DE1700528U - Nachfuellbarer kleinbehaelter fuer parfuem und ahnliche kosmetische fluessigkeiten. - Google Patents

Description

• Hedw gg Schneider, geb. Hommel

  Hermann. Schneider

  Nachfullbarer Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche

  kosmetische Flüssigkeiten.

  DieAnmeldungbetriffteinenKleinbehälter für Parfüm oder ähnliche

  kosmetische Flüssigkeiten, der auf einfache Weise nachfullbar ist.

  Für Parfüm sind Kleinbehälter bekannt, die nach Art. der Benzinbe-

  hälter für Feuerzeuge nachgefüllt werden können* Ausserdem sind

  Kleinbehälter in Form von Glasfläschchen bekannte

  Die-Anmeldung betrifft einen Kleinbehälter für BarfSm oder ähnliche

  kosmetische Flüssigkeiten, der mit einer Spruhoffhung versehen ist..

  Durch Fingerdruck wird das Volumen des Behälters verkleinert,

  dadurch wird das Parfüm durdh die SprShoffnung hinausgepreßt. Nach

  LBsen des Fingerdruckes nimmt der Innenraum des Behälters selbst-

  tätig seine alte Form wieder ein.

  Eiat seIbstfSllenider Behälter entsteht, wenn er ganz oder zum Teil

  aus elastischem oder federndem Material hergestellt wird oder einen

  Mantel, aua. elastischem oder federndem Material besitzt un< mit einem

  besonders gestaltetem Endstück versehen wird, daa sich der Öffnung

  einer Parftbatlasch. anpasst.

  Durch Druck, auf den elastischen oder federnden Mantel entweicht diw

  tittdb mStez seb as ffnw

  Laft au& dem Behälter Jet&t wird die FSlloffnung e nach Aasfuarung

  unmittelbar vor oder in die meistens sehr kleine Öffnung einer BM*-

  fSmflauMse gehalten Das entsprechend gestaltete Endstück de& Be-

  hältern dichtet den Rand ab. Die Flasche wird nebst dem Behälter

  umgedrea.t und der Fingerdruck auf den Mantel des : Behältern wird

  vermindert. Durch das Vakuam saugt sich der Behälter automatisch

  mit dem. Füllgut : tll. Alsdann gibt der Be&Slter dardh Bruek aatf dM

  elastischea HiMtel das Barfum durch die als SpruhSffnuNg wirkende

  Fulloffnsng ia. kleinen Mengen, wieder ab. Han kann den. Behälter aue&

  so ausbilden : daß das FUllende abschraubbar ist oder ihm mit einer

  zweiten FullSffnung versehen. Dieses geschieht vorzugsweise, wenn

  es vorgesehen ist, den Behälter nach Art eines Feuerzeuges mit Watte

  S ea vurw w M 4 hn

  zu füllen Für diea Ausführmg kanm man den Behälter auch. mit einer

  groBeres Öffnung mit Docht oder anderem porösem Material versehen.

  Eine'Ausfuhrumgsart sieht vor, den Behälter völlig a$zt elastischem

  Hterial herausteilen und mit einer Schutzkapsel au vers ea die dea

  B halter ganz oder teilweise umfasst. Tm eine Original-Fabrikfullua

  zu garantieren, kann der Behälter auch aus allseitig geschlossenem

  elastischem Material gemacht werden dessen Spitze abgeschnitten

  oder durchstochen wird, damit der Behälter alsdann als Nachfüll-

  behälterim Sinne derErfindungverwendet werden kann.

  Es ist weiter möglich, einen selbstfullenden Behälter dadurch zu

  erreichen, daß ein zylindrischer Hohlrauat aus beliebigem Material

  mit einem Kolben versehen wird der durch eine-Druckfeder in ; seiner

  Läget gehalten wird Durch Druck auf eine Führungsstange wird der

  Kolben unter gleichzeitiger Federanspannung vorgestoßen und der

  Behälter durch das anschließende Hochziehen des Kolbens automatisch

  gefüllt.

  Es ist ebenfalls möglich, einen KBB Kleinbehälter im Sinne der

  Anmeldung aaoh Art der bekannten kleinen Spritzkäanehen für Näh-

  maschinenöl aus Blech oder flexiblem Kunatstoff herzustellen und

  mit einer Sprühoffnung zu versehen.

  Sämtliehe Ausfuhrungsarten konojen sowohl an den Metallteilen als

  auoh an den verwendeten Teilen aus ander « Mtter : Lal schmekart : Lge

  Terzierusgtn oder Reklameseichen in Form von. Warenseichen,, Bildern

  -. * Wortmarken oder Städtenamen hab*u. Sie können auch m&t

  Leder#. Textilgewebet Kunstledere oder dergleichen

  überzogen werden, und diese Materialien können Prägungen und schaatck-

  artige Ve1"sierungen oder Reklamezeicun in Fàma von Vlarenseiche

  BildrSt Tirmennamen, Wortmarken, Symbole'n oder Städtenamen h&ben.

