DE1777982U

DE1777982U - Geraet, insbesondere zum reinigen von fussboeden.

Info

Publication number: DE1777982U
Application number: DEB34240U
Authority: DE
Inventors: Josef Blum
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-07-31
Filing date: 1958-07-31
Publication date: 1958-11-20

Description

Josef Blum, Solingen, Margaretenstraße 44 Gerät, insbesondere zum Reinigen von Fußböden. Die Neuerung betrifft ein insbesondere zum Reinigen von Fußböden dienendes Gerät, das aus einem Halter besteht, der oben einen Stiel trägt und der unten in zwei Gabeln ausläuft, an deren Enden je eine Walze drehbar gelagert ist, zwischen denen sich das insbesondere aus Schwammgummi bestehende eigentliche Reinigungswerkzeug befindet, das zum Auspressen von aufgenommenem Wasser zwischen den Walzen hindurchziehbar ist, wozu an dem Werkzeug angelenkte Stangen dienen, deren obere Enden mit einem an dem Stiel schwenkbar befestigten Handhebel gelenkig verbunden sind. Die Neuerung hat sich die Aufgabe gestellt, derartige Reinigungsgeräte so weiter auszubilden, daß sie im Bedarfsfalle auch zum Auftragen und Verreiben von flüssigem Bohnerwachs auf Fußböden verwendet werden können. Es sind bereits Geräte zum Auftragen und Verreiben von flüssigem Bohnerwachs bekannt, deren rohrförmiger Stiel als Vorratsbehälter für den Wachs dient, das mittels Kolbendruck einer Borstenplatte zugeführt wird, die eine oder mehrere Austrittsöffnungen für das Wachs aufweist, Derartige Einwachsvorrichtungen lassen sich jedoch bei zum Reinigen von Fußböden dienenden Geräten mit einem zur Auswringen zwischen Walzen hindurchziehbaren Reinigungskörper infolge ortsveränderlicher Anordnung nicht anwenden. Darüber hinaus haftet derartigen Einwachsvorrichtungn der Nachteil an, daß das Bohnerwachs nicht unmittelbar auf die Auftragefläche aufgetragen wird, sondern erst in die Borstenplatte mündende Zuleitungen passieren muß, wodurch die Gefahr des Erhärtens des Bohnerwåchses und Verstopfens der Zuleitungen besteht. Es sind zwar auch bereits Geräte bekannt geworden, bei denen das Bohnerwachs in einem außen am Stiel befestigten Vorratsbehälter untergebracht und aus diesem unmittelbar auf die Auftragefläche aufgetragen wird. Derartige Geräte sind aber umständlich in der Handhabung und haben sich demzufolge wie die Geräte, bei denen das Bohnerwachs aus dem rohrförmigen Stiel durch die Borstenplatte hindurchgedrückt wird, nicht durchgesetzt.
Demgegenüber'besteht die Neuerung darin, daß der Mantel des rohrförmigen, in an sich bekannter Weise als mit einem Kolben versehener Vorratsbehälter für flüssiges Bohnerwachs dienenden Stieles des Geräts eine oder mehrere, für das Bohnerwachs bestimmte Austrittsöffnungen aufweist, die in der Ausgangslage des Kolbens durch diesen geschlossen werden, und daß der Kolben bei auf ihn zum Öffnen der Austrittsfôffnungen ausgeübtem Druck unter Gegendruck einer Spiralfeder steht.
