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| PlascbenverechluB |
| PlaschenyerschluB |
| Es sind Kappenverschlüsse für Flaschen uder ähnliche Beh lter |
bekannt geworden, die aus einem flexiblen Kunststoff, vornehmlich aus Polyäthylen,
bestehen und deren die Flaschenmündung umfassender Außenmantel einen nach innen
vorspringenden Wulst aufweist, der in eine Hohlkehle an der Flaschenmündung eingreift.
Derartige Flasohenverschlüsse finden vielfach anstelle der sog. Kronenverschlüsse
aus Blech Verwendung. Diesen gegenüber besitzen die Kappenverschlüsse aus flexiblem
Kunststoff den Vorteil, daß damit verschlossene Flaschen beliebig oft geööfnet und
wieder verschlossen werden können.
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Dabei ist jedoch nachteilig, daß die Originalitat des Flascheninhaltes
nicht gesichert ist. Auch halten derartige Verschlüsse einem von dem Füllgut der
Flasche ausgehenden stärkeren, inneren Überdruck nicht stand, besonders nicht, wenn
die Flasche höheren Temperaturen, beispielsweise beim Pasteurisieren, ausgesetzt
wird, daß die Flexibilität des Kunststoffes, aus dem der Verschluß besteht, mit
ansteigender Temperatur zunimmt. Durch den Überdruck wird der beschriebene, nach
innen vorspringende Wulst aus der Hohlkehle der Flaschenmündung über deren obere
Verdickung gepreßte so daß der Verschluß abspringt oder undicht wird.
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Diesem Nachteil hat man dadurch zu begegnen versucht, daß der Kappenversct.
luß mit einem nach dem Flascheninneren ragenden Fortsatz in Form eines Hohlzylinders,
Hohlwulstes oder eines Bechers versehen wurde, dessen Außenwand gegen die innere
! landung der Flaschenmündung abdichtet. Dadurch wird eine Verkleinerung des auf
den Verschluß wirkenden Druckes auf etwa die Hälfte erreicht.
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Die Praxis hat jedoch gezeigt, daß auch damit keine ausreichende Sicherheit
gegen ein Abspringen des Verschlusses bei höheren Drücken und insbesondere bei höheren
Temperaturen erreicht wird.
| Dia erliegende Erfindung verneidet diesen Nachteil und sichert |
| - L£-N chteil und sichert |
| gleichzeitig die Wahrung der\Originalität des Flascheninhaltes. |
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Sie besteht darin, daß eine aus einem nicht flexiblen Material bestehende
Sicherungskappe über ein einem Kappenverschluß ähneln-
| des Verschlußstück bezw. dessen die Flasohenmündung umfassenden |
Außenmantel, gestülpt wird. Die Sicherungskappe hindert den in die Hohlkehle der
Flaschenmündung eingreifenden Innenwulst des
| VerachluBatückes, sich elastisch zu dehnen, und hält ihn damit
in |
| der Hohlkehle fest. Die Sicherungskappe kann aus Blechoder
einem |
| nicht flexiblen Kunststoff gefertigt sein. Sie wird nach dem |
Aufsetzen des Verschlußstückes stramm passend darübergezogen und muß beim erstmaligen
Öffnen der Flasche entweder zerstört oder soweit verbogen werden, daß sich das Verschlußstück
abheben läßt.
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Nach einem weiteren Erfindungsgedanken tragen Sicherungskappe und
Verschlußstück korrespondierende Gewinde, so daß sie miteinander durch Verschrauben
verbunden werden können. Nach dem Aufsetzen des Verschlußetückes auf die Flaschenmündung
wird die Sicherungskappe, den Außenmantel des Verschlußstückes überragend und diesen
umfassend, aufgeschraubt.
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Nach einem weiteren Erfindungsgedanken ist die Sicherungskappe nach
oben offen. Damit ist die Möglichkeit geboten, das Verschlußstück während des Aufsetzens
der Sicherungskappe auf die Flaschenmündung festzuhalten, was von besonderer Bedeutung
beim Abfüllen von Flaschen mit stark gasemdem Füllgut sein kann,.
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An Hand der nachstehenden Abbildungen 1-14 sei die Erfindung näher
beschrieben.
