DE1630776A1

DE1630776A1 - Niveauausgleichsvorrichtung fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE1630776A1
Application number: DE1967M0073325
Authority: DE
Inventors: W W Higginbotham
Original assignee: Monroe Auto Equipment Co
Current assignee: Tenneco Automotive Inc
Priority date: 1966-03-24
Filing date: 1967-03-23
Publication date: 1972-03-09
Also published as: NL6704329A; GB1150806A; SE348147B; FR1515444A; DE1630776C3; US3409307A; DE1964088U; DE1630776B2; SE375730B; BE695795A

Description

Dr. Ing. H. Negendank

Dipl. Phys. W. Schmitz 8 München 15, Mozartifr. 23

Τ·Ι. 5 38058ο

Monroe Auto Equipment Company

1*26 East First Street

Monroe , Michigan/USA 21. Marx 1967

(Anwaltsakte 17 752)

Niveauausgleichsvorrichtung für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft .. allgemein eine neue verbesserte Niveauauegleichevorrichtung für Fahrseuge, die das Chassis des Fahrseuge automatisch eben halten soll, ungeachtet der aufgeladenen Last. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Niveauausgleichsvorrichtung der vorstehenden Art, die so ausgelegt ist, daß eine vorgewählte Menge eine» Aroettngsalttelsin eine angeschlossene Niveauausgleichevorrichtung hinein- und wieder von ihr herausgepumpt wird wie es s. B. die Stoßdämpfer des Fahrseugs und dgl. darstellen« wobei dieser Punpvorgang ■it vorbest!Braten Minderungen der Lage des gefederten Chassisteil· des Fahrseugs gegenüber dem ungefederten aufgehängten Aohsenteil des Fahrseugs erfolgt.

209811/0457

Während der lotsten Jahre wurde die Notwendigkeit einer größeren Ladefähigkeit der Automobile ständig dringlicher.

Diese Notwendigkeit ergab sich aus verschiedenen Paktoren,

en

wie s. B. größere η Fahrzeugdimensionen, stärker/Motoren und deahäufigeren Einsatz von Automobilen zum Ziehen von Anhängern und dgl. und zur Beförderung von sogar 6 Passagieren zusammen mit schweren Lasten, wie Koffern«

Waren und Sportausrüstung. Diese Verwendungszwecke

haben die Lasten, die auf dem hinteren Federungssystem des Fahrzeugs ruhen, wesentlich erhöht, wodurch sich eine bedenkliehe Verkleinerung des Zwischenraums zwischen den Hinterachsen des Fahrzeugs und dessen Rahmenoberchassis

ergibt. Natürlich ergab dies wiederum ein häufiges Auf-Befahren einander*toßen dieser Fahrzeugteile bei« /holpriger Wege und dgl. . wodurch die Wirkung der Fahrzeugfederung zu eine« großen Teil aufgehoben wird. Wenn dabei noch die hinteren Enden des Fahrzeug· schwer beladen sind, so liegen die Vorderselten der Fahrzeuge erheblich Ober den Pegel der hinteren Teile und veranlassen dadurch die Scheinwerferstrahlen des Fahrzeugs,nach oben su leuchten,und beeinträchtigen gleichzeitig die Sicht nach hinten In ernsthafter Weine. Wenn außerdem die hinteren Enden der Fahrzeuge unter den Vorderselten liegen, so verlieren die Fahrzeuge einiges von ihrer Stabilität, die für die schnellen Dauerfahrten auf modernen Autobahnen,

209811/0457

Überlandetraßen, Straften mit Wegegebühren und dgl. erforderlich ist.

Die Dringlichkeit dieser Probleme wurde von der Automobil-Industrie erkannt, wie dleo durch die Entwicklung eine*· großen Anzahl von Hilfefederungen bewiesen wird, die häufig in der Form von Spiralfedern, flachen Blattfedern, Luftzylindern und dgl. auftreten; es ergab sich jedoch, daß bei einem Einbau solcher Hllfsfederungsteile in die vorhandene Fahrseugaufhängung die Leistung und insbesondere das Oleichgewicht solcher Anlagen häufig nachteilig beeinflußt wird. Außerdem sind viele der bisher bekannten Hilfeeinheiten schwer einzubauen; sie bedürfen spezieller Halterungen, komplisierter Bügel und dgl.; außerdem sind sie für die verschiedenen Fahrseugausführungen und Fabrikate nicht allgemein anzuwenden. In vielen Fällen haben auch solche Hilfefederungen dl· Lage der Fahrseuge in unbeladenem Zustand« schwer beeinträchtigt, d. h. sie heben häufig die hinteren Enden der Fahrseuge relativ 8U den Achsen an und benachteiligen damit das Aussehen der Fahrseuge und deren öesamtfahreigensehaften, wenn die Fahrseuge unbeladen oder nur leicht beladen sind.

