DE1784111U - Druckschloss. - Google Patents

Description

• Druckschloß

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  Für Holzschiebetüren, die in parallel zueinander liegenden Ebenen gegeneinander verschoben werden, besteht die besonders einfache Möglichkeit, eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes oder unerlaubtes Verschieben der Türenhälften aus der Schließlage durch eine Riegelanordnung bzw. einen Verschluß vorzunehmen, bei welchem ein in der einen Türhälfte im wesentlichen senkrecht zu''ihrer Ebene verschiebbarer Bolzen oder Stift in eine entsprechende Verrieglungsausnehmüng der anderen Türhälfte eingreift. Eine derartige Verriegelung kann natürlich auch bei einer Schiebetür aus anderen Werkstoffen als Holz oder auch bei Schiebetüranordnungen in der Weise vorgesehen werden, daß jede Hälfte bzw. auch nur eine einzige vorhandene, und hinter eine Vorderwandhälfte schiebbare Türfläche in der vorbeschriebenen Weise gesichert wird, wobei sich die Verriegelungsvorrichtung nicht immer an der Türfläche bzw. -hälfte zu befinden braucht, sondern auch an einem Rahmen, einer Vorderwand od, dgl. angeordnet sein kann. Gemäß der Erfindung soll nun ein derartiges Druck-

  schloß aus einem mit der einen Türhälfte-oder dem-

  entsprechenden Möbelteil, wie z. B. dem Rahmen-fest

  verbundenen Gehäuse bestehen, das in diese Türhälfte

  insbesondere eingelassen sein kann und in dieser Form unter Umständen kein oder ein nur wenig hervorstehendes Teil darstellt. In diesem Gehäuse soll weiterhin gemäß der Erfindung eine Innenausnehmung für einen unter der Spannung einer ihn beeinflussenden Feder gegen einen Gehäuseanschlag aus dem Gehäuse herausdrückbaren Schließkörper bestehen, wobei die Feder den Schließkörper z. B. umgeben und sich einerseits gegen ihn,

  andererseits gegen das Gehäuse über geeignete Ring-

  bunde, Vorsprünge od. dgl. abstützen kann. Diese An-

  Ordnung gemäß der Erfindung ergänzt durch eine Rasten-

  anordnung zwischen Schließkörper und Gehäuse, die ent-

  weder am ersteren oder im letzteren angeordnet sein

  kann und den Schließkörper in der eingedrückten Schließstellung hält, in welcher er mit seinem aus der Innenseite der einen Türhälfte heraustretenden Ende diese gegenüber der anderen Türhälfte bzw. dem Rahmen od. dgl. sichert. Schließlich gehört zu dieser erfindungsgemäßen Anordnung ein Steckschlüssel, der

  in eine entsprechende Ausnehmung im Schließkörper

  in

  oder im Gehäuse oder auchzwei sich ergänzende Teil-

  ausnehmungen an beiden Teilen eingeführt werden kann

  und über eine Wirkkante die Rastvorrichtung aus dem

  Bewegungsbereich des Schließkörpers herausführt.
• Die Erfindung sei anhand eines Beispiels erläutert, das in der''Zeichnung wiedergegeben ist. Hierbei zeigt : Abb. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Druckschloß in Schließstellung mit Schlüssel, Abb. 2 die Draufsicht auf das Druckschloß gemäß Abb. 1, Abb. 3 die Untersicht unter das Schloß nach Abb. 1, Abb. 4 einen Schnitt gemäß Linie IV-IV der Abb. 1, in welchem der Schließkörper in Ansicht dargestellt ist.
• Wie aus Abb. 1 ersichtlich, ist in besonders einfacher Weise das Gehäuse 10 als vollzylindrischer Körper ausgebildet, weist also eine zylindrische Aussenfläche 11 und eine zylindrische Innenausnehmung 12 auf. An seiner inneren Stirnfläche 13 ist es durch eine Befestigungplatte 14 verschlossen, wobei das Gehäuse, wie aus Abb. 3 ersichtlich, mit Ansätzen 15 in entsprechende Ausnehmungen 16 in der Platte 14 eingreift und die Verbindung durch Vernieten der Ansätze hergestellt ist.
• Die Platte ist länglich ausgebildet und zeigt deshalb zwei Laschen 17 mit Bohrungen 18 für die Aufnahme von Holzschrauben mit versenktem Kopf. Das Gehäuse kann in dieser Ausführung in eine einfache Bohrung in einer Holztür von rückwärts eingeführt und verschraubt werden. wobei die Bohrung abgedeckt wird durch einen Rosettenkranz 19, der mit Klemmung auf das Gehäuse nach dessen Anbringen aufgesteckt werden kann. An seiner äusseren Stirnfläche 20 ist das Gehäuse mit einer Einziehung 21 versehen, die-zur Führung eines Schließkörpers 22 dient, der ebenfalls zylindrisch ausgebildet ist. Die äussere Stirnfläche 23 dieses Schließkörpers steht in der Schließstellung mit der entsprechenden Stirnfläche 20 des Gehäuse bündig, wie insbesondere Abb. 4 erkennen läßt. Der Schließkörper reicht mit einem abgesetzten, zapfenartigen Ende 24 in der Schließstellung in eine Ausnehmung am anderen, ebenfalls nicht gezeichneten Türflügel hinein, die beispielsweise mit einer Buchse 2 : ausgefüttert sein kann, die gemäß Zeichnung zum besserer Einführen an ihrer äusseren Stirnfläche 26 trichterförmig herausgezogen ist. Das abgesetzte Ende 24 des Schließkörpers beginnt in der dargestellten Schließstellung bereits innerhalb des Schließkörpers bei 27, so daß hier eine Anschlag-Ringfläche für eine Druckfeder 28 entsteht, die sich andererseits bei 29 gegenüber der Halteplatte abstützt und den Schließkörper nach aussen zu drücken bestrebt ist. Die Einschiebebewegung des Schließkörpers in die Schließlage wird begrenzt durch Anschlag der ringförmigen, inneren Stirn

