wird»

Zu diesem Zweck hat die Innenseite der Scheibe 11 eine innere ringförmige Vertiefung 11e (Tig· 5t 7 und 8), die etwas tiefer ist als die Ringnut 11b« Anders ausgedrückt hat also die Hingnut 11b im mittleren Teil eine zusätzliche Vertiefung 11e. Der Stift 1o hat eine solche Länge, daß sein abgeflachtes Ende 1oa über den Antriebsring 13 hinaus in die Vertiefung 11e hineinragt, vgl. J Fig« 7· De? Aussendurchmtsser der Vertiefung 11e ist im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Rings 13 und der Bingabsats, der diese Vertiefung von der Ringnut 11b trennt, hat zwei diametral gegenüberliegende Kerben 11f mit im wesentlichen radialen, parallelen Seiten, die das abgeflachte Ende 1oa des Stiftes 1o aufnehmen.

Die beschriebene Vorrichtung ist einem einzigen Schaft zugeordnet und, wie bereits erwähnt, trägt die Welle 1 eine Anzahl dieser Vorrichtungen. Infolge ihrer flachen Ausbildung können sie leicht auf der Welle 1 nebeneinander angeordnet werden, wobei sie axial zwischen

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zwei Stirnscheiben gehalten werden, die abnehmbar auf der Welle 1 befestigt «erden, so daß die Zahl der Antriebsvorrichtungen der Zahl der zu betätigenden Schäfte angepaßt werden kann·

Bei der folgenden Beschreibung der Wirkungsweise dar in Pig· 1 bis 12 dargestellten Vorrichtung ist vorausgesetzt! daß in der höchsten Stellung der Stange 3 der augehörige Schaft angehoben ist· Ferner ist angenommen, daß es sich um eine Verdolschaftmaschine handelt, und daß der Lenker 15 verschoben wird, und zwar nach rechts in Pig· 1, wenn die entsprechende Abtastnadel ein Loch im Ifusterpapier vorfindet*

Selbstverständlich Bedeuten diese Innahmen aber keine Beschränkung des Srfindungsbereichs·

Die erläuternden Darstellungen der Tig» 9 bis 12 zeigen verschiedene Stellungen der Einselteile· Obwohl diese Darstellungen ahnlich der in Pig· 3 sind, zeigen sie in gestrichelten linien, die Kontur des Innenumfangs 1Jc des Sings 13, während die Lage der rechtwinkeligen Kerben 11f der Scheibe 11 in vollen Linien wiedergegeben ist· Die Lasche 13b des Hings 13 ist in Pig. 9 mit einer gestrichelten Linie angedeutet und es ist angenommen, daß sie sich unter Wirkung der Teder 16 nach Pig· 1 (in Hg· nicht dargestellt) gegen einen festen inschlag 18 legt· In der Praxis wird die Verschiebung des Bings 13 unter Wirkung der Feder 16 dusch die linksseitige Fläche des radialen Ausschnitts 11c in Fig· 5 begrenzt, die einen Anschlag für die Lasche 13b bildet, jedoch kann es in manchen Fällen vorteilhaft sein, einen besonderen Anschlag 18 für Jede Bxxenterrorrichtung vorzusehen« wobei dieser Anschlag vorzugsweise einstellbar ist«

Pig· 9 zeigt die Torrichtung in Buhestellung, wobei

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•ich der Schaft in seiner unteren Lage befindet. Das abgeflacht« Sod· 1oa des Stift·· 1o sitzt in der unteren Kerbe 11f der stationärem Scheibe 11, während der zylindrisch· Teil des Stift·· 1o im der unteren Kerbe 13d des Ring» 13 liegt, wobei die beiden Kerben 11f und 13d miteinander fluchten· Die lese 7a der Klinke 7 1st aus den »uten 1« der Welle 1 ausgeklinkt. Die Klinke 7 ist daher unwirksam und der Exzenter 2 kann von der Welle 1 nicht (•dreht werden. Er ist ferner swangläufig gegen Drehung durch dem Eingriff des abgeflachten Endes 1oa in die im Jj wesentlichen rechtwinkelige Kerbe 11f der stationären ™

