DE170766C

DE170766C -

Info

Publication number: DE170766C
Application number: DENDAT170766D
Authority: DE

Description

PATENTAMT.

- JVl 170766 KLASSE 64 c.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abzapfen von Flüssigkeiten, die aus einem in das Spundloch des Fasses oder anderen Flüssigkeitsbehälters einzuschraubenden, in das Faß hineinragenden Druckbehälter und einem Druckminderventil besteht.

Dem gleichen Zweck dienende Einrichtungen dieser Art sind bereits bekannt, die entweder

ίο ganz in die Flüssigkeitsbehälter hineinragen oder außerhalb derselben angeordnet werden und mehr oder weniger entweder als Spund oder als Anstechstück dienen.' Im vorteilhaften Gegensatz zu derartigen Einrichtungen ist nun bei der den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildenden Zapfvorrichtung die das Druckminderventil aufnehmende Niederdruckkammer als Stechhahn ausgebildet und mit dem in bekannter Weise mit einem mittleren Rohr zum Durchlaß des Stechrohres versehenen Druckbehälter derart verbunden, daß der als Stechhahn ausgebildete, das Druckminderventil tragende Teil an der Schenkstelle zurückbleiben und auch für andere Fässer verwendet werden kann.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise in einer Ausführungsform dargestellt.

Der statt des Spundes mit dem Flüssigkeitsbehälter I verschraubte Druckmittelbehälter 2 ragt in den ersteren hinein und ist mit einem Ventil 4 versehen, das gleichzeitig zum Einfüllen und Ablassen des Druckmittels dient. Mit. diesem Ventil 4 steht ein Hebelwerk 5, 6 in Eingriff, welches wiederum mit einer Membran 7 zusammenwirkt. Diese wird einerseits durch eine auf Druck beanspruchte Feder 8 und andererseits durch das Hebelwerk 5, 6 und den Gasdruck in ihrer Stellung gehalten. Die Feder 8 kann durch eine Stellschraube 9 auf die jeweils nötige Spannung eingestellt werden. An einer Stelle der Einrichtung ist ein nach außen in den Flüssigkeitsbehälter mündender, mit der durch den Teil 3 gebildeten Kammer in Verbindung stehender Kanal IO so angeordnet, daß das aus dem Behälter 2 austretende Druckmittel in den Flüssigkeitsbehälter 1 abströmt.

Um ein Auslaufen der Flüssigkeit durch diesen Kanal 10 zu verhindern, ist in ihm ein Lippenventil 11 eingebaut.

Ist nun die Feder 8 entsprechend eingestellt, so wirkt die Membran 7 mittels des Bolzens 12 auf das Hebelwerk 5, 6, welches wiederum mittels des Knopfes 13 auf das Ventil 4 drückt, das hierdurch entgegen der Wirkung seiner Feder geöffnet wird und eine gewisse Menge des Druckmittels aus dem Druckmittelbehälter 2 abläßt.

Hat der Druck im Flüssigkeitsbehälter 1 oder unter der Membran in der Niederdruckkammer eine gewisse Höhe erreicht, so wird die Membran 7 entgegen der Wirkung der Feder 8 gehoben, so daß der Druck des Hebelwerkes auf das Ventil 4 vermindert oder ganz aufgehoben wird und dieses sich schließen kann, bis mit der wiederholten oder fortschreitenden Entleerung des Flüssigkeits-

behälters I der Druck sich wieder vermindert und somit wieder, wie oben beschrieben, neues Druckmittel durch das Ventil 4 abströmen kann, so daß die Flüssigkeit unter stets gleichem Druck abgezapft wird.

Das Anstechstück 3 wird vermittels Klemmringes 15 und einer Dichtung 14 gasdicht auf den Behälter 2 aufgesetzt, wodurch die Niederdruckkammer hergestellt ist. Beide Teile 2 und 3 sind mit einem zentralen oder seitlichen Durchlaß 16 für das nicht gezeichnete übliche Steigrohr versehen, welcher Durchlaß an seinem unteren Ende durch einen Pfropfen verschlossen werden kann, der faei Anstich des Behälters 1 durch das Steigrohr ausgestoßen wird.

Um das Steigrohr abzudichten, ist das Anstechstück 3 an seinem oberen Ende in bekannter Weise mit einer Stopfbüchse 17 versehen.

Der Knopf 1.3 am Hebelwerk 5, 6 ist zweckmäßig mit Gewinde versehen, um ein Verstellen bewirken zu können.

Claims

Patent-An Spruch:

Aus einem in das Spundloch einschraubbaren, in das Faß hineinragenden Druckbehälter und einem Druckminderventil bestehende Vorrichtung zum Abzapfen von Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die das Druckminderventil aufnehmende Niederdruckkammer als Stechhahn ausgebildet und mit dem — in bekannter Weise mit einem mittleren Rohre zum Durchlaß des Stechrohres versehenen — Druckbehalter lösbar verbunden ist, zu dem Zweck, den als Stechhahn ausgebildeten, das Druckminderventil tragenden Teil an der Schenkstelle zurückbehalten und auch für andere Fässer verwenden zu können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.