Es 1st somit dl· Aufgab· der Erfindung, eine Niveauausgleichsvorriohtung für Fahrzeuge 2u schaffen, welche

209811/0457

diese alt schwerbeladenen Automobilen verbundenen Probleme lust, deren Betrieb insbesondere vollautomatisch und langlebig ist, die so ausgelegt ist, daft sie bei praktisch allen Automobilen verwendet und leicht eingebaut werden kann, deren Konstruktion relativ einfach und so beschaffen ist, daß sie eine relativ niedrige Federkonetante ergibt, um die Frequenz der Schwingungen beim Oberfahren von Stra&enunebenheiten und dgl. herabzusetzen.

Zur LOsung des Problems geht die Erfindung aus von einer Niveauausgleichevorrichtung für Fahrzeuge mit einer Quelle für ein unter Druck gesetstes Strömungsmittel und »indestens einer durch StrCauagsalttelaruck gesteuerten Niveaufrlnstellvorriohtung sum Anheben oder Absenken eines ersten Teiles des Pahrseuges gegenüber eine» swelten Teil des Pahrsetiges.

Brfindungsfeml· wird das vorstehende Problee gelöst durch einen StrOansigsaittel-Akkusnilator sur Aufnahme von aus der Quelle eingespeisten Strömungsmittel und sur Versorgung der Klveauelnstellvorriohtung mit diesem Strömungsmittel, eine Ventlleinrlohtung sur Steuerung des Stromes des unter Druck stehenden Strömungsmittel« «wischen der StrOmungsmlttelquelle und de» Strömungsmittel· Akkumulator und Steuereinrichtungen sur wahlweisen

209811/0457

Betätigung der Ven t Heinrich tung, wodurch das StrOmungs-Bittel in Abhängigkeit von Änderungen der relativen Lage der vorerwähnten Teile dee Fahrzeuge· tu und von dem StrOmingsmlttel-Akkuaulator und der Niveaueine teilvorrichtung strömen kann.

Durch Einschaltung der Akkumulatorkammer zwischen der ■Etrömungsmittelquelle und dem Anhebemeohanismus, wobei die Ventileinrichtung und die Steuermittel Ik Verbindungsweg «wischen dieser Quelle und dieser Kammer liegen, wird die Vedersteifigkeit des Anhebemeehanismus und damit die Schwingungsfrequenz beim Oberfahren von Straßenunebeneheiten und dgl. erheblieh herahgesetet. Somit ist die erflndungsgeaäfle Nlveauausgleiohsvorriohtung äuAerst betriebsstabil und wird nicht voreeitig beaufschlagt, wenn das Fahrzeug abbremst, beschleunigtoder eine StraAenunebenheit oder dgl. überfährt· Die Vorrichtung ist siealieh einfach und billig und ist so ausgelegt, daft eine bereits vorhandene Quelle für Strömungsmittel, wie s. B« die Flüssigkeit sur Servolenkung oder dgl·, verwendet werden kann. Außerdem können auch die Stoßdämpfer eines Pahrseußee ale Anhebemeohanismua verwendet werden.

Die weiteren Vorteile und Eigenschaften der Erfindung ergeben sich anhand der beispielsweisen Beschreibung

209811/0457

- 6 In Verbindung rait den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine sohematieche Darstellung eines Ausführungebeispieles der erfindungsgemäßen Niveauausgleichsvorrichtung zusammen mit den verschiedenen Einzelteilen eines herkömmlichen Automobils oder dgl₃

Flg. 2 einen Querschnitt des Niveauausgleichs-Schaltoraggregats, das in die erfindungagemäße Niveauausgleichsvorrichtung eingebaut ist»

Flg. 3 einen Querschnitt des mit der in Fig. 2 gezeigten Schalteranordnung verbundenen Teils eines Totgang-Aggregats,