Scheibe 11 gesichert· Bei dieser Ruhestellung legt sich ^j

die Lasche 13b unter Wirkung der Jeder 16 gegen den Ansehlas; 18· Wie ersichtlich ist, liegt die obere Kerbe 13d des Rings 13 nicht im flucht mit der oberen Kerbe 11f der Scheibe 11, weil dl· Kerben 11f diametral genau gegenüberliegen, während die Kerben 13d um einen Winkel vom 18o° + OL ausola&nderliegen, vgl· Hg· 6« Dies setzt natürlich voraus, daß der Lenker 15 nicht verschoben wird, d.h. daß die entsprechende Abtastnadel kein i^ch imlfusterpapier vorfindet·

3Bu bemerken ist, das bei den beiden Haltetellungen a

der «eil« 1 jeweils elm· Mut 1a der Hase 7a der Klinke 7 gegenüberliegt·

Wenn der Schaft ansuheben ist, d.h. wenn die Abtastnadel elm Loch im Mueterpapier vorfindet, wird der Lenker 17 während eines Stillstand· dar Welle 1 verschoben, und swar mach links im Fig. 1, und der Ring 13 wird dadurch entgegen der ührieigerrichtung gedreht· Die Anordnung ist so getroffen, daß die Terdrehung des Rings genau dem Winkelc£, nach llg· 6 entspricht, wodurch die untere Kerbe 13d dee Rings gegenüber der unteren Kerbe 11f der stationärem Scheibe 11 ausser Jlucht gelangt, während die obere Kerb· 13d des Rings 13 alt der oberen Kerbe 11f der

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Scheibe 11 zum Fluchten lommt· Infolge der V-förmigen Kontur der Kerben 13 wird der zylindrische Teil des Stiftes nach innen gedrückt· Die Klinke 7 wird in Fig· 9 in Uhrseigerrichtung gegen die Wirkung der Feder 9 rerschwenkt und dadurch greift ihre Hase 7a in die anliegende Nut 1a der Welle 1 ein· Die Teile befinden sich nunmehr in der in Pig· 1o dargestellten Lage« Die Klinke 7 ist gegenüber der stationären Scheibe 11 freigegeben und stellt jetst ein zwangschlüssiges Verbindungsstück zwischen dem Excenter 2 und der Welle 1 dar·

Während der nächsten Drehbewegung der Welle 1 um 18o° wird also der Exzenter 2 ebenfalls mit einer halben Umdrehung gedreht und die Stange 3 gelangt τοη ihrer tiefsten in die höchste Stellung· Der Schaft wird daher angehoben·

Wenn für den nächsten Schuß die Abtastnadel wieder ein Loch im Musterpapier vorfindet, d*h, wenn also der Schaft in der angehobenen Stellung zu verbleiben hat, wird der Lenker 15 wieder nach links in Pig· 1 rerschoben und daher liegen die oberen Kerben 13d und 11f wieder in Flucht» Der Stift 1o kann sich unter der Wirkung der Feder 9 nach aussen bewegen und die Klinke 7 gelangt wieder in ihre unwirksame Stellung· Der Excenter 2 wird also von der Welle 1 abgekuppelt, aber er bleibt mit der stationären Scheibe 11 »wangläufig verriegelt· Die Teile nehmen also die in Fig· 11 dargestellte Lage ein· Der Schaft wird während der nächsten Drehung der Welle 1 nicht abgesenkt·

Wenn dagegen die Abtastnadel kein Loch im Musterpapier vorfindet, d.h. wenn der Schaft für den nächsten Schuß absusenken ist, werden der Lenker 15 und die Scheibe 11 durch die Feder 16 in ihre Ruhestellung su-

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rückgeführt und in dieser gehalten· Der Hing 13 wird wieder in seine Ursprungslage nach Fig. 9 gebracht·

