DE1761287A1

DE1761287A1 - Einfuehrungsvorrichtung fuer Kopierpapiere

Info

Publication number: DE1761287A1
Application number: DE19681761287
Authority: DE
Inventors: Walter Limberger
Original assignee: Lumoprint Zindler KG and Co GmbH
Current assignee: Lumoprint Zindler KG and Co GmbH
Priority date: 1968-04-27
Filing date: 1968-04-27
Publication date: 1970-12-17
Also published as: US3563533A; DK136703C; JPS4818854B1; GB1222623A; DE1761287B2; CH495223A; BE732090A; FR2007111A1; DK136703B; DE1761287C3

Description

DIPU-INCCR₄KRETZSGHMAr ₂ Hamburg! BEIM STROHHAUSE 3*

patentanwalt rue 2* 67 43

a/H

jjumoprint Zinaler —G-,
H a πι b u r p; 28. April 1968

jiwa It s akt e: 3 012

Einf übungsvorrichtung für Kopierpapiere,.

Die Erfindung betrifft eine Einführungsv or richtung für Kopierpapiereaus einem Vorrat mit einer .abzugsvorrichtung in eine Fördereinrichtung für ein^opierblatt in Abhängigkeit von einer • oJinfixirung einer '/orlage, mit einem im ieg der vorlage angeordneten OChaIter zur j-aeferun^ eines Impulses durch Betätigung des schalters und einem im ülinidnrungsweg des xLOpierpapiers liegenden behälter zur uiaferung eines weiteren Impulses in Abhängigkeit von der Einführung eines copierblat'bes in eine Bereit stellung, wobei eine 'Anuriebstoipplung.'in G-estalt einer mit einer umfangskusnehmung versehenen ucheiDe und einer ständig angetriebenen .antriebswalze vorgesehen ist, die in der Umfangsausnehmung berührungsfrei umlauft und außerhalb der Ausnehmung mit dem Umfang der Bcheibe in Eingriff kommt, die unter der Einwirkung von Federn und Kastmitteln steht, deren Auslösung durch die Schalter den Eingriff unber Federeinwiriiung herstellt.

Der Erfindung liegt die ituf^aDe zugrunde, unter Anwendung einer solchen V^rerstärkerkupx)lun{x mit einer ucheibe verhältnismäßig

,.^₁ _■ OOÖBß W 00Q6-BAD.ORIGINAL.

KONTINl DlIIDN(It IANK, K O N T O - N R. ββ99 · PQITICHUK HAMBUHO NR. 1937 66

großen Durchmessers, 'die eine ümfangsausnehmung, hat, aine iäinfuhrungsvorrichtung zu schaffen, die unter Verwendung kleiner ■ Betätigungsmittel, wie eines kleinen Magnetes, arbeitsfähig gesteuert werden kann und außerordentlich robust im Betrieb ist» Dabei besteht ein weiterer Gesichtspunkt darin, daß mit einfachen Mitteln ein Zählwerk zur Feststellung oder Steuerung der Kopienzahl anschließbar sein soll»

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Betätigungseinrichtung für die Hastmittel wechselweise von dem Schalter für die Vorlage und für das Kopierblatt auslösbar ist, um'eine zeitlich beschränkte Antriebsverbindung zum Eingriff einer Kupplung für die Bewegung der üuszugsvorrichtung für das Kopierblatt herzustellen, und daü die Auszugsvorrichtung für das Kopierblatt mit einer anderen Transportgeschwindigkeit als eine nachgeschaltete Fördereinrichtung für das Kopierblatt in einem Kopiergerät vorgesehen ist und zwischen der nur zeitweise arbeitenden Auszugsvorrichtung und der Fördereinrichtung eine dchleppkupplung vorgesehen ist, die in Abhängigkeit yon der Dif-r ferenz der Laufgeschwindigkeiten wirksam ist« Hierdurch wird die Voraussetzung dafür geschaffen, daß Beliclitungslichtquellen äußer-, ordentlich genau gesteuert werden können, wobei irr'itieiende ibstrahlungen vermieden werden, «veiterhin werden durch^udie S kupplung Überlappungen vermieden. ........_;

j maß der bevorzugten ^"^iihrungsf oral der Erfindung weist die Antriebskupplung eine Hastscheibe auf, deren zugeordneter Hast-

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hebel in Abhängigkeit von der Impulsgäbe durch die Schalter im Wege der Vorlage und des Kopierpapiers betätigbar ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung besitzt die Hastscheibe zwei Raststufen um 180° versetzt, und Feder- und Anschlagmittel sind vorgesehen, um die Hastscheibe, die die Umfangsausnehmungen hat, nach Lösung der Verrastung zum Eingriff mit einem ständig umlaufenden Antriebsrad anzutreiben, und die λ fiastscheibe ist mit einem .anschlag zur Freigabe einer Schaltwalzenkupplung zum Vortrieb für das Kopierpapier vorgesehen,,

