DE1785240A1 - Fehlstichmechanismus fuer Haushaltnaehmaschinen - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

DR. E. WIEGAND DIPUNG. W. NIEMANN ' '1 78^7/(T

DR. M. KOHlER DIPL-ING. C. GERNHARDT ' / O D ZA U

Mönchen Hamburg

TELEFON: 395314 2000 HAMB U RG 50, öfl (J Cf

TfLEGRAMME=KARPATENT „„,. .„ .. * Wi 0»«^

KDNIGSTRASSE 28

W. 23251/68 4/Pa

The Singer Company Elizabeth, New Jersey (V.St.A.)

Fehlstiehrneehanismus für Haushaltnähmaschinen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fehlstichmeehanismus für Haushaltnähmaschinen,

Bei einigen bekannten Nähmaschinenmechanismen, welche Fehlstiche herstellen können, wird die übliche Fadenverkettung dadurch verhindert, daß verschiedene Methoden angewandt werden, z. B. Manipulation des Greifer- oder des Na- " delfadens, oder indem Spezialnadeln oder Zubehörteile in dem Sockel der Nähmaschine vorgesehen sind. Bei diesen bekannten Fehlstich-Vorrichtungen sticht die Nadel während des Bildens der Fehlstiche durch das Arbeitsstück hindurch, woraus sich unerwünschte Nadelstichlöcher in dem Arbeitsstückmaterial ergeben und die Verwendung von Arbeitsstücken ausschließt, in denen solche Löcher nicht geduldet werden können. Weiterhin sind die verwendeten Mechanismen entweder nicht zuverlässig für moderne weitgehend

entwickelte Haushaltnähmaschinen, nehmen zu viel Raum ein oder sind insoweit nachteilig, als Nadeln oder Zubehörteile jedesmal dann ausgewechselt werden müssen, wenn Fehlstiche erforderlich sind.

Weiterhin sind verschiedene Mechanismen zum Unterbrechender-Hin-4ind-Her bewegung der Nadel bekannt, um

Fehlstiche zu ermöglichen, jedoch sind diese bekannten ψ Mechanismen .nicht an einem Nadelstangenmechanismus einer Zickzack-Nähmaschine anwendbar.

Die ältere deutsche Patentanmeldung P 16 85 o29.6 schafft einen Unterbrechungsmechanismus für einen Zickzack-Nadel Stangenmechanismus, bei welchem die Hin- und Herbewegung der Nadelstange jedesmal dann unterbrochen wird, wenn eine bestimmte AusSchwingbewegung der Nadel eintritt. Es ist nicht möglich, mit einer solchen Ausführung alle Muster von Zickzack-Stichen herzustellen. : ^ Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, einen.

Fehlstiehmechanismus zu schaffen, der die.Nadelhin- und herbewegung einer Zickzack-Nähmaschine in einer beliebigen seitlichen Stellung der Nadelstangenausschwingbewegung unterbrechen kann, so daß während der Arbeits-perioden der Nadelstangenhin- und herbewegung jedes beliebige Muster einer Zickzacknaht hergestellt werden kann."

Die vorgekennzeichnete Aufgäbe wird dadurch gelöst, daß in einer Zickzack-Maschine eine Programmiervorrichtung, z» B. eine Musterschablone,, vorgesehen ist, welche den

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die Hin- und Herbewegung der Nadelstange unterbrechenden Steuerteil beeinflußt, der an der Nadelausschwingbewegung nicht teilnimmt, sondern an dem Maschinengehäuse in einer Stellung getragen ist, und mit einer Kupplungssteuervorrichtung an dem NadelStangenmechanismus zusammenarbeiten kann, wodurch die Hin- und Herbewegung der Nadelstange unterbrochen werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, (j

einen Fehlstichmechanismus für eine Zickzack-Nähmaschine zu schaffen, bei welchem die Steuerung des Mechanismus zum Unterbrechen der Hin- und Herbewegung der Nadel in einer beliebigen Stellung der Nadelausschwingbewegung entweder durch eine Programmiervorrichtung erfolgt, die von dem Nähmaschinenantrieb angetrieben wird oder durch ein von dem Bedienenden beeinflußtes Organ erfolgt, das die Nähmaschine einerseits so einstellt, daß sie während des Arbeitens fortlaufend weiternäht, oder auf der anderen Seite ~ . .' unter dem Einfluß des Bedienenden kontinuierlich Fehlstiche herstellt.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Anordnung von durch den Bedienenden beeinflußten Regelteilen gelöst, welche auf eine Lenkeranordnung wirksam sind, die die Programmiervorrichtung zum Unterbrechen der Nadelstangenhin- und -Herbewegung mit dem Steuerteil für die Hin-und Herbewegung der Nadelstange verbindet.

Die beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung ver-

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meiden die Nachteile der bekannten oben angedeuteten Fehlstichmechanismen, indem ein verhältnismäßig kleiner und aisammengedrängter Fehlstichmechanismus in einem.unbenutzten Bereich der Nähmaschine angeordnet wird und bei dem die vorhandene Musterschablonenwelle und ihr Antrieb nutzbar gemacht werden.

Der Fehlstichmechanismus gemäß der Erfindung arbeitet ψ zuverlässig und erfordert keinen Austausch von Nadeln oder Zubehörteilen, wenn Fehlstiche gewünscht sind, und, da die Fehlstiche durch Unterbrechen der Hin- und Herbewegung der Nadelstange erzeugt werden, werden keine unerwünschten Löcher in dem Arbeitsstück während der Herstellung von Fehlstichen erzeugt.

Nachstehend werden Ausfuhrungsformen der Erfindung beispielsweise beschrieben, auf die die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist.
Fig. 1 ist eine Draufsicht einer Ausführungsform

einer Zickzack-Nähmaschine, welche mit dem Fehlstichmechanismus gemäß der Erfindung ausgerüstet ist.
Fig* 2 ist eine schaubildliche Ansicht des Kopfes, der

in Fig. 1 dargestellten Nähmaschine. Fig. > ist eine schaubildliche Ansicht eines Teiles des Zickzack-Mechanismus und des Fehlstichmechanismus gemäß Fig* I. Fig. 4 ist eine sehaubildliche Ansicht des in Fig. 5

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dargestellten Steuermechanismus.

Fig, 5 ist eine senkrechte Ansicht vom Kopfende der in Fig. 1 dargestellten Nähmaschine und" zeigt, wie die Nadelstange von dem Antriebselement freigegeben ist.

Fig. 6 ist eine senkrechte Ansicht vom Kopfende der Nähmaschine gemäß Fig. 1 und zeigte wie die Nadelstange mit dem Antriebselement verbunden ist,

Fig. 7 ist eine Draufsicht einer weiteren Ausführungsform einer Zickzack-Nähmaschine,, welche mit dem FehlStichmechanismus gemäß der Erfindung ausgerüstet ist, .

Fig. 8 ist eine vereinfachte schaubildliche Ansicht des Kopfendes der in Fig, J dargestellten Nähmaschine.

Fig. 9 ist eine auseinandergebogene schaubildliche I

Ansicht des in Fig. 7 dargestellten Steuermechanismus c

Fig.Io ist eine senkrechte Ansicht vom Kopfende der Nähmaschine gemäß Fig. 7 und zeigt, wie die Nadelstange mit den Antriebselementen verbunden ist.

Fig. 11 ist eine senkrechte Ansicht vom Kopfende der Nähmaschine gemäß Fig, 7 und zeigt, wie die Nadelstange von den Antriebselementen freige-

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geben ist.
Pig.12 ist eine Seitenansicht des Ständers für eine

Nähmaschine gemäß Fig. 1., wobei Teile wegge-

brocLen sind, um eine zusätzliche Handsteuerung • für den Fehlstichmechanismus gemäß der Erfindung

wiederzugeben,
Fig.15 ist eine schabildliche Ansicht eines Teiles des

in Fig. 12 dargestellten Mechanismus. Gemäß den Zeichnungen und insbesondere gemäß den Fig. 1 bis 6. ist die Erfindung in einer Nähmaschine verkörpert dargestellt, welche einen ackzack-Mechanismus hat, der hier nur insoweit dargestellt und beschrieben ist, als es'für das Verständnis der Erfindung erforderlich ist. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Patentanmeldung S 46 453 VIIa/52a Bezug genommen, welche den Zickzack-Mechanismus im einzelnen aufzeigt.