Flg. H eine Vergrößerung eines Teil· des Schalteraggregats von Flg. 2,

Fig. 5 «ine ähnliche Ansieht der Flg. H, wobei das Schalterelement etwas versetst 1st,

Fig. 6 einen Querschnitt lfings der Linie 6-6 von Fig. 3, wobei der Kolben etwas versetst 1st,

Flg. 7 einen Längsschnitt durch das Verteilerventil, das In die erflndungsgenäfie Niveauausgleichsvorrichtung eingebaut 1st,

209811/0457

Flg. 8 einen Schnitt ähnlich dem der Fig. 7, wobei •Ich die Lostmaßnetspule In erregtem Zustand befindet,

Flg. 9 einen Schnitt ähnlich dem der Fig. 7_f wobei sich d:\e Entlaetunr.smagnetspule in einem erregten Sustand befindet,

Fig. Io einen Längsschnitt durch den in die erfindungsgeraäße Niveauausgleichsvorrichtung eingebauten Strömungsmittel-Akkumulator,

Fig. 11 einen vergrößerten Teilquerschnitt der in FJ.g. gezeigten Konstruktion längs der Linie 11-11 der Flg. io,

Fig. 12 eine Schemaseichnung der in die erfindungsgenäfie Niveauausgleichevorrichtung eingebauten elektrischen Ladesohaltung.

Fig. 13 eine Scheaaceichnung der in die erfindungsgemäfee Nlveauausglelehttvorrichtung eingebauten elektrischen EntlastungssohalCung.

Für dl· Zwecke dieser Besehreibung beziehen sich die Ausdrücke "oberer", "unterer", "vorder"» "hinter" sowie Wörter ähnlicher Bedeutung auf die verschiedenen Baugruppen der erflndungagemäßen Niveauausgleichs-

209811/0457

Vorrichtung, die la Folgenden näher beschrieben wird. Ebenso beziehen sich die Ausdrücke "innere", "äußere" und deren Ableitungen auf den geometrischen Mittelpunkt dieser Baugruppen und ihrer verschiedenen Einseltelle. Xn den Zeichnungen ist eine Niveauausgleichsvorrichtung für Fahrzeuge Io anhand eines Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und gezeigt, wie sie zusammen mit den Einzelteilen eines herkömmlichen Automobile arbeitet.

In Flg. 1 Insbesondere erkennt man, wie die Niveauausgleiohsvorrlchtung Io mit der Servolenkung eines Automobils zusammenarbeitet, die aus einer Servolenkeinhelt 12 und einem Servolenkventil 14 besteht, das an einem Ende der Lenkgeometrie 1β des Fahrzeugs befestigt - 1st, und zwar neben dem Servolenkzyllnder 18. Die •rflndungsgemäße Nlveauausgleichsvorrichtung Io wird auch in Verbindung mit der Autobatterie 2o, dem Zündsehalter 22 und der hinteren Radaufhängung, bestehend aus der Achse 24 und zwei üblichen hydraulisch ausfahrbaren

oetrachtet. StoAdäapfern 26 und 28/ Es ist zu beachten, daß die vorerwähnten Bauteil· 12 mit 28 nicht als Teile der erflndungsgemäfien Niveauausgleichsvorrichtung Io gelten und hler lediglich sum Zwecke der Darstellung eines typischen Einsatzplatses für die Vorrichtung gezeigtsind.

