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DE1743118U - REVIEW MIRROR FOR MOTOR VEHICLES OD. DGL. - Google Patents

REVIEW MIRROR FOR MOTOR VEHICLES OD. DGL.

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Publication number
DE1743118U
DE1743118U DE1957S0022920 DES0022920U DE1743118U DE 1743118 U DE1743118 U DE 1743118U DE 1957S0022920 DE1957S0022920 DE 1957S0022920 DE S0022920 U DES0022920 U DE S0022920U DE 1743118 U DE1743118 U DE 1743118U
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
spring
base
parts
rearview mirror
support
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE1957S0022920
Other languages
German (de)
Inventor
William Edward O'shei
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE1957S0022920 priority Critical patent/DE1743118U/en
Publication of DE1743118U publication Critical patent/DE1743118U/en
Expired legal-status Critical Current

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  • Rear-View Mirror Devices That Are Mounted On The Exterior Of The Vehicle (AREA)

Description

w e P Rüekblickspiegel für Hraftfahrzeuge od. dgl. ; tt «. .) . .. **''*-t*-) <t<t)-i-<f<. < «. t-. <. <. « <t. O-. t*. M<< DieNeuerung bezieht sich auf einen Ruckblickspiegelt derMittels einer flexiblen Verbinde abgestützt ist, die bei zufälligen Söhligen oder Stoßen gegen den Spiegel zulassen daß sich die Verbindangsteile ans einer bestimmten sagC) in der die Teile der Ve : ebinduzg In noxmale-v Weise vola- tiv zueinander verdrehen und/oder verschwenken onnen Eine Aushrüng einee derartigen Rnckblickßpiegels ist indem deutschen Patent946 955beschriebenbeidem.dieTeile derVerbindung elastisch dnreh eine Feder gegeneinander gedruckt werden, die sich. bis unter'einen Sockel erstreckt, mittels der die gesamte Spiegelanordnong an einem Fehreüg za. befestigen ist. z es Solchet SpLegeS et « du ZurBefestigu g eines solchen Spiegels an einem Sahrzeug aB ein verhältnismäßig großes Loch in den. Kotflügel oder einen anderen Jfahrzeugteil, an. dem. der Spiegel befestigt werden-soll. gebohrl werden,dait die Feder dßrch dieses Loch hindrohgeführt werden kann. Die NeuL'erang bazweckt min, eine abgeänderte Konstruktion vorzuseh n bei der ein derartig groSes Lo&h zur Befestigung derSpiegelanordnung am Fahrzeug nicht erforderlich ist und bei der die Feder nicht bis über die Unterfläche der Grundplatte hinausragt ; so daß die Spiegelanordnusg ein. gedrängtere Form erhält und leichter : r u befestigen ist. '" Die Neuerung testet daher aus einem Rückblickspiegel, der auf einem. Stäadm ? ode einer Stürze montiert ist der bzw. die auf einem am ahxeug m sichernden Sockel über eine nachgiebige Verbindungabgeetu- t ißt) die aus ineinanderpassenden Teilen be- stehe welche duch eineedes ? üde dtch andere elastische Mittel in eine bestiiate gegenseitige Beruhrnngssellun gedpackb erden wobei diese ineinanderpassenden Teile so ausgebildet ond ange" ordneteind< daß ie sih beim Ansehlten oder Anstoßen des SpieLi gegendieiüQderFederoddgl* relatiTr zo-einander belegen konneny so daß de Spiegel und Sein-Standes oder seine Stutze sich gegeBbea ? de Beoßtingssooel verdrehen oder verachrantben kon- nen obei diese Teile nach Freigebe dee Spiegels gegebenenfalls unter Nachhilfe mit des ? Hand drch die Wirkung der Feder od. dgl. inihre bestimmte vo : ce=ähnte zumüo, kkoli"n" uncl wobei die Feder s-egeneinanderdreken der beiden Teile der nachgiebi- genVerbindung in eineN. HohlraMm des Standers oder der Stütze $ mgSSa ZNC§bEt md t*d angeordnetist Dnrch''die AnordnnB der Feder oder der anderen elastischen Nittol zum Gegeneinanderdrücken der beiden Teile der nachgiebigen Verbindt' in einern Hohlraum des Ständer bzw. der Stüte der bz die den Spiegel anf deia. Sockel abstutzte snn. e eMgea Wt n dema aum dea der Sockel am Faheu$ befestigt eden, ohne daß eine große derFede3 ? angepate Bohrang ;-vorgesehen werden ! Bn8*' Der Sockel k cabent Waubw nh 6rre ] ! sann a. ahrise dns'ch SchraMben Kopfschrabn einen oder meh ; per<e ., festigt werden. derAMfahmngsbeispiele der NeuerNog sind auf der Zeichnungdargestellte nd zwar eigen Fig< 1 einen langssehnitt durch eine Ausfuhrn ! g6fo iBit Seitenansicht des Spiegels ; Fig. 2, einen Längsschnitt