DE1742788U - Ueberlaufmischbatterie. - Google Patents

Description

• "Überlaufmischbatterie" Die Neuerung betrifft Überlaufmischbatterien der bekannten Art und Ausführung mit einem rückseitigen, am Batteriekörper rechtwinklig zu dessen in der Gebrauchsstellung vertikaler Längsmittelebene vorgesehenen Frischwasser-Einlaßstutzen und einem als Speicherwasser-Rückflußsicherung dienenden Rückschlagventil im Frischwasserweg zum Speicher.
• Bekannt und allgemein üblich ist bei diesen Batterien die Unterbringung der Speicherwasser-Rückflußsicherung in dem am atteriekörper erforderlichen Anschlußstutzen für die das frischwasser von der Batterie weg-und zum Speicher hinführende Rohrleitung. Das Unvorteilhafte hierbei ist, daß das als Speicherwasser-Rückflußsicherung verwendete Rückschlagventil nichts weiter als nur Rückflußsicherung sein kann und zum Absperren der Frischwasserzufuhr (für den Fall, daß Reparaturen an der Batterie auszuführen wären) noch ein besonderes Absperrventil vorzusehen ist, denn praktisch ist es ja nicht gut angängig, das Hauptabsperrventil der Wasserleitung zu schließen und damit die gesamte Hauswasserversorgung lahm zu legen.
• Das nötige Absperrventil und das ebenfalls nötige Rückschlagventil zu einer in sich abgeschlossenen Ventil-

  Einheit zusammenzufassen und diese Einheit zwischenzuschal-

  ten zwischen der Priaohwasserzuleitung und dem zu ihrem

  Anschluß erforderlichen* am Batteriekörper rückseitig und

  rechtwinklig zu dessen vertikaler ängsmittelebene vorge-

  sehnen 2rioohwaooereinlaßetutzent ist nun zwar eine schon

  bekannte, aber nicht sonderlich zweckmäßige Maßnahme. Wohl

  ist in diesem Falle die Speicherwasser-Rückflußsicherung (Rückschlagventil) zugleich auch als Absperrventil verwendbar, und zwar durch Niederschrauben eines dem Rückschlag-

  ventilkegel bezw*-'Ventilteller als Hubbegrenzungsanschlag

  dienenden Stellgliedes, doch ist dieser Vorteil mit noch viel zu vielen Nachteilen erkauft. Einer der Nachteile ist zum Beispiel der, daß das Einbauen bezw. Zwischenschalten einer besonderen Ventil-Einheit nicht nur relativ kost-

  spielige sondern auch unbequem und oft sogar überhaupt

  nicht ohne weiteres möglich lote da der freie Raum hinter der Batterie ein zumeist sehr beengter ist. Aus dem gleichen Grunde erweist es sich auch als sehr unpraktisch, eine zwischen der Frischwasserzuleitung und deren Anschlußstutzen

  untergebrachte, für gewöhnlich als Speicherwasser-BokfluB-

  Sicherung dienende Ventil-Einheit als Absperrventil zu gebrauchen, denn das zum Zwecke der Wasserabaperrung niederzuschraubende Stellglied ist im Raum hinter der Batterie schlecht erreichbar und somit auch unbequem bedienbar.
• Alle diese Nachteile sind durch die neuerungsgemäß verbeswerte Ausführung beseitigt.
• Überlaufmischbatterien eingangs dargelegter und neuerungsgemäß verbesserter Ausführung kennzeichnen sich grundsätzlich dadurch, daß das an sich als Speicherwasser-Rück-

  tlußsicherung bekannte Rückschlagventil dem Frischwasser-

  Einlaßstutzen einbezogen und ihm axial gegenüber ein der

  Hubregulierung dienendes Stellglied in den Batteriekörper von vorn her eingeschraubt ist.
• Aus der Reihe der zahlreichen Vorteile verdienen besonders hervorgehoben zu werden'Ersparnis einer besonderen Ventil-Einheit zwischen Frischwasserzuleitung und deren

