DE1753014U

DE1753014U - Kleiderbuegel.

Info

Publication number: DE1753014U
Application number: DEN7731U
Authority: DE
Original assignee: Niehues & Duetting
Current assignee: Niehues & Duetting
Priority date: 1957-07-10
Filing date: 1957-07-10
Publication date: 1957-09-26

Description

Kleiderbügel.
Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Kleiderbügel mit einem die Bügelarme und den Bügelhaken tragenden Mittelstück und insbesondere auf einen Kleiderbügel, der vorzugsweise in allen seiner Teilen aus Kunststoff hergestellt ist.
Bei bestimmten neueren Geweben, aus denen Bekleidungsstücke, vornehmlich Hemden und Blusen, hergestellt werden, brauchen diese Bekleidungsstücke nach dem Waschen nicht gebügelt zu werden, sondern werden nach dem Waschen einfach auf einen Bügel gehängt, wobei sie sich während des Trooknungavorganges von selbst glätten. Das Aufhängen von gewaschenen, noch nassen Bekleidungsstücken auf üblichen Kleiderbügeln, die lackierte Holzteile aufweieen oder ganz aus Metall bestehen bzw. Metallteile besitzen, kann nachteilig sein, weil die Gewebe dadurch z. B. fleckig werden können. Es ist daher erwünscht, Kleiderbügel zu schaffen, die aus einem Material bestehen, das zum mindesten in seinen mit nassen Bekleidungwstüoken in Berührung kommenden Teilen aus einem Material, wie Kunststoff, besteht, da « keine nachteiligen Wirkungen auf das feuchte Gewebe hat.
Es ist in der Technik an sich bekannt, Kleiderbügel aus Kunststoff herzustellen, wobei die Bügel in einer Spritzform völlig hergestellt werden.
Der Hauptzweck des Gebrauchsmusters besteht darin, einen Kleiderbügel zu schaffen, bei dem die Bügelarme möglichst wenig Masse enthalten, so daas sich eine gute Durchlüftung der Kleidungsstücke an denjenigen Stellen ergibt, an denen sie auf dem Bügel aufgehängt sind.
Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, einen Kleiderbügel aus einem Kunststoff ohne die Verwendung von Metall zu schaffen, bei dem durch einfachste Mittel die Drehbarkeit des Bügelhakens gewährleistet wird.
Sohliesslioh besteht ein Zweck des Gebrauchsmusters darin, einen Kleiderbügel zu schaffen, der in seinen Abmeszungen möglichst flach ausgebildet ist, so dass er sich als Bügel für Reisekoffer usw. mit Vorteil verwenden läast.
Gemäß dem Gebrauchsmuster besitzt der vorzugsweise in allen Teilen aus Kunststoff bestehende Bügel ein aus mehreren, z. B. durch Verkleben oder Sohweissen miteinander verbundenen Teilen zusammengesetztes Mittelstüok, das Mittel zur Aufnahme und Verriegelung der Bügelarme aufweist und in der dem Bügelhaken drehbar gelagert ist.
Gemäss einer praktischen Ausführungsform des Gebrauchsmusters ist das Mittelstück aus zwei flachen Teilen zusammengesetzt, die eine bei Bügeln an sich bekannte Gestalt haben, so dass sich beispielsweise der Kragen eines Kleidungsstückes gut auflegen kann.
Das Mittelstück ist gemäß einer praktischen Ausführungsform des Gebrauchsmusters der Länge nach geteilt als Hohlstück ausgebildet, und trägt in seinem Inneren im Bereich des Schaftes des aufzun@hmenden Bügelhakens ein mit Ausnehmungen versehenes geteiltes Lager für den Bügelhakenschaft, sowie in seiner Oberwandung eine Ausnehmung zum Durchführen des Bügelhakenschaftes, während der Bügelhaken, der ebenfalla vorzugsweise aus einem Kunststoff, z. B. Kunstharz, hergestellt ist, an seinem unteren Ende einen Bund aufweist, welcher sich von unten her gegen das Lager legt und einen oberen Bund aufweist, der sich von außen hier gegen das Mittelstück des Bügala legt.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform des Gebrauchsmusters können die seitlichen Stirnwände des Mittelstückes mit profilierten Ausnehmungen versehen sein, und die Bügelarme haben ein entsprechendes Profil, so dass die Bügelarme mit ihrem Profil mit Paßsitz in die Profilausn@hmungen des Mittelstückes einsetzbar sind.

