DE1783370U - Eckbank. - Google Patents

Description

• BETRIFFT.lir-1 783 370/34g Gr. 10/02

  "Sitzbank"

  Inhaber : Firma Martin Netzendorf

  HeppenheiB. (adBerstraße) fzartatraße 2

  InSaohen des vorgenannten Gebrauohsalusters zu dem ich ge-

  mäß Eingabe von 23. 5"59 die Vertretung übernoren habe, seheint

  o « zweckmäßige das Schutzbegehren in der üblichen zeine zu form-

  lierent um daa Neue und Wesentliche gegenüber den Stand der Tech-

  nik eindeutig abzugrenzen und um dadurch klarer erkennbar zu Ra-

  chen, welche Merkmale nicht als neu beansprucht werden.

  Anspruch 2 wer nur als tlechter Unteranapruch"edncht gee-

  geno denn der Gedanc, die ? üpe von SitzbSnken abnehmbar zu bete-

  atieen, ist seit langem bekannte beispielsweise durch DBu

  1 707 389/34g' 10/02. Zur Vereidun von nißdeutungen dürfte es

  benser seinp dieseia Anspruch 2 ganz fortzulaoscn, zumal das ge-

  nannteMerkmal völlig unwichtig ist. Dus gleiche gilt von der ko-

  nischenAusbildung der Bßet die unter anderes ebenfalls sshon

  aus dem genannten Gebrauctz entnelimeri ist.

  Was den nach Streichung von Anspruch 2 verbleibenden bishe-

  rigen nuptanspruoh anbelanst ist klarzustellen, dap os durch das

  benannteGebrauchsnuster auch shan begannt ist die Scitonaßgen

  nur bis etwa zur IHlfte der Sitzhöhe herunterzuziehen und i'& Ftist-

  nen auszustatten, Als neu und wesentlich gegenüber den vorboksnn-

  ten Sitzbanken dieser Art, wie sie außer durch das genannte Ge-

  brauohatnUster auch durch B 1 76$ 9/4@ H0/ vobekast sia

  gnh ht sind. : en ha

  wiy4da.9crmalagesehe,daßieFSüRg-itemMes snen

  angebracht eind. Dieaer eodanke hat nicht nahegelegen. Die nächst-

  liegendenl betee : tigten Pltpen. G 7W 3E

  -sRbefestigtesFßea.eß 7ö7 39 werdes &ie Fße

  an d6R RaRdkMt der getenwga'befestigt.

  Es werden daher in der Anle in dreifacher Afe-tg ein

  einziger neuer Schtzanapru und eine neue Beschreibung übereeicht,

  Durch diese neuen Unterlagen Ist dao geaeiiiiber den

  atand der Xeohnik Nar sbgysstt. wir aer gebetet öle

  u. $n aterlagen xu den Akten nhmen zu wollH. a für cde lnte-

  engen noch (deutlicher erkennbar zn machen ; telohe1"Stand der

  Xeehe ere>k ht tS

  Technik eysiohtit ist ar es eessäßig eeehiea n der

  , yorliegenden Bingabe diejentgen Vo : rverdtfentlichungen In nachprüt-

  barer Form zu benennen, dia nabèn dem aue der Praxis bokannten

  Stand der Technik berücksiohtiet worden eind,

  . AßMM.

  1.) Zwe1tschr1tt der vor11egenden Eingabe

  2.) Nue Beschreibung nebet emigen

  SohujB&Mjpync,dreifaoh (insgeeamt 4', leiteU)