  Anschlußstutzen an der Batterie, also auch Materialersparnis

  undKostenverbilligung, ferner Vereinfachung und Erleichte-

  rung der Batterie-Montage, auch bessere bzw. vollkommener

  Raumausnützungsmoglichkeiten als bisher und eine unter allen

  Umständen vollkommen freie, durch nichts behinderte Zugänglichkeit des der Wandlung der Speicherwasser-Rückflußsicherung in ein Absperrventil dienenden Stellgliedes auf der Batterievorderseite.
• Aus dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ergibt sich die Neuerung deutlich ; es stellen dar : Abb. 1 eine Überlaufmischbatterie neuerungsgemäßer Ausführung von vorn gesehen Abb. 2 dieselbe Batterie in der Draufsicht und teils aufgeschnitten.
• Am Batteriekörper 1 befinden sich wie üblich zwei Stellgriffe 2,3 zum Betätigen der punktiert eingezeichneten Ventilteller bzw. Ventilkegel 2', 3', über die das einkommende Frischwasser zum nicht dargestellten Speicher und zum Batterieauslauf 4 hin verteilt werden kann. Der Wasserweg zum Speicher führt durch das Rohr 5 am Anschlußstutzen 5'. Das Rohr 6 am Anschlußstutzen 6' führt das Wasser vom Speicher zur Batterie zurück. Speicherwasser und durch das Ventil 3,3' etwa zugesetztes Frischwasser verlassen die Batterie durch den Auslauf 4. Die Frischwasserzufuhr erfolgt wie üblich von der Hauswasserleitung aus, die dem am Batteriekörper 1 rückseitig und rechtwinklig zu dessen vertikaler Längemittelebene A-B vorgesehenen Frischwassereinlaßstutzen 7 angeschlossen zu denken ist.
• Der Neuerung gemäß ist in den Prischwassereinlaßstutzen 7 des Batteriekorpers 1 ein an sich bekanntes, für gewöhnlich als Speicherwasser-Rückflußsicherung dienendes Rückschlagventil 8 eingebaut. Eines besonderen Gehäuses für den Ventilsitzring und den Ventilteller bzw.
• Ventilkegel bedarf es jetzt also nicht mehr. Belastet ist das Rückschlagventil wie übliche d. h. mit einer Schließfeder 8', für welche ein mit an bezeichnetes Widerlager im Batteriegehäuse 1 vorgesehen ist. Das als Subbegrenzungsanschlag an sich bekannte Stellglied 9 ist dem Batteriekõrper 1 von vorn her eingesetzt.bzw. eingeschraubt, zweckmäßigerweise natürlich dem Rückschlagventil axial genau gegenüber. Mit einem der Batterie von vorn her anzusetzenden Werkzeug (Schraubenzieher) kann jederzeit leicht und bequem eine Betätigung des Stellgliedes 9 geschehen, um, wie an sich bekannt, eine Hubregulierung des Rückschlagventiles zu bewirken oder, wie an sich ebenfalls bekannt, eine Absperrung

  desFrischwassereinlasses herbeizuführen.

• An die aus der Zeichnung ersichtliche konstruktive Gestaltung der Einzelteile soll die neuerungsgemäße Ausführung der Batterie nicht gebunden sein. So müßte z. B. das Stellglied 9 nicht unbedingt ein solches zum An-oder Einstecken eines schraubenzieherartigen Drehwerkzeuges sein, denn ebensogut konnte es auch in der Ausstattung mit einem Drehflügel oder einer sonstigen Handhabe an seinem vorderen Ende vorgesehen sein.
• Wesentlich ist aber in jedem Falle, daß die Speicher-

  wasser-Rückflußsicherung bzw. das Rückschlagventil im

  Fxisohwaasereinlaßstutzen untergebracht und das als Mittel

  zur Hubregulierung erforderliche Stellglied dem Batterie-

  körper von vorn her eingefügt bzw. eingeschraubt ist.

  Schutzansruch

  Überlaufmiachbatterie mit einem rückseitigen, am

  Batterierper rechtwinklig zu dessen in der Gebrauchs-

Claims (1)

1. stellung vertikaler Längsmittelebene vorgesehenen Frischwassereinlaßstutzen und einem als Speicherwasserrückiluß-Sicherung dienenden Rückschlagventil im Frischwasserweg zum Speicher, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (8) dem Frischwassereinlaßstutzen (7) einbezogen und ihm axial gegenüber ein der Hubregulierung dienendes Stellglied (9) in den Batteriekörper (1) von vorn her eingesetzt bzw. eingeschraubt ist.