Gemäß einer weiteren .Ausgestaltung der Erfindung weist die Schaltwalzenkupplung zum Vortrieb für das Kopierpapier eine ständig umlaufende und eine mit einer Abflachung versehene Walze auf, die miller ständig umlaufenden walze- in Singriff kommt, wenn die Abflu ,hung aus der ..ausrichtung ■ zu dieser durch Federiüittel bewegt wird_v und Verriegelungsini'.;tel mit einem Hebel sind zwischen der, abgeflachten Walze und der Hastscheibe vorgesehen, welche durch Entriegelung der Rastscheibe außer Eingriff gebracht werden,

Ferner sieht die Erfindung in einer vorteiliiaften Ausführungsform vor, daü zwischen ständig umlaufenden -antriebsiiiitteln und einer Antriebsverbindung für die li-Opierblattauszugsvorrichtung eine Kupplung vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einer Umschaltung eines der Schalter wirksam wird, die im s/ege der Vorlage oder des Kopierblattes angeordnet sind. Dabei wird ein-

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bezogen, daß ein Umschalter zwischen den Anschlagschaltern for die Vorlage und das Kopierblatt vorgesehen ist, an den ein Betätigung smagnet für eine Antriebskupplung angeschlossen ist, und daß ein Betätigungselement zur Betätigung dieses Behälters mit der Kupplung verbunden ist, die den Hauptantrieb mit der üuszugsvorrichtung fur das Kopierblatt verbindet« Hierbei weist zweckmäßig die Auszugsvorrichtung für das Kopierblatt eine auf einem Stapel umlaufende üuszugswalze auf, der die während einer beschränkten Zeit laufende Walze mit einer Abflachung nachgeschaltet ist, die mit einer Antriebswalze in üJingriff kommt. Zwischen der Auszugswalze und der ständig umlaufenden valze ist eine Schleppkupplung angeordnet.

Gemäß einer wesentlichen Ausführungsform der Erfindung besitzt die »dchleppkupplung, die ein besonderes AusfÜhrungselement ist, ein ständig angetriebenes Zahnradelement und ein axial dazu bewegliches Zannradelement, das auf einer Achse der Auszugswalze für das Kopierblatt in bezug zu einem Anschlag hin- und herbeweglich ist. Hierdurch wird eine zeit- und antriebsabhängige steuerung erreicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsiorm ist vorgesehen, daß eine Kupplung zwei mittels zweier üchrägflachen an einer Ji'ingriif sstufe zusammenwirkende Kupplung sliü If ten hat, von denen eine unter Fuderwiriiung und mit dem Umschalter zwischen den Impulsgeber-ochaltern der Vorlage und άββ AOj;ierDluttes in ..jiji-r ι : "T ü1.i.?ht Ho-vie zur )^;υ tatlßuiii', der xuippluiii; zwischen dem

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ständig umlaufenden .antrieb and der Kopierpapier-ü.uszugsvorrichtung zu deren Betätigung in Eingriff steht. Dabei versteht sich, daß die Hastscheibe zwei um 180 zueinander versetzte liaststufen hat, in die ein Hasthebel eingreift, der durch einen Magneten betätigbar ist, welcher von den Impulsgeber-Schaltern der Vorlage und des Kopierblattes auslösbar ist, und daß diese Kastscheibe einen Hocken für einen zwei-armigen Schwenkhebel besitzt, der andererseits in die abgeflachte v/alze zum .antrieb für das Κ.Ό- I X^ierblatt eingreift, um diese nach Auslösung durch eine Vorlage solange frei zu geben, bis die .Beendigung des Vorganges durch einlauf eines nächsten j£opie?blattes erfolgt·,, '

Die Erfindung »vird im folgenden anhand vorteilhafter .aiiöfiihrungs beib'piele erläutert, die in der zeichnung dargestellt sind«, In der zeichnung zeigen:

lß/c Λ :"ein Blockschaltbild für die erfindungs- -."'''' gemäße Vorrichtung, _;

jj ig ο 2 : eine Drauf sichb auf eine Vorrichtung zur Verwirklichung des Schemas in l^ig» Ί, ■

i'ig. "3 : eine beitenaneicht von ij'i^,. 2 langü der Li nie II - II in Jf'lg. 1 ,

i'ig» M- ι vine utirnansichb von ±''ig_o 2,

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Fig« 5 J ein Schaltbild der Vorrichtung nach den Figo 1 bis 4-,

