DE1763351U - Stopfgeraet fuer zigarettenhuelsen. - Google Patents

Description

• Anmelderint Efka-Werke Fritz Kiehn

  G. m. b. n.

  T r o S S i n g en/Wttbg.

  Stopfgerät für Zigarettenhülsen

  Die Neuerung betrifft ein Stopfgerät : Mr Zigaretten-

  hülsen, d. h. ein liandotopfgerät zur Selbstherstellung von

  Zigaretten unter Verwendung von fertig konfektionierten Zigarettenhülsen. Derartige Stopfgeräte einem geschlitzten bestehen aus ein aufklappbare Fallrohr durch einen Griff innerhalb Blechrohrteil, in welchem Schlitzes verschiebbar ist. Das Füllrohr des muss für den Stopfvorgang zunächst ganz herausgeschoben und nach Art einer Injektionspritze langsam zurückgezogen werden, um den Tabak in die aufgestreifte Hülse einbringen zu können.

  MitRüoknicht darauf, dase derartige Stopfgeräte

  Nogliohstraumsparend ausgebildet sein sollen, aind die

  Auflagen aus dem Material der Rohrteile unmittelbar mit

  herausgearbeitet oder aus gestanzten Metallteilen ange-

  nietet und es ist etorend, dann diese Auflagen für die

  Bandteile zu klein oder auoh oft scharfkantig ausfallen,

  besonders dann. wenn der ganze Tagesbedarf eines Raucher

  hintereinander hergestellt werden soll

  Die Neuerung hat ein Stopfgerät für Zigarettenhülsen

  in

  mit einem geschlitzten Rohrteil und/diesea schieb-und

  aufklappbare Füllrohr zur Aufgabe, dessen Abstützteil

  fürdie and, d. h. also dessen Griftauflagen beliebig

  vergrosserbar sind. Nach der Neuerung wird dies dadurch

  erreicht, dass an dem Vereohiebeglied des Füllrohree ein

  gesondert aufgesetzte « Griffteil, vorzugsweise nach Art

  eines Doppelgriffes aufgesetzt ist, und dann das freie

  Ende des Rohrteilen eine ebenfalls ai2gesetzte knopf-

  artige Verstärkung trägt. Beide Teile werden aus einer

  Kunstetoffpress-oder spritzmasse, gegebenenfalls einer

  thermoplastiachen verformbaren Runststoffmasse herge-

  stellt und mit den Metallteilen, d. h. mit dem freien Ende

  den Rohrteiles und dem Versohiebeglied in dem Füllrohr,

  durch einen Kleb-oder Heftvorgang oder durch Verformung

  unter Wärmeeinwirkung verbunden. Es ist auch denkbar, die-

  se Teile während ihrer Herstellung in einer gemeinsamen

  Form mit den Metallteilen zu umpreaaen bsw. eaimtpOM mMt

  uaflpritsen.

  Wie im einzelnen die Neuerung ausführbar tat, zeigt

  mitden für aie wesentlichen Teilen daaAuafuhnmgabei-

  spiel in der Zeichnung und zwart Fig. 1 das Stopfgerät in ausgesehobener Anfangsstellug und Fig. 2 die andere Endstellung in Ansicht. In dem Rohrteil 1 befindet sich der Schlitz 2. Das

  Teil 3 erfasst in bekannter, eiae als Rohrabschnitt über

  einen Stift 4 das Füllrohr 5, um es in Längsrichtung zu

  verschieben. Das Füllrohr 5 ist durch das Teil 6 aufklapp-

  bar für die Aufnahme dea Tabaka ausgebildet. Auf dem Rohr-

  abachnitt 3 ist zur VergrKsaaxrung der Griftauflage ein ge-

  sonderte Griffteil 7 in Form eines Doppelgriffee aua

  einer KunatatoffmasNe naöhträglioh aufgeaet&t, oder um

  denRohrabaohnitt 3 herumgepreset. EN ist auch denkbar,

  das Griffteil 7 im Bereich seiner Nabe lo in axialer

  Äiahtung zu unterteilen und diene beiden Teile auf dem

  Rohrabsohnitt 3 zu vereinigen und dort durch einen geeig-

  neten Vorgang festzulegen, beip1etsei8e einer thermo-

  plastischen Verforatung. Schliesslich wäre ea auch denkbar, die Verbindung zwischen dem Griffteil 7 aus Kunststoffmasse unmittelbar mit dem Püllrohr 5 über eine Stiftverbindung 4 herzustellen.

  Auf dem freien Ende 9 des Rohrteilea l ist die knopf-

  artige Verstärkung 8 naohträglioh aufgewetzt, ua einen

  ausreichenden Gegenhalt des Handballens zu erreichen.

  Auchdieae Verstär. kung beateht aua einer Künatatoffpresg-

  oder -spritzmasse und kann durch thermoplaatisohe Verformung oder durch einen Klebvorgang mit dem Rohrteil 1 fest verbunden sein.
• Durch die Ausbildi@dung der Griffteile 7 als seitlich vorstehende Ansätze an dem Nabenteil 10, ist die Möglichkeit gegeben, diese Griffteile 7 in jeder gewünschten Formgebung mit den notwendigen Abrundungen her-

  zustellen, sodann die Bedienungeweiae des Gerätea einfacher

  und mit größerer Genauigkeit gelingt. Die knopf-

  artige Verstärkung 6 kann noch eine muldenfCrndge Vertie-

  fung erhalten, wie diea die Zeichnung erkennen läaat.

  Die Kunatatoffmaase der Teile 7 und 8 kann noch ao ge-

  wählt werden, dass diese eine geringe Elastizität besitzen. Schutzansprüche:

Claims (1)

1. Schutsanaprüahot **<**<'*'< *"t *****<**< ****'t **< **<**<**<'<"t ** 1. Stopfgerät für Zigarettenhüleen mit in einem ge- schlitzen Rohrteil über eine Grittaui : wrwheb-md aufklappbaren PUlrohrp dräduroh gekonnsoiehnetg, dann zur Vergröseerung der Gritfauflagen an den Versohiebeglied desFüllrohreNO) ein gesondert aufeeetztew Oriffteil (7) vorgesehen tat, und dann daa freie Ende (9) den Rohrteilen (1)eine ebenfalls aufgesetzte knopfartige Veretärkung (8) trägt. 2. Gerät nach Anspruch 1, d&duroh gekennzeichnet, dasa das autgesetzte Griffteil (7) als Doppelgriff mit einem gemeinsamen Nabenteil (lo) ausgebildet ist. 3t Gerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge- kennzeichnet, daaa da. a Griffteil (7) und die Verstär- kung (8) aus einer Kttnstatoffpreea-oder-wpritzmaase bestehen. 4. Gerät nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, da a die Teile (7, 8) durch einen Klebvorgang auf den Metall- teilen(3#9) festgelegt Binde 5. Gerät nach Anepruoh 3 dadurch gekennzeichnete daae die Teile (7#8) aus the=oplastiaoh verforabaren emetetoff- massen bestehen und durch Wärmeeinwirkung deat OberfIRohen- verlaufihrer Metallteile (3, 9) durch VerforaMng angeglichen und diesen gegenüber festgelegt sind. 6. Gerät nach den Ansprilohen 1 und 2, dadurch ge- kennzeichnet, dann das Griff'teil (7) in axialer Richtung des Nabentelles (lo) unterteilt und auf deat Versohiabeglied (5) durch einen Klebevorgang vereinigt md feetgelegt ist.