In den Zeichnungen ist eine Zickzack-Nähmaschine dargestellt, welche ein Gehäuse 12 einschließlich eines Maschinenarmes 14, eines über einem Sockel18 hängenden Kopfes 16 und eine Platte 2o an der Vorderfläche des Maschinenarmes 14 hat. In dem Kopf 16 ist eine Drückerstange 17 angeordnet, die einen üblichen Drückerfuß 19 trägt, der oberhalb eines StoffSchiebers 21 liegt. Dem Stoffschieber 21 wird durch die üblichen Mechanismen eine Viereck-Vorschubbewegung erteilt, und die Mechanismen enthalten ein Paar Exzenter 23, 25, welche zwecks An-

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triebseingriffes auf einer drehbaren Armwelle 15 angeordnet sind, welche längs des Maschinenarmes l4 gelagert ist, und wobei die Exzenter 23* 25 Steuerstangen 31 bzw.' 33 betätigen können. Weiterhin ist in dem Kopf ΐβ zum Bewegen in ihrer Längsachse und zum Ausschwingen seitlich der Stichbildelinie, oder mit -anderen Worten ausgedrückt, für Zickzack-Bewegungen, eine Nadelstange 22 gelagert, welche eine Nadel 24 tragen kann. Eine seitliche Ausschwingbewegung wird der Nadelstange 22 durch einen Lagerteil oder durch einen Rahmen 26 erteilt, der an einem Ende auf einem Zapfen 28 in dem Maschinengehäuse schwenkbar angeordnet ist. Die Nadelstange 22 ist in einem Kugellager 27 in dem Lagerteil 26 und in einem Kugellager 29 im Gehäuse gelagert, und kann daher an einer seitlichen Ausschwingbewegung als auch an Hin- und Herbewegungen in der Längsachse frei-teilnehmen. Der Lagerteil 26 ist mit einem Ende einer hin- und herbeweglichen Steuerstange Jo verbunden, wodurch bei Betätigung der Steuerstange 3° der Nadelstange eine seitliche Ausschwingbewegung erteilt wird. Das gegenüberliegende Ende' der Steuerstange 3° trägt eine Platte 32, die auf ihr durch ©inen Schwenkzapfen 3^ schwenkbar angeordnet ist.

Die Platte 32 und daher die Steuerstange 3o und der Nadelstangenmechanismus werden, wie aus den Fig. 1 und 3 ersichtlich ist, durch eine Feder 35 nach rechts gedrückt. Weiterhin ist eine Feder 36 vorgesehen, welche an einem

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Ende mit einer Platte 38 und an ihrem anderen Ende mit einem Arm 4o verbunden ist, der in dem Gehäuse 12 auf einem Zapfen 42 schwenkbar angeordnet ist, wobei das Vorschubende des Armes 4o sich gegen die Platte 32 legt, um einer zu weiten Bewegung der Platte 32 Widerstand zu leisten. Die Platte 32 wird gegen ein Paar Schablonennachlaufteile 44, 46 gedrückt, welche ihrerseits in Nachlaufeingriff mit einer der Musterschablonen 47 in einem Schablonenpaket 48 gedrückt werden, um eine Betätigung der Steuerstange vorzunehmen. Das Schablonenpaket 48 ist auf einem senkrechten Pfosten 5o drehbar angeordnet, und eine Drehbewegung wird ihm durch ein Shneckenrad 52 auf dem Schablonenpaket 48 erteilt, das mit einer Schnecke 5^ auf der drehbaren Armwelle 15 zusammenarbeitete

Die Steuerstange 30 kann so verschoben werden, daß sie den Schwenkzapfen 34 abwechselnd im wesentlichen über den Berührungspunkten zwischen der Platte 32 und den Sohablonennachlaufteilen 44 und 46 oder an Stellen zwischen diesen beiden Lagen anordnet, wodurch die Größe der von der Schablone induzierten Bewegung der Schablonennachlaufteile 44 und 46 eingestellt wird, die auf die Platte 42 und daher auf die Steuerstange 30 und den Nadelstangenmechanismus übertragen wird. Die Mittel zum Verschieben der Steuerstange 30 enthalten einen Hebel 58, der einen Handgriffabschnitt 60 hat, der sich durch einen Schlitz in der Platte 2o erstreckt, um für. den Bedienenden zugänglich zu sein.

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Die Schablonennachlaufteile 44 bzw. 46 sind auf senkrechten Pfosten 62 bzw. 64 verschwenkbar und in ihrer Längsachse verschiebbar angeordnet, wobei die Pfosten parallel zur Achse des Schablonenpakets 48 liegen. Der Schablonenauswählmechanismus für die Schablonennaehlaufteile 44 und 46 enthält zwei Handgriffe, welche durch die Platte So hindurch vorstehen, damit der Bedienende die Schablonennachlauf teile 44 bzw, 46 manipulieren kann, (| um sie in Ausrichtung zu den notwendigen Schablonen für die jeweils gewünschten Stichbildemuster -zu bringen* In diesem Zusammenhang wird auf die obengenannte Anmeldung bzw. die

so
DAS 1 122 772 Bezug genommene/weit es die übrigen Teile des

Schablonenauswählmechanismus betrifft.

Nachstehend wird der Mechanismus beschrieben, der

die Möglichkeit der Herstellung von Fehlstichen gemäß der Erfindung gibt; eine mit Gegengewicht versehene Antriebskurbel 7o, welche durch die drehbare Armwelle 15 angetrieben wird, ist mit einem angeflanschten Nadelstangenantriebszapfen 72 durch einen Arm 74 arbeitsmäßig verbunden. Die Kurbel 7o treibt weiterhin einen Nadelfadengeber 76 in üblicher V/eise an. Der Zapfen 72 enthält einen Flansch 78 und eine Buchse 80, welche die Nadelstange 22 verschiebbar aufnehmen kann. Ohne weitere Verbindungen würde daher eine senkrechte Hin- und Herbewegung des Zapfens 72 die Nadelstange 22 nicht bewegen, sondern er würde lediglich längs dieser Nadelstange auf- und abgleiten.

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Um die Nadelstange 22 in einer Längshin- und -herbewegung abzutreiben, ist ein. Block 82 an dem oberen Abschnitt der Nadelstange 22 befestigt und ist mit einem Paar von im Abstand voneinander angeordneten parallelen Augen 84 versehen, v;elehe sich von dem Block 82 gegen den Bedienenden nach außan erstrecken. Die Augen 84 tragen einen Zapfen 86, auf welchem zwischen seinen Enden ein Verriegelungsfinger schwenkbar angeordnet ist, der einen oberen Abschnitt 9o und einen unteren Abschnitt 92 hat. Der untere Abschnitt 92 ist mit einem Hakenende 94 versehen, der gegen die Nadelstange 22 gerichtet ist, und der, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, unterhalb des Flansches 78 paßt, wenn der Antriebszapfen 72 nach oben gegen den Block 82 bewegt wird. Eine Feder 96 dient dazu, den Verriegelungsfinger 88 um den Zapfen 86 zu drücken, um dadurch das Hakenende 94 dauernd nach innen gegen die Nadelstange 22 zu drücken. Ein Endabschnitt der Feder 96 1st um den Zapfen 86 gewickelt, während der andere Endabschnitt mit dem oberen Abschnitt 9o des Verriegelungsfingers 88 in Eingriff steht. Das freie Endsegment des oberen Abschnittes 90 ist im Winkel nach innen

gegen die Nadelstange 22 gerichtet, um eine flache Winkelan

fläche 98 zu bilden, während/seinem Ende der obere Abschnitt nach außen weg von dem Bedienenden gerichtet ist, um ein Hakenende loo zu bilden. Das Ende des Nadelstangenträgers oder des Rahmens 26 ist mit einem abgeflachten Segment Io2 versehen, gegen welches die flache Winkelfläche

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98 des Verriegelungsfingers 88 durch einen Widerlagerarm Io4, der vorzugsweise wie eine Art Schaufel ausgebildet ist, in die die Nadelstange 22 freigebende Stellung gepreßt wird. Der Widerlagerarm oder die Schaufel Io4 ist an einem Ende an einer waagerechten drehbaren Welle Io6 befestigt, welche in dem Kopf 16 gelagert ist. Die Schaufel Io4 enthält einen Schaft Io8 und eil einstückig mit ihm ausgebildetes Blatt Ho, das sich in einem spitzen Winkel von a dem Schaft Io8 erstreckt. Das Blatt llo ist an seiner Unterfläche mit einer Nut 112 an der Stelle versehen, an xeleher das Blatt llo auf den Schaft Io8 trifft,