durch eine andere AüsfuhBangs frm mit Rückansioht des Spiegels f p2- Fig.' eine Seitenansicht der Ausführung nächtig* 2 ndtteilweisem Schnitt. Sntsprechend drAusfTihrng nachFig 1 ist der Sockel 1 mit eitlem 2 versehen durch den er mittels einer Nutzer 4 aN-Fahrzeugkorper 3 zu. befestigte, iet Die Oberfläche des Sockels besitzt einen pyramidenförmigen Vorsprung 5 recht" iligen Quehnitts der in eine rechtwinklige Ausnehmng 6 im tinierende der Stütze 7 einfaßt. an deren Oberende der Bpiegel 8 mittels einer einstellbaren erbindnag 9 befestigt ist, die in der eingestellten Lage fixiert werden kann. Die Stufte ? ist mit einer Sinbohn 10 versehen die ieh von der Ausnehmung 6 afarts erstrect In der Bohmng 10 ist die Feder 11 nter* gebracht. Die ederird durh eine mit einer Durchbrechung ver- sehenen) das untere hrungsende äbdecene Platte 12 die'drch S<ben 1 befestigt ist in der Bohrung abgestützte Die Kopf stanze 14 greift Mit ihres. Xopf bis hinter das obere iSnde der Feder 11 ähend das entere Nnde mit dem Sockel l verbünden ist Dies$ Verbinde besteht ans einer Gelenkose 15 welche dnroh einen Stift 16'gelenkig lait der Stande 14 nd im rechten Winkel za. Bt Stift 16 durch einen Btift ly elenki mit dem Sockel l ver bundenist nnd bildet somit ein Kardangelenke Die Stange 14 und das Kardangelenk bilden eine Kupplung zwischen dem Sockel 1 und der Stütze Die Feder ist zwischen dem Kbpf der Stange 14 und der Platte Sza.samenedm'ektt* DieStutze kann dadurch in jede Richtung gegenüber der Achse des Sockels Schwingen nnd ioh ebenfalls um diese Achse drehen hnli<xh ie es in dem Patent 946 955 beschrieben ist. Beider-ajsfuhmn nach den igren 2 und ist der Sockel 21 als hohles Gsetck : ausgebildet und durch die Schraubt zapfen 22 m1 dea. Fahreugkorper fest verbunden. Die Oberfläche BeS æn 2 u $t der desSockels ist it eine pyramidenförmigen, rspmng 23 versehen. Die Stutze 24 besitzt einen Hohlraum 25 und trägt an ihrem oberen nde mittels einer einztellbaren Terbindang 27 den Spiegel 26. S eX du en Spt DieseVerbindung ist durch die Mutter 28 feststellbar, die auf da Endeder Stange 29 aufschraubbar it Das untere Ende des Hohl- räumen 25 in der Stütze bildet das passende Gegenstück zu dem pyra" midenfö$en Vorsprung 2. Die Stütze 24 um der Sookel 21 werden durch die Zgeder deren eiBes Bnde um den Zapfen 1, der sieh qu. er über die Durchbrechung 2 erstreckt< und deren anderes Ende um die Stange ag isti einander bezmwend und : tu fest- gelegter ae zueinander elastisch gegeneinander gedräokt. Sei der beschriebenen. Anordnng ist die Feder eingekapselt und gegen Staub M. nd BehSM. t% geechützt Wenn aeh besondere Abführungen beschrieben wurden ist es doch verständliche daß verschiedene Abweichungen innerhalb dee rindngsgedankene möglich eind. 2B &ann der Kop der Stange14 bei der shrn nach Fig l durch einen besonderen aN. freien nde der Stange befestigten Teil gebildet werden Ebenso kann. die Platte 12 durch einen gleichwertigen eil ersetzt werden, de $e th et 6L i ? StuSe <B : er ? 11 der Stutze verbünden ist oder einen'Eeil der Stufte bildet und daä Widerlager für das untere Ende dar Fader 11 ist. Weiter anndie EaNdanverbindung 1516 und 17 durch eine andere flexible. Konstruktion ersetzt werden z. B. durch ein Stack bieg tarnenKabels-welchee erforderlichenfalls die Stange 14 ersetzt. Beieino : c anderen Austübeung kann die Stiltze =ter Ver- met rZiuw, zW Start nd7 ; Meidun der Kardanyerbindun z*Bw bei starrer Verbindung der Stande 14 mit dem, Sockel. nur Utn. die Achse der Stange drehen, sich aber nicht verschwenden. we P. Rear view mirror for motor vehicles or the like. ; tt «. .). .. ** '' * - t * -) <t <t) -i- <f <. <«. t-. <. <. «<T. O-. t *. M << The renewal relates to a rear view mirror which is supported by means of a flexible connection, which at Allow accidental soles or bumps into the mirror the connecting parts are based on a certain sagC) in which the Parts of the Ve: ebinduzg In noxmale-v manner vola- can be rotated and / or pivoted relative to one another One option is such a rearview mirror in German Patent 946 955 described both the parts the connection is elastically pressed against each other by a spring be that. extends