Fig. 6 : eine 'l'eildarstellung für eine .Kupplung, ^;-

die in Fig. 2 gezeichnet ist, in einer ' ^:'"' ■'■ — '·' Betriebsstellung, ;■ -;; "i ·

Hg. 7 : eine der Figo 6 entsprechende Darstellung der Kupplung in einer anderen Betriebs-' stellung«

In allen Figuren werden gleiche l'eile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Anhand der Fig» 1 wird folgendes festgestellt: ■Die Vorlage bewegt sich entsprechend dem Pfeil 1 an einen in ihrem rfeg angeordneten Schalter 2, der bei Betätigung eine Verbindung zu einer Gleichstromimpulsquelle 3 herstellen kann, so daß dieser Impuls über eine Leitung 4 zu einem Umschalter ^ gelangen kann»

Das kopierblabt wird grundsätzlich durch eine auf das oberste Blatt eines Stapels einwirkende -auszugsvorrichtung 6 gefördert und läuft dann auf einer in Fig» 1 angedeuteten Bahn 6a in der dichtung eines ±Teils 7 auf einen Schalter 8, der in seiner "unktion dem Schalter 2 entspricht und eine elektrische Verbindung zwischen einer Gleichstromimpulsquelle 9 zu dem Umschalter

b freigibt. hnaöCi/nnOfi

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Dieser Umschalter 5 stellt je nach üirregung von dem einen oder anderen »Schalter 2 oder 8 einen .drregungsweg zu einem Betätigungsmagneten 10 her, weicher für eine bestimmte Zeit eine Kupplung 11, eine sogenannte VerstärKungskupplung, einrückte Diese YerStärkungskupplung empfängt ihre üntriebsbewegung von dem sogenannten Hauptantrieb 12 des Gerätes und leitet diese •aiitriebsbewegung einerseits zur Kupplung 11 und andererseits in einem ρ-rallelen ^,veig über einen ^etriebezug 13 zu einer v/eiteren Kupplung 14 weiter. Letztere kupplung, die nach noch zu bestimmenden Gesichtspunkten eingeschaltet wird, leitet den .antrieb zu einer Schleppkupplung I;? weiter, die einen gewissen Leerlauf hat und die üuszugsvorrichtung 6 antreibt. Die Kupplung 11 hat andererseits eine mechanische Antrie.bsver bindung 16 zu einer sogenannten Schaltwalzenimpplung 17 für den Kopierpapierantrieb, und diese fördert das kopierpapier weiter in ei-η. Fördereinrichtung 18 für das Kopierpapier-· Diese Fördereinrichtung 18 ist beispielsweise eine Zusammenfassung von Antriebswalzen und -bändern in einem Kopiergerät, die über einen * mechanischen Getriebezug 19 über den Hauptantrieb 12 angetrieben werden. .

Bin wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß zwischen der VerstärkerSteuerkupplung 11 und dem Umschalter 5 eine mechanische richaltverbindung 20 angeordnet ist, die den Umschalter wahlweise hin- und herstellt,

Erkennbar ist, daß die ochaltv/e^e 2M, 22 elektrisch arbeiten,

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die oohaltwege 23, 24, 25, 26 aber mechanisch betätigbar sind. Das bedeutet, daß vorliegende Erfindung von einem Antrieb ausgeht, der durch zwei Zweige, und zwar von den Schaltern 2 und her, elektrisch betätigbar ist, aber unter Einschaltung einer Schleppkupplung 15. in Keihenschaltung mit mehreren Kupplungen mechanisch von einem Hauptantrieb 12 betätigbar ist, wobei in den elektrischen Schaltkreis ein mechanischer Getriebeeingriff fc 20 zurückwirkt, um erforderliche Umschaltungen zu bewirken, die die sichere Funktion gewährleisten» Dabei·ist weiterhin zu berücksichtigen, daß zwischen der Antriebsgeschwindigkeit der Fördereinrichtung 18 und derjenigen der Auslassvorrichtung ο für äas Kopierpapier eine Antriebsgeschwindigkeitsdifferenz besteht, daß aber trotz Antrieb vom gleichen Hauptantrieb 12^r"in der Antriebskette zwischen beiden '!'eilen die Schleppkupplung 15 angeordnet ist ο Diese Schleppkupplung ist zu dem Zweck vorgesehen, nicht nur die Differenz in der Vortriebsgeschwindigkeit auszugleichen, sondern zugleich zu gewährleisten, daß eine Überlappung zwischen Kopierblättern, die durch"die Abzugsvorrichtung gefördert werden, verhindert wird, indem die Fördereinrichtung 18 das in Eingriff befindliche Kopierblatt schneller abzieht als das zunächst folgende von der Auszugsvorrichtung 6 nachgefördert wird.