Wenn die Schaufelwelle Io6 in die in Fig. 6 dargestellte Stellung gedreht ist, gibt das Blatt llo den Verriegelungsfinger 88 frei, so daß der Verriegelungsfinger 88 sich in der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Pig. 5 und β drehen kann, und dann das Hakenende °A des Verriegelungsfingers 88 in den Weg des Antriebszapfens 72 bringt, der hin- und herbewegt wird, wenn die drehbare Armwelle gedreht wird. Wenn der Zapfen 72 sich nach oben längs der Nadelstange 22 bewegt, kommt die obere Kante des Flanschansatzes 78 mit der schrägen unteren Fläche des Hakenendes 94 in Berührung und gleitet an ihr entlang und schwenkt dadurch das Hakenende 9^ weg von der Nadelstange 22 aus dem Weg des Zapfens 72. Der Zapfen 72 setzt seine Bewegung längs der Nadelstange 22 fort, bis er sich gegen die Unterfläche des Blockes 82 legt. An dieser 3BlIe hat

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die Unterkante des Flansches 78 das Hakenende 9^ des Verriegelungsfingers . 88 freigegeben, und die durch die Feder · 96 ausgeübte Kraft dreht das Hakenende Sk gegen die Nadelstange 22, so daß eine Leiste 114-, welche an dem Hakenende 9^ ausgebildet ist, unter die Unterkante des Flansches 78 gleitet, um dadurch den Antriebszapfen 72 zwischen dem Block 82 und dem Hakenende 9^· des Verriegelungsfingers || 88 zu verriegeln. Da der Block 82 an der Nadelstange 22 befestigt ist, wird die Nadelstange 22 nunmehr in ihrer Längsache hin- und herbewegt, wenn die Welle 15 gedreht wird. Die Elemente 88 und78 bilden daher eine Verriegelungs-

vorrichtung zum Kuppeln der Nadelstange 22 mit der die Nadelstange hin- und herbewegenden Vorrichtung,

Eine Platte 116 ist an einer Wand des Kopfes 16 befestigt, und ist an ihrem freien Ende mit einem schmalen senkrechten Schlitz II8 versehen, der einen waagerechten Zapfen 12o verschiebbar aufnimmt, welcher an der Seite des Blockes 82 befestigt ist und sich von dieser Seite erstreckt. Der Schlitz II8 dient als Führung für den Zapfen 12o und verhindert dadurch, daß die Nadelstange 22 bei ihrer Hin- und Herbewegung sich dreht.

Es sei angenommen, daß der Antriebszapfen 72 an dem - Block 82 verriegelt ist, wenn die Schaufelwelle I06 in»die in Fig. 5 dargestellte Stellung gedreht ist, dann schneidet das Blatt Ho den oberen Abschnitt des Verriegelungsfingers 88, wenn der Verriegelungsfinger 88 durch den Block 82 nach

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oben angetrieben wird, der seinerseits durch den Antriebszapfen 72 angetrieben wird. Die Kraft, welche durch das Schaufelblatt Ho auf den oberen Abschnitt des Verriegelungsfingers 88 angelegt wird, ist ausreichend, um die Kraft zu überwinden, welche durch die Feder 96 ausgeübt wird, und sie dreht bei Betrachtung der Fig. 5 und 6 den Verriege-Jingsfinger 88 entgegen der Uhrzeigerrichtung, wodurch das Hakenende 94 außer Eingriff mit der Unterfläche des Flan- | sches 78 bewegt wird und die flache Winkelfläche 98 des oberen Abschnittes des Verriegelungsfingers 88 nach oben gegen die flache Winkelfläche Io2 des Lagerteiles 26 gebracht wird. Der Antriebszapfen 72 ist dann frei für eine Hin- und Herbewegung längs der Nadelstange 22, ohne die Nadelstange 22 anzutreiben, Die Nadelstange 22 wird in der angehobenen in Fig. 5 dargestellten Stellung gehalten, weil die durch das Schaufelblatt Ho auf den oberen Abschnitt des Verriegelungsfingers 88 ausgeübte Kraft ausreicht, um den Finger 88 gegen den Nadelstangenrahmen 26 zu halten. Da der Verriegelungsfinger 88 von der Nadelstange 22 getragen ist, wird verhindert, daß die Nadelstange 22 ihre Hin- und Herbewegung zufolge der Trägheitskräfte fortsetzt, die erzeugt wurden, wahrend die Nadelstange 22 von dem Antriebszapfen 72 angetrieben wurde. Bemerkt sei, daß in der in Fig. 5 dargestellten Stellung das Hakenende loo des oberen Abschnitts des Verriegelungsfingers 88 eine HHfsverriegelungsvorrichtung schafft, welche in die Nut 112 in dem

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Schaufelblatt Ho paßt, wodurch eine zusätzliche Verriegelungsausführung geschaffen ist, welche verhindert, daß die Nadelstange 22.ihre Hin- und Herbewegung fortsetzt.

Nachstehend wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 3 und 4 der Mechanismus besehrieben, der das Verriegeln und Entriegeln des,Antriebszapfens 72 mit der Nadelstange 22 steuert. Wie aus Figo J> ersichtlich ist, wird die Schaufelwelle Ιοβ in der IJhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Fig. 5 und 6 durch eine Feder 122 beeinflußt, die an einem Ende an der Innenwand des Gehäuses 12 und an dem anderen Ende an einem Zapfen 124 befestigt ist, der mit einem Bund 126 verbunden ist und der sich radial zu ihm erstreckt, deijfen dem S tänder endabschnitt der Welle Io6 dinph eine Verriegelungsschraube 128 befestigt ist» Zwischen dem Bund 126 und der Nähmaschinen-Stirnwand ist ein Druckbund IJo angeordnet, der an der Schaufelwelle Io6 durch eine Schraube 132 befestigt ist. Der Bund Ij5o dient in Zusammenarbeit mit einem vergrößerten Abschnitt 1J54 der Schaufelwelle Ιοβ dazu, die axiale Stellung der Welle I06 festzulegen. Der Zapfen 124 findet in einem Schlitz Ij56 verschiebbar Aufnahme, der in einem waagerechten Auge 138 eines Winkellagerteiles l4o ausgebildet ist, der auf einem Zapfen l42 schwenkbar angeordnet ist, der seinerseits an einem Lagerteil l44 befestigt ist, der an der Innenwandung des Gehäuses 12 befestigt ist, Mit dem anderen Ende des Winkellagerteiles l4o ist durch einen Zapfen 146 ein Auge 148

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verbunden, das an einem Ende einer Verbindungsstange 15o befestigt ist, die sich gegen das Ständerende der.Nähmaschine innerhalb des Maschinenarmes 14 erstreckt.

Das andere Ende der Verbindungsstange 15o ist weiterhin mit einem Auge 152 versehen, das durch einen Zapfen 154 mit einem Pinger 156 eines im -wesentlichen flachen waagerecht, angeordneten Sehablonennaohlaufhebels 158 schwenkbar verbunden ist. Der Schablonennachlaufhebel 158 ist mit I

einem Finger loo und einem Schablonennachlauffinger I62 versehen. Der Pinger I60 ist auf einem Lagerzapfen 164 schwenkbar angeordnet, der seinerseits in dem Ellbogenabschnitt eines im wesentlichen flachen waagerecht angeordneten und allgemein l»-förmigen, von Hand beeinflußbaren Steuerhebels l66 Aufnahme findet. Ein Schenkel 168 des Steuerhebels I66 ist an einem Zapfen IJo schwenkbar ϊ>β-festigt, der in einem Lagerteil 172 befestigt ist, der seinerseits an der Innenwand des Gehäuses der Maschine befestigt ist.. Der andere Schenkel 174 des SteuernTsels ist an seinem freien Ende mit einer nach oben stehenden Zunge 176 versehen, welche oberhalb.der Höhe des Schablonennachlauf hebe Is 158 vorsteht. An dem Sehenkel 174 ist ein Ende einer flachen Winkelfeder I80 befestigt, an derem anderen Ende ein Einde eines Steuerhebelarmes l82 befestigt ist, der durch einen waagerechten länglichen in der Platte 2o ausgebildeten Schlitz l84 vorsteht. Der längliche Schlitz 184 ist in seiner oberen Wand mit drei im Ab-

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stand voneinander angeordneten Schlitzen versehen, die mit PSS (Programmierte Fehlstichbild'ung), NS (Nichtnähen) ' und CS (Übliches Nähen) bezeichnet sind, welche die drei möglichen Näharten der Maschine anzeigen, in welchen die Nähmaschine angeordnet werden kann. Da l8o eine Feder ist, kann der Bedienende an dem freien Ende des Armes l82 nach unten drücken, und den Arm 182 längs des Schlitzes ^ 184 in eine der Nuten gleiten lassen, an welcher Stelle' einfach durch Freigeben des Armes 182 dieser in die Nut einschnappt und dort gegen weitere Bewegung längs des Schlitzes 184 gehalten wird«

