DE1703128U - Vorrichtung zur verstellung des schreibgliedes (schreibmine) von schreibgeraeten, insbesondere bei kugelschreibern in arbeits- und ruhestellung. - Google Patents

Description

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DipL-lng. Hans Westphal vim-..,/»«™. *. _{15 ipril} i» ₅V

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Vorrichtung zur Verstellung des Schreibgliedes (Schreibmine) Ton Schreibgeräten, insbesondere bei Kugelschreibern in Arbeite- und Ruhestellung,

Die Heuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verstellung des Schreibgliedes, der Schreibmine, von Schreibgeräten, insbesondere von Kugelschreibern, in Arbeits- und Ruhestellung· Es sind bereits derartige Vorrichtungen, gewöhnlich Druckmechanik genannt, bekannt, bei denen durch nacheinander folgende Betätigungen eines Druckknopfes gegen die Kraft einer Eückführfeder die Schreibmine abwechselnd in Arbeite- und Ruhestellung überführt ■wird. Die üblichen Vorrichtungen dieser Art benötigen in der Hegel recht umständliche und empfindliche Einrichtungen im Innern des Gehäuses und vor allem muß bei ihnen der Druckknopf ^e nach der gewünschten Hiaenstellung bis zu verschiedenen Säst Stellungen eingedrückt werden. Wird, was bei längerem Gebrauch infolge der dabei eintretenden Abnützung meistens der Pail sein wird, die Rastung weniger spürbar, dann wird der Druckknopf häufig bis zur End— stellung durchgedrückt, und die Schreibmine verbleibt nicht in der Schreibsteliung, sondern springt in die Ruhestellung zurück. Bei Verstärkung der Verrastung wird die Bedienung wegen der dadurch bedingten Erhöhung der federkraft schwere^ und auch die Abnützung wird vergrößert. Hei diesen Übelständen abzuhelfen, werden bei anderen bekannten Schreibgeräten verzahnte, teilweise am Führungsrohr der Schreibmine* feste, teilweise gehäusefeste, dem Führungsrohr gegenüber drehbewegliche Rastglieder vorgesehen, deren Verzahnungen bei der Längsverschiebung des Pührungsrohres derart nacheinander in Eingriff kommen,

daß "bei aufeinander folgendem Eindrücken des Druckknopfes zwangläufig die Schreibmine abwechselnd in ihre beiden Stellungen verbracht wird, ohne daß irgendwelche Yerrastungen beachtet werden müssen.

Bei diesen neueren Schreibgeräten bedingen die Raetglieder infolge ihrer wenig raumsparenden Gestaltung und Anordnung einen verhältnismäßig großen Sehäusedurchmesser, der dem heutigen Streben, die Kugelschreiber möglichst schlank zu gestalten, entgegensteht. Vor allem wirkt bei allen bekannten Schreibgeräten der hier in Frage kommenden Art die Rückführfeder unmittelbar auf die Schreibmine und stützt sich gegen den abnehmbaren vorderen Teil des G-ehäuses ab. Infolgedessen mu£ beim Auswechseln der Schreibmine die Druckfeder abgenommen werden und kann beim Wiedereinsetzen einer neuen Mine klemmen, falsch eingelegt werden oder gar verloren gehen·

Die Neuerung sielt darauf ab, die vorgenannt en Schwierigkeiten zu beseitigen und eine einfache, betriebssichere und das Auswechseln der Schreibminen erleichternde Druckmechanik zu schaffen« Sie besteht darin, daß an dem unmittelbar von der Rückführfeder beeinflußten Führungsrohr der Schreibmine zwei hülsenförmige Hastglieder fest und zwischen ihnen ein dem Gehäuse gegenüber drehbewegliches ebenfalle hülsenföruiges Rasx£,lied lose angeordnet sind, wobei eines der festen Rastglieder und das lose Rastglied miteinander übereinstimmende Rastverzahnungen aufweisen, während am entgegengesetzten Ende des losen Rastgliedeß miteinander abwechselnde Rasten verschiedener Zahntiefe angeordnet sind, in die ein oder mehrere fingerförmige Eastsähne des zweiten festen Rastgliedes beim Loslassen des Druckgliedes abwechselnd eingreifen· Durch diese Gestaltung wird eine erhebliche Verringerung der Abmessungen der Rastglieder erzielt, die eine sehr raumsparende Anordnung; ermöglicht. Diese besteht darin , daß das Führungsrohr mit den hü&senf örmigen Rastgliedern innerhalb

der glatten Bohrung eines gehäusefesten Führungsgliedes untergebracht wird₉ wobei das lose drehbewegliche Rast— glied durch einen Ansatz des gehäusefesten Pührungsgliedes und einer mit diesem fest verbundenen Abschlußhülse gegen AxL&lbewegungen gesichert ist» TJm die vorerwähnten Schwierigkeiten bei der Auswechslung von Schreibminen völlig zu beseitigen» wird die Rückführfeder für daß Schreibgiied (Sehreibmine %) und das Führungsrohr zwischen dem gehausefesten Führungsglied und dem Führungsrohr unverlierbar angeordnet. Die Einbringung und Entfernung der Schreibmine wird neuerungsgemäß dadureh weiter erleichtert, daß die Schreibmine im Führungsrohr leicht entfernbar z»B, durch federnde Reibung gehalten wird und zwar vorzugsweise in der Weise, daß das Führungsrohr am geschlossenen, den Druckknopf tragenden Ende eine federnd reibende Halteeinrichtung, vorzugsweise in Gestalt von Einkerbungen und Schlitzen, sowie einen Endanschlag in Gestalt einer Sicke für die Schreibmine besitzt .

