DE1634007U - Kugelschreiber mit vorschubmechanik. - Google Patents

Description

• Beschreibung.
• Kugelschreiber mit V@rschubmechanik.
• Kugelschreiber werden wegen ihrer verschiedenen Vorzüge gegenüber Füllhaltern und Bleistiften sehr häufig verwendet, besonders zum Mitführen in der @esten- oder Rocktasche, zu welchem Zweck sie mit einem Klipp versehen sind. Zum Schutz der Kugelspitze und tut, einem Verschmutzen der KMder vorzubeugen, werden sie meistens mit einer aufsteckbaren Schutzkappe versehen. Zum Gebrauch eines solchen Kugelschreibers muß diese Schutzkappe abgenommen und auf den rückwärtigen Teil aufgesteckt werden. Um diese Schutzkappe entbehrlich zu machen und die Handhabung bequemer zu gestalten, hat man den Einsatz mit der Schreibpatrone im Innern des Halters verschiebbar eingerichtet. Beim Nichtgebrauch liegt die Kugelspitze verdeckt innerhalb der Hülse. @urch einen am Stiftende angebrachten Druckknopf wird der Einsatz mit der Schreibpatrone nach außen bewegt und dadurch in Schreibstellung gebracht. Nach einem weiteren Druck auf den Knopf gleitet der Schreibeinsatz wieder

  in das Innere der Hülse zurück.

  Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist eine neuartige

  li

  Mechanik für die Vor- und Rückwärtsbewegung des Schreibensatzes ;

  die in der bereits bekannten eise mittelst eines, am Stift-

  ende angebrachten, verschiebbaren Knopfes zu betätigen ist.

  In der beigefügten Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel

  der Kugelschreiber in vergrößertem Maßstab in 3 Abbildungen,

  welche die verschieden Stellungen der bewegten Teile zeigen,

  dargestellt.

  Abb. 1 : Die Schreibpatrone ist in das Innere des Schaftes zu-

  rückgeschoben. h. bb. 2 : Die Schreibpatrone ist bis zum äußersten Ende vorge-

  schoben. Diese Zwischenstellung nehmen die Innenteile

  vor dem Rückgang ein.

  Abb. 3 : Die Schreibpärone befindet sich in scifeibstellung.

  In den beiden Nebenfiguren Abb. 1. 1 und 5 sind zur besseren Ver-

  anschlalichtung zwei Innenteile gesondert dargestellt.
• Der Kugelschreiber besteht aus dem Schaft, in der dafür üblichen Form und der darin eingelagerten Bewegungsmechanik mit der auswechselbaren Schreibpatrone. Der Schaft setzt sich zusammen aus dem vorderen, verjüngt zulaufenden Teil a, dem V

  mittleren, rohrförmigen Teil b, der auf den vorderen Teil

  durch Gewindeansatz aufgeschraubt ist und dem Kopfstück c.

  Dieses ist durch eine &ewindehülsemit dem Teil b verbunden.

  Die Bewegungsmechanik besteht aus folgenden Teilen : Hülse e,

  in welche die ausziehbare Schreibpatrone eingelagert ist. Auf

  dem oberen, dem Stiftende zuliegenden Teil dieser Hülse ist die Spreizfeder g befestigt. Diese ist in ihrer unteren Hälfte zylindrisch gestaltet und mit einem vorstehenden Rand versehen.
• Der übrige Teil ist in drei oder vier Lappen aufgespalten, die etwas schräg nach außen gebogen sind und dadurch eine federnde Wirkung erhalten. Der angebördelte Rand am unteren Ende ist mit einer Einkerbung versehen. Aus der Abb. 4 ist die Ausbildung dieser Spreizfeder näher zu ersehen. Unterhalb der Spreizfeder g, an ihrem Rand anliegend, sitzt die zylindische Druckfeder h.
• Sie liegt mit ihrer unteren ßindungauf dem eingeschraubten

  unteren Schaftteil a auf und drückt die Hülse e mit der einge-

  setzten Schreibpatrone und der Spreizfeder'nach oben. Der auf-

  gespalten Teil dieser feder ist umfaßt von einem zylindrischen

  Schaltring i, der um eine kurze Strecke längsbeweglich innerhalb

  des Schaftteiles b eingelagert ist. Der Innendurchmesser dieses

  Ringes stimmt mit dem der Gewindehülse d überein, was für den

  Schaltvorgang, wie aus dem späteren Text ersichtliche, von

  Wichtigkeit ist. Die achsiale Verschiebung dea Schaltringes i wird nach unten begrenzt durch die Distanzhülse k, die auf dem Gewindeansatz des Schaftteiles a aufsitzt. Wie Abb. 5 erkennen läßt, ist die Distanzhülse k im oberen Teil mit einem nach innen gerichteten nasenförmigen Anschlag versehen. Er dient zur Begrenzung der Rückwärtsbewegung der Innenteile. Auf der Hülse e ist der Druckknopf 1 befestigt. Er ragt um ein der Druckbewegung entsprechendes Stück aus dem Kopfstûckchervor. Zwischen diesem und dem Schaftteil b ist ein Klipp der üblichen Art angebracht.