Der Schablonenfinger 162 des Schablonennachlaufhebels 158 liegt in senkrechter Richtung ausgerichtet zu einer Fehlstichschablone I86, welche in der in der Zeichnung dargestellten Form vier Vorsprünge aufweist, und welcher jederzeit von dem Schablonenstapel 48 entfernt und durch andere Schablonen ersetzt werden kann, die eh hauptsächlich für Zickzack-Arbeiten oder durch abweichend ausgeführte Fehlstichschablonen ersetzt werden kann. Die Vorrichtung zum lösbaren Anordnen der Schablone 186 auf dem Schablonenstapel l48 kann eine beliebige Anzahl von Ausführungen zum entfernbaren Anordnen von Schablonen auf Schablonenstapeln verwenden. Die Mittel, wie sie in der Zeichnung dargestellt sind, sind im einzelnen im Gebrauchsmuster 1 762 858 aufgezeigt, und enthalten einen Bund I88, der mit einer Schablone 186 einstückig ausgebildet ist und von deren oberen

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Fläche vorsteht. Die Schablone 1.86 kann an dem senkrechten Pfosten'5o lösbar verriegelt werden, indem eine mit drei Vorsprüngen versehene Tragfeder 19o verwendet wir,d> die an dem Pfosten befestigt ist und einen Zapfen.192, der in einem Langloch 19¹J- in der Schablone 186 Aufnahme findet. Nachstehend wird die Arbeitsweise der Betätigungsund Steuerelemente, wie sie in den Pig. I, 3 und -4 dargestellt sind, beschrieben, wenn der Steuerarm 182 in einer ä ersten Stellung in der programmierten Fehlstichnut angeordnet ist, die gemäß Fig. 3 mit PSS bezeichnet ist. In

dieser Stellung der Teile wird die Lage des Verriegelungsfingers 88 durch die Schablone 186 gesteuert. Der Schab-

so lonennachlauffinger 162 ist in den Fig. 1 und 3/d.argestellt, daß er einen tief liegenden Abschnitt der Schablone 186 zwischen zwei der vier Vorsprünge abtastet. In dieser Stellung hat die Feder 122 die Schaufelwelle Io6 in der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Fig. 5 gedrückt, wodurch das Schaufelblatt Uo mit dem oberen Abschnitt 9o des Verriegelungsfingers 88 in Eingriff gebracht ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, und das Hakenende 94 des Verriegelungsfingers 88 von dem Nadelstangenantriebszapfen 72 gelöst ist, so daß der Zapfen 72 auf der Nadelstange 22 frei sich hin- und herbewegen kann, wie oben im einzelnen auseinandergesetzt wurde. Wenn das-Schaufelblatt Ho mit dem oberen Abschnitt 9o in Berührung gebracht ist, welcher seinerseits nach oben gegen den starren Lagerteil 26 ge-

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bracht 1st, kann sich die Schaufelwelle Ιοβ in der Uhrzeigerrichtung nicht weiter drehen (Fig. 5). Die Nadel bleibt außerhalb des Arbeitsstückmateüals, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, stehen, und zwar solange, wie der Schablonennachlaufteil 158 an der Oberfläche des Tales der Schablone läuft. Während dieser Zeitperiode setzt der Vorschubmechanismus sein Arbeiten fort, um das Arbeitsstück unterhalb des Drückerfußes 19 zu bewegen, ohne jedoch irgendwelche Nadeldurchstiche oder Stiche in dem Arbeitsstückmaterial

ge r zu bilden. Wenn die Schablone 186 sich genügend/dreht hat, um den Schablonennachlauffinger 1Ö2 gegen eine der Vorsprünge oder Ansätze zu bringen, reitet der Pinger l62 auf der schrägen Fläche und bewirkt, daß der Schablonennachlaufteil sich auf dem Zapfen 164 dreht, um dadurch die Verbindungsstange 15o. bei Betrachtung der Fig. 1 und 2 nach rechts zu bewegen. Diese Bewegung bewirkt ihrerseits, daß der Winkellagerteil l4o sich bei Betrachtung der Fig. 6 entgegen der Uhrzeigerrichtung vermittels der Einwirkung des Auges 138, des Zapfens 124 und des Bundes 126 verschwenkt. Da das Schaufelblatt Ho von dem oberen Abschnitt 9o des Verriegelungsfingers 88 in die in Fig. 6 dargestellte Stellung weggedreht wird, drückt die Feder 96 den Verriegelungsfinger 88 und dreht ihn in Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Fig. 6, und fee bringt das Kopfende 94 des Verriegelungsfingers 88 in die Bahn des die Nadelstange 22 antreibenden Zapfens 72. Wenn der Zapfen 72 dann längs der Nadelstange

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nach oben gleitet, oder falls die Einstellung derart ist, daß der Zapfen 72 sich oben befindet, und zwar- soweit wie er sich bewegt, wird der Verriegelungsfinger 88 gerade freigegeben, das Hakenende 9^- gleitet unter den Plansch ?8 und verriegelt dadurch den Zapfen 72 mit der Nadelstange und treibt die Nadelstange 22 in ihrer Längsachse hin und her, und ermöglicht, daß die Nadel 24 das Arbeitsstück durchsticht, und den Nadelfaden zur Verkettung mit dem Greifer- f faden bringt. Die Zahl der gebildeten Stiche und der Abstand zwischen jedem Stich oder zwischen jeder Stichgruppe hängt von der Länge der Berührungsfläche der Vorsprünge und dem Verhältnis der Drehgeschwindigkeit der sich drehenden Armwelle 56 zu der des Schablonenstapels ab. Zum Zweck der Erläuterung sei angenommen, daß der Schablonenstapel sich in einem Verhältnis von 24:1 zu der drehbaren Armwelle 15 dreht, und jeder der vier Vorsprünge an der Schablone kann eine solche Abmessung haben, daß die Nadelstange 22 ei- g nen Arbeitszyklus beendet, woraus sich eine Nähfrequenz mit einem Durchstich der Nadel durch das Arbeitsmaterial bei jeweils sechs Armwellenumdröhungen ergibt. Auf diese Weise wird ein Stich bei jeweils fünf Fehlstichen gebildet«

Wenn der Steuerhebelarm 182 durch den Bedienenden nach unten gedruckt und in die nächste Nut NS bewegt wird, verschwenkt der L-förmige Teil 186 sich um den Zapfen 17o und der Schwenkpunkt (dargestellt durch den Zapfen 164) für den Schäblonennachlaüfteil 158 wird längs einesjBogens

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gegen die Vorderwand des Gehäuses 12 verschoben. Dadurch wird der Schablonennachlauffinger 1Ö2 eben jenseits der Peripherie der Vorsprünge der Schablone 186 gezogen, da jedoch der Schablonennachlaufteil 158 auf den Zapfen 164 und 154 angelenkt ist, bewegt sich die Verbindungsstange 150 in ihrer Längsachse nicht merklich. Die Feder 122 drückt die Schaufelwelle Ιοβ genügend weit in Uhrzeigerrichtung

^ (Fig. 5)* um das Schaufelblatt Ho mit dem oberen Abschnitt 9o des Verriegelungsfingers 88 in Berührung zu bringen, um dadurch die Nadelstange 22 von dem Nadeistangenantriebszapfen 72 zu trennen. Die Nadelstange 22 bleibt von dem Antriebszapfen 72 getrennt, während der Steuerhebelarm sich in der NS Stellung befindet, weil die Vorsprünge der Schablone 186 den Schablonennachlauffinger I62 nicht betätigen können. Dies ergibt eine Periode einer beliebigen gewünschten Dauer, während welcher keine Nadeldurchstiche

. vorhanden sind und daher keine Stiche gebildet werden. Wenn der Steuerhebelärm l82 in die CS Nut bewegt ist, arbeitet die Nähmaschine in üblicher Weise ohne irgendwelche vorbestimmten Fehlstiche. Wenn der Steuerhebelarm aus der Stellung NS in die Stellung CS bewegt wird, wird der L-förmige Teil 166 auf dem Zapfen 170 wiederum verschwenkt, und, wie aus Fig, 4 ersichtlich ist, wird die nach oben stehende Zunge 176 des Teiles I66 mit(fern Finger 162 in Berührung gebracht und legt an diesen Finger 162 eine Kraft, wodurch der Schablonennachlaufteil 158 sich

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ia entgegengesetzt der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Pig* 1, > und 4 um den Zapfen l64 verschwenkt. Diese Bewegung des Teiles 158 zieht die Verbindungsstange 15o'weg von dem Kopfende der Nähmaschine und dreht dadurch das Schaufelblatt Ho weg von dem oberen Abschnitt 90 des Verriegelungsfingers 88, und gestattet, daß der Antriebszapfen 72 wiederum mit der Nadelstange 22 verriegelt wird.