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Die Abb. 1-5 zeigen Beispiele bisher bekannt gewordener Verschlüsse
aus flexiblem Kunststoff. Es stellen dar im Schnitt die Abb.1 ein Verschlußstück
(1) in Form einer einfachen Verschlußkappe mit einem die Flaschenmündung umfassenden
Außenmantel (2) und einem Innenwulst (3), der in die Hohlkehle (4) an der Flaschenmündung
eingreift, die Abb. 2 ein Verschlußstück wie Abb. 1 mit Innendichtung in Form eines
Hohlwulstes (5), die Abb3 ein Verschlußstück wie Abb. 1 mit Innendichtung in Form
eines Bechers (6), die Abb. 4 ein Verschlußstück wie Abb. 1 mit Innendichtung in
Perm
eines glatten Hohlzylindern (7).
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Die Abb.5 ein Verschlußstück wie Abb. 1 mit Innendichtung in Form
eines Hohlzylioders, dessen Außenwand besondere ringförmige Dichtungerippen (8)
trägt.
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Die Abb. 1-5 zeigen gleichzeitig verschiedehe Ausführungaformen der
erfindungsgemäßen Sicherungskappe. Natürlich ist auch jede andere Kombination von
Sicherungskappe und Verschlußstück möglich.
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So kann beispielsweise ein Verschlußstück nacn Abb. 1 mit einer Sicherungskappe
wie sie in Abb. 2 dargestellt ist, kombiniert werden usw. Auch sind Kombinationen
von Sicherungskappen, wie sie in den Abb.1-14 dargestellt sind, mit Verschlußstücken
möglich, die von den in den Abb. 1-5 oder 7-13 dargestellten Ausführungsformen abreichen.
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Die Abb. 1 zeigt die einfachste Form des erfindungsgemäßen Verschlusses.
Der Kragen (10) der aus einem nicht flexiblen Material begehenden Sicherungskappe
(9) umfaßt vollständig den Außenmantel (2) des Verschlußstückes (1). Es wird zunächst
das einem einfachen Kappenverschlu. ähnelnde Verschlußstück (1) auf die Flaschenmündung
aufgebracht und danach die stramm passende Sicherungskappe (9) aufgezogen. Damit
ist das Verschlußstück (1) gesichert.
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Die Abb. 2 zeigt eine Sicherungskappe (9), deren Kragen (10) nur zum
Teil den Außenmantel (2) des Verschlußstückes (1) umfaSt.
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Sein unterer Teil (11) ist schiefwinklig abgebogen. Damit ist der
Vorteil gegeben, daß das Verschlußstück (1) gleichzeitig mit der Sicherungskappe
(9) auf die Flaschenmündung aufgebracht werden kann.
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Das Verschlußstück (1) wird zunächst mit der stramm passenden Sicherungskappe
(9) versehen und so auf die Flaschenmündung aufgebracht Danach wird durch einen
besonderen zylindrischen Hohlstempel (12), der schematisch in der Abb. 2 angedeutet
ist, der untere Teil (11) des Kragens (10) der Sicherungskappe (9) an den Außenmantel
(2) des Verschlußstückes (1) angedrückt.
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Die Abb. 3 zeigt eine Sicherungskappe ähnlich der in der Abb. 2 dargestellten.
An ihrem Kragen (10) ist die Sicherungskappe mit einer Sicke (13) versehen. Dadurch
wird ein Herausfallen des Verschlußstückes (1) aus der Sicherungskappe (9) während
des Transportes des Verschlusses besw. seines Durchlaufes durch die Verschlußmaschine
vermieden.
| Die Abb. 4 zeigt eine Slcherungskappe ähnlich der in der Abb.
2 |
| dargestellten. An ihrem Kragen (lo) ist die Sicherungskappe
mit |
| mehreren nach innen zeigenden nasenförmigen Vorsprüngen (14)
ver- |
| sehen, um ein Herausfallen des ierschlußstUokes während des
Trans- |
| ortes des Verschlusses bezw. während seines Durchlaufs durch
die |
| Verschlu8maschine zu vermeiden. |
| Die in den Abb. 1-4 dargestellten Verschlüsse kõnnen nur unter |
Zuhilfenahme eines Werkzeuges, beispielsweise des bekannten Flaschenöffners für
sog. Kronenflasohen geöffnet werden. Dabei wird zwangsläufig die Sicherungskappe
(9) verbogen oder zerstört. Das Verschlußstück (1) kann nunmehr leicht von der Sicherungskappe
(9) gelöst und wieder auf die Flaschenmündung aufgebracht werden. Um ein erneutes
Abnehmen des Verschlußstückes (1) zu erleichtern, ist dieses zweckmäßig in an sich
bekannter Weise mit einer Fahne versehen (15) * Die Sicherungskappe (9) muß dann
an ihrem Kragen (10) eine entsprechende Aussparung aufweisen.