209811/045 7

Allgenein besteht die erfindungsgemäße Nlveauausgleiehs-

vorriohtung Io aus drei getrennten, aber zusammenwirkenden

so
Baugruppen, die/ausgelegt sind, daß sie das Servoströmungsmittel des vorerwähnten Servolenksystems In die Stoßdan?) f er 26 und 28 hinein und wieder herauspumpen,' um eine Anhebung oder Absenkung des Fahrseugchaesis oder Körpers gegenüber der Achse 24 in Abhängigkeit von verschiedenen Lastbedingungen au bewirken, denen das Fahrzeug ausgesetzt ist, wobei das Fahrzeugchas3ls dauernd in einer im wesentlichen ebenen Lage gehalten wird. Die vorerwähnten Baugruppen, welche Im Folgenden im Detail beschrieben werden, enthalten das Schaltaggregat 3o zum Niveauausgleich, das die Lagendifferenz zwischen der Achse 24 und dem Fahrzeugchassis abgreift, einen Strömungsmittel-Akkumulator 32, der wahlweise Servoströmungsmittel an die vorerwähnten Stoßdämpfer 26 und 28 In Abhängigkeit von der Beaufschlagung des Nlveauausgleiohschalters 3o abgibt und ein Verteiler-ventil 34, das wahlweise die Geschwindigkeit und die Menge der «wischen dem Servolenksystem und den Strömungemlttel-Akkuaulator 32 beförderten Servolenkflflssigkelt regelt. Die Ventilelnrlehtung 34 enthält zwei Magnetventile» die durch den Strom von der elektrischen Anlage des Fahrzeugs erregt werden, s. B. durch die Batterie 2o, •Inen Generator usw., wenn bestimmte elektrische Schalt-

209811/0457

- Io -

kreise Innerhalb der Anlage Io geschlossen werden, wobei gleichseitig die Servolenkfiasslgkeit des StrSmungsnittel-Akkumulator 32 mit den Stoßdämpfern und 28 eingepumpt und wieder abgezogen wird, wie im Folgenden näher erläutert wird.

Zn den Pign. 1, 2 und 3 ist der Niveauausgleichsschalter 3o geseigt, der an einem federgelagerten Teil des Automobils montiert 1st, wie s. B. am Fahrzeugrahmen neben einem ungefederten Teil des Rahmens. In dem in Flg. 1 gezeigten Ausffihrunssbelspiel der Erfindung liegt das Schaltaggregat 3o neben der Hinterachse des Fahrzeugs und wird s. B. durch einen geeigneten Sttttsbdgel 36 gehalten, der Im hintern Radgehäuse (nicht geseigt) oder dgl. angebracht ist. Der Schalter 3o enthält ein im allgemeinen rechteckiges Gehäuse 38, das aus einem korrosionsbeständigen Material wie se. B. Aluminium, Kunststoff oder dgl. gepreit oder in Spritsguft gefertigt ist und das ein mittleres Abteil Ho bestltst. Vie in FIg/3 festigt wird eine Seite des Abteils 4o durch den Deckel 12 abgeschlossen, der sieh entlang der «inen Seite des Oehäuses 38 erstreckt und mit Ihm durch die geeigneten Bolzen, Schrauben oder dgl. 44 fest verbunden 1st. Blne geeignete Dichtung 45 liegt zwischen dem Deckel 42 und der anliegenden

209811/0*57

Seite des Gehäuses 38, um eine StrOmunesnitteldlohtung an diesem Ort zu schaffen. Der Stützbügel 36 iist vorzugsweise mit dem Deckel 42 starr verbunden, wie am beaten aue Fig. 1 zu ersehen ist. Die Kammer Ίο enthält drei Unterkammern oder Abteile, nämlich ein ' langes Kontakt- und Schaltteil 46, ein kreisfOrmiges Stützten <l8 und ein Mundstück 5o.

langes Innerhalb der Kammer 4ο liegt eln/Schalterelsmsnt 52, mit einem zylindrischen Mittelteil 54, der konzentrisch und drehbar innerhalb des StUtsteiles 48 der Kammer 4o angeordnet ist. Ein Kontaktgeberarm 56 ist konstruktions mäßig ein Teil des Abteils 54 und erswsckt 3ich von dort nach oben und besitzt einen Kopf 58 und einen Zwlschenfederarm 6o. Xn die entgegengesetzte Richtung des Arnes 56 erstreckt sieh ein relativ kurzer Arm 62, der ebenso konstruktionsmäßig ein Teil des Abteil; 54 ist und sich bei einer Drehbewegung des Sehalterelementes 52 gegenüber dem Gehäuse 38 in die entgegengesetzte Richtung des vorerwähnten Arms 56 bewegt, wie aus der Zeichnung ersichtlich 1st. Die sich gegenüberliegenden Seiten des Mundstücks 5o der Kammer 4© sind angeschrägt, wie bei 64 und 66, um jede St zwischen dem Arm 62 und den Seitenwänden währand der vorerwähnten Drehbewegung zu verhindern.