Solange der Steuerhebelarm l82 in der CS Stellung ver- ^

bleibt, fährt der Zapfen 72 fort, die Nadelstange 22 in ihrer Längsachse hin- und herzubewegen.

In den Fig. 12 und 13 ist ein Mechanismus für eine Nähsteuerung von Hand dargestellt, welche in der Nähmaschine lo, wie sie in den Fig. 1 bis 6 dargestellt ist, angeordnet werden kann, die die erste Ausführungsform gemäß der Erfindung wiedergeben»

Wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, enthält das Gehäuse der Nähmaschine Io einen hohlen Ständer 4oo, der von dem |

Sockel 18 nach oben steht, Ein senkrechter Schlitz 4o2 ist aus der Kante der Vorderseite des'Ständers 4oo zwischen dem Ständer und der Platte 2o herausgeschnitten, welche Platte 2o sich längs der Vorderseite des Maschinenarmes (Fig. I)- und nach„unten längs der Vorderseite des Ständers 4οο erstreckt. Der Schlitz 4o2 bildet eine Ausnehmung, welche einen Handgriff 4o4 aufnimmt, der vermittels einer Schraube lo5 an einem Endabschnitt eines im wesentlichen waagerechten Verblndungslenkers 4o6 schwenkbar ange-

ordnet ist, und dieser Lenker 4o6 ist seinerseits an seinem anderen Ende an einem Lagerteil 4o8 schwenkbar angeordnet, der an dem Gehäuse der Maschine befestigt ist» Eine auf der Schraube 4o5 angeordnete Reibscheibe 4o7 dient dazu, den Handgriff 4o4 in der angehobenen Stellung in der Ausnehmung 4o2 zu halten, wenn der Handgriff 4o4 nicht

verwendet wird. Der Handgriff 4o4 ist so ausgebildet, daß an
™ er/seinem schwenkbaren Endabschnitt mit einem Widerlager

4o9 versehen ist. Der Verbindungslenker 4o6 ist nahe dem Ende, an welchem er mit dem Handgriff 4o4 schwenkbar verbinden ist, mit einer Zunge 4ll versehen, die sich in einer Richtung nach außen weg von der Vorderfläche des Ständers 4oo um eine kurze Entfernung erstreckt, welche ausreicht, um auf das Widerlager 4o9 des Handgriffes 4o4 zu treffen, wenn der Handgriff 4o4 aus einem nachstehend zu erläuternden Grund nach unten verschwenkt wird. An einer Zwisehen- h stelle des waagerechten Lenkers 4o6 ist an seinem einen Ende ein im wesentlichen senkrechter Hebelarm 4lo schwenkbar verbunden, dessen anderes Ende mit einem Ende eines Schwingarmes 412 schwenkbar verbunden ist. Der Schwingarm 412 ist seinerseits an seinem anderen Ende an einer Schwingwelle 4l4 befestigt, welche in einem Lager in dem Gehäuse 12 schwenkbar angeordnet ist und sich durch das Gehäuse zur Innenseite des hohlen Ständers 4oo erstreckt. An dem Abschnitt der Schwingwelle 414, welche sich in den Ständer 4oo erstreckt, ist ein Block 4l6 festgeiaemmt,

von welchem ein fest mit ihm verbundener Steuer- oder Betätigungsarm 4l8 nach oben steht. Der bei 158 in den Fig. 1, 5 u¹¹⁰- 4 dargestellte Schablonennachlauf teil hat zum Zweck dieser zusätzlichen Steuerung einen einstückig mit ihm verbundenen und nach unten stehenden Pinger 42o (Fig. 15)* der ^so angeordnet ist, daß er den Betätigungsarm 4-18 schneidet, wenn dieser Arm 4l8 wie nachstehend beschrieben verschwenkt wird. Eine auf der Schwingwelle 4l4 ange- f ordnete Feder 422 dient dazu, den Schwingarm 4l2 bei Betrachtung der Fig. 12 nach oben zu drücken.

Der Handgriff 4o4 und die Elemente, die er/steuern soll, schaffen für den Bedienenden eine Handsteuerbetätigung, um nach Wunsch die Nadelstange 22 mit ihrem Antrieb in Eingriff zu bringen, wenn der Steuerebelarm l82 sich in der NS oder in der nicht nähenden Stellung befindet, wodurch der Steuerhebelarm l82in seiner NS Stellung überwunden wird. Diese Steuerung trägt zu dem möglichen Bereich des Nähens - * bei, den der Bedienende durchführen kann, indem ihm ermöglicht wird, Stiche beliebiger Länge herzustellen, indem einfach, der Handgriff 4o4 niedergedrückt und freigegeben xfird_c Beispielsweise kann der Bedienende auf sehr zweckmäßige Weise außerordentlich lange Heftstiche und Blindsaumstiche erhalten. Der Handgriff 4o4 ist an dem Ständer 4oo nahe dem Bereich angeordnet, in welchem der Bedienende gewöhnlich seine Hände verwendet, um. das Arbeitsmaterial zu manipulieren, und wodurch es ihm also erleichtert wird,

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den Handgriff 4o4 nach unten zu drücken. Zur weiteren Bequemlichkeit kann ein abnehmbarer, länglicher Handgriff (nicht dargestellt) mit dem Handgriff 4o4 verbunden sein, um den Handgriff für die Steuerung durch den Bedienenden dem Stichbildebereich näher zu bringen.

Wenn der Bedienende es nicht wünscht, die Hand-Nähsteuerung zu verwenden, stößt er lediglich den Handgriff ^ 4;o4 nach oben in den Schlitz 4o2, wie in strichpunktierten Linien in Pig. 12 dargestellt ist, in welcher der Handgriff 464 durch die Reibscheibe 4o7 in dieser Stellung gehalten wird. Wenn der Bedienende es wünscht, die Hand-Nähsteu-

erung zu verwenden, braucht er nur den.Steuerhebelarm 182 in der NS oder Nichtnähstellung anzuordnen und dann den Handgriff 4o4 erfassen und ihn in die Bereitschaftsstellung nach unten zu drücken, wie in Fig. 12 in ausgezogenen Linien wiedergegeben ist. In dieser Bereitschaftsstellung befindet sich die HandrNähsteuerung in einem Zustand für schnelle W Betätigung. Wenn daher der Bedienende den Handgriff 4o4 nach unten drückt, um den kurzen Abstand, welcher erforderlich ist, um den Handgriff 4o4 in die in dünnen Umrißlinien dargestellte Stellung zu bringen, wird die Nadelstange 22 mit dem Nadelstangenantriebszapfen J2 wieder verbunden und bleibt mit ihm verbunden, solange der Hebel 4o4 entgegen der Kraft der Feder 422 niedergedrückt gehalten wird. Auf diese Weise kann der Bedienende den Handgriff 4o4 nach unten drücken und ihn schnell freigeben, um dadurch einen

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einzelnen Stich zu bilden, und dann das Arbeitsstückmaterial um eine beliebige Entfernung - wie er es wünscht - zu bewegen, dann wieder niederzudrücken und den Hebel 4o4 schnell wieder freizugeben, um einen weiteren Stich zu bilden. Daher kann der Bedienende Stiche herstellen, welche eine beliebige gewünschte Länge zwischen ihnen haben, ohne daß er sich auf die Länge zu verlassen braucht, die durch die Fehlstichschablone bestimmt ist.. ...-'"

Wenn beim Arbeiten der Handgriff 4o4 niedergedrückt und aus seiner senkrechten Stellung in die Bereitschaftsstellung oder Zwischenstellung bewegt wird, verschwenkt er sich lediglich auf dem Verbindungslenker 4o6 bis das Widerlager 4o9 mit der Zunge ¹I-Il an dem Verbindungslenker 4o6 in Berührung gebracht ist. Weil das Widerlager 4o9 und die Zunge ²KLl in der Bereitschaftsstellurig miteinander in Berührung stehen, wenn der Handgriff 4o4 weiter nach unten gepreßt wird, bewirkt er, daß der Verbindungslenker | 4o6 sich nach unten gegen den Sockel l8 verschwenkt» Wenn der Lenket* 4o6 sich nach unten verschwenkt, zieht er den Hebelarm 4lo nach unten und bewegt den Schwingarm 412 nach unten entgegen der Kraft der Feder 4-22. Wenn der Schwingarm 4l2 sich nach unten bewegt, verschwenkt er die Sehwing-

in der Uhrzeigerrichtung(bei Betrachtung der Pig.12) welle 4l4> wodurch seinerseits der Betätigungsarm 4l8 in der Uhrseigerrichtung (Fig. 12) aus der in ausgezogenen Lirjien dargestellten Stellung in die in dünn ausgezogenen Linien dargestellte Stellung verschwenkt wird,

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Wenn der Betätigungsarm 4l8 in der Uhrzeigerrichtung verschreiet wird,

/kommt er mit dem nach unten stehenden Pinger 42o in Berührung und lent ihn bei Betrachtung der Fig. 12 und Ij5 nach rechts, um dadurch den Schablonennachlaufhebel 158 bei Betrachtung der Fig. 12 und 15 nach rechts zu verschwenken. Wenn der Hebel 158 nach rechts bewegt wird, verschiebt er die Verbindungsstange 150 ebenfalls nach rechts, um dadurch die Nadelstange 22 mit dem Antriebszapfen 72 zu verbinden, ähnlich wie es der Fall ist, wenn der Steuerhebelarm 182 in die CS-Stellung oder die übliche Nähstellung bewegt ist. Wenn der Handgriff 4o4 freigegeben wird, bewegt die durch die Feder 422 ausgeübte Kraft die Hand-Nähsteuerung zurück in die Bereitschaftsstellung, um dadurch wiederum die Nadelstange 22 von dem Antriebszapfen 72 zu trennen.

