DE1702774U - Verschlussstopfen fuer auslaufoeffnungen von fluessige, gasfoermige od. dgl. medien aufnehmenden behaeltern. - Google Patents

Description

Sum Verschließen der Auslauf öffnungen τοη laeispielsweis« Wasch-., Spülbecken oder Badewannen werden im allgemeinen aas Metall» Zunst-stoff oder {rusmi bestehende Stopfen verwendet, die entsprechend dem Öffnungssitz ausgebildet sind, meistens etwas konisch zulaufen und mittels einer Saltekette an dem Behälter angeordnet sind·

Diese bekannten Stopfen haben aber den Haehteil» daß sie sich sehr fest in den Sitz einpressen und .zwar durch den im Ablaufstutzen gegenüber dem Behälter bestehenden Unterdruck· Es muß also zum Herausziehen des Yerschlußstopfens nicht nur der Druck, der durch die

Flüssigkeit ο.dgl. Medien auf den Stopfen drückt, bezwungen werden, sondern es muß weiterhin die Druckdifferenz zwischen dem Atlaufstutzen und dem Unterdruck und der im Behälter bestehende normale Druck überwunden werden. Beim Herausziehen'des Stopfens aus seinem Sitz wird also die Hette sehr stark beansprucht, ·© daß «ε oftmals zum. Serreißen der "Eette führt.

Sin weiterer üaehteil besteht darin» daß dureh den Sog der Versehlufistopfen plötzlich und sehr hart in den Sitz hineingezogen wird, se daß die Wandungen des Stopfens sowie auch die der Auslauföffnung Beschädigungen erhalten und naeh einer bestimmten Zeit ein absolut dichter Verschluß nicht mehr gewährleistet ist.

331« Erfindung betrifft nunmehr eine xi9XLe Ausbildung eines derartigen Terschlußstopfens, die *s ermöglicht, den Stopfen chne besondere Kraftanstrengung aus seinem Sitz herauszuziehen und auch rerhindert, daß beim Abschließen der AuslaufBffnung der Stopfen ruckartig und hart in den Sitz hineingezogen wird.

Irfindungsgemäß wird dies feei «inem V«rsehluBstcpfen für Auslauföffnungen von flussigen, gasförmigen o. dgl. Medien aufnehmenden BeMltem daduroJi erreicht, daß im Stopfenlnnem ein federl»elast«tes Ventil angeordnet iat, welches entgegen der Fe&erwirkung beim Anziehen der Haltekette geöffnet wird und somit einen Druckausgleich zwischen AfefluBstntzfta und dem Behälter herbeiführt. Das Ventil besteht zweckmäßig aus einem in einer zentriseh im Versehlußstopfen angeordneten Bohrung geführten Ventilstift und von diesem an seiner über den Stopfen hinausragenden Oberseite aufgenom-

menen Ventilteller zur Abdichtung der Druekausgleichsöffnung und einem an der Unterseite des Ventilstiftes angeordneten Bodenteller zur Abstützung der das Ventil in der Sehließlage haltenden Druckfeder.

Die Erfindung ist nachstehend an Hand d«r in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Is zeigen;

Pig· 1 einen Aehssehnitt durch einen Afcfluß-

e top fen,

lig» 2 eine Draufsicht hierzu, Fig. 3 einen Aehssehnitt einer weiteren Ausführung sform.

Der Absehlußst opfert 1 ist an seiner inneren Seite mit einer Aushöhlung 1a versehen. Sie Mantelliaaie 1b des Stopfens verläuft leicht toniseh, so daß hierdurch eine absolute Abdichtung erreicht wird. Der Stopfen-Oberteil 2 ist für die Aufnahme des Ventils 2a verstärket ausgeführt. Der Ventilstift A d«s Ventils 2a ist in einer zentrischen Bohrung 3 des Stopfen» geführt und nimmt an seinem über den Stopfen hinausragenden Snde 5a den Ventilteller 5 auf* Die Befestigung des Ventilteller 5 kann durch Schrauben» bieten, L8t«n ©*dgl. «rfolgeii* Der Ventilteller 5 ist dureh einen Kugelkopf 5a erweitert, der mit einer Oese 6 für die Aufnaljae der Haltekette 7 versehen ist. Der Ventilteller 5 nimm* auf der dem Stopfen zugekehrten Seite in einer JTot 11a «in« Dichtungsscheibe 11 auf, die sich auf die AaslmßSffnungen der Druekausgleiehsbohrungen 13 legt- Di« Bohrung ist an der dem Si; op fen-Innern sugekehrten Seite erweitert und dient an ihrer sich dadurch bildenden Schulter 3b zur Anlage der Druckfeder 9. An dem im Stopfen-Innern

befindlichen Ende 3c des Ventilstiftes 3 ist der Bodenteller 8 als Gegenanlage zn der Schulter 3b für die Druckfeder 9 verstellbar befestigt. Der Bodenteller 8 kann auf äes. Ende 3e des Ventil st if tee 3 durch Versehrauben beispielsweise derart verstellt werden, daß der AnjreJidrueii des Ventiltellers 5 wahlweise geregelt werden kann.