  Abbildung l zeigt als Ausfuhrungsbeispiel einen. Behälter l ndLt

  elastischem Mantel. 2. Das Endstück 3 ist als'Wulst ausgebildet,

  ier Psrfilasehe 4 honeb e gtricbelt tin e : » v

  flaEseh* 4 als Sichtung wirkt. Das Rohrehen 5 pt in die-Öffnung

  der RM'fBaflasea't 4 hinein. Die gea-trichelt* ldml*-6 zeigt"in

  welehwy Weise-der Behälter l susammeatgedruolct werden keaxn.

  Abbilduag 2 zeigt einen Behälter l dessex Endstück 3 kragen-

  förmig iiber den Sals der ParfSmf lasche 4 paßt.

  Abbildung 3 zeigt einen Behälter l dessen B&tdstuok 3 so spitx

  ausgebildet, ist, daß es in die Öffnung einer handelsüblichen BarfSm-

  flasetMt 4 paßt. Die gestrichelte-Lini 3 zeigte dmBr man dem

  Behälter l auch aus allseitig geschlossenem Material herstellen

  kann. dessen Spitze abgeschnitten oder durchstochen wird mt den

  Behälter im SiuM der Anmeldung zu verwemdem. MKn kann einen derartig

  .

  Behälter mit Parfüm gefüllt liefern, und alsdann wie vorstehend

  beschrieben verwenden.

  Abbildung 4 zeigt einen Behälter l y der durch die mit einem

  Loch versehene Dichtungsscheihe 7 aus beispielsweise weichem

  Material gegenüber der Füllflasche abgedichtet wird.

  Abbildung 5 zeigt einen Behälter l mit aufgeschraubter Schutz-

  kapsel. S Diese Schutzkapsel kann auch so lang sein, daß sie

  den ganzen Behältermantel umfaßt und in eine Gegenkappe eingreift

  oder inschraubt.Siekann auch einen Dichtungsstift enthalten.

  Abbildung zeigt einen Behälter l, dessen Endstuck 3 in den

  Mantel l einschraubbar ist, und der einen zusätzlichen Schraub-

  verschluss hat Die Austrittsoffnung : ist hier mit einer

  Füllung aus pesem terial ! & versehen.

  Abbild- n 7 xeigt einen Behälter l, in dessen Eohlraunt sich

  der-SM. ben 11 befindete der durch die Feder 12 in deiner Lage

  gehaJten wird. Durch die Kolbenstange 13 &aaa. der Kolben her-

  untergedrüejct werdeny wrorauf er sich nach Lösen des Fingerdruckes

  durch, die : Federwirimng : hochschiebt und s& den Behälter füllt.

  Abbildung 8 zeigt einen Behälter 14 in Form einer kleinen

  flachen. Spritzkanne mit Spruhoffnung 3 t die einschraubbar an-

  geordnet. ist.. Durch Finger druck auf die Wandungen des Behälters

  wird das Volumen, verkleinerte wodurch der Inhalt über die SprSh-

  BftoNng abgegeben wird. Die Füllung geschieht nach Losen des

  Sehraub Verschlusses.

  Abbildung- zeigt einen Behälter l der mit einem Warenzeichen

  - 1-tSM BELt scBuckartigen Verzierungen 16 versehen ist*

  ehmldmu le zeigt einen Behälter l, der mit einem dünnen

  Materittl 1 ?' beliebiger Art überzogen, ist.

  sehutza

  l Kleinbehälter für Parfuat oder ähnliche kosmetische Flüssig-

  keiten, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen des Innen-

  r&UBMat de « Behälters durch Eim'irka. ag eines Fiagerdruckes

  ver&ledmert mird und aach. Losem de* Fingerdruckes selbst-

  tätig-seinw alte Form wieder einaiaatt.

  2. Sdx r fe Parti oder ähnliche kosmetische Flüsaig-

  keiten.nach Anspruch. 11 dadurch gekennzeichnete dasa er mit

  eMp. Spru&. offmung versehen ist.

