DE1780878U

DE1780878U - Schnellschluss-absperrventil.

Info

Publication number: DE1780878U
Application number: DESCH23109U
Authority: DE
Original assignee: Schaefer & Kind Armaturenfabri
Current assignee: Schaefer & Kind Armaturenfabri
Priority date: 1958-08-25
Filing date: 1958-08-25
Publication date: 1959-01-08

Description

Schnellschluss-Absperrventil Schäfer & Kind, Berlin-Neukölln, Schönstedtstrasse 13.
Es sind bereits Absperrventile bekannt, bei denen das Gehäuse mit Schräg-oder Kurvenführungen versehen ist, an denen mit der Spindel verbundene Nocken, Rollen od. dgl. entlanglaufen, so dass bei einer Drehung der Spindel eine axiale Verschiebung derselben erfolgt, die das Öffnen und Schliessen des Ventils bewirkt. Bei diesen bekannten Ventilen sind auch an den Enden der Schrägflächen Ausnehmungen vorgesehen, in welche die an der Ventilspiel angeordneten Nocken oder Rollen in der öffnung-und Abschlusstellung einrasten.
Diese Ventile haben den Nachteil, dass die Schrägflächen schwer zu bearbeiten sind und auch das Einrasten der Nocken oder Rollen in die Ausnehmungen der Schrägflächen keine genügende Sicherheit gegen eine unbeabsichtigte Drehbewegung der Spindel gibt.
Die Erfindung bezweckt, die Schrägflächen und das Einrasten in Ausnehmungen der Schrägflächen dadurch zu vermeiden, dass das Heben und Senken der Ventilspindel durch Wälzkörper, vorzugsweise Kugeln erfolgt, die zwischen zwei gegeneinander drehbaren, mit entsprechenden Bohrungen oder Aussparungen versehenen Platten so angeordnet sind, dass sie je zum Teil in die Bohrungen der beiden Platten einfassen, die eine Platte mit einem Handgriff verbunden ist und durch diesen zwecks Öffnens und Schliessens des Ventils gedreht werden kann, während die zweite Platte mit der Ventil-Abschlussplatte verbunden ist und lediglich eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführen kann, so dass durch Drehen der beiden Platten gegeneinander die Wälzkörper, wenn sie innerhalb beider Platten liegen, aus der Bohrung der einen Platte herausgedrängt werden und dadurch die andere Platte in axialer Richtung verschieben, und

umgekehrt beim Drehen in die Lage, in der die Wälzkörper in beide

Bohrungen einfassen, die Platten einander nähern.

Diese Ausführung des Ventils ermöglicht eine genaue und siche-

re Feststellung in den jeweiligen Schaltlagen und setzt anstelle der schwierigen Bearbeitung der Kurven einfache Bohrungen mit in diese einspringende Kugeln, die mit grösster Genauigkeit in bekannter Weise maschinell hergestellt werden können.
Die Zeichnung zeigt als Beispiel eine Ausführungsform der Erfindung, und zwar ist Fig. 1 ein Schnitt durch das Ventil, Fig. 2 ein Schnitt durch Fig. 1 in Richtung der Linie 11-11 und Fig. 3 zeigt einen Einzelteil von Fig.1 um 90° gedreht im Schnitt.

In der Zeichnung ist a das Gehäuse des Ventils, das als Durchgangsventil ausgebildet ist, b ist der Handgriff, der an der Ventilapindel c mit Hilfe einer Schraube d befestigt ist.

DieMitnahme der Spindel durch den Griff erfolgt dadurch, dass

die Spindel oben vierkantig abgesetzt ist und in eine entsprechend

ausgebildete Bohrung des Handgriffs einfasst. Die Spindel trägt an

ihrem unteren Ende eine Platte o, in der von unten her zwei gras-

sera Bohrungen f und zwei kleinere Bohrungen g eingelassen

sind (Fig. 2). In die Bohrungen f fassen zwei Kugeln h ein, sie können aber nicht nach oben hin aus der Bohrung heraus, weil das Fleisch der Spindel c die Bohrungen z. T. abdeckt. Die Spindel wird in dem Gehäuse durch einen Ring i gehalten, der in das Gehäuse eingeschraubt ist und sich unter Zwischenschaltung von zwei Tellerfedern k auf die Platte e aufsetzt.

Der Ring i drückt auf einen in das Gehäuse eingesetzten

Ring m, der sich mit der dem Ring i abgekehrten Seite gegen eine Membran n legt, diese gegen einen ringförmigen Ansatz des Gehäuses drückt und dadurch eine Abdichtung des Ventildurchgangs nach dem Schaltgehäuse hin erzielt. Der Ring m ist gegen Drehung im Gehäuse gesichert, er weist zu diesem Zweck eine Nase m1 auf, die sich in einer axial gerichteten Nute o des Gehäuses führt, dam Ring also nur eine axiale Hin- und Herbewegung gestattet.

In den Ring m ist lose eine Platte p mit zwei nicht durchgehende Bohrungen eingesetzt, die den Bohrungen f der darüberliegenden Platte e entsprechen. Die Platte p kann sich in dem Ring m in axialer Richtung hin- und herbewegen. Zur begrenzung des Hubes der Platte p innerhalb des Ringes m ist durch die Platte ein Stift s (Fig. 3) gelegt, der in Aussparungen t des Ringes m einfaßt. Mit der Unterseite legt sich die Platte p

gegen ein Zwischenplättchen q, mit dem die Ventilabschlussplatte r

verschraubt ist. Zwischen den beiden Platten q und r ist die

Membran n eingeklemmt. Die Druckplatte r trägt ein Dichtung-

plättchen V, das sich beim Schliessen des Ventils auf den Ventilsitz auflegt. Zwischen Gehäuse und Platte r liegt eine Feder u, die das Ventil von dem Sitz abhebt.

