DE1754279U - Verschluss fuer behaelter aus glas od. dgl. fuer prae- bzw. konserven. - Google Patents

Description

• "Verschluß für Behälter aus Glas od. dgl. für Prä-bzw. Konserven"

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  DieErfindungbeziehtsich aufVerschlüseefürBehälter zumPrä-,

  bzw. Konservieren. Zum Verschließen von Präserven bedient man

  sich bisher eines Deckels aus das, der mittels eines Bügels gehalten wird, oder aber man verschließt den Behälter durch einen Blechdeckel,der maschinell aufgepreßt wird. Beide Ausführungsformen sind kostspielig, da einmal zusätzlich ein Bügel und zum anderen eine Verschlußmaschine benötigt werden. Auch ist ein Wiederverschließen maschinell verschlossener Behälter häufig nicht möglich, zumindest aber erschwert. Bei Konservengläsern tritt der Nachteil auf, daß sie sich nach dem Einkochen nur sehr schwer öffnen und nur durch neues Einkochen wieder luftdicht verschließen lassen. Es ist auch schon vorgeschlagen worden, gehört jedoch nicht zu bekannten Stande der Technik, einen Gummiring in eine am Außenrande des Deckels vorgesehene Halbringnut einzulegen, der eine gleiche Nut am inneren Rand des Behälters entspricht. Diese Art verlangt jedoch eine zusätzliche Bearbeitung des Behälterran-

  des.

• Die vorbenannten Unzulänglichkeiten sollen durch den Verschluß gemäß der Erfindung vermieden werden, ob es sich nun um Behälter zum Prä-oder Konservieren handelt. Fin mit dem neuen Verschluß ausgestatteter Behälter läßt sich beliebig oft öffnen und wieder luftdicht verschließen, ohne das zusätzliche Mittel wie Bügel odgl, benötigt oder besondere Bearbeitungsvorgänge zur Erzeugung von Rillen am Deckel und Behälterrand bzw. zum Einziehen des Behälterrandes erforderlich werden, Der Grundgedanke des @euen Verschlusses ist darin zu sehen, daß das Abdichten des-Behälters durch einen Gummiring erfolgt, welcher um den abgesetzten Rand des Deckels herumgelegt ist und

  sich/'beim'EindruckendesDeckels von innen gegen die senkrecht-

  ei

  verlaufende Wand einer Nut im Rande des Behälters legt, wobei

  er zusammengedruckt wird und einen abaLlut dichten Verschluß

  verbürgt.
• Um das Verschließen und Öffnen des Verschlusses zu erleichtern, ist im Deckelrand eine Aussparung vorgesehen, welche die Möglichkeit bietet, den Gummiring mit einer Nadel odgl., inebeaondere mittels einer Hohlnadel anzustechen. Dadurch wird erreicht, daß die eingeschlossene Luft beim Eindrücken des Deckels entweichen kann, während umgekehrt die Außenluft beim Öffnen des Behälters von außen einzudringen vermag. Die Erfindungsidee läßt sich aber auch in der Weise verwirklfche, daß der Behälter einen Ringwulst unterhalb des Randes aufweist, derart, daß der Gummirand auf diesem ruhend außen um den Behälter gelegt werden kann, über den dann ein am Ramd entsprechend ausgebildeter Deckel hinweggreift. In diesem Falle wird die Ausprägung zum Anstechen des Dichtungsringes in dem Ringwulst vorgesehen.
• In der Zeichnung sind zwei Ausfübrungsbeispielde der Erfindung wiedergegeben, und zwar zeigt Fig. 1 einen Sinlegedeckel und den oberen Teil des Behälters, Fig. 2 eine Unteransicht auf eine Hälfte des Deckels, Fig. 3 einen senkrechten Mittelschnitt durch einen übergreifenden Deckel und den oberen Teil des Behälters und Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Hälfte des Behälters.
• Der Deckel 1 des neuen Verschlusses, welcher oben praktisch denselben Durchmesser wieder Behälter 2 aufweist, besitzt zwei stufenförmige Einzüge 3,4, um deren untersten 4. ein Gummirdng 5 vornehmlich runden Querschnit@s gelegt wird, dem der darüber liegende Einzug 3 als Widerlager dient. Der Einzug 3 besitzt in etwa den gleichen Durchmesser wie die als Ringnut 6 ausge-

  bildete Öffnung des Behälters..2.Mindestens an.einerStelle Jes

  9

  Umfanges ist der Deckel oberhalb des Einzuges 4 mit einer Aussparung 7 versehen, welche an dieser Stelle den Gummiring 5 freilegt, so dnß die Möglichkeit gegeben ist, ihn mit einem spitzen Gegenstand, z. B. einer Hohlnadel mit Dorn anzustechen.
• Sinngemäß kann man den Behälter durch Anordnung eines Testes 8 unterhalb des Bandes mit einer äußeren Ringnut zum Einlegen des Gummiringes 9 versehen, über den der Deckel 10 mit gegengleich ausgebildetem Rand 11 hindurchgreift. In diesem Falle ist der Wulst 8 mit einer den Gummiring 9 freilegenden Aussparung 12 versehen.
• Wenn auch in den angeführten Beispielen eine runde Form der Behälter dargestellt ist, so läßt sich die Erfindungsidee mit den gleichen Verzügen auch auf anders geformte Behälter anwenden.

  , es nicht

  Aus demselben Grunde ist der Querschnitt des Gummiringes nicht

  an die runde Form gebunden.
• Schutzansprüche.

Claims (1)

1. Schu+zansprüche ----------------- 1.) Verschluß für Glasbehälter zum Prä- bzw. Konservieren, bei dem ein Gummiring durch einen mit zwei stufenförmig abgesetzten Einzügen versehenen Deckenrand in eine-innen bzw. außen am Behalterrand vorgeselieneNutgepreßt"wird, dadurch gekenzeioh-- net, daß der Deckel am Umfang bzw. der die Außennut bildende Wulstrand des Behälters mit einer kleinen Aussparung versehen 1 ist, welche den Gummiring frelegt. 2.) Verschluß für Glasbehälter zum Prä-bzw. Konservieren, wie gezeichnet und beschrieben.