BAD ORIGINAL 209811/0457

An den entgegengesetzten Seiten des Gehäuses 33 sind Ewei Klemmen 68 und 7o Uneben den oberen Gehäuseende montiert, deren Au&enteile 72 und 74 an eine weiter unten beschriebene geeignete elektrische Schaltung angeschlossen werden* Die Klemmen 68 und 70 besitzen auch Innenteile 76 und 78, die sich nach innen in die Unterkammer 46 der Kammer Ίο erstrecken und mit swel Kontakten 8o und 82 in Eingriff stehen, die fest mit den Außenseiten swtier freitragender Kontaktfedern 84 und 86 verbunden sind, die sich Innerhalb des Abteils 46 der Kammer 4o vom Mittelteil nach oben erstrecken. Die unteren Enden der Kontaktfedern 84 und 86 sind durch zwei Klemmenbolsen 88 und 9o mit der Kammer 4o fest verbunden, wobei an den Innenenden der Bolzen geeignete Muttern 92 und 94 aufgeschraubt sind und sich von gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses 38 nach außen erstreckende Klemmen 96 und 98 besitzen, die direkt unter den Klemmen 68 und 7o liegen. Bei einer Drehbewegung des Armes 56 des Schalters 52 nach links oder entgegen dem Uhrseigersinn (Fig. 2) kommt der Kopfteil 58 des Armes mit der Kontaktfeder 84 in Berührung und drückt den Kontaktgeber 8o auf den Kontaktteil 76 der Klemme 68, wodurch ein Stromkreis zwischen dem Klessaenbolsen 88 und der Klemme 68 geschlossen wird. Bei einer Drehbewegung des Ans·« 56 des Schalters 52 nach rechts oder im Uhrseiger, sinn (fig· 2) kommt der Kopfteil 58 mit der Kontaktfeder

209811/0457

86 in Berührung und drückt den Kontaktgeber auf den Kontakt« teil 78 der Klemme 7o, wodurch ein Stromkreis zwischen der Klemm» 7o und dem BoIsen 9o hergestellt wird» Dsr Kopfteil 5ß des Schalters 52 besitst eine seiitrale Längsbohrung oder einen Einschnitt loo, in dessen obere» Ende eine Einrastkugel io2 angeordnet let« Die Einrastkugel io2 wird federnd nach oben bsw* gegen das obere Ende dee Gehäuses 3δ durch eine geeignete Spiral feder iö*? oder dgl« gedrückt, die zwischen der Raste Io2 und dem unteren Ende des Einstiches ioo liegt» Das obere Ende dee Kontaktteiles 46 der Kammer 4c besitst sine sich nach unten erstreckende Nabenfläche Io6, innerhalb weicher eine geeignete halbkugelfönnige Ausnehmung ausgeformt 1st, um einen Teil der Kugeleinraetung Io2 aufzunehmen. Die Einrastung Io2 ist vorgesehen, um die Bewegung des Kopfteiles 58 des Schalters 52 auf eine der beiden Kentaktfedern 84 oder 86 hin solange zu verzögern^ bis sich der Sehalter 52 um eine vorbestimmte Strecke gegenüber dem Gehäuse 38 «us weiter unten tu erläuternden Gründen gedreht hat.

Weitere Verzögerungsmittel für die Bewegung des Kopfteiles 58 bei einer Drehbewegung des Schalters 52 Innerhalb des Gehäuses Io besteh·» in der Fons «ines Strömungsmittel* «It relativ hoher Viskosität innerhalb der ünterkaeaern

BAD 0WiGlNAL 209811/0467

und 5o der Kammer 4o. Die Flüssigkeit besteht vorzugsweise aus Silikon oder einem gleichwertigen Material mit einer Viskosität von 3o ooo bis 3oo ooo Zentistokes, vorzugsweise in der Größenordnung von 60 000 Zentistokee. Wenn sich der Sttttsteil 5¹J des Schalters 52 gegenüber dem Gehäuse 38 dreht, so leistet das sich in der Kammer ko befindliche Silikon der Bewegung des Arms 56 des Schalcera 52 Widerstand. Der Schalter 52 2 st· vorzugsweise aus einem relativ biegsamen Material konstruiert, wie s. B. Nylon oder dgl., so daß das Schalterteil 60 genügend flexibel ist, um für eine leicht verzögerte Bewegung des Kopfteils 58 des Schalters 52 gegenüber dem Stut8te11 54 «u sorgen.