Zum Festlegen der Bügelarme gegen Herausbewegen aus

demMittelwtüok können zweckentsprechende Mittel vorgesehen

Bein. Gemäsa einer AuBführungeform des GebrauchBmusters

kannen zu diesem Zweck an einer Wandung des hohlen Mittel-

stückes vorstehende Ansätze vorgesehen sein, welche mit Paßsitz bzw. Klemmsitz in entsprechende Ausnehmungen am Ende jedes Bügelarmes eingreifen und in der gegenüberliegenden Wandung des Mittelstückes können weitere Ansätze ausgebildet sein, welche sich von der anderen Seite gegen die Bügelarme legen. Diese Ansätze können als Buchsen ausgebildet sein, welche die gegenüberliegenden Ansätze teilweise umgreifen können. Durch eine solche Ausbildung werden die Bügelarme auf einfachste Weise gegen Herausbewegen in dem Mittelstüok gesichert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Gebrauchsmusters können die Arme des Bügels im Querschnitt ein in etwa Doppel-T-förmiges Profil haben. Diese Arme können gemäss einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters in dem Steg ein oder mehrere Ausn@hmungen aufweisen, so dass die Luft bei auf einem Bügel aufgehängten Kleidungsstück durch diese Ausnehmungen hindurchstreichen und damit den Trocknungsvorgang des Bekleidungsstückes od. dgl. unterstützen kann.
Die Bügelarme sind in an sich bekannter Weise nach unten leicht abgerundet ausgebildet.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform des Gebrauchsmusters ist das Mittelstück als ein flächiges flaches zusammengesetztes Hohlstück ausgebildet, das nur wenig breiter als die schmalen Bügelarme ist, und das dem Gesamtbügel eine ausgezeichnete mechanische Festigkeit gibt,

und durch die Ausbildung der Bügelarme in Form eines Dop-

pel-T wird ein im Querschnitt sehr flacher Bügel geschah-

ten, der auch für Reisezwecke in Koffern und dgl. verwen-

det werden kann.

In der beigefügten Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gebrauchsmusters zur Darstellung gebracht.
Fig. 1 zeigt eine auseinandergezogene Seitenansicht der Aufbauteile des Bügels, dabei ist der vordere Teil des Mittelstücke nach unten heruntergeklappt.
Fig. 2 ist eine Stirnansicht des Mittelstücken.
Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch einen Bügelarm,

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt nach Linie 4-4 ddr

Fig.l.

Fig. 5 zeigt den Bügel in zusammengesetztem Zustand.

