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Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischarmatur für Kalt- und Warmwasser,
bei der ein mit dem Bedienungsorgan axial verschiebbares und in allen Schiebestellungen
vierdrehbares Steuerorgan mit einer etwa kegeligen, zu seiner Achse exzentrischen
Steuerfläche zwei an einander diametral gegenüberliegenden Stellen radial bewegbare,
vorzugsweise kugelförmige Schließkörper gegen radial gerichtete Mündungsöffnungen
der Kalt- und Warmwasserzuflußkanäle des Ventilgehäuses anstellt.
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Bekannt ist eine Mischarmatur dieser Art, bei der das mit dem Bedienungsorgan
verbundene Steuerorgan sowie kugelförmige Schließkörper und ein zugehöriger Führungskäfig
innerhalb einer Mischkammer des Ventilgehäuses vorgesehen sind und die in einer
Auskleidung aus elastisch nachgiebigem Werkstoff sich mit den Mündungen der Kalt-
und Warmwasserzuführungskanäle des Ventilgehäuses deckende Ventilsitzöffnungen und
eine sich mit der Mündung des Abflußkanals des Ventilgehäuses dekkende Auslaßöffnung
aufweist (USA.-Patentschrift 2 923 3l5). Diese Armatur ist baulich verhältnismäßig
kompliziert und teuer.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mischarmatur der eingangs
erwähnten Art baulich einfacher zu gestalten. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung
dadurch gelöst, daß ein glockenförmiges Bedienungsorgan an seiner Innenfläche die
Steuerfläche aufweist und auf einer das Ventilgehäuse im Bereich seiner radialen
Mündungsöffnungen umfassenden und mit ihm dicht und fest verbundenen zylindrischen
Kappe axial verschiebbar und vierdrehbar gelagert ist, die in radialen Bohrungen
ihrer Wand die beiden Schließkörper führt und innen mit einem durch die Schließkörper
gegen die Mündungsöffnungen des Ventilgehäuses andrückbaren Schlauchstück aus elastisch
nachgiebigem Werkstoff ausgekleidet ist, und daß der Abflußkanal für das Mischwasser
von der Stirnfläche des Ventilgehäuses ausgeht, zwischen der und dem Kappenboden
die Mischkammer gebildet ist.
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Nunmehr fällt ein eigener Führungskäfig für die Schließkörper fort,
weil diese in leicht herstellbaren Bohrungen der Wand der gleichzeitig der Führung
des Bedienungsorgans dienenden Kappe geführt sind. Ferner kann das gegen die Mündungsöffnungen
des Ventilgehäuses andrückbare elastische Schließorgan wegen der Zylinderform der
Kappe ein einfaches, von Halbzeug abtrennbares Schlauchstück sein, das in seiner
Wand keine Öffnungen aufzuweisen braucht, da die Zuflußkanäle und auch der Abflußkanal
am inneren Ende des Ventilgehäuses münden und nach unten aus dem Bereich der Kappe
herausführen.
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Als weitere Vorteile sind zu erwähnen, daß die Steuerfläche des Bedienungsorgans
nicht im Wasserstrom liegt und daß man die Zuflußkanäle des Ventilgehäuses von der
gleichen Gehäusestirnfläche als in kleinem Abstand voneinander angeordnete achsparallele
Bohrungen ausgehen lassen und damit eine Einloch-Mischbatterie herstellen kann.
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Zum Stand der Technik sei noch erwähnt, daß ein Mischventil bekannt
ist, bei dem Durchflußöffnungen mittels Schließkörper, die in Bohrungen eines plattenförmigen
Führungsteils geführt sind und auf eine flache Schließmembran einwirken, gesteuert
werden (deutsches Gebrauchsmuster 1692 998). Ferner ist eine Einloch-Mischbatterie
bekannt, bei der das Mischungsverhältnis mittels eines glockenförmigen Bedienungsorgans
mit innerer Steuerfläche reguliert wird (deutsche Patentschrift 1144 982).
Diese Einzelheiten konnten jedoch die den Gegenstand der Erfindung bildende Vereinigung
von Merkmalen nicht nahelegen, zumal keine der genannten Vorveröffentlichungen die
Anregung gibt, den Verschlußkörper als einfaches ungelocktes Schlauchstück auszubilden.
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Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt F i g. 1 einen Achsschnitt einer erfindungsgemäßen
Mischarmatur in der Geschlossenstellung, F i g. 2 einen Schnitt nach Linie II-11
der F i g. 1, F i g. 3 den entsprechenden Schnitt bei der vollen Offenstellung,
F i g. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der F i g. 3. Das Ventilgehäuse 1 ist ein
einfacher zylindrischer Körper, der an seinem einen für den Anschluß bestimmten
Ende eine glatte Stirnfläche 2 und an seinem anderen Ende einen achsgleichen Zapfenfortsatz
3 hat. Die Zuflußkanäle 4 und 5 für Kalt- und Warmwasser sind durch von der Stirnfläche
2 mit kleinem Abstand ausgehende achsparallele Bohrungen gebildet, in welche die
Wasserzuleitungsrohre 6 und 7 eingesetzt sind. In der Nähe des den Zapfenfortsatz
3 aufweisenden Endes münden die beiden Zuführungskanäle 4 und 5 nach entgegengesetzten
Richtungen mit radial gerichteten Öffnungen 8 und 9 aus dem Ventilgehäuse an seitlich
angefrästen Flächen 10 und 11 aus.
