Hedw gg Schneider, geb. Hommel
Hermann. Schneider
Nachfullbarer Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche
kosmetische Flüssigkeiten.
DieAnmeldungbetriffteinenKleinbehälter für Parfüm oder ähnliche
kosmetische Flüssigkeiten, der auf einfache Weise nachfullbar
ist.
Für Parfüm sind Kleinbehälter bekannt, die nach Art. der Benzinbe-
hälter für Feuerzeuge nachgefüllt werden können* Ausserdem
sind
Kleinbehälter in Form von Glasfläschchen bekannte
Die-Anmeldung betrifft einen Kleinbehälter für BarfSm oder
ähnliche
kosmetische Flüssigkeiten, der mit einer Spruhoffhung versehen
ist..
Durch Fingerdruck wird das Volumen des Behälters verkleinert,
dadurch wird das Parfüm durdh die SprShoffnung hinausgepreßt.
Nach
LBsen des Fingerdruckes nimmt der Innenraum des Behälters selbst-
tätig seine alte Form wieder ein.
Eiat seIbstfSllenider Behälter entsteht, wenn er ganz oder
zum Teil
aus elastischem oder federndem Material hergestellt wird oder
einen
Mantel, aua. elastischem oder federndem Material besitzt un<
mit einem
besonders gestaltetem Endstück versehen wird, daa sich der
Öffnung
einer Parftbatlasch. anpasst.
Durch Druck, auf den elastischen oder federnden Mantel entweicht
diw
tittdb mStez seb as ffnw
Laft au& dem Behälter Jet&t wird die FSlloffnung e
nach Aasfuarung
unmittelbar vor oder in die meistens sehr kleine Öffnung einer
BM*-
fSmflauMse gehalten Das entsprechend gestaltete Endstück de&
Be-
hältern dichtet den Rand ab. Die Flasche wird nebst dem Behälter
umgedrea.t und der Fingerdruck auf den Mantel des : Behältern
wird
vermindert. Durch das Vakuam saugt sich der Behälter automatisch
mit dem. Füllgut : tll. Alsdann gibt der Be&Slter dardh
Bruek aatf dM
elastischea HiMtel das Barfum durch die als SpruhSffnuNg wirkende
Fulloffnsng ia. kleinen Mengen, wieder ab. Han kann den. Behälter
aue&
so ausbilden : daß das FUllende abschraubbar ist oder ihm mit
einer
zweiten FullSffnung versehen. Dieses geschieht vorzugsweise,
wenn
es vorgesehen ist, den Behälter nach Art eines Feuerzeuges
mit Watte
S ea vurw w M 4 hn
zu füllen Für diea Ausführmg kanm man den Behälter auch. mit
einer
groBeres Öffnung mit Docht oder anderem porösem Material versehen.
Eine'Ausfuhrumgsart sieht vor, den Behälter völlig a$zt elastischem
Hterial herausteilen und mit einer Schutzkapsel au vers ea
die dea
B halter ganz oder teilweise umfasst. Tm eine Original-Fabrikfullua
zu garantieren, kann der Behälter auch aus allseitig geschlossenem
elastischem Material gemacht werden dessen Spitze abgeschnitten
oder durchstochen wird, damit der Behälter alsdann als Nachfüll-
behälterim Sinne derErfindungverwendet werden kann.
Es ist weiter möglich, einen selbstfullenden Behälter dadurch
zu
erreichen, daß ein zylindrischer Hohlrauat aus beliebigem Material
mit einem Kolben versehen wird der durch eine-Druckfeder in
; seiner
Läget gehalten wird Durch Druck auf eine Führungsstange wird
der
Kolben unter gleichzeitiger Federanspannung vorgestoßen und
der
Behälter durch das anschließende Hochziehen des Kolbens automatisch
gefüllt.
Es ist ebenfalls möglich, einen KBB Kleinbehälter im Sinne
der
Anmeldung aaoh Art der bekannten kleinen Spritzkäanehen für
Näh-
maschinenöl aus Blech oder flexiblem Kunatstoff herzustellen
und
mit einer Sprühoffnung zu versehen.
Sämtliehe Ausfuhrungsarten konojen sowohl an den Metallteilen
als
auoh an den verwendeten Teilen aus ander « Mtter : Lal schmekart
: Lge
Terzierusgtn oder Reklameseichen in Form von. Warenseichen,,
Bildern
-. * Wortmarken oder Städtenamen hab*u. Sie können auch m&t
Leder#. Textilgewebet Kunstledere oder dergleichen
überzogen werden, und diese Materialien können Prägungen und
schaatck-
artige Ve1"sierungen oder Reklamezeicun in Fàma von Vlarenseiche
BildrSt Tirmennamen, Wortmarken, Symbole'n oder Städtenamen
h&ben.