  fläche 30 des Schließkörpers gegenüber deealteplatte

  und gleichzeitigen Anschlag einer entsprechenden Ring-

  fläche 31 am abgesetzten Zapfen dieses Körpers. Die Feder 28 ist in zusammengedrücktem Zustand dargestellt, wobei der Schließkörper 22 in der Schließstellung durch einen Rastenbolzen 32 gehalten wird, der unter der Wirkung einer Feder 33 in Richtung des Pfeiles 34 gedrückt wird. Dieser Rastenbolzen 32 ist dabei längsyerschiebbar in einer Ausnehmung 35 im

  Schließkörper angeordnet, wobei di'e Verschieberichtung

  34 senkrecht zur Längsachse des Schließkörpers verläuft. In der dargestellten Schließstellung greift der Rastenbolzen 32 mit seinem äusseren Ende 36 in eine Bohrung 37 im Gehäuse 10 ein, ist indessen mit einem Schlitz 38 versehen, der an seinem Grunde eine Wirkkante 39 aufweist, die schräg zur Längsachse des Schließkörpers verläuft.
• Der Schließkörper hat, wie Abb. 2 erkennen läßt, zwei einander diametral gegenüberliegende Längsschlitze 40 und 41, zwischen denen ein Stegteil 42 stehengeblieben ist. Dieses ist nach aussen zu bei 43 abgerundet. In diese beiden Schlitze kann ein Schlüssel 44 eingeführt werden, der gabelförmig ausgebildet ist, wobei der obere Gabelschenkel 45 in den Schlitz 40, der untere Gabelschenkel 46 in den Schlitz 41 eingreift, Dieser Schlüssel läßt sich im Hinblick auf die Rundung 43 des Steges 42 leicht einführen. Der untere Gabelschenkel 46 ist um den Durchmesser des Rastbolzens 32 länger als der obere Gabelschenkel 45 und trägt in dem vorstehenden Teil eine Wirkkante 47, welche der Wirkkante 39 des Rastenbolzens entspricht. Die vorderen Enden der Gabelschenkel sind im übrigen abgerundet, so daß auch von dieser Seite aus der Schlüssel sich leicht einführen läßt.
• Die Wirkungsweise dieses Druckschlosses ist wie folgt : Durch Einschieben des Schlüssels in Richtung des Pfeiles 48 wird der Rastbolzen 32 entgegen der Richtung des Pfeiles. 34 zurückgedrückt und damit der Schließkörper freigegeben, wobei die abgerundete Stirnfläche 49 des Rastbolzens ein gewisses Spiel überbrückt. Nunmehr schnellt der Schließkörper unter der Wirkung der Feder 28 in die Öffnungsstellung zurück, bei welcher ein äusseres Ende aus dem Gehäuse heraustritt, während sein inneres Zapfenende 24 zurückspringt und mit seiner Stirnfläche im wesentlichen bündig mit der Platte steht.