Während bei den bekannten Einwachsvorrichtungen das Bohnerwachs durch Eolbenodruck aus dem als Vorratsbehälter dienenden rohrförmigen Stiel der Einwachsgeräte hinausgedrückt wird, dient gemäß der Neuerung der sich in dem Stiel des Reinigungsgeräts führende Kolben lediglich zum Öffnen und Verschließen der im Mantel des Stieles vorgesehenen Austrittsöffnungen für das Bohnerwachs, das nach Öffnen der Austrittsöffnungen selbsttätig unmittelbar auf die Auftragefläche spritzt. Durch die Neuerung läßt sich ein zum Reinigen von Fußböden bestimmtes Gerät mit einem zwischen Walzen hindurchziehbarem schwammartigen Reinigungskörper nunmehr auch zum Auftragen und Verreiben von flüssigem Bohnerwachs auf Fußböden verwenden. Das Reinigungsgerät ist dabei trotz seiner zusätzlichen Ausstattung mit einer Einwachsvorrichtung einfach im Aufbau bei unveränderter Außenform. Auf der Zeichnung ist die Neuerung an einem insbesondere zum Reinigen von Fußböden dienenden Gerät veranschaulicht, und zwar zeigen dieses. : Abb. 1 in Ansicht, teilweise im Längsschnitt, und Abb. 2 in Seitenansicht, ebenfalls teilweise im Längsschnitt.
Das auf der Zeichnung dargestellte Reinigungsgerät besteht aus einem Halter 1, der einen Halsansatz 2 aufweist, in den ein Stiel 3 eingesetzt und vermittels einer Schraube 4 festgeklemmt ist. Der Halter 1 läuft unten in zwei Gabeln aus, an deren Enden je eine auf Achsen 5 aufgeschobene Walze 6 drehbar gelagert ist. Mit 7 ist das eigentliche, vorzugsweise aus Schwammgummi bestehende Reinigungswerkzeug bezeichnet, das in einer U-förmigen Fassung 8 befestigt ist und zum Auspressen von aufgenommenem Wasser zwischen den Walzen 6 hindurchziehbar ist. Zu diesem Zweck dienen Stangen 9, die durch Schlitze 10 in dem Halter 1 beiderseits des Stieles 3 geführt sind und mit ihren unteren Enden an der Fassung 8 des Reinigungswerkzeuges 7 angelenkt und mit ihren oberen Enden mit einem an dem Stiel 3 schwenkbar befestigten Handhebel 11 gelenkig verbunden sind.
In dem rohrförmigen Stiel 3, der als Vorratsbehälter für flüssiges Bohnwerwachs dient, führt sich ein Kolben 12, der mit einer stange 13 aus dem Stiel 3 hinausragt und an seinem freien Ende eine Handhabe 14 trägt. In dem Mantel des Stiels 3 sind Austrittsöffnungen 15 für das Bohnerwachs angeordnet, die in der Ausgangslage des Kolbens 12 durch dessen. geschlossen sind.
Mit 16 ist eine in dem Stiel 3 angeordnete Schraubenfeder bezeichnet, die sich mit ihrem einen Ende an einem in den Stiel 3 eingesetzte » Einsatzstück 17 und mit ihrem anderen Ende an dem Kolben 12 abstützt. Bei Druck auf den Kolben 12 zum Zwecke des Öffnens der Austrittsöffnungen 15 im Mantel des Stieles 3 wird die Schraubenfeder 16 gespannt, die bei nachlassendem Druck auf den Kolben 12 diesen wieder in die die Austrittsöffnungen 15 verschließende Ausgangslage drückt.

Claims

S o h u t z an p r u c h

Gerät, insbesondere zum Reinigen von Fußböden, mit einem zum Auspressen von aufgenommenem Wasser zwischen Walzen hindurch-

ziehbaren, schwammartigen Reinigungskörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel des rohrförmigen, in an sich bekannter Weise als mit einem Kolben (12) versehener Vorratsbehälter für flüssiges Bohnerwachs dienenden Stieles (3) des Geräts eine oder mehrere, für das Bohnerwachs bestimmte Austrittsöffnungen (15) aufweist, die in der Ausgangslage des Kolbens 12) durch diesen geschlossen werden, und daß der Kolben (12) bei auf ihn zum Öffnen der Austrittsöffnungen (15) ausgeübtem Druck unter Gegendruck einer Schraubenfeder (16) steht.