Seine obere Kerbe 13d kommt mit der oberen Kerbe 11f

der stationären Scheibe aueser Flucht, Der Stift 1o wird daher nach innen gedrückt und dadurch kommt die

Hase 7a der Klinke 7 in der anliegenden Nut 1a der Welle 1 wieder sum Eingriff* Die Teile nehmen also

die in Fig· 11 dargestellte Lage ein· Der Exzenter 2 ist von der stationären Scheibe 11 freigekommen und nun durch die Klinke 7 mit der Welle 1 verbunden, so daß er während der nächsten Drehbewegung der Welle 1

angetrieben wird und eine halbe Umdrehung ausführt· ™

Die Teile kehren in die Stellung nach Fig. 9 surück_t

wodurch der Schaft abgesenkt wird«

Bei der abgeänderten Ausführungsform nach Fig· bis 15 sind die Teile, die mit denen der Fig. 1 bis 12 identisch oder ähnlich sind, mit gleichen Bezugs zeichen plus 1oo bezeichnet, d.h. die Welle 1 ist jetzt die Welle 1o1 usw.· Hier hat die stationäre Scheibe 111 auf ihrer Innenseite einen flachen seitlichen Ringsteg 111g, der in Hg· 13 im Querschnitt gegenüber der nicht i geschnittenen Scheibe 111 veranschaulicht ist· Der Ring " 113 ist auf dem Ringsteg 111g drehbar gelagert. Die Klinke 1o7 trägt einen Zapfen 2o, der gegen die Scheibe 111 hin vorspringt· An diesem Zapfen 2o ist ein kleiner Lenker 21 angelenkt, dessen freies Ende bei der entriegelten Stellung der Klinke 1o7 in «ine von zwei diametral gegenüberliegenden radialen Nuten 111h eintritt, die im Mngsteg 111g vorgesehen sind. In jeder Nut 111h ist ein kurzer Druckbolzen 22 verschiebbar gelagert, der durch einen von der Scheibe 111 getragenen Stift 23 geführt wird, welcher in einem Schlitz 22a des Druckbolzens 22 frei gleiten kann, vgl· Fig« 14· Die Länge jedes Druckbolzens 22 ist im wesentlichen gleich der radialen Weite des Ringstegs 111g· BIe Druckbolzen

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- 1ο -

wirken ait den inneren V-förmigen Kerben 113d dee Binge 113 zusammen·

Bei der in Pig. 13 bis 15 dargestellten Lage ist das freie Ende des oberen Druckbolzena 22 in die obere . Kerbe 113 d des Ringe 113 eingedruckt, wodurch der Lenker 21 in die entsprechende Hut 111a unter Wirkung der vorgespannten feder 1o9 der Klinke 1o7 eintreten konnte* Die Hase Io7a der Klinke 1o7 ist dadurch aus

^ der Nut 1o1a der Welle 1o1 herausgegangen und die flache Stange 1o3 wird in ihrer höchsten Stellung gehalten, da

P der Lenker 21 jetzt als Haltebolzen in der radialen Hut 111h wirkt· Um die Haltewirkung des Lenkers 21 zu verbessern, ist die Vertiefung 1o2a des Exzenters 1o2 am Umfang desselben nicht offen und der Teil des Exzenters 1o2 zwischen der Vertiefung 1o2a und dem Umfang des Exzenters 1o2 weist eine radiale Hut 1o2e auf, üb den Lenker 21 durchgehen zu lassen· Wenn nun der Ring 113 in Ohrzeigerrichtung um einen kleinen Winkel (Winkel cC nach Fig_β 6) gedreht wird, wird der obere Druckbolzen eingedrückt und der Lenker 21 einwärts bewegt, wodurch die Hase 1o7a der Klinke 1o7 bei der nächsten Drehbewegung

