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| Th e C A L-D A K Company, San |
| Gla b r i e 1 Kalifornien, Ver- |
| einigte Staaten von Amerika, |
| S o n. t h D e 1 X a r A v e nce Nr. 1726. |
| u-a am m e n 1 eg bar es B e t t |
| geländer |
Die Erfindung bezieht sich auf ein tragbares Schatzgeländer für Betten, und zwar
insbesondere auf Bettgeländer, Bettriegel oder Bettgitter, die eng zusammengelegt
oder zusammengefaltet oder-geklappt werden können, um ihren Transport oder ihre
Aufbewahrung zu erleichtern.
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Die Verwendung eines faltbaren oder zusammenklappbaren Bettgeländers
oder Bettgitters hat eine Reihe von Vorteilen. Man kann es vor allem bei großen,
für
Erwachsene bestimmten Betten benutzen, um zu verhindern, daß kleine, in einem solchen
Bett liegende Kinder aus dem Bett herausfallen. Diese Praxis ist im allgemeinen
dem wesentlich teureren Kauf von sogenannten Jugendbetten vorzuziehen, welche nur
vorübergehend gebraucht werden können, weil sie zwar länger und breiter als Kleinkinderbettstellen,
aber niedriger als Normalbettstellen für Erwachsene sind. Es ist auch vorteilhaft,
zusammenfaltbare Bettgeländer für kleine 'Kinder zu verwenden, wenn man auf Reisen
im Hotel ist oder die Nacht in einer Wohnung verbringen muß, welche nicht mit Jugendbetten,
sondern nur mit Betten für Erwachsene versehen ist.
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Wie dem auch sei, ob man nun tragbare Bettgeländer auf Reisen oder
zwecks Vermeidung der Anschaffung besonderer Jugendbetten verwendet oder nicht,
es ist, da ein solches Bettgeländer nur einen zeitweiligen Notbehelf bildet, auf
jeden Fall wünschenswert, die Bettgeländer zusammenlegbar, klappbar oder faltbar
zu machen, damit sie in zusammengefaltete. oder zusammengeklapptem Zustand weniger
Platz wegnehmen und leichter transportiert und gelagert werden können.
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Man kann eine Vorrichtung dieser Art aus einem Rahmen mit zwei am
Rahmenboden angelenkten Armen herstellen, welche in zwei parallelen, vertikalen
Ebenen nach außen und unten schwenkbar sind. Die beiden Arme können dann in dem
Bett zwischen eine Auflegematratze
| und einen Matratzenträger wie z. B. einen Sprungfeder- |
boden eingeschoben werden. Indessen neigen die Arme dann dazu, aus dem Zwischenraum
zwischen der Matratze und dem Matratzenträger herauszugleiten. Dies hat zur Folge,
daß der Geländerrahman nach der betreffenden Seite des Bettes herabklappt. Um dies
zu verhindern, müßte man besondere Verriegelungsvorrichtungen vorsehen, was freilich
unerwünscht ist, weil dieselben umständlich zu bedienen sind und außerdem die Hert
| stellungskosten des tragbaren Bettgeländers erhöhen. |
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Durch die Erfindung wird daher bezweckt, ein zusammenlegbaren oder-klappbares
Bettgeländer zu schaffen, welches zwei Tragarme hat, aber keine besonderen Mittel
zur Verriegelung derselben in einer stabilen Stellung beim Gebrauch des Bettgeländera
benötigt.
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Die Erfindung beseitigt die erwähnten Nachteile auf folgende Weise
: Das zusammenlegbare oder-klappbare Sohutzgeländer für Bettstellen, die eine mit
einem ausgewählten Material überzogene Matratze und einen darunterliegenden Matratzenträger
haben, weist einen sich längs einer Bettaeite erstreckenden Rahmen auf, der mit
zwei vertikal abwärts gerichteten Halteorganen und mit zwei Armen versehen ist,
die sich in einer horizontalen Ebene aus der Lage eines jeden Halteorgans erstrecken.