Die Fig. 7 bis 11 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, welche an einer Zickzack-Nähmaschine verkörpert ist, die von der Maschine abweicht, welche die erste Ausführungsform der Erfindung enthält. Nachstehend wird eine kurze Beschreibung des Zickzack-Mechanismus dieser Maschine beschrieben. In diesem Zusammenhang wird auf die US-Patentschriften 3 ©51 Io7 und > o74 ^64 Bezug genommen.

Eine Zickzack-Nähmaschine 196 enthält ein Gehäuse I9.8, welches mit einem Sockel 2oo versehen ist, vonweichem ein , (nicht dargestellter) Ständer nach oben steht, der einen Maschinenarm 2o2 trägt, welcher in einem Kopf 2o4 endigt.

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In Längsrichtung des Maschinenarmes 2o2 ist eine drehbare Welle 2o6 gelagert, die durch einen (nicht dargestellten) Motor angetrieben wird, der in den Ständer eingebaut ist.

In dem Kopf 2o4 befindet sich ein Nadelstangenschwingrahmen 2o8, der ein Paar in senkrechter Richtung im Abstand voneinander angeordnete Ansätze 21o aufweist, die auf einer Schwenkstange 212 mit senkrechter Achse schwenkbar angeordnet sind, die von Ansätzen 2l4 getragen ist. Der Nadelstangenrahmen 2o8 hat ein Paar in senkrechtem Abstand voneinander aigeordnete Ansätze 216, in welchen eine Nadelstange 218 für Hin- und Herbewegung in ihrer Längsachse angeordnet ist. Eine Hin- und Herbewegung in ihrer Längsachse wird der Nadelstange 218 durch eine Kurbel 22o an dem Kopfende der drehbaren Welle 2o6 erteilt, und diese Kurbel 22o ist durch einen Lenker 222 mit einem Nadelstangen-Antriebsblock 224 verbunden, der auf der Nadelstange 218 verschiebbar angeordnet ist, und auf diesem Block 224 ist ein mit einem Verriegelungsfinger in Eingriff tretender Ansatz 225 angeordnet, der sich parallel zum Sockel 2oo nach außen weg von der Nadelstange 2l8 erstreckt. Die nachstehende Erläuterung wird klarstellen, wie der Block 224 mit der Nadelstange 2l8 verbünden ist.

Eine Nadel 226 ist an dem unteren Ende der Nadelstange 218 befestigt. Die obere Fläche des Sockels 2oo trägt eine Stichplatte 228 unterhalb des Kopfes 2o4,und dieser Kopf 2o4 trägt weiterhin eine Drückerstange 2^ο, die einen Drücker-

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fuß 252 trägt, der über einem Stoffschieber^ liegt, der durch einen (nicht dargestellten) im Sockel 2oo angeordneten Mechanismus angetrieben wird.

Eine Steuerstange 2.J>6 ist in Längsrichtung des Maschinenarmes 2o2 angeordnet und ist mit dem Nadelstangenrahmen 2o8 vermittels eineB Lagerteiles 258 schwenkbar verbunden, der am Ende der Steuerstange 236 befestigt ist,

fe Bei Hin- und Herbewegung der Steuerstange 2^6 wird auf den Nadelstangenrahmen 2o8 eine Schwingbewegung übertragen, wodurch der Nadelstange 218 eine seitliche Ausschwingbewegung erteilt wird. Der Nadelstangenschwingrahmen-Schwingteil 2o8 wird in einer Richtung entgegengesetzt der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Maschine VDn oben durch eine Torsionsfeder 239 beeinflußt, die an der Schwenkstange 212 mit senkrechter Achse (Pig. Io und 11) angeordnet ist, um dadurch die Steuerstange 2^6 bei Betrachtung *r Fig. 7 nach links zu drücken.

" In dem Maschinenarm 2o2 ist ein Zapfen 24o mit senkrechter Achse angeordnet, auf welchem eine rohrförmige Schablonenwelle 242 gelagert ist, die an ihrem unteren Ende ein Schneckenrad 244 aufweist, das mit einer Schnecke 246 auf der Welle 2o6 kämmt, um der Schablonenwelle 242 bei Drehen der Welle 2o6 eine Drehbewegung zu erteilen. An dem oberen Ende der Schablonenwelle 242 ist eine Stichmuster schablone 248 angeordnet, die eine Umfangsmusterflache hat, auf welcher ein Schablonennachlauffinger

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25o läuft, der auf einem schwenkbar angeordneten Schablonennachlauf teil 252 angeordnet ist. Die Schablone 248 ist auf der Schablonenwelle 242 durch eine Schraube 254 freigebbar festgeklemmt. Der Schablonennachlaufteil 252 ist mit der Steuerstange 2^6 arbeitsmäßig verbunden, so daß die durch die Torsionsfeder 239 durch den Nadelstangenschwingrahmen 2o8 auf die Steuerstange 2j6 ausgeübte Kraft auch den Schablonennachlauffinger 250 in Eingriff mit der " Umfangsmusterflache der Schablone 248 drückt. Auf diese Weise wird bei einer Drehbewegung der Stihhmusterschablone 248 dem Schablonennachlaufteil 252 eine Schwingbewegung erteilt, und diese Bewegung wird auf die Steuer stange 236 übertragen, welche sich als Ergebnis hin- und herbewegt, um dadurch dem Nadelstangenschwingrahmen 2o8 eine seitliche AusSchwingbewegung zu erteilen.

Nachstehend wird die Ausbildung und die Arbeitsweise des Fehlstichmechanismus für die zweite Ausführungsform der ä Erfindung beschrieben, und ein Block 256 (Fig. 8, Io und 11) ist an dem oberen Abschnitt der Nadelstange 2l8 durch eine Schulterschraube 258 befestigt. Auf dem gewindefreien Abschnitt des Schaftes der Schulterschraube 258 ist ein flacher Verriegelungsarm 260 verschwenkbar angeordnet, der gegen den Bedienenden und weg von ihm verschwenkt werden kann» Eine Nut 262 ist in dem Arm 260 zwischen seinen Enden angeordnet und ist weg vom Bedienenden offen. Die Mut 262 kann den Ansatz bzw. Zapfen. 225 aufnehmen, der in

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-MoBlock 422 angeordnet ist und aus ihm in einer Richtung weg von der Nadelstange 2l8 quer zur Vorsohubrichtung vorsteht. Eine zweite Nut 264 ist.in dem Verriegelungsarm 260 oberhalb der Nut 262 ausgebildet und ist weg von dem Bedienenden ebenfalls offen. An dem Verriegelungsarm 264 !zwischen den Nuten befindet sich d.n relativ kurzer Pinger 266, der sich in einer Richtung weg von dem Bedienenden er-

™ streckt. Eine flache Feder 268, die an einem Ende an einer Schraube 258 angeordnet ist, und deren anderes Ende mit der Kante des Verriegelungsarmes 260 dem Bedienenden zunächst liegend in Eingriff tritt, wird gespannt, um so eine Kraft zu schaffen, die den Verriegelungsarm 260 in der Uhrzeigerrichtung (bei Betrachtung der Fig. 8, Io und 11) drückt. Der Verriegelungsarm 26o enthält einen unteren Abschnitt, der als Führungsfinger 27o ausgebildet ist, der eine ebene Führungskante 272 hat, die sich von dem Ende des Verriegelungsarmes 260 zu der Nut 262 erstreckt.

