DE170920C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

JVl 170920 KLASSE 6Sd.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf selbsttätige Feststellvorrichtungen mit Schubkurbelgetriebe für Fenster und Türen, und zwar sowohl für doppelte wie für einfache Fenster und Türen, bei denen die Feststellung in beliebiger Lage durch einen sich der Bewegung in der einen wie in der anderen Richtung widersetzenden Reibungswiderstand erfolgt, der hervorgerufen wird durch die Berührung zwischen einem an der am beweglichen Teil (Flügel) angreifenden Sperrstange angelenkten Gleitstück und einer am anderen unbeweglichen Teil (Gewände) befestigten Gleitschiene.

Von bekannten Feststellvorrichtungen dieser Art unterscheidet sich die nachbeschriebene dadurch, daß der zur Anwendung gebrachte Reibungsschlitten aus Spiraldrahtfedern gebildet wird, die mit ihren aus der Windung seitlich vorspringenden Schenkeln gegen die Wandung des dem Schlitten als Führung dienenden geschlitzten Kastens oder Rohres wirken und somit unmittelbar einen elastischen Hemmungswiderstand bilden, der durch Hinzufügung weiterer Federn oder Entfernung eines Teils derselben leicht verstärkt oder vermindert werden kann. Die Regelung des Grades der Hemmung bedarf demnach keiner Druckschraube und die Federn sind nicht so leicht wie einfache Blattfedern dem Bruche unterworfen. ,

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Feststellvorrichtung. . Dieselbe ist in Fig. ι in Ansicht dargestellt und besteht in bekannter Weise aus einem kastenförmigen Führungsstück a, welches bei einfachen Fenstern zweckmäßig an der oberen Kante der oberen Seite des Fensterrahmens bezw. -flügels angeschraubt wird. In dieser Führung ist ein Schlitten b verschiebbar, welcher in bekannter Weise mit dem aus starkem Draht oder einer Metallstange bestehenden, hakenförmig umgebogenen Gelenkstück c Eingriff hat; dieser sogenannte Kettelhaken ist um den durch eine Schraube oder einen Stift d gebildeten Drehpunkt beweglich; die Schraube wird zweckmäßig an der Unterseite des Fensterkreuzes (Kämpfers) festgeschraubt.

Die Verschiebung des Schlittens b wird durch einen geeigneten Reibungswiderstand gehemmt, der nach vorliegender Erfindung aus Federn f besteht, welche mit einer Windung auf Zapfen e des Schlittens b lose aufgesteckt sind und deren sich auseinander spreizende Schenkel sich kräftig gegen die Wandungen des Führungskastens α anpressen. Von diesen Federn f kann man auf die Zapfen e eine ganze Anzahl übereinander legen und dadurch den Widerstand für die Fortbewegung des Schlittens nach Bedarf abstufen.

In Fig. 2 ist der Führungskasten im Querschnitt dargestellt; er hat, wie bekannt, in seiner Oberseite einen Schlitz, in welchem der Haken der Sperrstange gleitet. . An seinen

beiden Enden ist der Kasten offen, um den Schlitten b mit den Federn f einzuschieben; dieser Schlitten ist in Fig. 3 in Seitenansicht, in Fig. 4 in Oberansicht gezeigt; Fig. 5 zeigt eine Feder f.

Anstatt das Gelenkstück c mittels Hakens in den Schlitten eingreifen zu lassen, könnte man natürlich auch einen aus dem Schlitz des Kastens vorragenden Zapfen am Schlitten

anbringen und eine öse der Gelenkstange c auf diesen Zapfen aufgreifen lassen. Der Eingriff der Stange c mit dem Schlitten b kann durch Anheben der Stange c leicht gelöst werden.

Die Länge des Führungskastens ist so bemessen, daß der Schlitten bei keiner Stellung des Fenster- oder Türflügels aus den offenen Enden des Kastens α herausgezogen oder -gedrückt werden kann. Die Zapfen e ragen zweckmäßig in den Schlitz der Oberseite des Führungskastens α hinein und dienen zur sicheren Führung des Schlittens b. Die Anwendung einer Mehrzahl von Federn f ist" nicht nur aus dem Grunde vorteilhaft, um die Hemmung durch Hinzufügen oder Fortnehmen von Federn verstärken oder abschwächen zu können, sondern die Hemmung durch eine Anzahl Federn, deren Wirkung sich summiert, ist auch gleichmäßiger als bei Anordnung einer oder zweier entsprechend stärkerer Federn. Die einzelnen schwächeren Federn vermögen etwaigen Unebenheiten durch Rost oder dergl. besser auszuweichen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   Selbsttätige Feststellvorrichtung für Fenster und Türen mit gelenkig an dem einen Teil befestigter Stange und einem in einer am anderen Teil befestigten Führung beweglichen Gleitstück, dessen Verschiebung durch einen Reibungswiderstand gehemmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Reibungswiderstand durch Drahtfedern (f) gebildet wird, die auf einen oder mehrere Zapfen (e) des Gleitschlittens (b) aufgesteckt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.