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der feuerung in Anwendung auf einer: Kugelschreiber anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigen:

Abb. 1 einen Längsschnitt durch einen neuerungsgemäßen Kugelschreiber unter Fortlassung des Gehäuses,

Abb, 2 eine Teilansicht der übereinstimmenden Eastverzahnungen dee einen am Führungsrohr festen Rastglie— des und des losen drehbeweglichen Rastgliedes und

Abt* 3 eine Teilansicht der Verzahnung esa. anderen Ende des losen Pcastgliedes und des zweiten, am Führungsrohr festen Rast^liedes»

Der dargestellte Kugelschreiber besitzt ein Führungsrohr für das Schreibglied, die strichpunktiert angedeutete Schreibmine 2. Das Rohr 1, das am oberen Ende einen, ^e nach der Eindrücktiefe mehr oder weniger aus dem nichtgeseichneten Gehäuse herausragenden Druckknopf 3> tragt, ist mit einer Sicke 11 und mehreren Einkerbungen 12 und

Schlitzen 13 versehen. Während die Sicke 11 ale Endanschlag für die Schreibmine 2 dient» halten die infolge der Schlitze 15 leicht federnden Rohrteile mit den Einkerbungen 12 die Mine 2 mit federnder Reibung fest, so daß sie mit geringer Kraft in das !Führungsrohr 1 eingebracht oder sub inta entfernt werden kann·

Dieses Rohr tr&gt swei, mit ihm fest verbundene hülsenförmige Rastglieder 4 und 5 und zwischen diesen ein loses ebenfalls hülsenfbraiges Rastglied 6. Sas obere Rastglied 4 und das lose Rast^lied 6 weisen an den einander gegenüberliegenden Stirnseiten miteinander übereinstimmende Rastenverzahnungen 41 und 61 auf. Am unteren Ende besitzt das lose Rast^lied 6 miteinander abwechselnde Rasten 62 geringerer Tiefe und Rasten 63 größerer Tiefe. Die Teilungen aller Verzahnungen 41, 61 und 62, 63 stimmen miteinander überein, jedoch ist die Terzahnung 62, 63 gegenüber der Verzahnung 61 ue. etwa eine halbe Zahnteilung versetzt.

Das untere Raetglied 5 weist einen fingerförmigen, abgeschrägten Rastaahn 51 auf, der etwas schmaler ist als die rechteckige Lücke der Verzahnung 63, so daß er bequem in diese Lücke eingreifen kann.

Das Führungsrohr 1 ist zusammen mit den an ihm befestigten Rastgliedern 4» 5 und 6 in der inneren glatten Bohrung einer Gewindebuchse 7 und einer in diese eingepreßten glatten Buchse 8 untergebracht. Hierbei wird das lose Rast glied 6 mit einer nabenartigen Verstärkung 64 von einem ringförmigen Ansatz 71 der Gewinde buchse 7 und dem oberen Ende der glatten Buchse 8 gegen Längsverschiebungen gesperrt.

Die Gewindebuchse 7 _T die iß. üblicher Weise mit den beiden Hälften des Gehäuses virgeschraubt wird, dient als Widerleger für die Rückführfeder 9, die gegen einen feet mit. den Führungsrohr 1 verbundenen Ring 14 drückt·

Die neuerungsgemäße Vorrichtung arbeitet wie folgt: Bei der Ruhestellung der Schreibmine 2 greift der Zahn 51

dee unteren Rastfliedes 5 dabei in die tiefe Rast 63 des mittleren Rastgliedes 6 ein und die Zähnungen 41 und 61 der Rastglieder 4 und 6 stehen weit auseinander· Beim Betätigen des Druckknopfes 3 bewegt sich das Rohr 1 abwärts, führt zunächst den Zahn 51 aue der tiefen Rast 63 des losen Rastgliedes 6 heraus» macht dieses für Drehbewegungen frei und bringt die Verzahnung 41 des festen Rastgliedes 4 mit der oberen Zahnung 61 des losen Rastgliedes 6 in Singriff. Dabei treffen infolge der gegeneinander versetzten Teilungen der "Verzahnungen 61 und 62, 63 die Zähne der Verzahnung 41 auf die schrägen Zahnflanken ü&r Zahnung 61 und verdrehen das lose Rastglied 6 um eine halbe Teilung, Beim Lob— lassen des Druckknopfes 3 bewegt sich das Rohr 1 unter dem Druck der ieder 9 nach oben, das abgeschrägte Ende des Zahnes 51 trifft auf die sehräge Planke des nächsten, jni einer weniger tiefen Rast 62 gehörigen Zahnes, das Rastglied 6 wird um eine weitere halbe Zahnteilung verdreht ,und der Zahn 51 geht bis zum Zahngrund der niederen Raste 62 und arretiert so das führungsrohr 1- in einer stärker hineingedrückten Lage, der Arbeitsstellung der Schreibmine 2.