to under a base, by means of the the entire Spiegelanordnong on one Fehreüg za. attach is. z es Solchet SpLegeS et «du To attach such a mirror to a vehicle aB relatively large hole in the. Fender or another Vehicle part. to the. the mirror should be attached. drilled so that the spring can be guided through this hole can. The NeuL'erang is a modified construction to be provided in the case of such a large hole for fastening the mirror arrangement on the vehicle is not required and the spring does not extend beyond the lower surface of the base plate protrudes; so that the mirror arrangement a. more compact form receives and easier: ru attach is. '" The innovation therefore tests from a rearview mirror, the on one. Staadm? or a fall is the on a plinth secured to the ahxeug m over a flexible base Tucked into the connection) consisting of parts that fit into one another do which stand by one of them? üde dtch other elastic means Ground in a certain mutual contact arrangement these interlocking parts being designed ond ange " arranged <that you see yourself when you hold the game or toast the game Against the Federoddgl * relatiTr zo-prove each other konneny so that the mirror and its state or its support GegeBbea? de Beoßtingssooel twist or contempt Nen above these parts after releasing the mirror if necessary under tuition with the? Hand drch the action of the spring or the like. in their specific vo: ce = ahemed zumüo, kkoli "n" and where the spring s-twisting of the two parts of the flexible gene connection in aN. Hollow frame of the stand or the support $ mgSSa ZNC§bEt md t * d is arranged by the arrangement of the spring or the other elastic Nittol for pressing the two parts of the resilient connections' in a cavity of the stand or the Support the or the mirror anf deia. Base trimmed snn. e eMgea Wt n dema aum dea the base is attached to the faheu $ without a large one derFede3? adapted drilling; -provided! Bn8 * 'the base k cabent Waubw nh 6rre ]! thought a. ahrise dns'ch SchraMben Kopfschrabn one or more; per <e ., to be consolidated. The examples of the NeuerNog can be found on the Drawing shown nd although own Fig <1 shows a longitudinal section through an export! g6fo iBit Side view of the mirror; Fig. 2, a longitudinal section through another AüsfuhBangs frm with rear view of the mirror f p2- Fig. ' a side view of the nighttime execution * 2 ndtpartial cut. According to the design according to Fig. 1, the base 1 is provided with vain 2 through which he means a User 4 aN vehicle body 3 too. fortified, iet the surface of the base has a pyramidal projection 5 right " ile cross section of the in a right-angled recess 6 in the tin end of the support 7 borders. at the top of the mirror 8 is attached by means of an adjustable connector 9, which is shown in the set position can be fixed. The step? is provided with a Sinbohn 10 ieh from the recess 6 afarts erstrect In Bohmng 10 the spring 11 is nter * brought. The eder is perforated by a see) the lower guide end äbdecene plate 12 die'drch S <ben 1 is fixed in the hole propped up the head punch 14 engages with hers. Xopf to behind the upper end of the Spring 11 ähend the entere Nnd is connected to the base l This $ connection consists of a joint socket 15 which is threatening a pin 16 'hinged to the position 14 nd at a right angle za. Bt pin 16 through a Btift ly elenki with the base l ver is bound and thus forms a universal joint The rod 14 and the universal joint form a coupling between the base 1 The spring is between the head of the rod 14 and the plate Sza.samenedm'ektt * The support can thereby in every direction with respect to the The axis of the base also oscillates around this axis rotate similarly as it is described in patent 946 955. Both-ajsfuhmn according to the igren 2 and is the Base 21 as a hollow Gsetck: formed and screwed spigot 22 m1 dea. Bodies firmly connected. The surface BeS æn 2 u $ t der the base is provided with a pyramid-shaped rspmng 23. The support 24 has a cavity 25 and carries on its upper nde the mirror 26 by means of an adjustable terbindang 27. S eX you en late This connection can be determined by the nut 28, which is