Aufgrund der Tatsache« daß die Unterkammer 5o der Kanner 4o auch mit dem vorerwähnten Silikon gefüllt iac, leistet die Bewegung des Teils 62 des Schalters 52 durch die Unterkamaer 5o der Drehbewegung des Schalters 52 Widerstand. Veiter ergibt sieh ein Widerstand gegen dl· Bewegung des Sehalters 52 relativ sum Gehäuse 38 durch dl· veränderliche QrOße des Mundstüoks, das swlschen dem unteren Ende des Schalterteile 62 und einer im allgemeinen trapesförmigen Nabenfläche I08 liegt, welch· sieh am unteren End« der Unterkammer 5o befindet. Insbesondere last sich aus den Plgn. 4 und 5 eriehen, daß

209811/0467

bad oma«**¹-

wenn sieh das untere Ende des Schalters 52 iia wesentlichen BiIt dem Oberteil der Nabenfläche Io8 in Deckung befindet, die Länge der öffnung zwischen den beiden Teilen durch die Dimension A dargestellt 1st und der Durchsatz des Silikons innerhalb der Unterkarnraer 5o von einer Seite des Schalterteile 62 sur gegenüberliegenden Seite relativ langsam erfolgt. Wenn jedoch das untere Ende des Schalterteils 62 sich außerhalb der Deckung mit dsm oberen Ende der Nabenflache Io8 bewegt, dann wird die Länge der Öffnung, die sich zwischen den beiden Teilen bildet, auf die Dimension B in Flg. 5 herabgesetzt, wodurch sich ein erheblich schnellere!⁰ Burchsata des Silikons «wischen den sich gegenüberliegenden Selten des Schalterteils 62 ergibt. Aus Gründen, die näher im Zusammenhang mit der Punktion der gesamten erfindungsgemäften Nlveauausglelchsvorriehtung Io erörtert werden, wird durch Sehaffen der veränderlichen Öffnung die Lagenänderung «wischen dem Pahrseugchassls und seiner Hinterachse während des Anfahrens und Anhaltens des Pahrseugs ausgeglichen.

Aus Fig. 3 ersieht man am besten, daß das Gehäuse 38 aus einem syllndorfurmigen Teil Ho besteht, der im wesentlichen In axialer Richtung mit dem Stütsteil der XtJBJMr Ho fluchtet und eine «ylinderförmige Bohrung

BAD ORIGINAL 209811/0457

beeItst, in der eine lange zylinderförmige Schaltwelle 114 drehbar angeordnet ist. Die Welle 114 ist fest nit dem Stütsteil 5*1 des Schalters 52 durch einen sich über den Durchmesser der Bohrung erstreckenden Sicherungsstift 116 verbunden. Eine Dichtung in der Form eines herkömmlichen O-Rings 118 liegt innerhalb einer ringförmigen Vertiefung 12o, welche um den Stützten 43 der Kammer ¹Jo herum angebracht ist und die dazu dient, ,jedes Lecken von Silikon zwischen der Kammer 4o und der Bohrung 112 su verhindern. Die Welle 114 ist so angeordnet, daß sie nit der Achse 24 über eine Anzahl von Verbindungsgliedern 122, 124 und 126 in Verbindung steht, wobei diese Verbindungsglieder so untereinander verbunden sind, dafi eine senkrechte Bewegung der Achse 24 gegenüber dem Chassis des Fahrzeugs auf das Schaltaggregat 3o übertragen wird. Zum Beispiel ist das Verbindungsstück 122 an einem Ende fest mit der Achse 24 verbunden und an seinem gegenüberliegenden Ende mit dem unteren Ende des Gliedes 124. Das ober· Ende des Verbindungsgliedes 124 ist wiederum drehbar am hinteren Ende des Qliede» angelenkt, so dafi bei einar relativen Abwärts- oder Aufwfirtabewegung der Aehse 24, wie dies s. B. beim Oberfahren einer Strafienunebenheit vorkommen kann, das Glied 126 nach oben oder nach unten gedreht werden würde, wi· dies duroh- die gestrichelt·-' Zeichnung in Fig. 1 geseigt lit