P der Welle entgegen der Wirkung der feder 1o9 in die an-

liegende Hut 1o1a der Welle 1o1 eingelegt wird· Der

Exzenter 1o2 wird dann um 18o° gedreht, wobei der Lenker 21 durch den inneren Umfang des Ringstegs 111g zurückgehalten und die flache Stange 1o3 in ihre unterste Stellung gebracht wird· Infolge der Drehung des Rings 113 in Uhrzeigerrichtung fluchtet nun die untere Kerbe des Rings mit der unteren Hut 111h des Ringstege 111g· Daher tritt der Lenker 21 in diese Hut ein, während das untere Ende des zugehörigen Druckbolzens 22 in die genannte Ksrb® 113d eintritt· Das Getriebe nach Hg· 13 Wm ^r> arbeitet daher ganz ähnlich wie das Getriebe der Pig» 1 bis 12· Die radialen Hüten 111h der Scheibe

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spielen die BoHe der Kerben 111f der Scheibe 111, während der Lenker 21 etwa wie der Stift 1o wirkt·

VIe in Fig· 15 dargestellt let, wird das vorstehende Ende dee Zapfens 1οβ, auf dem die Klinke 1o? »lagert ist, durch eine kleine Platte 24 gehalten, die durch eine Schraube 25 in einer Tertiefung 1o2d des Exzenters 1o2 festgeklemmt ist· ü* den unteren Druckbogen 22 in seiner Kot 111h su halten, hat das ringförmige untere Ende 1oja der flachen Stange 1o3 einen nach unten ragenden Jknsats 1o5b· IM den inneren Durchmesser des Bingstegs 111g der Seheibe 111 su Texmindern, hat der Exzenter 1o2 eine hwihrnonriffrnrtse Tertiefung 1o2f, die den Ringsteg 111g teilweise aufnimmt.

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Claims

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Patentanwälte ,_. . _ _, . . *r^n

Dipl. Ing. Walter Meissner l&nchen, 5. Oktober 1967

Dipl. Ing. Herbert Tischer er
Büro München
München 2, Tal 71

Patentansprüche

φ (1·)Getriebe für die Schäfte von Webstühlen, das vom Mustermechanismus des Webstuhls gesteuert wird und eine genutete -Antriebswelle enthält, die absatzweise um 18o° gedreht wird und lose aufgesetzte Exzenter mit Antriebsstangen für die Schäfte trägt, wobei die Exzenter von Mustermechanismus entsprechend dem Webnuster mit der Antriebswelle gekuppelt werden, um die zugehörigen Schäfte zu heben bzw· zu senken, dadurch gekennzeichnet , daß für Jeden Exzenter (2) eine mit Kerben versehene stationäre Scheibe (11) lose auf die genutete Welle (1) aufgesetzt ist und

eine Mitnehmerklinke (7) am Exzenter (2) angelenkt ist, die mit der Antriebswelle (1) oder mit der

W Scheibe (11) in Eingriff kommt und unter Federwirkung (9) normalerweise mit der Scheibe (11) in Eingriff ist, und daß Steuermittel vorgesehen sind, die In Abhängigkeit vom MtistermeoJianismue des Webstuhls die Klinke (7) von der Scheibe (11) lösen und sum Eingriff mit der genuteten Antriebswelle (1) bringen·

2* Getriebe nach Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet, daß die Klinke (7) eine Nase (7a) für den Eingriff in die Nuten (1a) der Welle (1) aufweist.

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3· Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Klinke (7) eine seitliche Verlängerung hat, die in die stationäre Scheibe (11) eingreift, welche einen inneren kreisförmigen Teil aufweist, der koaxial zur genuteten Welle (1) liegt und eine Nockenflache zum Halten der seitlichen Verlängerung in solcher radialen Lage zur genuteten Welle (1) aufweist, daß die Klinke (7) mit der genuteten Welle (1) in Eingriff ist, und daß der innere kreisförmige !Ceil der stationären Scheibe (11) zwei diametral gegenüberliegende Kerben Jj (I1f) yon im wesentlichen rechteckiger Form aufweist, die die seitliche Verlängerung (1o) der Klinke (7) t

aufnehmen, so daß durch die feder (9) die Klinke (7) ▼on der Welle (1) gelöst und mittels der seitlichen Verlängerung (1o) mit der stationären Scheibe (11) in Eingriff kommt.