Gemäß Fig. 1 weist der Bügel ein der Länge nach ge-

teiltes Mittelstück aus zwei Hälften 5 und 6 auf, die ringe am Umfang mit seitlich vorspringenden Stegen 7 und 8 versehen sind. Diese Stege sind im Bereich der seitlichen Stirnwandungen 9, 10 durch eine Profilausbildung unterbrochen, die nachstehend im einzelnen erläutert werden wird.
Die Mittelstückhälften 5 und 6 haben an ihren oberen Stegteilen je eine halbkrei@förmige Ausnehmung 11,12, f erner ragen aus der Seitenwandung zwei Steghälften 13 und 14 vor, in welchen jeweile eine halbkreisförmige Ausnehmung 15, 16 ausgebildet ist. Der Mittelstückteil 5 hat des weiteren zwei aus der Seitenwandung vorstehende Nasen 17,18, die sich im Durchmesser zu Widerlagern 19 und 20 verbreitern, während der Mittelstückteil 6 zwei buohsenförmige Vorsprünge 21 und 22 enthält.
Da s mittelstückteil 5 ist mit Ausnahme an den Stirnseiten mit aus den Stegen 7 vorstehenden schmalen Leisten 23 und 24 versehen, während das zweite Mittelstückteil 6 mit diesen vorstehenden Leisten 23 und 24 entsprechenden Ausnehmungen oder Schlitzen 25,26 vers@hen ist, in welche die Leisten 23 und 24 hineinpassen.
Stege 27, 28 an den Stirnseiten der Mittelatückhälften 5 und 6 weisen jeweils Ausnehmungen 29,30 auf, welche insgesamt eine etwa doppel-T-förmige Form haben.
Die Bügelarme haben im Querschnitt ein etwa doppel-T-förmiges Profil, wie aus Fig. 3 ersichtlich iat, dabei ist der obere Schenkel 32 etwas grösser als der untere Schenkel 33. Der Steg ist mit 34 bezeichnet. Der Steg 34 ist mit einer Anzahl Ausnehmungen 35 versehen, welche Öffnungen zum Durchzug der Luft für ein aufgehängtes Kleidungsstück bilden.
Nahe ihren inneren Enden sind die Bügelarme 32-34 mit je einer Ausnehmung 36 versehen, deren Durchmesser in etwa dem Durchmesser der vorstehenden Nasen 17 bzw. 18 entspricht. Da der zweite Arm mit dem vorerläuterten Arm iden-

tisch ausgebildet ist (Fig. 2) genagt die Beschreibung ei-

nesArmes.

Der Bügelhaken, der ebenfalls aus einem Kunststoff

hergestellt ist, hat im Querschnitt etwa T-formige Ge-

statt, wie aus Fig 4 ersichtlich ist. Der Bügelhaken ist allgemein mit 37 bezeichnet, und weist an seinem Schaft einen oberen Bund 38 auf, der Schaft 39 ist nahe seinem unteren Ende mit einem verengten Hals 40 versehen, und endigt in einem unteren Bund 41.
Zum Zusammenbau eines Bügeln gemäß dem Gebrauchsmuster werden die Bügelarme 32,34 jeweils in die Ausnehmunden 29#30 in den Mittelstück@älften hineingelegt und die Nasen 17 und 18 werden durch die Ausnehmungen 36 der Bügelarme hindurohgeführt, bis die Stegteile der Bügelarme sich gegen die Widerlager 19,20 des Mittelteilstückes

5 legen. Dann wird der Bügelhaken 37 so eingelegt, dass

sein oberer Bund 38 sich ausserhalb des Mittelstüokes 5,6 befindet, während der Hals 40 des Schaftes 39 in die Auanehmung 15, 16 eingeführt wird ; dann wird der zweite Mittelstückteil 6 darübergelegt. Dadurch legen sich die buchsenförmigen Vorsprungs21, 22 gegen die Stege 34 der Bügelarme, so dass diese sowohl gegen Herausbewegen als auch gegen seitliche Bewegung gehindert sind, und die Mittelmtüokhältten5 und 6 werden durch einen geeigneten Schweinvorgang, Verklebungsvorgang od. dgl. fest miteinander verbunden. Dadurch sind die Arme 32,34 mit dem Mittelstück 5,6 fest verriegelt, während der Bugelhaken 37 sich frei in dem Mittelstück drehen kann. Die Bügelarme werden neben der vorgekennzeiohneten Verriegelung vermittels der Öffnung 36 und der Nasen 17. 18 auch noch an den Stirnwandung-