Dabei ist die Reihenschaltung zwischen der Schleppkupplung 15 und der kupplung 14 von wesentlicher Bedeutung, wobei zu'berücksichtigen ist, daß letztere von dem Hauptantrieb ΛΖ angetrieben

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wird und weiterhin die Vecüt-ärJserkupplung 11 auf mechanischem ./ege 20 unter Umgehung des Betätigungsmagneten 10 auf den Umschalter ~> zurückwirkt „

Zu der prinzipiellen Ausführung wird daher vermerkt, daß

mechanisch der Schaltweg 24 zur Kupplung 14 geschlossen und von dieser über den dchaltweg 25 die Auszugsvorrichtung ' 1p, 6 für das Kopierpapier angetrieben wird,

über die mechanische Antriebsverbindung 16 die üchaltwalzenkupplung 17 in Betrieb gesetzt wird, um eine oder mehrere Umdrehungen zu machen, die das Kopierpapier zu der Fördereinrichtung 18 transportieren,

'j). über die .antrieb sver bindung 16 die Schalt walzenkupp lung 17 veranlaßt wird, eine oder mehrere Umdrehungen durchzuführen, um Kopierpapier in die Fördereinrichtung 18 zu führen "

und .-"

■4ο eine mechanische ochaltverbindung 20 von der Kupplung 11. zum Umschalter 5 vorgesehen ist, um diesen in die jeweilige ötellung zu bringen_o

Die erfindungsgemäße Vorrichtung: wird im folgenden anhand der B'if/o 2 und 3 an einem mechanischen JiUJlühi'ungsbeispiel erläutert»

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In diesem werden gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet ο Insbesondere ist davon aaszugehen, daß im s/ege des Kopierpapiers die Auszugsvorrichtung 6 vorhanden ist, welche eine Walze 26 aufweist, die auf dem obersten -Blatt eines■'ütapeIs liegt. Die Achse 27 dieser Walze ist in einem Schwenkbügel 28 gelagert, der um eine Welle 29 verdrehbar ist, die zugleich eine ständig umlaufende Vorschubwalze 30 antreibt, die einer sogenannten Schaltwalze 31 zugeordnet ist» ^ie Vorschub- und die Schaltwalze befinden sich in Einzugsrichtung der Kopierpapere vor dem Stapel, auf dessen oberstem Blatt die p/alze 26 liegt, Die welle 29 geht zu einem Antriebsrad 32 durch eine Gestellwand 33 hindurch. Das Antriebsrad 32 ist in einer nicht naher gezeichneten -eise ständig angetrieben. Die tichaltwalze 31 sitzt auf einer welle 34» cLie bezüglich tfig. 2 unter der rtelle 29 liegt und ein Kupplungsrad 35 iß drehfester Anordnung trägt. Dessen Funktion wir"d noch näher erläutert.·

Auf der durchgehenden welle 29 sitzen drehfest ein Zahnrad 36, das mit einem Kupplungszahnrad 37 kämmt, und eine Baugruppe auü den Zahnrädern 38, 39, die durch eine Buchse 40 verbunden und verdrehbar auf der welle 29 angeordnet sind, Das Zahnrad 38 kämmt mit einem Zahnkranz auf der KupplungshaIfte 41 der kupplung 37» 41» die in i'ig. 1 mit 14 bezeichnet ist. Zwischen den Zahnrädern 36, 38 ist eine i'eder 42 angeordnet, die bestrebt isb, diese !'eile auseinander zu drücken. Das Zahnrad 38 hat eine Breite, die die des KupplungaZahnrades 41 übersteigt, um bei Verlagerung der Baugruppw ^~ oio 4Ü den Eingriff sicherzustellen.

