DE1784652U - Flexible kunststoffpackung mit selbstschliessendem verschluss. - Google Patents

Description

• Neue Gebrauchsmusteranmeldung D 1573 "Flexible Kunststoffpackung mit selbstschließendem Verschluß" In der Praxis finden häufig flexible Kunststoffpackungen zum Abpacken von pastenartigen und mehr oder minder viskosen flüssigen Materialien, wie beispielsweise Shampoos, Lederpflegemittel und Bohnermassen Anwendung. Oft ist es erwünscht, daß der Inhalt dieser Packungen nicht mit einmal entleert wird, sondern in Teilportionen entsprechend dem jeweiligen Bedarf entnommen werden kann.
• In diesen Fällen hat man daher schon vorgeschlagen, die flexiblen Kunststoffpackungen mit sogenannten selbstschließenden Verschlüssen zu versehen. Diese Verschlüsse sind im allgemeinen mechanische Vorrichtungen, die bei einem Druck auf die gefüllte Packung eine Öffnung freigeben, aus der das abgefüllte Gut austreten kann und die sich dann nach Entnahme bei Fortfall des Druckes wieder, selbsttätig schließt. Um die'Gefahr eines Abrutschens derartiger Verschlüsse von der Packung durch Ausübung von Druck auf dieselbe weitgehend auszuschalten, hat man die Verschlüsse bisher durch Ankleben oder

  uberschweißen mit Kunststoffmaterial in entsprechender Weise zu be-

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  festigen versuchte Die Aufgabe der Herstellung einer flexiblen Kunststoffpackung mit einem Verschluß der einerseits selbstschließend ist und andererseits zusätzliche Maßnahmen zur Sicherung des Abrutschen nicht erfordert, kann, wie gefunden wurde, in der nachstehend beschriebenen Weise gelöst werden.
• Die erfindungsgemäßen flexiblen Kunststoffpackungen sind dadurch gekennzeichnet daß der Verschluß aus zwei federnden Platten besteht, zwischen die ein Ende der Packung hindurchgeführt und die mit einem Niet oder einem äquivalenten Mittel etwa in der Mitte verbunden sind. Die Platten können aus beliebigem Material, insbesondere Kunststoff und Metall bestehen1 sofern sie die Voraussetzung erfüllen, daß sie eine hinreichende Elastizität aber auch Starrheit besitzen, die ein wiederholtes Auseinanderbiegen in kleinerem Umfang und ein Zurückgehen in die Ursprungsstellung gestatten.

  Es ist zweckmäßig, die Stelle der Kunststoffpackung ? welche von

  dem Niet durchdrungen wird9 frei von dem abgefüllten Gut zu halten.
• Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß an der vorgesehenen Stelle der flexiblen Kunststoffpackung, an der später der Niet des Verschlusses angebracht wird, die Folien zusammenge-

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  schweißt werden. Beim Anbringen des Verschlusses wird dann diese

  von dem abgefüllten Gut freie Stelle durchschlagen. Es besteht dabei keine Gefahr, daß etwas von dem abgefüllten Gut nach außen dringen kann. Dies ist besonders auch deshalb wichtig, weil die flexiblen Kunststoffpackungen, wenn sie auf den Markt kommen, absolut verschlossen sind und erst beim Verbrauch durch Abschneiden einer Ecke oder einer Spitze, die der Verschlußvorrichtung hinausragt, geöffnet werden. Die Entleerung findet dann in der eingangs geschilderten Weise statt.
• Es ist weiterhin zweckdienliche die Form der beiden federnden , Platten der jeweiligen Form der Kunststoffpackung anzupassen.
• Für die aus Kunststoffschläuchen hergestellten und vier Ecken aufweisenden Packungen hat sich eine Form von etwa halbkreisförmigen Platten, deren Rundung in Richtung auf die Packung zeigt, als geeignet erwiesen.
• Die einfache Ausgestaltung des Verschlusses gestattet es, denselben leicht unter Verwendung einfacher apparativer Vorrichtungen anzubringen.
• Die Kunststoffpackungen können im übrigen aus bekannten elastischen Kunststoffen, wie beispielsweise Polyvinylchlorid, Polyvinylidenchlorid, Polyäthylen, Polyamid und ähnlichen Materialien bestehen. Für die Praxis sind dabei besonders Materialien von Interesse, aus denen sich sogenannte Klarsichtpackungen herstellen lassen. In manchen Bällen ist jedoch auch nichtdurchsichtiges oder-durchscheinendes Material ebenso gut geeignet oder sogar von Vorteil.
• Derartige Kunststoffpackungen können vorzugsweise für mehr oder minder viskose Stoffe oder Gemische, wie Pasten, Cremes, insbesondere für kosmetische Zwecke, Shampoos, Bonner-und Schuhpflegemittel und ähnliches Verwendung finden. Ferner auch bei geeignetem Folienmaterial für Lebensmittel, wie Senf, Majonaise, Fischpaste und Wurst. Zur Erläuterung des Anmeldungsgegenstandes ist dieser nochmals in der beiliegenden Zeichnung in einer geeigneten Ausführungform dargestellt. Hierin bedeuten : a) die Kunststoffpackung b) die federnden Platten c) der die Platten zusammenhaltende Niet.

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1. Flexible Kunststoffpackungmit selbstschließendem Versohluß, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß aus zwei federnden Platten besteht, zwischen die ein Ende der Packung hindurchge- führt und die mit einem Niet oder äquivalenten Mittel etwa in der Mitte verbunden sind. 2. Flexible Kunstatoffpackungee gemäß Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Folien an der Stelle, welche von dem Niet durch- drungen wird, zusammengeschweißt sind., 4/ Für Thompson-Werke GmbH.