Abbildung l zeigt als Ausfuhrungsbeispiel einen. Behälter l
ndLt
elastischem Mantel. 2. Das Endstück 3 ist als'Wulst ausgebildet,
ier Psrfilasehe 4 honeb e gtricbelt tin e : » v
flaEseh* 4 als Sichtung wirkt. Das Rohrehen 5 pt in die-Öffnung
der RM'fBaflasea't 4 hinein. Die gea-trichelt* ldml*-6 zeigt"in
welehwy Weise-der Behälter l susammeatgedruolct werden keaxn.
Abbilduag 2 zeigt einen Behälter l dessex Endstück 3 kragen-
förmig iiber den Sals der ParfSmf lasche 4 paßt.
Abbildung 3 zeigt einen Behälter l dessen B&tdstuok 3 so
spitx
ausgebildet, ist, daß es in die Öffnung einer handelsüblichen
BarfSm-
flasetMt 4 paßt. Die gestrichelte-Lini 3 zeigte dmBr man dem
Behälter l auch aus allseitig geschlossenem Material herstellen
kann. dessen Spitze abgeschnitten oder durchstochen wird mt
den
Behälter im SiuM der Anmeldung zu verwemdem. MKn kann einen
derartig
.
Behälter mit Parfüm gefüllt liefern, und alsdann wie vorstehend
beschrieben verwenden.
Abbildung 4 zeigt einen Behälter l y der durch die mit einem
Loch versehene Dichtungsscheihe 7 aus beispielsweise weichem
Material gegenüber der Füllflasche abgedichtet wird.
Abbildung 5 zeigt einen Behälter l mit aufgeschraubter Schutz-
kapsel. S Diese Schutzkapsel kann auch so lang sein, daß sie
den ganzen Behältermantel umfaßt und in eine Gegenkappe eingreift
oder inschraubt.Siekann auch einen Dichtungsstift enthalten.
Abbildung zeigt einen Behälter l, dessen Endstuck 3 in den
Mantel l einschraubbar ist, und der einen zusätzlichen Schraub-
verschluss hat Die Austrittsoffnung : ist hier mit einer
Füllung aus pesem terial ! & versehen.
Abbild- n 7 xeigt einen Behälter l, in dessen Eohlraunt sich
der-SM. ben 11 befindete der durch die Feder 12 in deiner Lage
gehaJten wird. Durch die Kolbenstange 13 &aaa. der Kolben
her-
untergedrüejct werdeny wrorauf er sich nach Lösen des Fingerdruckes
durch, die : Federwirimng : hochschiebt und s& den Behälter
füllt.
Abbildung 8 zeigt einen Behälter 14 in Form einer kleinen
flachen. Spritzkanne mit Spruhoffnung 3 t die einschraubbar
an-
geordnet. ist.. Durch Finger druck auf die Wandungen des Behälters
wird das Volumen, verkleinerte wodurch der Inhalt über die
SprSh-
BftoNng abgegeben wird. Die Füllung geschieht nach Losen des
Sehraub Verschlusses.
Abbildung- zeigt einen Behälter l der mit einem Warenzeichen
- 1-tSM BELt scBuckartigen Verzierungen 16 versehen ist*
ehmldmu le zeigt einen Behälter l, der mit einem dünnen
Materittl 1 ?' beliebiger Art überzogen, ist.
sehutza
l Kleinbehälter für Parfuat oder ähnliche kosmetische Flüssig-
keiten, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen des Innen-
r&UBMat de « Behälters durch Eim'irka. ag eines Fiagerdruckes
ver&ledmert mird und aach. Losem de* Fingerdruckes selbst-
tätig-seinw alte Form wieder einaiaatt.
2. Sdx r fe Parti oder ähnliche kosmetische Flüsaig-
keiten.nach Anspruch. 11 dadurch gekennzeichnete dasa er mit
eMp. Spru&. offmung versehen ist.
Hedw gg Schneider, née Hommel
Hermann. cutter
Refillable small container for perfume or similar
cosmetic liquids.
The application relates to a small container for perfume or the like
cosmetic liquids that can be easily refilled.
Small containers are known for perfume which, according to the type of petrol
Holders for lighters can be refilled
Small container in the form of glass vials known
The application relates to a small container for BarfSm or the like
cosmetic liquids with a spray hope.
The volume of the container is reduced by finger pressure,
this forces the perfume out through the hope. To
When the finger pressure is released, the interior of the container takes
active its old form again.
A self-filling container arises when it is wholly or partially
is made of elastic or resilient material or one
Coat, ouch. elastic or resilient material possesses un <with a
specially designed end piece is provided, daa the opening
a perfume batlash. adapts.