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Im Bereich der Mündungsöffnungen 8 und 9 ist das Ventilgehäuse 1 von
einer zylindrischen Kappe
12 umschlossen, die in der Nähe ihres
offenen Endes durch einen Dichtungsring 13 gegen die Außenfläche des Ventilgehäuses
abgedichtet und mit einer ihren Boden durchsetzenden, in eine axiale Gewindebohrung
des Zapfenfortsatzes 3 eingreifenden Schraube 14 an dem Ventilgehäuse l festgelegt
ist. In der Wand der Kappe 12 sind mit den Mündungsöffnungen 8 und 9 des
Ventilgehäuses 1 fluchtende radiale Bohrungen 15 und 16 vorgesehen, in denen sich
Schließkörper 17 und 18 führen. Beim Ausführungsbeispiel sind die
Schließkörper 17 und 18 Kugeln. Sie könnten aber auch Zylinderform
haben. Innen ist die Kappe 12 mit einem Schlauchstück 19
aus einem
elastisch nachgiebigen Werkstoff, z. B. Gummi, ausgekleidet, das sich beiderseits
der radialen Führungsbohrungen 15 und 16 bzw. der Mündungsöffnungen 8 und 9 des
Ventilgehäuses erstreckt.
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Auf der zylindrischen Wand der Kappe 12 ist ein glockenförmiger Bedienungsgriff
20 axial verschiebbar und verdrehbar gelagert. Zwischen zwei dem Außendurchmesser
der Kappe 12 angepaßten zylindrischen Führungsabschnitten 21 und 22 hat der Bedienungsgriff
20 eine kegelige Innenfläche 23, die zur Achse exzentrisch ist. Die Kegelfläche
23 bildet eine mit den Schließkörpern 17 und 18 zusammenwirkende Steuerfläche.
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Parallel zu den Zuführungskanälen 4 und 5 verläuft in dem Ventilgehäuse
1 ein Abflußkana124, der von der durch den Zapfenfortsatz 3 gebildeten ringförmigen
Stirnfläche 25 ausgeht und am anderen Ende seitlich in ein Abflußrohr 26 ausmündet,
das in einer Auslaufschnauze 27 endet, die ihrerseits mit einer Verkleidung 28 des
Ventilgehäuses verbunden ist. Für die Montage der Armatur hat das Ventilgehäuse
1 vor seinem Anschlußende einen Abschnitt 29 mit Außengewinde für eine Befestigungsmutter
30.
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Bei der Geschlossenstellung (F i g. 1 und 2) ist der Bedienungsgriff
20 ganz nach innen geschoben, und die Steuerfläche 23 hält bei jeder Drehstellung
die beiden Schließkörper 17 und 18 so weit radial nach innen, daß
sie die Schlauchauskleidung 19 der Kappe 12 an die Ränder der Mündungsöffnungen
8 und 9 dichtend andrücken. Wird der Bedienungsgriff 20 aus dieser Stellung
axial bis in die in F i g. 3 gezeigte Endstellung ausgezogen, so bewegen sich die
beiden Schließkörper im gleichen Ausmaß nach außen und geben die Schlauchauskleidung
19 von den Mündungsöffnungen 8 und 9 frei. Dann sind bei der
in F i g. 3 und 4 gezeigten Drehstellung des Bedienungsgriffes 20 die beiden
Mündungsöffnungen 8 und 9
gleich weit offen und es fließt - gleiche
Zuflußdrücke vorausgesetzt - aus den beiden Zuflußkanälen 4 und 5 die gleiche Wassermenge
in die zwischen der ringförmigen Stirnfläche 25 des Ventilgehäuses und dem Boden
der Kappe 12 gebildete Mischkammer 31 und von dort durch den Abflußkanal 24 in das
Ablaufrohr 26. Bei dieser Stellung ist die Gesamtdurchflußmenge am größten. Durch
Verdrehen des Bedienungsgriffes wird der eine Schließkörper radial nach innen und
der andere radial nach außen bewegt, so daß das Mischungsverhältnis von Kalt- und
Warmwasser bei etwa gleichbleibender Gesamtdurchflußmenge geändert wird. Nach einer
Verdrehung um 90° ist die eine Mündungsöffnung geschlossen und die andere maximal
offen. In den axialen Zwischenstellungen wirkt sich das Verdrehen des Bedienungsgriffes
in der gleichen Weise aus. Lediglich die Durchflußmenge ist kleiner als bei der
vollen Offenstellung nach F i g. 3, weil die Schließkörper weniger weit radial nach
außen treten können.
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Die beiden Zuflußkanäle 4 und 5 des Ventilgehäuses 1 können anstatt
an der Stirnfläche 2 auch in seitliche Anschlußstutzen des Ventilgehäuses münden.