DE1047110B

DE1047110B - Blechdose mit gesichertem Verschluss aus Kunststoff

Info

Publication number: DE1047110B
Application number: DEB38370A
Authority: DE
Inventors: Helmut Brauch
Original assignee: BLECHEMBALLAGENFABRIK; HEINRICH BRAUCH
Current assignee: BLECHEMBALLAGENFABRIK; HEINRICH BRAUCH
Priority date: 1955-12-19
Filing date: 1955-12-19
Publication date: 1958-12-18

Description

Blechdose mit gesichertem Verschluß aus Kunststoff Die Bestrebungen, den inhalt von Dosenware dem Käufer erkennbar zu machen, haben von der Glasdose oder dem Konservenglas, die industriell nur beschränkt anwendbar sind, zu Blechdosen geführt, die mit einem Deckel oder einem Fenster aus einem durchsichtigen Werkstoff, etwa Glas oder Kunststoffen, versehen sind. Deckel aus Glas oder Kunststoff haben den Mangel, daß nur schwer eine dichte Abschlußverbindung mit dem Dosenrumpf hergestellt werden kann, bzw. daß zum ersten Öffnen der Dose der Deckel zerstört werden muß, so daß nach einer Teilentnahme des Inhalts die Dose von dem Verbraucher nicht mehr verschlossen werden kann.
In vielen Fällen ist es jedoch notwendig, dem Verbraucher die Möglichkeit der Teilentnahme mit nachträglichem dichten Wiederabschluß der Dose bei ebenfalls wieder leichtem Öffnen zu gehen, insbesondere dann. wenn die Dose nicht nur für technische, sondern auch zur Aufnahme von luft- oder sauerstoffempfindlicher Ware wie Lebens- oder Genußmittel, pharmazeutischer Salben oder kosmetischer Mittel bestimmt ist.
Aus diesem Grund sind schon lösbare Eunststoffeinsätze im Boden eines Behälters vorgeschlagen worden. wobei der Einsatz in Art eines Eindruckdeckels ausgebildet ist. der zwar herausnehmbar und wieder einsetzbar ist. jedoch nicht als unbedingt dicht abschließend angesehen werden kann. Um einen dichten Verschluß zu erhalten, ist in der Regel unter diesen Eindruckdeckel noch eine Metallfolie oder eine Runststofffolie fest eingerollt, die allerdings beim Öffnen zerstört werden muß, so daß sie beim Wiederverschließen wirkungslos bleibt.
Auch sind in diesem Zusammenhang abnehmbare Kunststoffdeckel, die ebenfalls als Eindruckdeckel ausgebildet sind, bekannt geworden, die aber den gleichen Nachteil wie die in Art von Eindruckdeckeln ausgebildeten Kunststoffeinsätze aufweisen.
Die Erfindung behandelt das Problem der Schaffung eines durchsichtigen, aber unbedingt dichten Verschlusses, wobei der Verschlußteil auch nach dem ersten Abziehen ohne Miihe wieder als dichter Verschlußteil verwendet werden kann, bis der Doseninhalt v ollständig verbraucht ist. Gemäß der Erfindung wird eine Blechdose zur Abfüllung und Aufbewahrung von Verbrauchsgütern aller Art mit einem in ihrem Deckel ring abndmbar angeordneten durchsichtigen oder undurchsichtigen I(unststoffdecliel vorgeschlagen, wobei letzterer mit zwei in an sich bekannter Weise den Innen rand des Deckelringes beiderseits übergreifenden Lippen in diesen eingespritzt und an einer Stirnseite mit einem Bundring versehen ist, dessen Außendurchmesser dem lichten Durchmesser des Deckelrings entspricht. Ein derartiger Kunststoffdeckel bildet einen unbedingt dichten Verschluß der Dose und läßt sich, insbesondere wenn er mit einer Abreißzunge versehen ist, leicht aus dem Deckelring herausziehen. Der Kunststoffdecltel ist vorteilhaft aus einem schmiegsamen, thermoplastischen Kunststoff, etwa Polyäthylen, gefertigt.
Die neue Ausbildung ist an Hand der Zeichnung näher erläutert, die einen Schnitt durch einen mit dem Dosenrumpf verfalzten Deckel wiedergibt.
Der neue Dosenverschluß besteht aus einem Deckelring 1, dessen Außenrand nach dem Füllen der Dose mit deren Mantel 2 in üblicher Weise verfalzt wird, so daß sich ein luftdichter Abschluß ergibt. Der Innenrand 3 des Deckelringes 1, dessen Breite auf ein geringstes Maß beschränkt sein kann, ist auf sich umgefalzt. In den von dem Innenrand 3 begrenzten Durchgang ist ein Sunststoffdeckel 4 aus einem schmiegsamen Kunststoff eingesetzt, der mit Lippen 5, 6 den Innenrand 3 beiderseits übergreift. Der Kunststoffdeckel 4 bildet somit ein Durchsichtsfenster, das den Inhalt der Dose, ohne diese zu öffnen, erkennen läßt. Der E;unststoffdeckel kann auch aus undurchsichtigem Material bestehen und wird zur Sicherung eines dichten Abschlusses durch Einspritzen in dem Deckelring 1 erzeugt.
Zum ersten Offnen der Dose ist der Runststoffdeckel 4 mit einer Abziehzunge 7 ausgebildet, die gegebenenfalls mit einer Griffpofllierung 8 versehen ist.
Durch Zug an der Zunge 7 kann somit auch ein in den Deckelring 1 eingespritzter I<unststoffdeckel 4 ohne jedes Werkzeug leicht abgezogen werden.
Der Kunststoffdeckel 4 ist auf der Unterseite mit einem Bundring 9 versehen, dessen Außendurchmesser dem lichten Durchmesser des Innenrandes 3 des Dekkelringes 1 entspricht. Es kann somit der Sunststoffdeckel 4 nach der ersten Teilentnahme des Doseninhalts mit dem Bundring wieder in den Deckelring 1 eingedrückt werden, wodurch ohne jedes Werkzeug die Dose wieder dicht abgeschlossen wird.

Claims

PATENTANSPRUCH Blechdose zur Abfüllung und Aufbewahrung von Verbrauchsgütern aller Art mit einem in ihrem Deckelring abnehmbar angeordneten, durchsichtigen oder undurchsichtigen Kunststoffdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststcffdeckel (4) mit zwei in an sich bekannter Weise den Innenrand (3) des Deckelringes (1) beiderseits übergreifenden Lippen (5,6) in diesen eingespritzt und an einer Stirnseite mit einem Bundring (9) versehen ist, dessen Außendurchmesser dem lichten Durchmesser des Deckelringes (1) entspricht.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 634941; französische Patentschriften Nr. 878487, 985 084; britische Patentschrift Nr. 659 191(1951).