209811/0457 bad original

Das vordere Ende des Bindegliedes 126 1st an dem nach auswärts ragenden Ende der Welle 114 vermittels eines Totganges befestigt, der in Fig. 3 allgemein als Bezugszeiohen 128 bezeichnet 1st. Das Aggregat 128 besteht aus einem Gehäuse 13o, das im wesentlichen zyllnderfurmlg ist und eine zylindrische Mittelbohrung 132 besitzt» die quer zur Achse der Welle 114 angeordnet ist. Das Gehäuse 13o besitzt auch eine zylindrische. Bohrung 134, die sich mit der vorerwähnten Bohrung 132 schneidet und das äußere Ende der Welle 114 aufnimmt. An der einen Seite des die Bohrung 134 umgebenden Gehäuses 13o 1st eine sich nach außen erstreckende Buchse 136 angeordnet,und zwar in einer ringförmigen Vertiefung 138, die sich am Umfang der Bohrung 112 am äußeren Ende des zylindrischen Teiles Ho des Gehäuses 38 befindet. Eine passende Stopfbüchsenmutter l4o oder dgl. ist in die Vertiefung 142 eingeschraubt, welche den Einstich 138 zur Halterung der Buchse 136 Innerhalb der Vertiefung 138 des Gehäuses 38 umgibt.

Das äußere Ende der Welle l4o besitzt einen vortieften Teil 144 mit einer flachen oder planen Facette 146, die in axialer Richtung mit der Bohrung 132 in dem Gehäuse 13o fluchtet. Ein zylindrischer schalenfdrmiger

209811/0457

Kolben oder Stößel 148 liegt verschiebbar bev. zwecks Hin· und Herbewegung in der Bohrung 132 und wird elastisch gegen die Planfläche 146 durch eine Spiralfeder 15o oder dgl. gedrückt, die swi3Chen der Rückseite (rech-e) des Kolbens 148 und dem rechten Ende der Bohrung 132 angeordnet ist. Das linke Ende der* Verbindungsglieder 126 ist starr mit den Gehäuse 15o durch eine passende? Schraube, einen Bolzen 152 oder dgl. verbunden, der sich durch das eine Ende des Gehäuses 13o oder die öffnung 154 Im Verbindungsstück 126 erstreckt. 9er Bolzen 152 ist mit einer geeigneten Mutter 156 und einer Sicherungsscheibe 153 versehen, wie aus Flg. 3 zu entnehmen 1st. Die ringförmige Nabe 160 1st fest In Gehäuse 130 eingebaut und erstreckt sich durch eine öffnung 162 im Ende des Verbindungsstückes 126, um eine Drehung des Verbindungsstückes 126 gegenüber dem Gehäuse 13o zu verhindern.

Die vorerwähnt· Konstruktion ist dafür vorgesehen, um «wischen dem Bindeglied £6 und der Welle 114 einen begrenzten Totgang oder ein« Differentialbewegung su schaffen, so da* das Glied 126 relativ zum Gehäuse 38 nach oben oder nach unten schwingen kann, ohne dl· Welle 114 In Drehungen su versetzen. Insbesondere das Genius· 130 und 'das mit ihm starr verbunden· Glied 126 sind

20.811/0467 ^{BAD 0RlelNAL}

■ο Ausgelegt, daft tie sieh um einen vorgewKhlten Winkel gegenüber der Welle 114 drehen, wobei, wie «us Pig. 3 su ersehen 1st, der Kolben 148 gegen den Widerstand der Spiralfeder 15o nach rechts gedruckt wird. Während der Bewegung der Glieder 13o und 126 dreht sich die Welle 114 nicht; wenn jedoch die Feder 15o um einen bestimmten Betrag zusammengedrückt wird, z. B., wenn das Gehäuse 13o den Kolben 148 in eine Stellung bewegt hat, wie in Pig. 6 dargestellt 1st, so übt der Kolben 148 genügend Kraft gegen die Pläohe 146 an der Welle 114 aus, so daß jede weitere Drehbewegung des Gehäuses 13o und des Gliedes 126 eine Drehung der Welle 114 gegenüber dem Gehäuse 38 bewirkt, wodurch der Schaber 52 mit einer der Pedern 84 oder 86 in Wirkverbindung tritt und dadurch veranlagt, daft die auf den Federn angebrachten Kontakte 8o oder 82 mit den Klemmen 78 oder 7o wie vorstehend beschrieben Kontakt machen. Die Gesamtarbeitsweise des Schalteraggregats 3o 1st besser zu verstehen, wenn ihre Punktion weiter unten im Zusammenhang mit der Arbeitsweise der gesamten erfindungsgemäften Niveauausgleichevorrichtung Io für Fahrzeuge beschrieben wird.