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In Verbindung mit der Kupplungshalfte 41 ist ein Betätigungshebel 43 vorgesehen, der an einer Schaltkupplungshälfte 44 fest gelagert ist, deren G-egenschaltlcupplungshälfte 45 an einem Rad 46 angeordnet ist, das gemäß Figo 3 zwei Umfangsausnehmungen 47, 98 hat, in'denen ein Antriebsrad 48 umläuft, das drehfest mit dem Kupplungszahnrad 37 auf der welle 49 angeordnet ist„ Die Kupplungshälften 44, 45 haben Jeweils eine Stufe 50, 51» Diese Stufen sind in der Ausgangsstellung zueinander versetzt. An diese Stufen schließen sich die Schrägflächen an, von denen eine in E¹Ig₀ 2 mit 52 bezeichnet« ist „ -^ie Bedeutung dieser Sehrägflachen wird noch erläuterte i£s wird aber darauf hingewiesen, daß die kupplung shä If te' 44 unter der iSinwirkung einer Feder 53 steht, die andererseits an einer Gestellwand 54 abgestützt ist. iDine entsprechende zugeordnete Gestellwand 55 ist in Fig« 2 gezeigt» Die Gestellwände dienen zur Lagerung der Teile. Die Feder 53 drückt di^ Aupplungshälfte 44 zu der KupplungshäIfte 45, wobei die abgestuften Flächen bei Eingriff durch die Feder 53 eine Axialbe-/ wegung der Kupplungshälfte und somit eine Schwenkbewegung des t Hebels 43 um seinen Anlenkungszapfen 56 zur iSinrückung der Kupplung 41, 37 zulassen, Bs wird an dieser stelle bemerkt, daß die eine Kupplung bildenden !'eile 46, 48 in Verbindung mit den noch zu beschreibenden, ihnen zugeordneten '!'eilen 65, 70 der Kupplung 11 in Fig. 1 entsprechen, während die beiden v/alzen 30, 31 der · Kupplung 17 in Fig. 1 entsprechen. Durch Bewegung des Hebels 43 wird zugleich das Betätigungsglied 57 eines Schalters 58 bewegt, der dem Schalter 5 in Fig. 1 entspricht. In Abhängigkeit von der Bewegung der Kupplung 46, 48 wird daher auch der Schalter 58 um- ■

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geschaltet, wobei die dafür vor gesehenen Betätigungsmittel 43 der Schaltverbindung 20 in Fig. 1 entsprechen«

üs wird weiterhin darauf aufmerksam gemacht, daß unter Bezugnahme auf Pig« 1 zu dem Betätigungsmagneten 10, der dem mit entsprechenden Bezugszeichen bezeichneten Magneten in den Fig_o 2 und 3 entspricht, ein Anker 59 gehört, der vom Magneten gegen die wirkung einer Feder 60 bewegbar ist. Der Anker betätigt einen zwei-armigen Schwenkhebel 61. Dieser ist auf einer Lagersäule 62 verschwenkbar angeordnet, die in der Gestellwand 55 befestigt ist. Der Hebel 61 hat an seinem freien Ende einen Eingriffsansatz 63, der mit einer Haststufe 64· einer Rastscheibe 65 an dem Had 46 in Eingriff kommt. Die Hastscheibe 65 hat diagonal entgegengesetzt eine weitere Raststufe 66, so daß nach einer einmaligen kurzzeitigen Freigabe eine Umdrehung nur um 180° iiifrage kommt. Dann liegt die Ümfangsausnehinung 98 vor dem Antriebsrad 48. weiterhin wird darauf hingewiesen, daß die Rastscheibe 65 mit Zapfen 67, 68 versehen ist und in dem nicht näher darge-,.,, stellten Gestell eine Blattfeder 69 angeordnet ist, die mittels

j der Anschläge 67» 68 die Bcheibe in Eingriff mit dem Antriebs- W r^ad 44 drückt, wenn eine Freigabe erfolgt, v/eiterhin ist an der ■Hastscheibe 65 die Nockenscheibe 70 mit dem Hocken 71 vorgesehen, mit dem ein Ende eines Schwenkhebels 99 i-n Eingriff steht. Der Drehzapfen 72 dieses Schwenkhebels befindet sich zwischen der Rastscheibe 65 und einer Stufenraste 73 an dem Kupplungsrad 35· Dieses Kupplungsrad sitzt auf der Welle 34 mit der Schaltwalze 31 unter der vieHe 29, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist.

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v'/enn der Schwenkhebel 99 entgegen der Wirkung der ihn belastenden Feder 74 freigegeben wird, drückt die im Gestell festgelegte ii'eder 75» die auf den axialen Vorsprung 76 einwirkt, das Kupplungsrad 35 bzw. die abgeflachte n/alze 31 in .dichtung des in Eig. 3 eingezeichneten Pfeils, so daß eine Antriebsverbindung mit der Vorschubwalze 30 so lange entsteht, bis dieser Antrieb durch Eingriff des Hebels 99 in die Haststufe 73 wieder■unter-.