Die Halteorgane haben Mittel sowohl zur drehbaren Verbindung der Arme mit dem Rahmen
als
auch zur Verhinderung einer Bewegung der Arme aus der Horizontalebene heraus, wodurch
die Arme in eine Stellung senkrecht zu einer geraden, durch die beiden Halteorgane
verlaufenden Linie gedreht und anschließend zwischen die Matratze und den Matratzenträger
eingesetzt werden können, am den Geländerrahmen in der gewünschten Lage an einer
Seite der Bettstelle zu halten. Es ist ersichtlich, daß bei einem Bettgeländer gemäß
der Erfindung keine Verriegelungvorrichtungen für die drehbaren Arme benötigt werden,
weil sich die Arme in einer horizontalen Ebene drehen.
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Dies bedeutet, daß der Geländerrahmen nicht nach der Seite der Bettstelle
herunterklappen kann. Außerdem können zusätzliche Mittel vorgesehen werden, welche
irgendeine Drehbewegung der Arme in einer Horizontalebene verhindern.
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Beispielsweise können die oben erwähnten Halteorgane besondere Anschläge
anweisen, die eine Drehung der Arme über zwei Endstellungen hinaus verhindern.
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Die eine Endstellung ist die Stellung der Arme zwischon den beiden
Halteorganen auf der durch letztere verlaufenden geraden Linie, während die andere
Endstellung diejenige Stellung ist, in der die Arme senkrecht zu dieser geraden
Linie liegen.
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Ferner ist es zweckmäßig, zusätzliche Breiterungen an den Armen vorzusehen,
um sowohl ein Herausgleiten der Arme aus dem Zwischenraum zwischen der Matratze
und dem Matratzenträger als auch eine
| eine wesentliche Drehbewegung der Arme in Bezug auf |
| den Rahmen zu verhindern. |
| Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung |
| haben die letztgenannten Mittel einen verhältnismäßig |
| großenReibungskoeffizienten in Bezug auf das Matrat- |
zenbezugsmaterial, um sowohl eine Drehbewegung als auch eine Verschiebungsbewegung
der Arme zwischen der Matratze und dem Matratzenträger zu verhindern. Vorzugsweise
können diese Mittel aus Gummikappen bestehen, die über die Enden der Arme gesteckt
werden. Tatsächlich können derartige, über die Enden der Arme geschobene Gummikappen
die oben genannten Zwecke erfüllen und insbesondere ein Herausgleiten der Arme aus
dem Raum zwischen der Matratze und dem Matratzenträger verhindern. Es sei bemerkt,
daß die Gummikappen vor allem eine große Reibung bei der Berührung mit irgend eimen
Bezugssteff der Matratze bzw. einem Satz Sprungfedern des Matratzenträgers herrorrufen.
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Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Bettgeländer
in seiner Gebrauchstatellung
| mechanisch stabil und starr ist, während es anderer- |
| seite bei Niohtgebrauoh au einem wenig Platz beanspru- |
| ohenden Gegenstand zusammenklappbar ist. |
| In der Zeiohhong ist die Erfindung in verschie- |
| denenAuafhrungsformen beispielsweise veranschaulicht |
| und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, |
| ohne daß die Erfindung dadurch auf diese AnstUhrunge- |
| beispiele beschränkt wird. |
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Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Bettstelle mit
einer Auflegematratze, einem Sprungfedsrboden und einem Paar Bettgeländern gemäß
der Erfindung, Fig. 2 zeigt ein Bettgeländer in Draufsicht, Fig. 3 zeigt eine Stirnansioht
eines Bettgeländers gemäß Fig. 2, Fig. 4 zeigt einen abgebrochenen Teilaohnitt nach
der Linie 4-4 der Fig. 2, Fig. 5 ist ein Querschnitt nach der Linie 5-5 der Fig.
4, und Fig. 6 ist eine Darstellung der in Fig. 4 gezeigten Konstruktion in auseinandergezogener
Anordnung der Teile.
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Das in Fig. 1 dargestellte Bett hat eine Auflegematratze 12 und einen
Sprungfederboden 14 od. dgl. sowie an letzterem befestigte Beine 16. Das Bett ist
mit einem Paar von Bettgeländern oder Bettgittern 18 und 20 gemäß der Erfindung
versehen.