By pressure on the elastic or resilient jacket, diw escapes
tittdb mStez seb as ffnw
The oil opening will run out of the container Jet & t after carburation
immediately in front of or in the usually very small opening of a BM * -
fSmflauMse kept The appropriately designed end piece de & loading
hältern seals the edge. The bottle is next to the container
umgedrea.t and the finger pressure on the jacket of the: containers becomes
reduced. The container automatically sucks itself through the vacuum
with the. Filling: tll. Then the owner gives dardh Bruek aatf dM
elastic jacket the barefoot by acting as a spray opening
Fulloffnsng ia. small amounts, off again. Han can do that. Container aue &
so train: that the filling end can be unscrewed or with a
second full opening. This preferably happens when
it is provided that the container in the manner of a lighter with cotton wool
S ea vurw w M 4 hn
to fill The container can also be used for this execution. with a
Provide larger opening with wick or other porous material.
One type of export provides for the container to be completely elastic
Cut out the hterial and cover with a protective capsule au vers ea the dea
B holder in whole or in part. Tm an original factory fullua
To guarantee, the container can also be made of closed on all sides
made of elastic material, the tip of which is cut off
or pierced so that the container can then be used as a refill
container can be used in the sense of the invention.
It is also possible to use a self-filling container
achieve that a cylindrical hollow roughness made of any material
is provided with a piston which is supported by a compression spring in; his
Läget is held By pressure on a guide rod, the
Piston pushed forward with simultaneous spring tension and the
Container automatically when the piston is then pulled up
filled.
It is also possible to use a KBB small container in the sense of
Registration aaoh type of well-known small spray guns for sewing
to manufacture machine oil from sheet metal or flexible plastic and
to be provided with a spray opening.
All types of execution konojen both on the metal parts as
also on the parts used from other «mothers: Lal schmekart: Lge
Terzierusgtn or advertising oak in the form of. Commodity, images
-. * Word marks or city names have * u. You can also use m & t
Leather#. Textile woven artificial leather or the like
be coated, and these materials can be embossed and
like sales or advertising in the Fàma von Vlarenseiche
Pictorial names, word marks, symbols or city names have.
Figure 1 shows an exemplary embodiment. Container l ndLt
elastic coat. 2. The end piece 3 is designed as a bead,
ier Psrfilashe 4 honeb e gtricbelt tin e: »v
flaEseh * 4 acts as a sighting. The pipe stitch 5 pt into the opening
the RM'fBaflasea't 4 into it. The dashed line * ldml * -6 shows "in
welehwy way-the container l susammeatgedruolct be keaxn.
Figure 2 shows a container l with the end piece 3 collar
fits over the side of the perfume bottle 4 in a shape.
Figure 3 shows a container l whose structure 3 so spitx
is formed, that it is in the opening of a commercially available BarfSm-
flasetMt 4 fits. The dashed line 3 showed dmBr man dem
Also make container l from material that is closed on all sides
can. the tip of which is cut off or pierced with the
Container to be used in the SiuM of the application. MKn can do that
.
Deliver containers filled with perfume, and then as above
use as described.
Figure 4 shows a container ly the through which with a
Perforated sealing sheet 7 made of, for example, soft
Material is sealed against the filling bottle.
Figure 5 shows a container l with screwed-on protective
capsule. S This protective capsule can also be so long that it
covers the entire container jacket and engages in a counter-cap
or screwed in. It may also contain a sealing pin.
Figure shows a container l, the end piece 3 in the
Jacket l can be screwed in, and the one additional screw
Closure has The outlet opening: is here with one
Filling made of pesem terial! & Mistake.
Image n 7 x shows a container l, in whose Eohlraunt is
the-SM. ben 11 is located by the spring 12 in your position
is hated. Through the piston rod 13 & aaa. the piston
be suppressed after releasing the finger pressure
through which: Federwirimng: pushes up and s & fills the container.
Figure 8 shows a container 14 in the form of a small one
flat. Spray can with spray hopper 3 t which can be screwed on
orderly. is .. With finger pressure on the walls of the container
the volume is reduced, whereby the content via the SprSh-
BftoNng is delivered. The filling takes place after loosing the
Very tough clasp.
Illustration shows a container with a trademark
- 1-tSM BELt bag-like decorations 16 are provided *
ehmldmu le shows a container l with a thin
Materittl 1? ' coated of any kind.
sehutza
l Small containers for perfume or similar cosmetic liquids
ity, characterized in that the volume of the inner
r & UBMat de «container by Eim'irka. ag of a Fiagerdruckes
ver & leathermert mird and aach. Losem de * finger pressure self-
active-being-old form is restored.
2. Sdx r fe Parti or similar cosmetic liquids
keiten. according to demand. 11 marked dasa with
eMp. Spru &. is provided.