Bei unbelasteter Haltekette 7 nimait das Ventil 2a die in der Pig· 1 dargestellte lage ein, d.h. der Ventilteller 5 wird durch den Druck der Peder 9 auf seinen Sitz gepreßt, wobei er, wie in Pig· 1 dargestellt, mit Dichtungsscheiben 11a versehen sein kann, aber auch ohne Dichtungsscheibe!! ausgebildet werden

Um eine bessere Führung deß Ventilstiftes 4 in der Bohrung 3 su ermöglichen, kann in die Bohrung 3 noch ein zusätzliches Führung sr ohr 12 eingeführt sein, das entsprechend der Bohrung 5 ebenfalls jnit einem Schulteransatz versehen ist.

Bei der in Pig. 3 dargestellten JLusfÜhraiigsform ist der Ventilstift 4, der einen geringeren Dureh-'nesser hat als die Bohrung 3, ffiit seitlichem Spiel in dieser geführt. Bei dieser Ausführung entfallen die zusätzlichen 3)ruckausgleiehsfeohrungen 13 nach der Pig· 1, da hierbei der Druckausgleich durch den zwischen dem Ventilstift 4 und dem der Bohrung 3 "bestehenden Zwischenraum erfolgen kann. Di« Abdichtung der öffnung 3 erfolgt durch den Ventilteller 5, der ebenfalls, wie nach fig. 1, auf deia oberen Seil des Ventilst±ftee 4 angeordnet ist. Die einwandfreie Puhrung des Ventilstiftes 4 wird durch die breite Auflagefläche der Peder

S auf dem Bodenteller 8 bzw. der Schulter ?b gewährleistet-. Das Herausziehen des Stopfens erfolgt in der Weise, daß, "»rie üblich, die Ealtelrette angezogen wird. Hierbei -s?ird entgegen der üruclrfeder der Tentilteller τοπ seinem Sits abgehoben, -wobei die BrueJcaasgleicJisÖffnung 13 nach Pig. 1, bzw« die Bohrung 3 nach Mg, 3t freigegeben wird und das im Behälter "befindliche Medium, sei es Gas oder Flüssigkeit, in den ATsflußstntzen eindringen und somit den Druckausgleich herstellen kann* Es bedarf hiernach nur noch eines leichten Anziehens der Haltekette entgegen dem in dem Behälter "befindlichen -Medium·

Sehutzanspruelie s

Claims (8)

PAi60283.1fi3.S5 Seh utzansprü ehe :

1.) Versehlußstopfen für Auslauf Öffnungen Ton flüssige, gasförmige o.dgl. Medien aufnehmenden Behältern, gekennzeichnet durch. ein im Stopfeninnern angeordnetes federbelastetes Ventil (2a), das beim Öffnen entgegen der Wirkung der es in Schließstellung haltenden Feder (S) den Druckausgleich zwischen Abfliußstutzen und dem Behälter herbeiführt.

2.) Verschluss topfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Yentilstift (4) in einer zentrisehen Bohrung (5) des Stopfens (1) geführt ist, an seinem oberen aus dem Stopfen (1) herausragenden Inde (3a) den Ventilteller (5J und an seinem unteren in dae Stopfen-Innere hineinragenden Ende (3c) den Bodenteller (8) aufnimmt»

3·) VerschluSstopfen nach Anspruch 1 und 2» dadurch gekennzeichnet» daß der Ventilteller (5) in einer lut (11a) einen Bichtungsring (11) aufnimmt, der sieh auf die Braekausgleiehsöffnung (13) setzt.

4*) VerschluBstopfen naeh Anspruch 1 Ms 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (9) sich gegen die Schulter (3fc) der erweiterten öffnung der Bohrung (3) und gegen den Bodenteller (8) abstützt.

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5.) Verschlußstopfen nach Anspruch 1-4, dadurch, gekennzeichnet, daß der Ventilteller (5) zu einem Kugelkopf (5a) erweitert ist, der mit einer öese (6) zur Aufnahme der Haltekette (7) Tersehen ist.

6«) Yersehlußstopfen naeh Ansprueh 5* d a dureh gekennzeichnet, daß die Bohrung (3) zur Führung des Yentilstiftes (4) mit einem FührungBrohr (12) ausgekleidet ist«

7.) Yersehlußstopfen naeh Ansprueh 1, d a dureh gekennzeichnet, daß die Bohrung (3) neigen der Aufnahme des Yentilstiftes (4) fur den Druekausgleieh dient.

8.) Yersehlußstopf en nach Anspruch 7* dadurch gefcennz«ichnet» daß di« Führung des Yentilstiftee (4) dureh die eie umgebende Feder (S) erfolgt*

Dipi.-Jng. E, Raihmann Patentanwalt