on there End of the rod 29 screwable it The lower end of the hollow clearing 25 in the support forms the matching counterpart to the pyra " moderate projection 2. The support 24 around the base 21 will be by the Zgeder their one volume around the pin 1, who see qu. it extends over the opening 2 and its other end around the rod ag isti each other and: do fast- laid ae to each other elastically pushed against each other. Be the one described. The spring is encapsulated and against Staub M. nd BehSM. t% protected If aeh special discharges have been described it is understandable that various deviations within The idea of the ring is possible and 2B & ann the head Stange14 in the shrn according to Fig. 1 by a special one at. The free ends of the rod attached part are formed in the same way can. the plate 12 can be replaced by an equivalent part, de $ e th et 6L i? StuSe <B: he? 11 the support is connected or part of the step forms and there is an abutment for the lower end of the fader 11. Then the EaNdan connection 1516 and 17 through another flexible. Construction to be replaced z. B. bend through a stack camouflage cables which replace the rod 14 if necessary. In the case of other exercises, the style of met rZiuw, zW Start nd7; Avoid the Kardanyerbindun z * Bw with a rigid connection of the Stand 14 with the, base. only utn. rotate the axis of the rod, but don't waste yourself.

Claims (1)

Shutzanspmcha
1. Rüokbliekspiegel, bei dem. der Spiegel auf einem Ständer ödes einer Statte montiert ist, der bzw, die von einet an Fahren befestigbaren Sockel mittels einer nachgiebigen Verbin'* dunggehaltet ird reiche ineinanderpassende Teile aufweiet, die durcheine Feder oder andere elastische Mittel in eine bestimme Berirnngelage gedu-ckt werden und so ausgebildet und angeordnet sind)daBsieiünbeiSchlSgnoderSBngegendenSpiegel gegen die Wirkung do Feder oddgl relativ einander bewegen kötmen, So daß sieh der Spiegel UDA sein Ständer oder seine Stange gegenüber de Sockel verdrehen and/oder'verschwenken Tonnen.)) wobei diese Seile nach Freigabe des Spiegels gegebenenfalls uner Nachhilfe mit der Hand durch die Feder oddgl in ihre bestimmte ermähnte Ausgangslage nrckkehren dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (14-0) oddgl uGegeneinanderdrcken der beiden Teile (1, 7 bzw. 24. 27) der nachgiebigen Verbindung in einem. HohlraüNL (10) des Standers oder der Stutze angeordnet ist. 2. Rückblickspiegel nach Anspruah 1, dadurch gekennzeich c net daß der Hohlau (10) der Bm-bze (y) od. dgl. in einer Bieh 2* Rü¢kbekßpbS mpt, dad g*emseL- tun weg vom Sockel (l) verläuft und daß die Feder (11) ein Kupplungsßlied.(14) mibty welches it dem Sockel (l) verbunden Eupphs d (wel ck ve*uiet ist nnd in den Hohlraum (10) hineinragte wobei die Feder (11) zwischeneinen Kopf am freien Snde des Xtipplungsgliedes (14) undeinem it de Smie (y) fest verbundenen bzw ? !-& der SHit einStück bildenden Teil (12) zusammengedruckt it. t Rückblickspiegel nach Ansp&ch 2, dadurch gekennzeich- uet 9 claß das wenigstens in deu Bereich flexibel ist, in dem die ineinandepassendenjBeile (ly ?) einander berahren<
4.Rückblickspiegel Nach Anspruch , dadurch gekeno Zieichnet, da M Kupplusgaglied aus einer ardanverbinduag (1, 16, 17) besteht, die in des. Bereich angeordnet ist, in deBdie die Stellung festlegenden, iseinanderpaseenden Teile. (1, 7) einander benz SS bliösiegel naeji den Ansprüchen 2 3 ader 4, da- duch, gemeichst daß die die Sellug festlegenden. Teile aus einem yraNidenSmigen.VosprB(5)bes-behendeyineine, entsprechende Anehsaig (6) ! ? Unterende der Stütze (7) oddgl. einpaßte wobei der BbhlBaum (10), <der die Feder (11) aufnimmt, sich von dieser nsnehNng (6) nach eben erstreckt, und daß eiDe mit einer ner Dg sehene den Hohlraum absehließende Platte (12) das Widerlager einer Drckfeder (11) bildet, wobei Bieh das upplnSjglied der beiden Verbindungsteile durch die Durchbrechung der Platte (la) erstreckt. 6< Rückblickspiegel nach Anspmch l, dadurch gekennzeich- net, daß die die gegenseitige Stellung festlegenden'Beile (24, 27) der flexiblen Verbindung in ihrer einander berührenden lege droh eineunter Zspana stehende eder (30) gehalten werden, deren eines Bnde an der Stütze (24) ad deren anderes nde am Sockel befestigt ißt. t¢£e$igt y.. Rückblickspiegel nach Ansmch 6, dadtiroh gekenns ; eich net. daß das an Sockel (24) befestigte nde der Feder (30) durch eineDurchbrechung des Sockels (l) ragt und hier ait einem Stift eine D¢e r it en S (1) verbunden ist,, der eise Oese dieses Federendes durchgreift und die Durchbreche übe : rlbwckt. nach den Ansprüchen 6 oder 7 t dadurch daß das mit der Stütze (4) od. dgl. verbundene Federende mit einer ese um einen Seil (9) herumgreift, der sichq « >h den Eogram C25) der ze (24 ed ert