4» Getriebe nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet , daß die in Abhängigkeit vom Ifustermechanismus arbeitenden Steuermittel einen koaxial zur Welle (1) angeordneten Antriebsring (13) enthalten, der vom Mustermechanismus ge- steuert über einen Winkel^ zwischen zwei Endstellun- f gen drehbar ist und dessen Innenumfang eine Hocken- | fläche zum Halten der seitlichen Verlängerung (1o) der Klinke (7) in einer solchen Stellung bildet_f daß diese mit der genuteten Welle (1) in Eingriff ist, und daß der Innenumfang des Binge (13) zwei im wesentlichen V-förmige Kerben aufweist, die bei der Endstellung je zum Fluchten mit einer Kerbe (i1f) der stationären Scheibe (11) kommen, um die seitliche Verlängerung (1o) aufzunehmen und das Lösen der Klinke (7) von der genuteten Welle (1) unter der Federwirkung (9) zu ermöglichen» oder mit einer Kerbe (11f)

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der stationären Scheibe (11) auseer Plucht kommen, so daß die seitliche Verlängerung (1o) nach innen geht und die Klinke (7) mit der Welle (1) in Eingriff kommt, und daß die V-förmigen Serben (I3d) auf den Ring in einem Wink© labet and von 18o° +

5· Se triebe nach Anspruch 1_V dadurch gekennzeichnet , daS an der Klinke (io7) ein sich gegenüber der genuteten Welle (1) nach aussen erstreckender Lenker (21) angelenkt ist, der in einer radialen Nut des Exzenters (Io2) gefüfext ist, und daß die stationäre Scheibe (111) einen im wesentlichen flachen seitlichen fiingsteg (111g) aufweist, dessen Innen- und Aussenumfang koaxial zur Welle (1) liegen, wobei der Innenumfang eine Nockenfläche sum Halten des Lenkers (21) in solcher radialen Stellung gegenüber der genuteten Welle (Ιοί) bildet, daß die Klinke (1©7) mit der Welle (1o1) in Eingriff ist, und daß der Innenumfang des Hingstegs (111g) zwei diametral gegenüberliegende radiale Nuten aufweist, in die der Lenker (21) eintreten kann, so daß die Klinke (1oTj) unter der Pederwirkung mit der genuteten Welle (1o) ausser Eingriff und über den Lenker (21) mit der stationären Scheibe (111) in Eingriff kommt·

6« Getriebe nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet , daß die in Abhängigkeit vom llustermechanismus arbeitenden Steuermittel einen Druckbolzen (22) enthalten, die in Jeder radialen Nut des Ringstegs (111g) verschiebbar sind und eine Lange etwa gleich dor radialen Weite des Bingstegs (111g) haben, und daß ein koaxial zur Welle (1oi) angeordneter Ring C11$) über einen Winkel <*S zwischen zwei Endsteliungsn drehbar ist, der mit seinem Innenumfang auf dem

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Aussenuafang des Bingstegs (mg) der stationären Scheibe (111) gelagert iet, und daß der Innenuafang des Binge (113) alt xvel la wesentlichen V-förmigen Kerben (113d) ▼ersehen ist, die bei einer Endeteilung des Binge (113) Je mit einer Bat des Blngstegs (111g) der stationären Scheibe (111) fluchten, im den in der entsprechenden But verschiebbaren Bruckbolsen (22) aufzunehmen, so daß die Klinke (io7) unter der federwirkung mit der genuteten Welle (Io1) ausaer Eingriff und Kit der stationären Scheibe (111) in Eingriff kommt, oder ^

die aueeer Flucht alt einer Hut des Bingstegs (111g) t|

kommen, so daß der Bruokbolzen (22) nach innen gegen die Welle (Io1) gedruckt wird und die Klinke (ioj alt der Welle (1oi) sua Eingriff koaat, und daß die V-fÖrmigen Kerben (I13d) auf dea Bing (113) in einem Winkelabstand τοη 18o° + O^ liegen·

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