  Die Bewegung des Schlidßkörpers wird durch Anschlag

  eines Ringabsatzes 50 (Abb. 4) gegenüber der Einziehung

  21 am Gehäuse bewirkt. Um die Gleitbewegung zu erleichtern und die Reibung herabzusetzen, ist in das gehäuseseitige Ende der Feder 33 ein Kopfstück 52 eingeführt, das eine gewölbte Stirnfläche aufweist.
• Nach Öffnen des Schlosses kann der Schlüssel entfernt werden, gibt dadurch den Rastenbolzen 32 frei und braucht für den Schließvorgang nicht mehr eingeführt zu werden. Dieser geht vielmehr in besonders einfacher Weise dadurch vonstatten, daß man auf das vorstehende, äussere Ende 23 des Schließkörpers 22 drückt, wodurch dieser Körper entgegen der Wirkung der Feder 28 in die Schließstellung gebracht wird und einrastet. Damit der Rastenbolzen 32 stets genau vor die Ausnehmung 37 im Gehäuse tritt, muß der Schließkörper 22 im Gehäuse gegen Drehung gesichert sein. Dies geschieht gemäß der vorliegenden Ausführungsform dadurch, daß die Bohrung 51 in der Halteplatte 14 für das abgesetzte Ende 24 und entsprechend auch der Querschnitt dieses Endes nicht kreisrund, sondern mit seitlichen Abflachungen versehen ist.
• Die Erfindung kann mancherlei Abwandlungen erfahren.
• So kann beispielsweise die Rastenanordnung anders gewählt, die Feder 28 anders angeordnet und abgestützt, durch eine Zug-oder eine Blattfeder ersetzt werden, eine solche Blattfeder auch als Rastenfeder benutzt werden, für Schließkörper und Gehäuse können andere Querschnitte als die zylindrischen verwandt werden, die Halteplatte kann durch andere Haltemittel ersetzt oder auf andere Weise mit dem Gehäuse verbunden werden, und insbesondere ist es möglich, zahlreiche Abwandlungen für den Schlüssel einerseits durch Änderung der Längen der Gabelsehenkel, andererseits durch Änderung der Breiten dieser Schenkel, zum dritten durch Änderung

  der Schenkelstärken, zum vierten durch Verwendung

  ungleichmässiger Längen, Breiten und Stärken für die beiden Schenkel, also durch einen unsymmetrischen Aufbau des Schließkörpers in diesem Teil, sowie durch eine Winkelstellung der Schenkel zueinander in der Draufsicht gemäß Abb. 2 herbeizuführen, wobei also die Schlitze 40 und 41 im Schließkörper nicht mehr einander genau diametral, sondern unter einem verschiedener Winkel gegenüberstehen. Ferner können die Schenkel in beliebiger und bekannter Weise mit seitlichen Profilen, Wellungen od. dgl. versehen werden.
• Ansprüche :

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1. Druckschloß für Holzschiebetüren od. dgl., g ek e n n z i c h n e t durch ein mit der einen Türhälfte fest verbundenes,. insbesondere in sie eingelassenes Gehäuse (10) mit einer Innenausnehmung (12) für einen unter der Spannung einer ihn z. B. umgebenden Druckfeder (28) gegen einen Gehäuseanschlag (Einziehung 21) aus dem Gehäuse herausdrückbaren Schließkörper (22) sowie durch eine Rastenanordnung (32 bis 39) zwischen Schließkörper und Gehäuse, die den Schließkörper in der eingedrückten Schließstellung hält, in welcher er mit seinem aus der Innenseite der 24 einen Türhälfte heraustretenden Ende dieser gegenüber der anderen Türhälfte bzw. dem Rahmen od. dgl. gesichert ist, schließlich durch einen in eine Ausnehmung (41) einführbaren Steckschlüssel (44), der über eine Wirkfläche (47) die Rastvorrichtung aus dem Bewegungsbe- reich des Schließkörpers herausführt. 2. Druckschloß nach Anspruch 1, dadurch g e k e n nz e i c h n e t, daß das Gehäuse aussen zylindrisch ausgebildet ist.

   3. Druckschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g ek e n n z e i c h n e t, daß die Innenausnehmung (12) des Gehäuses (10) und der Schließkörper (22) zylindrisch ausgebildet sind. 4. Druckschloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, g e k e n n z e i c h n e t durch as eine an der Innenstirnfläche (30) des Gehäuses (10) ange- t ordnete, mit ihm fest verbundene, z. B. vernietete Befestigungsplatte (14) mit z. B. zwei überstehenden Laschen (17), in denen Bohrungen (18) für Holzschrauben od. dgl. vorgesehen sind. 5. Druckschloß nach Anspruch 4, g e k e n n z ei c hn e t durch ein durch eine Bohrung in der Platte (14) tragendes, abgesetzt verjüngtes, inneres Ende (24) des Schließkörpers (22) und eine es umgebende Druckfeder (28, die sich einerseits gegenüber der Platte (14), andererseits gegenüber dem Absatz (27) am Schließkörper abstützt. 6. Druckschloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5s g e k e n n z e i c h n e t durch eine Querbohrung (35) im Schließkörper (22) und einen in ihr längsverschiebbar gelagerten, unter dem Druck einer Feder(33) stehenden Rastbolzen (32), der in der Schließstellung in eine entsprechende Rastenausnehmung (37) am Innenumfang des Gehäuses einrastet.

   7* Druckschloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Längsschlitz (41) im Schließkörper und ggf. einen Querschlitz (38) im Rastbolzen (32) mit einer zur Achse des Schließkörpers schräg verlaufenden, inneren Wirkkante (39).

   - ii- 8. Druckschloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, g e k e n n z e i c h n e t durch einen weiteren, dem Längsschlitz (41) insbesondere diametral gegenüberstehenden Längsschlitz (40) und eine gabelförmige Ausbildung des Schlüssels (44), wobei die Tiefe der Schlitze (40,41) kleiner ist als die Hälfte des Schließkörperdurchmessers.