  Die Wirkungsweise der Bewegungsmechanik ist folgende :

  Wird bei eingezogener Schreibpatrone (Abb. 1) der Knopf 1 unter

  Überwindung der Federspannungach innen gedrückt, so bewgt sich

  damit die Hülse e mit der Schreibpatrone f und zugleich auch

  die Spreizfeder g nach unten. Die genannten Teile nehmen dann

  die in Abb. 3 dargestellte Lage, die der Schreibstellung entspricht, ein. Die oberen Enden der Spreizfeder g, die vorher innen an der Landung der Gewindehülse d anlagen, gleiten aus dieser heraus und da sich zugleich auch der Schaltring i mit

  nach abwärts bewegt, schnappen die Federenden in den nun fi-s

  gewordenen Zwischenraum unterhalb der Gewindehülse d über dem

  Schaltring i ein. Durch diese Arretierung werden die Innenteil

  in dieser Stellung festgehalten. Zum Zurückführen in die Aus-

  clcw

  gangsstellung wiffleinem weiteren Druck auf den Druckknopf 1

  die Hülse e noch urneine weitere kurze Strecke abwärts gedrückt.

  Dadurch gleiten die schekel der Sprelfeder g in das Innere du

  Schaltringes i, der in dieser Lage unten auf der Distanzhülse k

  aufsitzt. Diese Zwischenstellung ; ist in Abb. 2 dargestellt. Der

  Sebaltring i sitzt jetzt mit eimer gewissen Ul Klemmung

  auf den Schenkelenden der Spreizfeder g. Beim Nachlassen des

  Druckes auf den Knopf drückt die Feder h die Hülse e mit der

  Spreizfeder g und zugleich den darauf sitzenden Sehaltring i nach oben. Dieser kommt an der Gewindehülse d zur Anlage und, da die Innendtrchmesser von Schaltring und Gewindehülse übereinstimmen, gleiten sie in das Innere der GewindehÜlse hinein.
• (Stellung nach Abb. 1) Die Rückwärtsbewegung der Innenteil wird begrenzt durch den bereits erwähnten Anschlag an der Dis-

  tanzhülse, an welchen der aufgebördelte Rand der Spreizfeder

  zur Anlage kommt. Um den vollständigen Einsatz, also die Hülse mit der Schreibpatrone, Spreizfeder und Druckknopf nach oben herausziehen zu können, z. B. zwecks Einsetzen einer neuen Schreibpatrone, ist der Rand der Spreizfeder, wie Abb. 5 zeigt, mit einer Unterbrechung versehen, durch welche der körnerförmige Anschlag an der Hülse k hindurchrutschen kann, wenn der Bördelrand durch Drehen des Knopfes in die entsprechende Lage gebracht wird.

  Die Handhabung des beschriebenen Kugelschreiber ist sehr

  einfach. Durch kurzen Druck auf den Knopf wird die SchreibIdB

  patrone vorgeschoben und dadurch in Schreibstellung gebracht.

  Ein weiterer Druck hebt die Arretierung auf und die Innenteile

  gleiten wieder in die Anfangsstellung zurück. Vorteile der beschriebenen Einrichtung sind : Einfache Gestaltung der Einzelteile und damit billige Herstellungsmöglichkewit, leichte Montierung und zuverlässige Funktion.

  Schutzansprüche.

Claims (4)

1. Kugelschreiber mit Vorschubmeehanik, durch welche die vor- deckt im Schaft liegende Schreibpatrone durch einen am Schaft- ende angebrachten Druckknopf in Schreibstelluns vorgeschoben und durch einen weiteren Druck wieder eingezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß an einer, die Schreibpatrone auf- erl/ nehmend/Sulse (e) eine Spreizfeder (g) befestigt ist, deren nach außen federnde Schenkel beim Vorschub an einem im Schaft- innern vorâesehenen Ansatz einrasten.

2. ) Kugelschreiber mit Vorschlubmechanik nach Ans@pruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Einrasten der Spreizfeder (g) nötige Ansatz durch die eingeschraubte, zur Verbindung des Schaftteiles (b) mit dem Kopfstück (e) dienende Gewindehülse (d) gebildet wird.

3.) Kugelschreiber mit Vorschubmechanik nach Anspruch 1 und 2, dadurch, gekennzeichnet, daß im Schaftteil (b) unterhalb der Gewindehülse (d) ein, um eine kurze Strecke achsial beweglicher Schaltring (i) angeordnet ist, in welche die Enden der Spreizfeder (g) beim weiteren Vorschub gleiten und damit beim Rückgang das Einrasten derselben am Rande der Gewindehülse (d) verhindern.

4. ) Kugelschreiber mit Vorschubmechanik nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwärtsbewegung der Innenteil durch einen an der Distanzhülse (k) vorgesehenen Anschlag begrenzt wird. 5.) Kugelschreiber mit Vorschubmechanik nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der am unteren Teil der Spreizfeder angebrachte Rand eine) Lücke besitzt, durch welche der Anschlag an der Distanzhülse \ka bei entsprechender Ein- stellung hindurchtreten kann, um die Innentelle nach oben herausziehen zu können.