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Die Abb. 5 zeigt eine Sicherungskappe (9), die mit dem VerschlußstUck
(1) durch Verschrauben verbunden wird. Das Verschlußstück ist an seinem Außenmantel
(2) mit Gewinde (16) versehen. Die Sicherungskappe (9) weist ein entsprechendes
Innengewinde (17) auf. Außerdem trägt sie zweckmäßig an ihrem Kragen (10) mehrere
Nasen (18), die das Auf-und Abschrauben der Sicherungskappe auf dem Verschlußstück
erleichtern. Weiterhin kann die Sicherungskappe (9) nach oben offen sein, um ein
Festhalten des Verschlußstückes (1) auf einer mit stark gasendem Inhalt gefüllten
Flasche zu ermöglichen, während die Sicherungskappe (9) auf das Gewinde (16) aufgeschraubt
wird. Das Festhalten geschieht vorteilhaft mittels eines in der Abb. 5 schematisch
angedeuteten zylindrischen Stempels (19), der durch das Loch (2o) im scheibenförmigen
Teil der Sicherungskappe (9) auf das Verschlußstück (1) gepreßt wird. Die Abb. 5
läßt weiterhin erkennen, daß der obere Teil des Verschlußstückes (1) um o, 5-1 mm
durch das loch (20) hindurchgreifend den scheibenförmigen Teil der Sicherungskappe
(9) überragt, sobah diese vollständig aufgeschraubt ist. Dieser Fortsatz (21) kann
vorgeehen werden, um die Originalität des Flascheninhaltea zu sichern. Zu diesem
Zweck wird nach dem
| Aufbringen des Verschlußstückes (1) auf die Flaschenmündung
und |
| Aufschrauben der Sicherungskappe (9) der Fortsatz (21) mittels |
| eines gTCHISM Stempels (zweckmäßig Prägestempels) über die
Kante |
| des Loches (2c) gedrückt. Wird der Verschluß dann erstmalig
gelöst, |
was zunächst das Abschrauben der Sicherungskappe erforderlich'
| d |
| machte so wird bei diesem Vorgang die Kante des Loches (20)
das |
| mach : b2, a |
übergedruckte Material des Fortsatzes (21) abscheren oder nach innen durchschlüpfen
lassen. Ein nochmaliges Aufschrauben der Sicherungskappe ist dann nur doweit mögliche
daß erkennbar bleibt, daß die Flasche bereits erstmalig geöffnet war.
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Die Abb. 6 zeigt eine Aufsicht auf einen Verschluß nach der Abb. 5.
um die Nasen (18) erkennbar zu machen, die den Schraubvorgang erleichtern sollen.
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Die Ausführungen des Verschlusses nach den Abb. 5 und 6 und den folgenden
Abbildungen haben den Vorteil, daß das erstmalige Öffnen des Verschlusses ohne Zuhilfenahme
eines besonderen Werk-
| zeugeserfolgen kann. |
| Die Abb. 7 zeigt im Schnitt einen Verschluß, bei dem das Ver- |
| schluß stUck (1) einen besonderen zentralen seine oben ebene
Fläche |
überragenden Gewindefortsatz (22) trägt, während die Sicherung kappe (9) mit einer
Nabe (23) mit entsprechendem Gewinde versehen ist. Auch hier kann der Gewindefortsatz
(-2) die Nabe (23) leicht Überragen, um ein Anprägen zur Nahrung der Originalität
des Flascheninhaltes zu ermöglichen.
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Die Abb. 8 und 9 zeigen im Schnitt und in Aufsicht einen Verschluß,
bei dem das Verschlußstück (1) in seinem becherförmig gestalteten Dichtungsteil
einen nach oben ragenden hohlen Gewindefortsatz (24) trägt. Entsprechend ist die
Sicherungskappe (9) mit inem nach unten ragenden, zweckmäßig ebenfalls hohlen Gewindezapfen
(25) versehen. Zur Erleichterung des Schraubvorganges trägt der Kragen (lo) der
Sicherungskappe eine Rändelung. (26).
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Die Abb. lo und 11 zeigen im Schnitt einen Verschluß ähnlich dem in
den Abb. 8 und 9 dargestellten, und zwar die Abb. lo während des Aufsetzens des
Verschlusses (bezw. während des Öffnens der Flasche) und die Abb. 11 nach Beendigung
des Verschlußvorganges. Dieser Verschluß ist besonders geeignet für Flaschen mit
Füllgütern, die aminen starken Innendruck entwickeln, beispielsweise also für Sektflachen.