' -brachen wird, wobei aber durch die Abflachung 77 die Bewegungs-

J bahii durch diese iiJalzengruppe freigegeben wird₀

ν; uhr end die vvelle 34 für die Schaltwalze 35 ⁱⁿ d-e-r Gestellwand 33 gelagert ist und wahlweise durch die. Feder 75 bzw, den Eingriff mit der Antriebswalze 30 an den Drehantrieb vom Hauptantrieb ~p?> her angeschlossen wird, ist zu berücksichtigen, daß die bewegliche Baugruppe 38, 39» 40 auf der welle 29 ständig mit der Kupplungshalfte 41 in Eingriff steht, die Drehung der standig angetriebenen Welle aber ständig durch das Zahnrad 36 auf die Kupp lungsMlfte 37 und damit auch auf die bereits genannte Antriebsscheibe 48 übertragen wird, ülrst beim Bchließen der Aupjjiurig 4Ί , 37» die der Ku^-Ltin^ 14 in i'ig. 1 enbspricht, wird die Zahnwalze 79» die durch einen ZijJfen 80 am öchwenkbiigel 28 gelagert ist, angetrieben, üex ochwenkbügel 28 trägt die Auszugsv/alze 26 auf einem Vorrat der Kopierblätter und ist verschwenkbar auf der welle 29 angeordnet. Die Zahnwalze kämmt mit dem Zahnrad 81, dessen Bohrung mit Inneagewinde aufgeführt und das als Mubber auf der Gewindewelle 82 angeordnet iut, die sich von. dor vsialze aus erstreckt, eine Verlängerung der deHe 27 bildet und außen einen axialen. Anochlag 83 hat. lieim Antrieb bewegt aicb. das Zahn-

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rad 81 auf der mit Hechts ge winde ausgeführten Gewindewelle,. 82 vom. Anschlag 83 fort. Hat das Kopierblatt die Auszugsvorrichtung 6 verlassen und ist es in die "Fördereinrichtung 18 eingelaufen · (!Figo 1), dann tritt eine Relativbewegung zwischen-den am Haupt-;: antrieb angeordneten Teilen, beispielsweise der welle 29 und der Bewegungsgeschwindigkeit der Auszugswalze 26, und damit auch zwischen den mit diesen 'χ'eiIeη verbundenen Zahnrädern auf, so- d&'a das Zahnrad 81 vom Anschlag 83 fort nach linkes in die gestrichelt eingezeichnete lage bewegt wird. Zu diesem Zeitpunkt ο wird die Auszugswalze 26 nicht mehr von einem durchlaufenden *- ICopierblatt angetrieben» wenn aber der vordere üand des nächstfolgenden Blattes zwischen die »/ulzen 31» 30 einläuft und dann von diesen transportiert wird, dann ergibt sich zunächst eine Riickbewegung des Zahnrades 81, so daß sich im Endergebnis ein Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Kopierblättern einstellt» Die Kupplung aus den Teilen 81, 82, 79 ist wesentlich für die Funktion der Erfindung, weil automatisch ein Eingriff hergestellt wird ο

Zur Funktion ist festzustellen, daß bei Betätigung des Magneten 10 in Figo 1 das Kupplungsrad 4-6 um eine halbe Umdrehung umläuft', daß dadurch die Kupplung 41, $7 bzw, 14 geschlossen Und der Schalter 58 bzw» 5 umgescrialtet wird. Dadurch wird aber zunächst das Kopierpapier gefordert, wobei die mutterartige öclieibe 81 axial auswandert. Trifft dann das Kopierpapier auf den Behälter , wird der Umschalte zwo der Üchalter S, der vorher umge-

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schaltet worden ist, zur Leitung eines Impulses zur weiteren Erregung des Magneten 10 benutzt, so daß sich die Scheibe 46 wiederum um 180° dreht, die Scheibe oder vfalze 35 danach verriegelt wird und zum Stillstand kommt. Dadurch ist eine genaue Steuerung gewährleistete

Es wird weiterhin darauf hingewiesen, daß durch die Kupplung mit der wandernden Isiutter 81 eine Überlappung aufeinanderfolgender Papiere vermieden wird«, Der .anschlag 83 ist vorteilhaft so reibungsarm wie möglich ausgeführte

Gemäß Figo 6 und 7 ist die Kupplung mit den 'feilen 44, 45 besonders dargestellt. Zwischen diesen Kupplungsteilen befindet sich eine Stufe 84, 85 und eine jeweils hinter der Stufe, gegebenenfalls mit Abstand, angeordnete Schrägfläche 86, 87· ^ie Stufen sind in Figo 2 mit 50, 51 und die Schrägfläche 87 mit 52 bezeichnet« V;enn diese Schrägflächen in Eingriff kommen, wird der Kupplungsvorgang herbeigeführt, weil der Hebel 43 die Kupplungshälfte ' 41 an die Kupplungshälfte 37 bewegt, wenn sich die Feder 53 entspannen kann ο Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Schrägflächen 86, 87 voll aufeinanderliegen (Fig₀ 7) oder einen geringen Abstand haben, gegebenenfalls auch mit verschiedener Steigung ausgeführt sein können. Das Maß der Steigung in Umfangsrichtung, das zu einer Kupplungsöffnung auch nach einer von der Höhe der Stufen und ihrem Abstand von der Steigung abhängigen Zeit führt, ist so bemessen, daß ein Kopierblatt nach erfolgtem Halteimpuls durch den Schalter 8 in einer bestimmten Bereitstellung stehen bleibt, "

