DE176703C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Die Erfindung betrifft einen Füllfederhalter, welcher sich im wesentlichen von den bisher bekannten, mit gewöhnlichen Schreibfedern ausgerüsteten Füllfederhaltern durch eine zweckmäßig angeordnete Hebelfeder unterscheidet, welche den auf die Schreibfeder ausgeübten Druck auf den elastischen Tintenkörper überträgt, wodurch eine geregelte, dem Verbrauch entsprechende Tintenzufuhr ίο ermöglicht wird.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι einen Längsschnitt des Federhalters, Fig. 2 eine Längsansicht desselben mit aufgesetzter Verschlußkappe,

Fig. 3 eine Ansicht von oben und
Fig. 4 einen Teil des in Fig. 1 dargestellten Längsschnittes mit vorgezogenem Verschlußschieber.

· In einem Gummirohre α sind an dessen Enden zwei Stopfen b und c vorgesehen, von denen letzterer mit einer Verschlußschraube d versehen ist, zum Zwecke, Tinte in den Behälter füllen zu können. Beide Stopfen b und c besitzen einen abgesetzten Teil eunde', auf welche ein Gummischlauch f aufgezogen ist, der zur Aufnahme der Tinte dient. Das Verschlußstück b ist zweckmäßig als Federträger ausgebildet und besitzt, damit die Feder g eingeführt werden kann, einen Schlitz und eine Metallhülse h. Innerhalb dieser ist der Stopfen zu einem Rohr i ausgebildet, auf welches am vorderen Teil eine Gummihülse k aufgezogen ist, welche die Verbindung mit einem Tintenzuführungsröhrchen / herstellt. Über dem Schaft der Schreibfeder g ist am Stopfen b ein Führungsschlitz m vorgesehen, in welchem eine mit kleinen Drehzapfen versehene Hebelfeder η gelagert ist, die sich mit einem Ende auf den Tintenbehälter f, mit ihrem anderen Ende durch einen kleinen Hartgummischuh auf den vorderen Teil der Schreibfeder legt. Am unteren Teil des Stopfens b ist ein dem oberen Führungsschlitz m entsprechender Schlitz ρ vorgesehen, in welchem sich ein kleiner Schieber q bewegt, der mit seinem Ende den aufgestreiften Teil des ,Gummischlauches f gegen eine Tinteneinlauf Öffnung r drückt und diese dadurch abdichtet.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist außerdem noch in bekannter Weise ein an einer Feder befestigter Druckknopf s vorgesehen, zum Zwecke, beim Beginn des Schreibens die Tinte in. die Feder befördern zu können. Zieht man den Füllschieber q zurück, so daß er die Öffnung freigibt, so wird sich, wie aus Fig. 4 ersichtlich, der Gummischlauch/ vermöge seiner Elastizität nicht mehr so fest gegen die Einlauföffnung legen, daß er diese dicht abschließt, sondern der im Behälter sich befindenden Tinte die Möglichkeit geben, in das Rohr i zu sickern, um so zur Unterseite der Schreibfeder gelangen zu können.

Die Wirkungsweise des Füllfederhalters ist folgende:

Nachdem man den durch die Schraube d verschlossenen Gummischlauch f mit Tinte

angefüllt, zieht man zum Beginn des Schreibens zunächst den Verschlußschieber q zurück, so daß er die Öffnung r freigibt, und drückt alsdann auf den Vorsprung 5. Hierdurch übt man auf den elastischen Tintenbehälter f einen geringen Druck aus, der jedoch durch Anschlag gegen den abgesetzten Teil e¹ des Stopfens b beschränkt ist, und es wird die Tinte durch die Öffnung r, das Rohr ζ und das Röhrchen/ der Schreibfeder g zufließen. Alsdann läßt man den Vorsprungs zurück, und sobald man nun die Schreibfeder gebraucht, wird der geringe Druck, welchen man beim Schreiben auf dieselbe ausübt, durch die Hebelfeder η auf den Behälter f übertragen. Hierdurch wird die Tinte dem Drucke entsprechend der Schreibfeder zufließen. Auf diese Weise ist also eine selbsttätig wirkende Zufuhr geschaffen und deshalb wird ein Klecksen nicht so leicht eintreten können..

Soll die Feder wieder außer Gebrauch gesetzt werden, so schiebt man über diese in bekannter Weise eine Schutzkappe, wie aus Fig. 2 ersichtlich. Dieselbe wird aber gegen den umgebogenen Teil des Füllschiebers q stoßen und denselben völlig zurückschieben, so daß die Öffnung r wieder geschlossen wird.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Füllfederhalter mit gewöhnlicher Schreibfeder, dadurch gekennzeichnet, daß über der Schreibfeder eine entsprechende flache Hebelfeder angeordnet ist, welche den auf die Schreibfeder beim Schreiben ausgeübten Druck auf einen elastischen Tintenschlauch überträgt, zum Zwecke, eine dem Verbrauch entsprechende Tintenzufuhr zur Schreibfeder zu bewirken.

2. Füllfederhalter mit gewöhnlicher Schreibfeder nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen unter dem Federträger befindlichen Verschlußschieber, der in geöffnetem Zustande den Zufluß der Tinte zur Schreibfeder gestattet, dagegen nach beendetem Gebrauch durch Aufsetzen der Federschutzkappe zwangläufig geschlossen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.