Gemäß Fig. 7 ist eine zweite Schablone, eine Pehlstich-

274
schablone auf der rohrförmigen Schablonenwelle"242 zwecks Drehbewegung mit ihr unterhalb der Stichmusterschablone 248 angeordnet. Die Schablone^ 274 ist an ihrem Umfang mit drei verhältnismäßig langen Vorsprüngen 275 versehen, die durch drei verhältnismäßig kurze Nuten 275 unterbrochen sind. Die Fehlstichschablone 274. kann dadurch einfach entfernt werden, daß die Schraube 254 gelöst und die Stichmus tersehablone 248 entfernt wird. Ein winkelförmiger

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Schablonen-Nachlaufarm 27β enthält einen Sehenkel 278, der auf einer mit Schultern versehenen Kopfschraube 28o schwenkbar angeordnet ist, die ihrerseits mit Gewinde in einen Steuerhebel 282 zwischen seinen Enden eingreift. Der Steuerhebel 282 enthält einen hinteren Schenkel 284, der an einem Ende einer Schraube 286 schwenkbar angeordnet ist, die mit Gewinde in eine feste Schulter eingesetzt ist, welche sich von der hinteren Wand des Gehäuses 198 er- Λ

streckt, und ein vorderer Schenkel 288 ist an dem anderen Endabschnitt des Schenkels 284 befestigt und erstreckt sich durch einen Längsschlitz in der Vorderwand des Gehäuses 198. An der oberen Fläche des Schenkels 288 ist ein Federelement 292 befestigt, das sich weiterhin durch die Vorderwand des Gehäuses 198 erstreckt. Der Längsschlitz ist an seiner Oberwand mit drei im Abstand voneinander angeordneten Nuten versehen, welche von links nach rechts wie folgt bezeichnet sind NS (Nichtnähen), CS (Übliches Nahen) und PSS (Programmiertes Fehlstichnähen).

Ein Winkelhebel 294 ist weiterhin an einer Schraube an der Verbindungsstelle der Hebelarme 296 und 298 angelenkt. Die Hebelarme 296 und 298 tragen nach oben stehende Zapfen 3oo bzw. 3o2. Der Winkelhebel-Schablonen-Nachlaufarm 276 ist weiterhin mit einem Schenkel 3o4 versehen, der nahe seinem freien Endabschnitt einen Schlitz Jo6 und an seinem freien Ende eine Lippe Jo8 aufweist. Der Steuerarm 282 und der Winkelhebel 294 können zu einer

einzigen Einheit kombiniert werden, die in der gleichen Weise arbeiten würde, wie es in bezug auf den Hebel und den Arm beschrieben wurde. Der Schlitz 3o6 nimmt einen Zapfen 3I0 auf, der an einem Bund 312 befestigt ist, welcher an einer Schwingwelle 3l4 befestigt ist, die in Längsrichtung des Maschinenarmes 2o2 unterhalb des Schenkels 3o4 angeordnet ist. Die Schwingwelle 314 erstreckt sich in den-Kopf 2o4, und an dem Kopfende ist ein nach unten stehender flacher Betätigungs-Widerlagerarm 316 befestigt, der an seinem freien Ende mit einem kurzen Zapfen 318 versehen ist, der sich parallel zum Sockel 2oo erstreckt. Eine Feder 32o ist an einem Ende mit dem Schenkel 3°4 und an dem anderen Ende mit einem festen Zapfen 322 verbunden, wodurch der Schablonennachlaufarm 276 bei Betrachtung von oben der Nähmaschine entgegen der Uhrzeigerrichtung gedrückt wird, um einen Zapfen 234, der an dem freien Ende des Schenkels 278 angeordnet ist, mit dem ψ Umfang der Fehlstichschablone 274 in Eingriff zu drücken.

Beim Arbeiten verschiebt eine Bewegung des von dem Bedienenden beeinflußten Steuerhebels 282 längs des Schlitzes 290 nach rechts und in die mit PSS in Fig. 9 bezeichnete Nufe die Maschine für das programmierte Fehlstichnähen. In dieser Stellung ist die mit Schulter versehene Kopfschraube 280 so angeordnet, daß sie den Schablonennachlaufhebel 276 mit dem Schablonennachlaufzapfen 324 in eine Stellung in Eingriff mit dem Umfang der Fehlsticlischablone 274 und den Schlitz 306 in dem Sohablonennachlaufhebel

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in einer Stellung angeordnet, um den Zapfen 31 ο und die zugeordnete Schwingwelle J5l4 und den Widerlagerarm 316 aus der in Fig. l^/äargesteilten Fehlstich-Stellung in die in Pig. Io dargestellte Nähstellung in Ansprechen auf die Übereinstimmung der Fehlstichschablone 274 zu steuern.

Wenn der Schablonennachläufzapfen 324 in Nächlaufeingriff mit dem Umfang der Fehlstichschablone 274 steht, ist die Nähmaschine bereit, ein programmiertes Fehlstichnähen λ

gleichzeitig mit der Zickzack-Nähbewegung zu erzeugen, die durch die vorbeschriebene Zickzack-Vorrichtung gesteuert wird. Wenn die Schablone 274 sich dreht und der Schablonennachläufzapfen 324 längs einer der in den Fig. 7 und 9 .dargestellten Vorsprünge gleitet, bleibt der Verriegelungsarm 260 außer Eingriff mit dem Antriebsblock 224. Wenn die Schablone sich zu der Stelle dreht, an welcher der Schablonennachläufzapfen 324 gegenüber einer der Nuten 275 liegt, drückt die durch die Feder 32o ausgeübte Kraft den Zapfen 324 in die Nut 259 und verschwenkt dadurch den Schablonennachlaufarm entgegen der Uhrzeigerrichtung. Die Bewegung des Schablonennachlaufarmes entgegen der Uhrzeigerrichtung ist ausreichend, um den Betätigungswiderlagerarm 316 weit genug in der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Fig. Io zu drehen, um den Zapfen 318 des Betätigungswiderlagerarmes 3X6 außer Eingriff mit dem Verriegelungsarm 260 zu entfernen. Dadurch kann der Verriegelungsarm 26g sich in der Uhrzeigerrichtung ver- ■

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schwenken bei Betrachtung der Pig. Io, wodurch, da der Block 224 nach oben angetrieben wird, der Zapfen 225 der Nut 2β2 in Eingriff tritt und die Nadelstange 218 wiederum mit dem Antriebsblock 224 durch die Kraft verriegelt wird, die durch die Feder 268 ausgeübt wird. Jeder der Schablonennuten 275 ist gerade lang genug, um eine Hin- und Herbewegung der Nadelstange 218 zu gestatten, woraus sich * .die Herstellung eines einzelnen Stiches ergibt. Die Länge der "Vorsprünge iäb so gewählt, daß für fünf Fehlstiche das Verhältnis von Armwelle zu Schablonenwelle 18:1 ist, aber es können natürlich andere Stich-Kombinationen zu Fehlstichen durch abgeändert ausgeführte Schablonen geschaffen werden.

Wenn die Schablone 274 sich weiter dreht, um den Schafelonennachlaufzapfen 524 auf die folgenden Vorsprünge 273 zu bringen, wird'der Betätigungs-Widerlagerarm J>±6 entgegen der Uhrzeigerrichtung (Fig.II) verschwenkt, wodurch der Verriegelungsarm 26o entgegen der Uhrzeigerrichtung von

^r dem Zapfen 225 weg verschwenkt wird, wodurch wiederum der Antriebsblock 224 von der Nadelstange 2l8 getrennt wird, woraus sich dann Fehlstiche ergeben. Der Führungsfinger an dem unteren Abschnitt des Verriegelungsarmes 26o ist lang genug, um zu verhindern, daß der Zapfen 225 unter das Ende des Fingers an der niedrigsten Stelle der Hin- und Herbewegung des Antriebsblockes 224 abfällt. Auf diese Weise wird der Verriegelungsarm 26o daran gehindert, sich in der Uhrzeigerrichtung, bei Betrachtung der Fig. 8, Io _;.

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oder 11 zur anderen Seite der Bewegungsbahn des Zapfens

225 zu verschwenken. .._■-.

Nachdem die Nadelstange 2l8 abgetrennt worden ist, hat sie das Bestreben, ihre Hin- und Herbewegung während einer kurzen Zeitdauer zufolge der Trägheitskräfte fortzusetzen, woraus sich weiter unerwünschte Durchstiche und Stiche ergeben. Die Nut 264 ist in dem Verriegelungsarm 2βο an der Stelle ausgebildet, an welcher der Zapfen J5l8 des Betäti- I gungsarmes 2l6 mit dem Verriegelungsarm 26o in Berührung tritt, um diesen Nachteil zu vermeiden. Wenn daher in die Nut 264 der Zapfen 318 eintritt, besteht die Wirkung in Zusammenarbeit mit der durch die Feder 268 ausgeübten Kraft darin, den Verriegelungsarm 260 mit dem Betätigungsarm 316 zu verriegeln, wodurch die Nadelstange 218 in einer angehobenen Stellung entgegen die vorhandenen Trägheitskräfte gehalten wird, welche bestrebt sind, die Hin-und Herbewegung der Nadelstange 2l8 fortzusetzen, nachdem sie ange- j trennt worden ist.