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Jedes Bettgeländer oder Bettgitter besteht aus einem Rahmenglied
22, welches an seinem unteren Ende Halteorgane 24 und 25 zur drehbaren Lagerung
eines Paares von Armen 26 und 28 aufweist, die zwischen die Matratze 12 und den
Sprungfederboden oder die sonstige federnde Unterlage 14 passen. Der Rahmen 22 be-
| stehteinfach aus einem umgekehrt U-förmig gebogenen |
| Rohr 30 und einer Rohrstrebe 32, die quer zwischen |
den Schenkeln des U-formigen Rahmenteiles 30 verläuft und mit denselben
verbunden ist.
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Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind über die
| Enden der ämkxmknjc Arme 26 und 28 des Bettgeländers |
Gummikappen 34 bzw. 36 gestülpt. Die Gummikappen bilden einerseits Erweiterungen
der Arme 26 und 28, welehe ein Herausgleiten der Arme aus dem Spalt zwischen der
Matratze 12 und der federnden Unterlage 14 verhindern, und andererseits wirksame
Reibungsfläohen für den Stoffüberzug, der die Matratze 12 und die federnde Unterlage
14 bedeckt. Fig. 2 veranschaulicht, daß die Arme 26 und 28 in Stellungen gedreht
werden können, die durch gestrichelte, die Umrisse der Gummi-
| kappen 34 und 36 darstellende Linien 38 und 40 ange- |
deutet sind, wenn die Arme in Stellungen gedreht sind, in denen sie gegeneinander
gerichtet in einer Linie liegen, die der geraden Linie durch die Halteorgane 24
und 25 entspricht. Es ist zweckmäßig, wenn die Arme 26 und 28 Längen aufweisen,
die kleiner sind als der halbe Abstand zwischen ihren Drehachsen. Sie können aber
auch länger sein und sich überlappen, wenn sie in ihre zusammengeklappte Stellung
für die Aufbewahrung oder den Transport gebracht sind.
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Fig. 3 zeigt, daß die Enden der Querstrebe 32 mit den Schenkeln des
U - förmigen Rohrteiles 30 durch Nieten 42 verbunden sind.
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Der U - förmige Rahmenteil 30, die Querstrebe 32, die Niete 42 und
der Arm 26 sind in Fig. 4 näher
veranschaulicht. Das Rahmenglæid
30 ist mit einer Art Unterlegscheibe 44 versehen, die jeweils am Ende der Schenkel
des Teiles 30 befestigt ist und eine ausgesparte Scheibe 46 abschließt, welche innerhalb
des Teiles 30 angeordnet ist. Die Scheibe 46 ist ebenfalls an dem Rahmenteil 30
befestigt und bildet einen Anschlag für einen keilförmigen Teil 48, der am Ende
| des Armes 28 befestigt ist. Wie aus Fig. 4 und 6 er- |
sichtlich ist, verjüngt sich der Arm 28 bei 50 nach seinem oberen Ende hin. Der
am Ende der Verjüngung 50 befestigte Keil 48 kann sich in einer horizontalen Ebene
aus der in Fig. 5 gezeigten Stellung in eine um 90 dazu nach rechts gedrehte Stellung
bewegen.
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Die Scheibe 44 und die Scheibe 46 bilden Anschläge, welche eine vertikale
Bewegung des Armes 28 in Bezug auf den Rahmenteil 30 verhindern.
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Die Scheibe 46 ist bei 52 eingekerbt, wie Fig. 6 zeigt, um eine Drehbewegung
des keilförmigen, am Ende des Armes 28 befestigten Teiles 48 zu ermöglichen. Die
Kerbfläehe 52 bildet somit Anschläge, die eine weitere Drehung des Armes über die
in Fig. 3 gezeigte bzw. durch die gestrichelten Linien 40 der Gummikappe 36 angedeutete
Endstellung verhindern.
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Die Erfindung beschränkt sich selbstverständlich
| nicht auf das vorstehend beschriebene Auaführungs- |
| beispiel, sondern sie umfasst alle Varianten im Rahmen |
| des wesentlichen Nrfindungsgedankens. |
| Anaprüche |
| ~-e- : : : ; : ; ; : == |