Claims (1)

1. 3-) Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche kosmetischeFlüssig- keiten nach Anspruch l-21 dadurch gekennzeichnet, daS die Austrittsoffnung eine Füllung aus poiösem Material beliebiger Art erhält. 4*) Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche kosmetische Flüssig- keiten nach den Ansprüchen 1- 3. dadurch gekennzeichnet" daß er ganz oder zum Teil aus elastischem oder federndem Material besteht d dessen Füllung vorzugsweise dadurch schieht, da& durch Druck auf den elastischem oder federnden Teil des Behälters die darin enthaltene Dtft durch die Sprüh- öffnung hinausgeapreßt wird worauf er sieh nach Eintauchen in die Füllflüssigkeit selbstattätig Tollaaugt, und der die Fullflussigkeit alsdann durch Brück. aMf des. elastischen. <tder federnden Behälterteil durch die SprühSffnung wieder abgibt. Kleinbehälter fUr ParfUm oder ähnliche kosmetische Flüssig- keiten nach den Ansprüchen, 1-4 * dadureh gekennzeichnet daß. er einen Mantel oder Boden aus elastischem oder federndeat Ma. terial besitzt. 6< Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche kasmetische Flussig- kei eB. nach den Ansprüchen l-3 dadurch gekennzeichnet t daß das Füllende in der für eine Abdichtung gegenüber der Fullflasche zweckmässigen : Form ausgebildet ist vorzugsweise als erhaben ausgeführte D : Lchtungawulet. 7.) Kleinbehält r für Parfüm oder ähnliche-kosmetische Flüssig- keit es nach den Ansprüehen 1-& dadurch gekennzeichnete <! && d&s FulBende gegenüber der FSllflasehe durch eine mit einem I) OC& versehene Dichtungsscheibe abgedichtet wird. 8 KLeiabehälter für Parfüm oder ähnliche kosmetische TINssig- keitem nach den Ansprüchen l-7<t dach ; gekennzeichnete daS das Füllende ein feines Rchrehem bcaitzt das amm Swecke der Füllung des inb¢h<ters v ffiQ Ou der dsk F4t enthaltenden. Flasche gesteckt wird. Kleinbehälter tUr Parfüm oder ähnliche kosmetische'Flüaeigkeitem nach. den Ansprüchen. 1-3, dadurch gekennzeichnet, daea. das ! Xlsad : * aw den aeLehen ode a£ee IVteri sm spitz gebildet ist, das< es sum Stecke der FuHung des Kleinbehältern in die Öffnung der das Füllgut enthaltenden Flasche gesteckt werden kann* le* 4ehiEter « r ParA « nl4¢he S1Ach F1 noch Anspruch 10 : kei Lten nach den Ansprüchen l-9 dadurch gekennzeichnet) daß er als allseitig geschlossener Kleinbehälter geliefert wird, dessen Spitze abgeschnitten oder durchstochen wird, um alsdann im. S der Anmeldung verwendet werden. H Kleinbehälter für Parfüm oder ãhn1iche kosmetische Flüssig- kaltem nach den Ansprüchen l-1 dadurch gekennzeichnet, dass das Füllende ! Bit einer die Öffnung abdichtenden Schutz- kapsel versehen ist,, die auch den ganzen Behaltermantel chützendumfassen kann und in eine Gegenkappe eingreifen oder einschrauben kann. 1*} Slainbehälier fur'Parfum oder ähnliche kosmetische Flüss:g- keiten nach den. Ansprüchen 1-"11 dadurch, gekennzeichnet, daß. der Behälter als flache Spr : Ltzkan Nit federnden Wänden oder als Spritzkanne-NELt Druekboden hergestellt ist. dz Kleinbehälter für Parfüm oder ähnliche kosmetische Flussig- kedLten nach den Ansprüchen l-121 dadurch gekennzeichnet, dass die-einzelnen Teile mit schmackartigen Verzierungen versehent sind oder Reklamezeichen in Form von Warenzeichen Bildem Symbolen,, Firmennamen, Wertmarken. Städtenamen oder sonstiger Art haben. lt. KIeinbehäHer fur Parfüm oder ähnliche kosmetische ? lSssig- 30u3t env ksitn nach den Ansprüchen 1-13, dadurch gekennzeichnet, daa er mit einem du=en Material, wie Lederl, Text : Llgewebel, Btnstleder Smststoff-Folie oder dergleichen überzogen wipd und daBr diese Uberzugsstoffe ! entweder glatt sind oder ach Anspruch 13 ausgestaltet werden. o bak U awgestaltet wori I'.,} Klein&e'h&Hef für ParfSm oder ähnliche kosmetische Flussig- keitea nach den Ansprüchen I.-l4, dadurch gekennzeichnet, dit dM a'Ta'SprühSffnNBg wirkende Fallende abschraubbar iat l. Eleia&ehältan"fur'F&rfum oder äJmliche kosmetischet Fuszig- keitw& nach den Anspruchem l-15, dadurch gekennzeichnet, d&& er mit einaar zweiten Fulloffnung versehen ist die voraalgsweiseabachBaubbayi&t. 17* Kleisbe&alter für ParfuBt oder ähnliche kosmetische Flussig- kedLt*& nach. des : Anspruches, l" 16, daLdureh gekenazeichnd, da3 ! si< iat BEohIrau eines. Behälters aus beliebigem terial t ,. & Ec m be&tddt* der durch ein Druekfeder : itMty lag j gMtlt<Htm Kd<BTagest&a% 1H&MQ&xna S. &S