DE1752009U - Kinderhose. - Google Patents

Description

• Es wird hiermit für die Firma Mech. Trikotwarenfabrik Martin Ammann Kg., Tailfingen/WUrtt. als Herstellern des im Schutzanspruoh sowie in nachstehender Beschreibung geschilderten und durch ein mitfolgendes Modell dargestellten Kinderhöschens mit eingenähter wasserdichter Schutzaohle dieser Artikel beim Deutschen Patentamt angemeldet und seine Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster beantragt.
• Die Bezeichnung lautet: " Kinderhöschen mit wasserdichter Sohle".
• Das zum Gebrauchsmusterschutz angemeldete Höschen bezieht sich auf ein Kinder-Kleidungsstück, das an der unteren Seite des Füaslings eine eingenähte, eingeklebte oder auf eine andere Art befestigte wasserdichte Sohle hat, wie es das mitfolgende Modell des Füsslings aufzeigt.
• Im Gebrauch sind wohl schon Kinderhöschen mit der bisher bekannten Stoffsohle aus gleichem Material, Sie haben jedoch den Nachteil, dass ein Verschmutzen des Füsslings das ganze Kleidungsstück sofort waschreif macht und dadurch von weiterer Benutzung ausschließt.
• Diesem Mangel abzuhelfen, hat das zur Anmeldung gelangende Höschen am Füssling als Neuerung zusätzlich eine eingenähte, gegebenenfalls eingeklebte oder durch Kleben und Nähen befestigte wasserdichte Schutzsohle aus Gummi, gummiertem Stoff oder aus sonstigem wasserdicht imprägniertem Material. Das derart ausgebildete Kleidungsstück ist einerseits nicht nur gegen trockenen, sondern selbst gegen feuchten und schmierigen Schmutz geschützt und kann andererseits, wenn eine Verschmutzung geschehen ist, mit Hilfe eines feuchten Lappens gereinigt werden, ohne dass die eigentliche

  - Sohle des KleidungsatüokossßAderTrikotßtoff, na-6swi.«,,-2-

  Ir. 3962 Filivie Ebmsen S ; oorkosße Tvilfin. ven

  Dav Ei¢hen kann 80Et gUb ehln getrwen werden.

  die einsenkung dieses Abtrages einschliesslich 3eschrei'bung sowie des

  Sch-at, zanspm, ches erfolgt in dreifacher das Modell 1 ; Legt in

  zweiExemplaren bei.

  Die Anmeldegebühr von : DM 30.--wird unverzüglich auf das Postscheckkonto

  . München 19'191 des Deutschen Patentamtes eingezahlt werden sobald das Akten-

  zeichen bekannt ist.

  1 Antrag mit Beschreibung 3-fach

  1Utliahsp ; sch 5 h

  1 Modell 2-fach

Claims (3)

1. unter der Bezeichnung "Kinderhöschen mit wasserdichter Sohle" SCHUTZANSPRÜCHE ! S C z U T Z A N S P R U C H E s ---------------- 1. Kinderhoschen mit wasserdichter Sohle, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Seite des Füsslings des Kleidungsstückes eine Gummisohle eingenäht ist.
2. 2. Kinderhöschen mit wasserdichter Sohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummisohle aufgeklebt oder durch Kleben und Nähen an den Füssling befestigt ist.
3. 3. Kinderhöschen mit wasserdichter Sohle nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eingenäht oder aufgeklebte Sohle aus gummiertem Textilstoff oder aus wasserdicht imprägnierten Stoffen besteht.