stegen des Mittelatüokea 596 gehalteng da das Querschnitte-

profil der Bügelarme in etwa dem Profil der Ausnehmungen 29,30 entspricht.
Die Verriegelung der Mittelstückhälften 5,6 selbst wird durch die an der einen Mittelstückhälfte 5 vorgesehenen leisten 23, 24 und die in der anderen Mittelstückhälfte 6 vorgesehenen Ausnehmungen bzw. Schlitze 25, 25 in erreicht, @welche die Leisten 23. 24 hineintreten.
Die Mittelstüokwandungen können zur Aufnahme von Reklamehinweisen usw. nutzbar gemacht werden.
Auf diese Weise ist ein aus Kunststoff hergestelltor Kleiderbügel von sehr geringer Dicke und dennoch ausreichender Stabilität geschaffen, bei dem der Bügelhaken sich drehen läßt. so dass er einen vollgültigen Ersatz für die bekannten Bügel darstellt, und welcher auf einfache Weise im Spritzgussverfahren hergestellt werden kann. Der Bügel ist im Gewicht sehr leicht und hat trotzdem eine gute mechanische Festigkeit zur Aufnahme von Kleidungsstücken verschiedenster Art.

Claims

Schutzansprüche.

1. Kleiderbügel mit einem die Bügelarme und den Bügelhaken tragenden Mittelstück, dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise in allen Teilen aus Kunststoff bestehende Bügel ein aus mehreren z. B. durch Verkleben oder Schweiasen miteinander verbundenen Teilen zusammengesetztes Mittelstück aufweist, das Mittel zur Aufnahme und Verriegelung der Bügelarme besitzt und in dem der Bügelhaken drehbar gelagert ist.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelatück als zweiteiliges Hohlstück mit aneinanderstossenden Randstegen ausgebildet ist, die die Halterungsmittel für die Bügelarme und den Haken bilden.

3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück an seinen Randstegen mit vorspringenden Leisten und Ausnehmungen versehen ist, welche in der zusammengebauten Lage des Mittelstücks ineinandergreifen und die Hohlstücke gegenseitig verriegeln.

4. Kleiderbügel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mittelstück Halter bzw. Widerlager vorgesehen sind, welche mit Teilen (36) der Bügel- arme in Eingriff treten, daduroh CLaaureh

5. Kleiderbügel nach Anspruch 1 bis 3, *gekennzeiohnet, das die Halter bzw. Widerlager mit Auflagern (19,20) versehene vorspringende Ansätze aufweisen, welche durch an den Bügelarmen vorgesehene Ausnehmungen (36) hindurchgehen.

6. Kleiderbügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dasa an der einen Innenwandung des Mittelstückes vorstehende Buchsen oder Zylinder (21,22) vorgesehen sind, wel- che mit an der anderen Innwnwandung des Mittelstückes be-

findlichen Zapfen (17,18) zusammenwirken.

7. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daas die Bügelarme etwa doppel-T-förmigen Querschnitt haben.

8. Kleiderbügel nach Anspruch 1 und 7t dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Flanschteile (32) der im Querschnitt doppel-T-förmigen Bügelarme breiter als die unteren Flanschteile (33) sind.

9. Kleiderbügel nach Anspruch 1, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (34) der Bügelarme mit einer Reihe von lang gestreckten Aussparungen (35) versehen ist.

10. Kleiderbügel nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnwandung des Mittelstückes (5,6) Ausnehmungen (29,30) vorgesehen sind, welche im wesentlichen dem Quersohnittsprofil der Bügelarme entspreohren.

11. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (5,6) mit einer Ausnehmung (11, 12) versehen ist, durch welche der Hakenschaft drehbar, jedoch unverlierbar hindurchgeführt ist.

12. Kleiderbügel nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenwandungen des Mittelstücken (5,6) je ein Ansatz (13,14) mit einer Ausnehmung (15,16) zur Halterung des Bügelhakens (37) vorgesehen ist.

13. Kleiderbügel nach Anspruch 1, 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelhaken (37) an seinem Schaft mit einem auf der Oberkante des Mittelstücken (5,6) abstützbaren Bund (38) versehen iat, und einen Halsteil (40) besitzt, welcher sich in die Ausnehmungen (15, 16) der Ansätze (13, 14) legt und mit einem weiteren Bund (41) versehen ist, der unter die Ansätze (13,14) greift.