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wobei gewählt werden kann, ob der vordere Hand auch, noch vor / der Schaltwalze 35 verbleibt_o Durch diese Wahl der Anordnung der Steigung und des Abstandes sind Einstellmöglichkeiten gegeben»

Figo 5 zeigt ein Schaltbild für die beschriebene Anordnung, Dabei ist ein Stromkreis vorgesehen, der eine Energieeinspeisung bei 91 hat ο An diese Energieeinspeisung sind die Impulsgeber fe 92, 93 angeschlossen, die jeweils einen Gleichrichter 94·» 95 und Kondensatoren 96» 97 aufweisen. Der Schalter 2, der von der sich in Hichtung des I-feils 1 bewegenden Vorlage, und der Schalter 8, der von dem sich in leichtUn₁; des I-feils 7 bewegenden Kopierblatt betätigt wird, sowie auch der Umschalter 5 (!'ig« 1) sind eingezeichnet. Von dem Schaltarm des Schalters 5 geht eine Schaltleitung zu dem Betätigungsmagneten 10, der in der Schaltung in der gezeichneten weise angeordnet ist. Die Impulsgeber 92, 93 liefern durch die Gleichrichter und Kondensatoren an dem wechselspannungsanschluß bei 91 eine impulsartige Erregung bei jeder Einstellung einps SchaItzustandes.

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Claims

URG 1

DIPL.-ING. O. R. KRETZSCHMAR 2 Hamburg ι

BEIM STROHHAUSE 34 PATENTANWALT RUF 24 67 43

/Η

Lumoprint Zindler KGo 2β.ΑρπΠ968

H a m ü u r c '

^n./altsakte: 5012

Patentansprüche

einführungsvorrichtung f.Ir Kopierpapiere aus einem Vorrat mit einer .ausau&svorrichtung in eine Sördereinrichtung für ein xlopierblatt in iionängigkeit von einer Einführung einer Vorlage, mit einem im -jeg der Vorlage angeordneten schalter zur Lieferung eines Impulses durch Betätigung des schalters und einem im Einführung s/feg des Kopierpapiers liegenden behälter zur juieferung eines weiteren Impulses in Abhängigkeit von der Einführung eines liopierblattes in eine Bereitstellung, wooei eine ^-ntriebskux^lung in Gestalt einer mit einer Umfan_asausnehmung versehenen scheibe und einer ständig angetriebenen Ji-ntriebsvi/alze vorgesehen ist, die in der unifangsausnehmung Derührungsfrei umläuft und außerhalb der .ausnehmung mit dem Umfang der bcheibe in Eingriff kommt, die unter der Einwirkung von u'edern und liastmitteln steht, deren Auslosung durch die behälter den Eingriff unter .b'edereinwirkung herstellt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätigungseinrichtung (10) füi die Hastmittel wechselweise von dem behälter (2, 8) für die /orlage und für das Kopierblatt auslösbar ist, um eine zeitlich beschränkte Antriebsverbindung ■*■■·■"■■—; ^₁ 009851/0096

zum Eingriff einer Kupplung (14).für die Bewegung der Auszugsvorrichtung (6) für das kopierblatt herzustellen, und daß die üuszugsvorrichtung (6) fur das Kopierblatt mit einer anderen Transportgeschwindigkeit als eine nachgeschaltete Fördereinrichtung (18) für das Kopierblatt in einem Kopiergerät vorgesehen ist und zwischen der nur zeitweise ar- ■ beitenden ^.uszugsvorrichtung (6) und der Fördereinrichtung ) (18) eine Schleppkupplung (15) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von der Differenz der Laufgeschwindigkeiten wirksam ist ο

2» Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebskupplung (11) eine Käsescheibe (65) auf v/eist, ■ deren zugeordneter Rasthebel (61) in Abhängigkeit von der Impulsgabe durch die achalter (2, 81) im wege der Vorlage und des Kopierpapiers betätigbar ist»