Der Boden (27) des becherförmigen Dichtungsteiles des Verschlußatückes (1) ist zunächst
(1. Abb. lo) nach unten leicht durchgewölbt.
wird die Sicherungskappe
(9) mit ihrem vorteilhaft hohlen und nach oben offenen Gewindezapfen (28) aufgeschraubt,
wobei zweckmäßig durch den schematisch angedeuteten Stempel (29) das Verschlußstück
(1)
| fest auf die Plaachenmündung gepreßt wird, so wird durch den
Gewinde- |
zapfen (28) der vom Boden (21) des Verschlußstückes (1) aufragende Gewindefortsatz
(30) nach oben gezogen, wobei gleichzeitig der Druck des Stempels (29) etwas gelockert
werden muß. Der Boden (27) preßt damit seinen Rand (31) fest gegen die Innenwand
der ? laschenmündung. Diese weist meist 1o-15 mm unterhalb ihrer Oberkante einen
etwas größeren Innendurchmesser auf, als direkt an der Mündung. Infolgedessen wird
der Verschluß nicht nur durch den
| mittels des Kragens (1o) gesicherten Innenulst&& (3)
festgehalten, |
sondern zusätzlich noch durch den Rand (31) des Bodens (27) des Verschlußstückes.
Es ist zweckmäßig, den unteren Rand des Kragens (lo leicht zu verrunden, wie das
auch aus den Abb.10 und 11 ersichtlich ist. Wird der Verschluß durch Abschrauben
der Sicherungskappe (9) gelöst, so versucht der in der Flasche herrschende Überdruck,
das Verschlußstück (1) von der Flaschenmündung zv treiben, wie das die Abb. lo veranschaulichte
die den Verschluß- und Öffnungsvorgang gleichzeitig darstellt. Dabei wird der Innenwulst
(3) gedehntund über die Randverdickung der Flaschenmündung getrieben. Dieser Vorgang
vollzieht sich allmählich und mit dem Auge leicht verfolgbar, wobei der Außenmantel
(2) des Verschlußstückes an der Verrundung des unteren Randes des Kragens (10) entlanggleitet.
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Die Abb. 12 und 13 zeigen im Schnitt einen Verschluß ähnlich dem
in den Abb. lo und 11 dargestellten und die Abb. 14 denselben Verschluß in Aufsicht.
Der Außenmantel (2) des Verschlußstückes trägt in Höhe des Innenwulstes (3) eine
umlaufende Randverstärkung (32).
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Der Kragen (10) der Sicherungskappe (9) überragt diese Randverstärkung
(32) nicht, sondern umfaßt den Außenmantel (2) des Verschlußstückes nur bis zu der
oberen Grenzlinie der Randveratärkung.
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Ist die Sicherungskappe (9) fest aufgeschraubt, so verhindert sie
ebenso wie bei den in den Abb. 1-11 beschriebenen Verschlüssen eine Dshnung des
Innenwulstes (3), da ihr unterer Rand auf die Rand-
| versträkung (32) von oben drückt. Diese Konstruktion hat gegenüber |
| der in den Abb. 1i und 11 gezeigten den Vorteil, daß zum Schließen |
| und Offnen des Verschlusses ein geringerer Schraubweg zurückgelegt |
| werden muß und daß das Verschlußstück (1) auch ohne Sicherungskappe |
(9) einem höheren inneren Überdruck des Flascheninhaltes standzuhalten vermag, so
daß das Festhalten des Verschlußstückes auf
der Flaschenmündung
während des Aufschraubens der Sicherungskappe entbehrlich wird. Um den Verschluß
bequem lösen zu können,
| trägt'die Sicherungskappe zweckmäßigerweise entweder eine |
| ändelung, oder zur noch besseren Griffigkeit überstehende |
radiale Rippen (33).
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Ein Verschluß nach der Erfindung gestattet die Bewältigung außerordentlich
großer innerer Überdrücke von Flaschen und Behältern.
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Der in Richtung der Flaschenmündung wirkende Druck kann das Verschlußstück
(1) nicht aus der Flaschenmündung treiben, solange der in die Hohlkehle der Flaschenmündung
eingreifende Innenwulst (3) durch den Kragen (10) der Sicherungskappe festgehalten
und dadurch an einer Vergrößerung seines Innendurchmessers durch Dehnung verhindert
wird. Dabei wird durch die Eigenart der erfindungsgemäßen Konstruktion auf die Sicherungskappe
selbst in Richtung der Flaschenachse ein nur geringer Druck ausgeübt.
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Die Abb. 1 bis 14 geben nur Beispile für den Verschluß nach der Erfindung.
Andere Kombinationen und Abweichungen sind möglich.