Bei erneuter Betätigung dee Druckknopfes 3 wird der Zahn 51 des unteren Rastgliedes 5 aus der East 62 des losen RastGliedes 6 herausgeführt, die Verzahnung 41 des oberen Sastgliedes 4 greift wieder in die Verzahnung 61 des losen Rastgliedes 6 ein und verdreht dieses um eine halbe 2ahntellung* Beim Loslassen des Druckknopfes 3 bewegt sich aas Rohr 1 aufwärts, und der Sahn 51 des unteren Rastglledes 5 trifft auf die schräge Flr-nke des nächsten, zu einer tiefen Rast 63 gehörigen Zahnes, verdreht dabei das mittlere Rastglied 6 um eine weitere halbe Zahntei— lung und gleitet in die Rast hinein· Die Ausgangsstellung, die Ruhestellung der Schreibmine, ist wieder erreicht,

Jede Betätigung des Knopfes 3 rerbringt also zwangsläufig, ohne &a£ der benutzer auf irgendwelche Haeten zu achten hätte, die Schreibmine in die der vorhergehenden entgegengesetzte Stellung· Durch entsprechende Dimensionierung der beweglichen !Heile, insbesondere der Schrägflanken der Rastzähne, können die Verstellkräf te zur sicheren Umstellung und die Abnützung sehr niedrig gehalter werden.

!Die Heuerung kann baulich -vielfach abgeändert werden. So kann der Zahn 51 unter Portfall eines besonderen Rastgliedes 5 aus dem. Rohr 1 herausgearbeitet, E.B, herausgedrückt sein· Die Aufeinanderfolge der Rastglieder 4, 6 und 5 kann umgekehrt werden. Die am Rohr 1 festen Rastjlieder 4 und 5 können drehbeweglich und gegen LongsverSchiebung gesichert, das mittlere Rastglied 6 fest nit dem Rohr 1 Terbunden werden· Auch können die Sastglieder 4 und 5 starr in der Gewindebuchse 7 und das mittlere Raetglied Btarr am Rohr 1 angeordnet werden·

Claims (4)

Dipl. I ng Hans Westphal PA O O *) Q Γ η * η , rr Gebr--f ?ϊ« « KA^^^OO*1a4£5 15.4.1955 Vlllingftn/SchwcKW« Schutzansprüche

1. Vorrichtung zur Verstellung des Schreibgliedee (Schreibmine) von Schreibgeräten, insbesondere Kugelschreibern, die bei Betätigung eines Druckgliedes mit Hilfe verzahnter, teilweise am Führungsrohr des Sehreibgliedee fester, teilweise gehäusefester, dem Führungsrohr gegenüber drehbeweglicher Hastglieder das Schreibglied abwechselnd in Wirk- und Euhelage überführt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unmittelbar von der HückfUhrfeder (9) beeinflußten Führungsrohr (1) der Schreibmine (2) swei hülsenförmige Hastglieder (4,5) und zwischen ihnen ein dem Gehäuse gegenüber drehbeweglich.es ebenfalls hülsenförmiges Hastglied (6) lose angeordnet sind, wobei eines der festen Hastglieder und das lose Bastglied miteinander übereinstimmende Hastverzahnungen (41,61) aufweisen, während am entgegengesetzten Ende des losen Hastgliedes (6) miteinander abwechselnde Hasten (62,63) verschiedener Zahntiefe angeordnet sind, in die ein oder mehrere fingerförmige Hastzähne (51) des zweiten festen Hastgliedes (5) beim Loslassen des Druclcgliedes (3) abwechselnd eingreifen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das führungsrohr (1) mit den auf ihm sitzenden, hülsenfSrmigen Hastgliedern (4,5) innerhalb der glatten Bohrung eines gehäusefesten Pührungsgliedes (7) gleitbar geführt wird, während daß mittlere drehbeweglich« Hastglied (6) durch einen Ansatz des fführungsgliedes (16) und ein mit diesem fest verbundenes, hülsenfÖraige£ Glied©« (6) gegen Arialbewegunc gesichert ist,

3· Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß &» die HückfUhrfeder (S) für das Schreibgliefi (Schreibmine 2) und das Kihrungsrohr (1) zwischen dem gehäusefesten Fiihrungsglied (7) und dem Führungsrohr(1) unverlierbar angeordnet ist,

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3_f dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibmine (2) im Führungsrohr (1) leicht entfernbar, z.B. durch federnde Reibung gehalten wird.

5, Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (1) am geschlossenen, den Druckknopf (35 tragenden Ende eine federnd reibende HaI-teeinricirtung, vorzugsweise in Gestalt von Einkerbungen (12) und Schlitzen (13)» sowie einen Endanschlag in Gestalt einer Sicke (11) für die Schreibiaine (2) besitzt.