Die Arbeitsweise der Einrichtung ist folgende !

Bei geöffnetem Ventil gemass der Stellung in Fig. 1 steht der

Handgriff und damit die mit ihm drehbare Platte e in der Lage.

in der die in die Platte e einfassenden Kugeln sich in in die

sich bei dieser Stellung deckenden Bohrungen der Hatten e und p einlegen können. Infolgedessen haben sich die Hatten o und p um den größtmöglichen Betrag einander genähert und die Feder a hat unter Durchbiegen der Membran n die Dichtungsplatte s

von dem Ventilsitz abgehoben. Wenn nun der Griff b und mit ihm

die obere Platte e gedreht werden, dann werden die Kugeln, da

sich die Platte p nicht mitdrehen kann, aus den Bohrungen der

Platte p herausgedrückt und dringen tiefer in die Bohrungen f

der Platte e ein, und die Feder u hebt die Platte p und die

Platte r und öffnet das Ventil. Sobald eine Drehung um 900 er-

folgt, sind die Kugeln den kleineren Bohrungen e gegenüber auge-

langt und dringen um ein kleines Stück federnd in die Bohrungen g

ein. Das Ventil rastet also in der um 900 gedrehten Lage ein. Bei

einer weiteren Drehung um 90° werden die Kugeln aus den kleinen Bohrungen g herausgehoben und fassen wieder in die grosseren Bohrungen der Platte m ein, so dass das Ventil wieder in die geöffnete Lage gelangt.

Anstelle der Kugeln können natürlich auch andere alzkörper, z. B. Rollen, treten, deren Achsen dann in radialer Richtung liegen müsten. Man kann auch bei grösseren Ventilen anstelle von

zwei Kugeln oder Rollen drei oder mehr solcher Wâlzkörper verwen-

den.

p einlegen können. infolgedessen haben sich die---

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ein. Das Ventil rastet also in der um 900 gedrehten Lage ein. Bei einer weiteren Drehung um 90° werden die Kugeln aus den kleinen Bohrungen g herausgehoben und fassen wieder in die größeren Bohrungen der Platte m ein, so dass das Ventil wieder in die geöffnete Lage gelangt.

Anstelle der Kugeln können natürlich auch andere wiilzkörper, z. B. Rollen, treten, deren Achsen dann in radialer Richtung liegen müssten. Man kann auch bei grösseren Ventilen anstelle von

zwei Kugeln oder Rollen drei oder mehr solcher Wälzkörper verwen-

den.

Schluss der Beschreibung

Der Zwischenraum zwischen dem Handgriff b und der oberen

Fläche des Ringes i muss bei geöffnetem Ventil, wie aus der Zeichnung ersichtlich, kleiner sein als der Zwischenraum zwischen dem Dichtungsplättchen r und dem Ventilsitz. Dadurch wird verbinder, das durch unbeabsichtigten Druck auf den Handgriff bei geöffnetem Ventil das Ventil geschlossen und der Gasdurchfluss gesperrt werden kann.

Claims

Schutzansprüche: 1) rchnellschluss-Absperrventil, dadurch gekennzeichnet, dass das Heben und Senken der Ventilspindol durch Wälzkörper, verzugs- weise Kugeln (h) erfolgt, die zwischen zwei gegeneinander drehbaren, mit entsprechenden Bohrungen oder Aussparungen versehenen Platten

(e, p) so angeordnet sind, dass sie je zum Teil in die Bohrungen der beiden Platten einfassen, die eine Platte (e) mit einem Handgriff (b) verbunden ist und durch diesen zwecks Offnens und Schliessens des Ventils gedreht werden kann, während die zweite Platte (p) mit der Ventil-Abschlussplatte (r, s) verbunden ist und lediglich eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführen kann, so dass durch Drehen der beiden Platten gegeneinander die Wälzkörper, wenn sie innerhalb beider Platten liegen, aus der Bohrung der einen Platte (e) herausgedrängt werden und dadurch die andere Platte (p) in axialer Richtung verschieben, und umgekehrt beim Drehen in die Lage, in der die Wälzkörper in beide Bohrungen einfassen, die Platten einander nähern.
2) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zur Aufnahme der Wälzkorper (h) dienenden Bohrungen mindestens in der einen Platte (p) kleinere Bohrungen 9g) vorgesehen sind, in die die Wälzkörper einrasten, wenn die Platten (e und p) eine gewünschte axiale verschiebung gegeneinander ausgeführt haben.
3) Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei um 1800 gegeneinander versetzte wälxkorper (h) vorgesehen sind,

so dass zum Offnen und darauffolgenden Schliessen des. Ventils bei ununterbrochenem Drehen des Handgriffs in der gleichen Richtung, das Öffnen und Schliessen nach je 900 erfolgt.
4) Ventil nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Wälzkörper in axialer Richtung verschiebbare Platte (p) in einem Ring (m) verschiebbar aber nicht drehbar gelagert ist und letzterer gleichzeitig dazu dient, die mit der Ventilabschlussplatte (q, r) verbundene, den Ventilkörper von der Spindel trennende Membran (n) im Gehäuse festzuspannen.