Wenn der Steuerhandgriff 292 in die in Fig. 7 und 9 dargestellte Stellung verscho^ben ist, die mit CS markiert ist, wird der Fehlstichmechanismus unwirksam, und die Nähmaschine führt eine fortlaufende Stichbildung aus. Eine solche fortlaufende Stichbildung ist durch eine Verschiebung eines mit Schultern versehenen Schwenkzapfens 280 möglich, der den Schlitz 306 in dem Schablonennachlaufhebel 2?6 so anordnet, daß der Zapfen 31o, die zugeordnete Schwingwelle/und daher

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der Widerlagerarm 316 dauernd außer Eingriff mit dem Verriegelungsarm 2βο bleiben.

Wenn der Steuerhebel 282 vollständig nach links bei Betrachtung der Vorderansicht der Nähmaschine in die Nut hineinbewegt worden ist, welche mit NS bezeichnet ist, wird die Maschine in die Lage der Nichtstichbildung verschoben, in welcher die Nadelstange 218 an einer Hin- und Herbewegung während der gesamten Periode verhindert wird, während welcher der Steuerhebel 282 sich in dieser Stellung befindet_#Wenn der Steuerhebel 282 in die NS-Stellung verschoben wird, verschwenkt er sich um die Schraube 286 in Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung von oben und nimmt die mit einer Schulter versehene Kopfschraube 280 längs eines kleinen Bogens in Richtung des Kopfes 2o4 mit. Zusätzlich dazu wird die Kante 326 des hinteren Schenkels 284 des Steuerhebels 282 nach oben gegen den Zapfen 3o2 der Winkelkurbel 29^ gebracht, so daß, wenn der Steuerhebel 282 gedreht wird,. der Winkelhebel ebenfalls in Uhrzeigerrichtung gedreht wird, dadurch der Zapfen 300 an das andeie Ende der Kurbel nach oben gegen die Lippe 3°8 gebracht wird, welche bei weiterer Drehbewegung des Steuerhebels 282 bewirkt, daß der Schablonennachlaufarm 276 sich bei Betrachtung der FIg'. 7 in der Uhrzeigerrichtung verschwenkt. Die Bewegung in Uhrzeigerrichtung des Annes 276 verschwenkt die Welle J>ko in der Richtung entgegengesetzt der Uhrzeigerrichtung bei Betrachtung der Fig. 11 ausreichend, um die

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nadelstange 218 atoaferennen nmß. die Herstellung von Stielten

solange der⁶ SfteueaAeliel 282 slclt in der

diesel® ZnsafflfflaeiofaaBg sei befflepfeifc^ daß die lediglieli die ltofeeriHreciliLiiCBg; der· seEiEPeelitea Hin—

ύ.&τ ladelstainge 22 Set steiaei^a, die andeFeB. ScsttalJlQ'jaeB. in den
die ZielEsaek-BewegiaiEcg oder· &χμϊ$ζ keime siui sfceiaeiPBi* ä.n£ diese Weise k
tige StiQimnisfeeE¹ erhalten we^dem, indem enfewedei?' die FeML-sfeiöiisaiiatiü©B.ea amsgewee&selt; meitu&m ©deir indem die anderen SfeemeiMangen de^ MSliKaseoiinenstiffiSimiasiEei?¹ odei* eine diesel? feile eingestellt; wird«, ■

Claims (1)

1. FeWLsfcichmecham-simis fUr lahMasehinen nit; einee

Srenamise, eine» toLfcsriebseeciianisifliiis in deim (GieMfeiise eiuseitlleS— lieii"6i]a®?"'eine'iadelsfcaiiige aiiisseliwingenden Vorrientaog, einem for seifclione Jtass©lbiwingl^wegtmg in dem Oeiianse seniefoter geifcragenea MadelsfcarageBscIiwimigraliieen, einer

in ilipei?· Eamgsaefcse fain— wsß. feepfoewe—

MadielstaBge w®ü einer lösbaren Kupp— mm irmteFteeenen ü&v Him- wß. Herbewegung der Madeldadtsipclfi gelreiiiazeieitaiiefe, daß ein die Hin- wm& Her- a&Tt ladielsfeaiiige unafeertoreelnieniäer Steuerteil (lall·,, wargesenen isis, der auf eine die nadelstange wa-

die von diem Jtati^ieTbSMeeliaBisiiEES der MätMiaseliine angeisrie— ben wirdj, msä in derai MÜKiaseninengeiiaMSie in einer Sfcellismg: ZTusammenairlxelteiiL Mü.fe der EBpplüjngs^orrieiifaaig; in einer

Sfeellrang des MadelstangenscfeHfingraliiiens ist,

2«, Felilsfeielneeeiianisiffias ftlr gieteaek-MaseMnen naeh dadlrareli geteeütKeiennet, dal die EMpplirngs·»·

^erriegeliongsffiEiistel {78^

am der die nadelstange Ma- waä nerfewegenctem wmS. an de-r nadelstange atrfweist^ vmß. das der ΙθΛ-* 516«, 518)^ der die Hin- umd Merbewegiüng: der Uaöelstaaosge lanterfe-ient^ ehe die Kuppltingsmittel. aö-

BAD ORIGINAL

zutrennen, ein verschiebbares an dem Nähmaschinengehäuse getragenes Widerlager (lol·, 3ΐβ) enthält, das in. dem Weg der Verriegelungsniittel an der Nadelstange eine wirksame Stellung einnimmt.

^.Fehlstielxmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Bewegung der Nadelstange unter-'brechende Programmlervorrichtung eine Musterschablone (I86, 248) aufv;eist, die getrennt von dem Nadelausschwingmechanis- f mus ist und von dem Nähmaschinenantrieb angetrieben wird«

4. Fehlstichmechanismus nach Anspruch 3* dadurch gekennzeichnet, daß die die Bewegung der Nadelstange unterbrechende Musterschablone (186, 248) gleichachsig auf der Schablonenwelle getragen ist, die eine Musterschablone für den Nadelausschwingmechanismus enthält, '

5. Fehlstichmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine von dem Bedienenden beeinflußbare Vorrichtung (166, l82, 282) vorgesehen ist, um selektiv . ^ die Vorrichtung zum Abtrennen der Kupplungsmittel so wirksam zu machen, daß sie n±ht auf die die Nadelstange unterbrechende Programmiervorrichtung ansprechen, und daß die Vorrichtung zum selektiven Steuern der Mittel zur Vornahme der Trennung der" Kupplung in einer Nichtansprechlage auf die die Unterbrechung der Nadelstange programmierenden Vorrichtung Teile (l82, NS, CS, 282, NS, CS) vorsieht, um zwei verschiedene Stellungen des Nichtanspreehens der Kupplungsmittel auf die Programmiermittel, welche die Un-

209809/0818 BADO_R,_QINAU

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terbrechung der Nadelstange vornehmen, zu schaffβμ, und zwar eine erste Stellung eines Nichtansprechens, in welcher die Vorrichtung zur Vornahme der Trennung der Kupplung kontinuierlich arbeitet, und eine zweite Stellung des Nichtansprechens, in welcher die Vorrichtung zum wirksamen Trennen der Kupplungsmittel kontinuierlich unwirksam ist.

6. Fehlstichmechanismus nach Anspruch 5.» dadurch gekennzeichnet, daß, um die erste Position des Nichtanspre-. chens der Programmiervorrichtung für die Unterbrechung der Nadelstange zu schaffen, ein von dem Bedienenden zu beeinflussender erster Mechanismus (4o4) in dem Nähmaschinen-

und

gehäuse vorgesehen ist,/um die zweite Stellung des Nichtansprechens der Programmievorrichtung für die Unterbrechung der Nadelstange einen zweiten vom Bedienenden beeinflußten Mechanismus (166, 182) in dem Nähmaschinengehäuse an einer anderen Stelle gegenüber dem ersten von dem Bedienenden beeinflußten Mechanismus vorsieht, und daß Federmittel (422) vorgesehen sind, um den ersten von dem Bedienenden beeinflußten Mechanismus gegen eine Ansprechstellung auf die Programmiermittel für das Unterbrechen der Bewegung der Nadelstange zu drücken.

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