DE1794167U - Ausschuettvorrichtung aus flexiblem kunststoff fuer behaelter aus blech od. dgl. fuer pulverisierte fuellgueter. - Google Patents

Description

• Beschreibung "Ausschüttvorrichtung aus flexiblem Kunststoff für Behälter aus Blech oder dergl. für pulverisierte Füllgüter" Es wird als bekannt vorausgesetzt, dass Ausschüttvorrichtungen für Behälter schon in den verschiedensten Ausführungen auf dem Markte sind, die aber immer wieder den Nachteil aufweisen, daß sie, wenn sie gleichzeitig als Verschluß dienen sollen, nicht als vollkommen dicht angesprochen werden können.
• Erfindungsgemäß ist die Aussohüttvorrichtung aus flexiblem Kunststoff hergestellt und mit nach innen und aussen vorstehenden Befestigungslippen sowie überstehenden Innen-und Aussenbordrändern versehen. Diese Art ermöglicht einen gut abdichtenden Verschluß beim Eindrücken der Vorrichtung nach dem Gebrauch.
• Wenn es sich bei der Form des Ausschütters im herausgezogenen Zustande auch um eine marktähnliche Formgebung handelt, so sei nochmals betont, dass die Weise der Anbringung und die konstruktive Herstellung durch Verwendung von flexiblem Kunststoff eine Dichtigkeit verbürgt, wie sie bei Verwendung anderer Materialien, die noch dazu im, Konstruktiven wesentlich abweichen, niemals vorhanden sein kann.
• Ein Ausführungsbeispiel einer Ausschüttvorrichtung aus Kunststoff ist in der Zeichnung dargestellt. Fig. 1) Vorderansicht, teils im Schnitt Fig. 2) Seitenansicht Fig. 3 Draufsicht

  Fig. 4) Schnitt bei A-B

  Fig. 5) Schnitt bei 0-D

  Fig. 6) Ausachilttdffnung im Dosenoberboden

  In dem Dosenoberboden 1 aus Blech ist eine Sohüttöffnung 2

  eingestanzt. An der Breitseite 2a der Öffnung ist der Deckel 3

  mittels einer unter und über dem Blechrand überstehenden

  Lippe 4 am Dosenoberboden befestigt. Um ein spannungsfreies, leichtes Öffnen und Schließen des Deckels zu gewährleisten ist auf der Rückseite kurz hinter der Befestigungslippe eine Kerbe 5 angeordnet. Der gute Dosenversohluß im geschlossenen Zustand wird erreicht, durch den überstehenden Außenbord 6 sowie den Innenbord 7. Die runde Gestaltung des Innenbords 7 ermöglicht ein leichtes Eindrücken und Ausziehen des Deckels mittels eines abgewinkelten Grifflappens 8. Die baden Seitenteile 9 bilden mit dem Deckel 3 einen Ausschütt-Trichter. Durch die Form der Seitenteile 9 (Viertelkreisausschnitt) ist die Ausschüttvorrichtung gegen das- Herausreißen während des Gebrauchs gesichert. Die Ausschüttvorrichtung wird in ihrer ausgezogenen Endstellung an der Doseninnenseite durch einen umlaufenden wulst 10 und an der Außenseite durch je 3 Nocken 11 an den Seitenteilen 9 blockiert.
• Die Seitenteile 9 werden durch einen Steg 12 an die Längsseiten 2b der Ausschüttöffnung angedrückt. Damit wird ein Durchdringen des Füllgutes zwischen Blechrand und Ausschüttvorrichtung im ausgezogenen Zustand verhindert.

Claims (4)

1. Sch u t z ansp r che 1. Ausschuttvorrichtung für Blechdosen oder dgl. dadurch gekennzeichnet, daß sie aus flexiblem Kunststoff hergestellt ist, über den Blechrand des Oberbodens 1 nach innen und außen vorstehende Befestigungslippen 4 aufweist und der Außenbord 6 und Innenbord 7 überstehend gearbeitet sind, wodurch bei geschlossenem Zustand die Schüttöffnung der Dose vollkommen dicht abgeschlossen wird.
2. 2. Ausschüttvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die hinter der Lippe angeordnete Kerbe 5 ein leichtes Schließen und Öffnen auf einfache Weise ermöglicht.
3. 3. Ausschüttvorrichtung nach Anspruch 1-2 dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenteilen 9 zur Blockierung im Schüttzustand ein umlaufender Wulst 10 sowie Nocken 11 angebracht sind.
4. 4. Ausschüttvorrichtung nach Anspruch 1-3 dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenteile 9 durch einen Steg 12 an die Längsseiten 2b der Schüttoffnung angedrückt werden.