  Gebrauchsmuster Nr. 1 783 70/34g Gr. 10/02

  Inhaber-Firma Martin Metzendorf

  0

  Heppenheim (a. d. Bergetrage) e 1F100artetraße 2

  Sitzbank

  Die Neuerung bezieht sich auf Sitzbänke, und zwar sowohl auf solche mit sehe als auch auf solche ohne Truhe. Solche Sitzbänke können als Einzelbänke benutzt werden. Es können aber auch mehrere solche Bänke als Bauelemente zu einer Eckbank zusammengesetzt werden.
• Ursprünglich wurden solche Sitzbänke in der Weise konstruiert, daß ihre Seitenwangen vollständig bis zum Boden hindurchgingen und somit geschlossene Endstücke darstellten. Bei Truhenbänken dieser Art reichte in der Regel auch die Truhe bis zum Boden Später kamen Sitzbänke auf, bei denen die Seitenwangen nur bis etwa zur Hälfte der Sitzhohe heruntergezogen und mit Füßen ausgestattet wurden. Bei Ausbildung als Truhenbak wurde dementsprechend auch die Truhe niedriger bemessen. Solche Sitzbänke haben den Vorteile daß der Platz unterhalb der Bank leichter zugänglich ist und

  ein)bequemeres Reinigen ermöglicht.

• Bei den vorbekannten Ausführungsformen dieser Art waren die Füße auf die Seitenwangen meist von außen aufgesetzt. Dieses ist die nächstliegende konstruktive Lösung, weil hierbei die Befestigung der Füße besonders leicht durchführbar erscheinen mup. Demgegenüber besteht das wesentliche Merkmal der Sitzbank gemäß der Neuerung darin, daß die Füße an den Seitenwangen innen angebracht sind. Diese Konstruktion bringt gegenüber den genannten vorbekannten Ausführungsformen mit außen aufgesetzten Füßen den wesentlichen Vorteil mit sich, daß mehrere Einzelbänke unmittelbar aneinandergefügt werden können. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, aus mehreren solchen Bauelementen längere Bänke, insbesondere Eckbänke, auf besonders vorteilhafte Weise zusammenzustellen. Zu diesem Zweck können die einzelnen Sitzbänke also ohne Zwischenraum aneinandergestellt und miteinander verschraubt werden.
• An sich ist auch schon eine Ausführungsform bekannt geworden, die ebenfalls die Möglichkeit bietet, mehrere Einzelbänke ohne Zwischenraum unmittelbar aneinanderzustellen, und zwar sind bei dieser vorbekannten Sitzbank mit etwa bis zu halber Höhe herabgezogenen Seitenwangen die Füße von unten in die Randkanten der Seitenwangen eingeschraubt. Damit wurde der Zweck verfolgt, die Fügtse leicht abnehmbar zu wachen. sodaß sie für den Transport oder für die Lagerung abgenommen werden können. Diese Konstruktion ist aber insofern unvorteilhaft, als die Seitenwangen entsprechend

  stark ausgeführt werden müssen damit sie trotz der zum Einschrau-

  ben der Füße dienenden Bohrungen die erforderliche Festigkeit aufweisen. Dadurch wird eine erheblich größere Bemessung der Wangendicke notwendig gemacht-allein für diesen Zweck der zuverlässigen Befestigung der Füße-als sie@ an sich erforderlich wäre.
• Demgegenüber genügt es bei Befestigung der Füße an der Innenseite der Seitenwangen, letztere nur so stark zu bemessen, wie es aufgrund der sonstigen Anforderungen notwendig und üblich ist. Trotzdem können im Bedarfsfall auch die an der Innenfläche angebrachten Füße lösbar befestigt werden, wenn die Möglichkeit geschaffenwerden soll, sie zwecks Raumersparnis (für Verpackung und Transport) abnehmen zu können. Zur Veranschaulichung des Neuerungsgedankens sind in der bei-

  gefügten Abbildung zwei Au-sführungsbeispiele ? on Sitsbänken gemäß

  der Neuerung dargestellte und zwar sind in beiden Fällen zusammengestellte Eokbänke gewählt. Das erste Ausführungsbeispiel stellt eine Truhenbak mit aufklappbarem Deckel, jedoch ohne Polsterung

  dar, während es sich bei dem zweiten Au. sftihrusgsbeispiel um eine

  u

  Eckbank ohne Ruhe, jedoch mit Polsterung handelt.

Claims (1)