> ■ ■ ■■ ■'■ ' ■■ · -

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die iiastscheibe (65) zwei KasttJtufen (64, 66) um 180 versetzt ,aufweist und Feder- und 'Anschlagmittel. (.68., . 69) vorgesehen sind, um die Käst scheibe., die die u"mf angsausnehmungen, (47, 98) hat, nach Lösung.-der Verrast.ung-zum,·-üJingriff mit einem stän-

. . dig. umlaufenden -antriebsrad (48) anzutreiben, und daß. die liastscheibe (65),mit einem. Anschlag (71) ziir Fr^eigetba·,einer öchaltwulzenkupplung (1?) ^zu;ⁿi Vortrieb, fur das Kopiexpapier

vorgesehen ist. ... . ■■ . _,,. ■ :_: > < ... _:.

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4» Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwalzenkupplung (1?) zum Vortrieb für das Kopierpapier eine ständig umlaufende und eine mit einer Abflachung versehene Walze (35) aufweist, die mit der ständig umlaufenden Walze (30) in Eingriff kommt, wenn die Abflachung aus der Ausrichtung zu dieser durch E'e der mittel (75) bewegt wird, und daß Verriegelungsmittel mit einem Hebel (99) zwischen der abgeflachten vValze und der Rastscheibe (65) vorgesehen % sind, welche durch Entriegelung der Hastscheibe außer Eingriff gebracht werden»

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen ständig umlaufenden Antriebsmitteln (32) und einer Antriebsverbindung für die Kopierblatt-Äüszugsvorrichtung (26) eine Kupplung (1i) vorgesehen ist, -.ie in Abhängigkeit von einer Umschaltung eines der Schalter (2, 8) wirksam wird, die im Wege der Vorlage oder des Kopier- | blattes angeordnet sind.

Vorrichtung nach einem der -ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß ein Umschalter (5» 58) zwischen den Anschlagschaltern (2, 8) für die Vorlage und das Kopierblatt vorgesehen ist, an den ein Betätigungsmagnet (10) für eineAntriebskupplung (11) angeschlossen ist, und daß ein Betätigungselement (20, 43) zur Betätigung dieses Behälters (5, 58) mit der Kupplung verbunden ist, die den Hauptantrieb mit der Auszugsvorrichtung (26) für das Kopier blatt verbindet..

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7. Vorrichtung nach insbesondere Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugsvorrichtung für das Kopierblatt eine auf einem Stapel umlaufende Auszugswalze (26) aufweist, der die während einer beschränkten Zeit laufende v/alze (5'0 mit einer Abflachung nachgeschaltet ist, die mit einer *υι-triebswalze (50) i-o. Eingriff kommt, die die Schaltkupplung zum Vortrieb bilden, und daß zwischen der Auszugswalze (26) und der ständig umlaufenden w'alze (50) die Schleppkupplung (79, 81, 82, 85) angeordnet iat.

8« Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennze ic line t, daß die Schleppkupplung (79, 81, 82, 85) ein ständig angetriebenes Zahnradelement (7^) und ein axial dazu bewegliches Zahnradelement (81) besitzt, das auf einer Achse (82) der Auszugswalze (26) für das Kopierblatt in bezug zu einem Anschlag (85) hin- und herbeweglich ist,

9. Vorrichtung nach einem der Anspräche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kupplung (44, 45) zwei mittels zweier Schrägflächen (52, 86, 87) an einer Eingriffsstufe (50, 5I, 84, 85) zusammenwirkende Kupplungshälften hat, von denen eine unter Federwirkung (55) und mit dem Umschalter (5, 58)- zwischen Impulsgeber-Schaltern (2, 8) der Vorlage und des Kopierblattes sowie zur Betätigung der Kupplung (14, 41, 57) zwischen dem ständig umlaufenden Antrieb (52) und der Kopierpapier-Auszugsvorrichtuni?; zu deren Betätigung in Eingriff steht.

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10ο Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hastscheibe (65) zwei um 180° zueinander versetzte Haststufen (64·, 66) hat, in die ein Hasthebel (61) eingreift, der durch einen iJagneten (10) betätigbar ist, welcher von den Impulsgeber-öchaltern (2, 8) der Vorlage und des iiopierblattes auslösbar ist, und daß diese Hastscheibe einen Hocken (?0) für einen zweiarmigen Schwenkhebel (71) besitzt, der andererseits über ein lürpplungsrad (35) * in die abgeflachte v/alze (31) zum Antrieb für das Kopierblatt eingreift, um diese «alze (31) nach Auslösung durch eine Vorlage solange frei zu geben, bis die Beendigung des Vorganges durch Einlauf eines nächsten Jiopierblattes erfolgt *

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