tee
Shutzanspmcha
1. Rüokbliekspiegel, in which. the mirror on one Stand desolate one place is mounted, or that of one Drive attachable base by means of a flexible connector * dung contains rich interlocking parts that by a spring or other elastic means into a certain Berirnngelage are pressed and so formed and arranged are) that they are at the top or bottom level against the action do feather oddgl relatively move each other Kötmen, So that the mirror UDA see his stand or his Rotate the rod opposite the base and / or swivel the barrel.)) these ropes, if necessary, after the mirror has been released Tuition by hand by the pen oddgl in their particular return admonished starting position characterized in that the spring (14-0) oddgl uPress the two against each other Parts (1, 7 or 24. 27) of the flexible connection in one. HohlraüNL (10) of the stand or the support is arranged. 2. Rearview mirror according to Claim 1, characterized in this c net that the Hohlau (10) the Bm-bze (y) or the like in a Bieh 2 * Rü ¢ kbekßpbS mpt, dad g * emseL- do away from the base (l) and that the spring (11) runs a Coupling member. (14) with which it is connected to the base (1) Eupphs d (wel ck ve * uiet is nnd protruded into the cavity (10) whereby the spring (11) between a head at the free end of the tip link (14) and a it de Smie (y) firmly connected or? ! - & the SHit one piece forming part (12) it is pressed together. t rearview mirror according to claim 2, thus marked uet 9 is flexible at least in the area is in which the interlocking axes (ly?) touch each other
4. Rearview mirror According to claim, characterized by gekeno Draws, because M coupling member from an ardanverbinduag (1, 16, 17), which is arranged in the area in which the Position defining, ispareenden parts. (1, 7) each other benz SS bliösiegel naeji claims 2 3 cores 4, that duch, that is, those who set the Sellug. Parts from a yraNidenSmigen.VosprB (5) bes-behendeyineine, Appropriate public (6)! ? Lower end of the support (7) oddgl. fitted where the BbhlBaum (10), <which receives the spring (11), extends evenly from this extension (6), and that one with a ner Dg see the cavity closing off Plate (12) forms the abutment of a compression spring (11), wherein Pull the upper part of the two connecting parts through the Opening of the plate (la) extends. 6 <rearview mirror according to claim l, thus marked that the axes (24, 27) which determine the mutual position threaten the flexible connection in their touching leg an eder (30) standing under Zspana are held, whose one band on the support (24) ad the other end on the base attached eats. t ¢ £ e $ igt y .. rearview mirror according to Ansmch 6, dadtiroh gekenns; calibrate net. that the end of the spring (30) attached to the base (24) through an opening in the base (1) protrudes and a pin here a D ¢ erit en p (1) is connected, the iron eyelet reaches through this spring end and the breakthroughs: rlbwckt. according to claims 6 or 7 t thereby that with the support (4) or the like. Connected Spring end with an ese around a rope (9) grips the seq «> h the eogram C25) der ze (24 ed
tea
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1231124B (en) * 1958-02-12 1966-12-22 Commerciale Du Comptoir Des In Holder for rearview mirror
DE1269910B (en) * 1959-05-09 1968-06-06 Mall K G Nachfolger W Tiltable outside rearview mirror for motor vehicles

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DE1231124B (en) * 1958-02-12 1966-12-22 Commerciale Du Comptoir Des In Holder for rearview mirror
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