In Pig. 1 ist der Aufbau des Verteilerventils 34 dargestellt. Das Ventilaggregat 34 steht mit dem Druekmlttelschaltkreis der Servolenkung in Verbindung, in welchem

2Q9811/CUS7

- 2ο -

das Servomedlum zwischen der Servolenkung 12» der Servolenkung-Venti!einrichtung 14 und dem Akkumulator 32 strömt. Das Ventil 34 ist insbesondere mit den beiden Leitungen 164 und 166 für Strömungsmittel verbunden, wobei sich die Leitung 166 awlsehen dem Pumpenteil der Servolenkung 12 und dem Ventil 34 'erstreckt und die Leitung 164 zwischen dem Ventil 34 und dem Servolenkventil 14, wodurch das Ventil 34 im Ruh»» ε us t and den normalen freien Durchfluß des Strömungsmittels «wischen den Leitungen 164 und 166 luläfit. Wenn umgekehrt das Ventil 34 entsprechend beaufschlagt ist, so wird ein Teil des StrOnungsnittels, das normalerweise durch dl· Leitungen 164 und 166 flieit, durch das Rohr 17o geleitet, das sieb in Lengsrlehtung des Fahrzeuge »wischen dta StroatmgetilttelsaaRler 32 und den Ventil erstreckt. Ober da· Ventil 34 steht die Leitung 17o ■it der Leitung 172 in Verbindung, dl· sich zwischen d«B Ventil 34 und dta Reservoir 174 der Servolenkung erstreekt. D^r Rest der Schaltung alt der Leitung 176 ist vorgesehen, ua da« 8erratt41usi von der Ventileinriohtung Il sur Servolenkung 12 surfleksuftthren. -

Aus den Vign. 7 bis 9 gebt hervor, dft* die Ventileinriehtung 34 ein mittig Angeordnetes Ventilgehäuse 178 besitst* das mit swei gleichen hohlen Endteilen l8o und il§ mit Innengewinde versehen ist.

209811/0457

Das Aggregat 3*1 ist mit z-vrel Magnetspule!* bestückt,

die In den Fign. allgemein mli 184 und i86 bezeichnet sind, und die Montage» oder Adapterteile 188 und 19o j

mit Außengewinde enthalten, und die mit den Tollen Γ

l8o und 182 des Gehäuses versehraubt sind. Zwischen den

Adap'-erteilen 188 und 19o scwAe den Teilen iSo und

182 des Gehäuses 176 sind vorzugsweise O-Ring-Dichfcungen 191 vorgesehen, um zwischen ihnen strömungsmittel» dichfce Verbindungastellen su schaffen. Di© Soleaoide 18M und 18S enthalten die äußeren Gehäuseteile 192 und 19^, in denen sich die Spulen 196 und 198 befinden, die von herkömmlicher Auslegung und Punktion sind, um eine längsweise Hin- und Herbewegung der beiden

Solenoidanker 2oo und 2o2 zu bewirken, die in der Längsachse des Aggregat« 34 in swei zylindrischen Buchsen 2o4 und 2o6 liegen, wuloho lnnerh&lb der Spulen

196 und 198 angebracht sind. An den Qegenenden der

Solenoide 184 und I86 befinde» sich die Klemnenpaare

2o8 und 2I0 sowie 212 und 214, über die der elektrische

Strom diesen Vorrichtungen su deren Beaufschlagung eingespeist wird, wodurch sich die Anker 2oo und 2o2 in Längsrichtung des Aggregats 34

in einer Art und Weise bewegen, die später im einseinen beschrieben wird* An den äußeren Enden der Solenoide 184 und 186 können eine oder mehrere L-furmlge Ummantelungen

209811/0457

215 bub Schutsee der Klemmen 2o8, 2io, 212 und 2!*» vorgesehen sein. Zwei EndverschlÜsse 216 und 218 sind an den äußeren Enden der Hülsen 2o4 und 2o6 angeordnet und mit geeigneten O»Rlng-Blehtungen 22o und 222 versehen, um jedes Lecken des Ströjcungsmittels zwischen dem Inneren der Hülsen 2o4 und 2o5 und der Außenseite der Ventileinrichtung 34 su verhindern.

Das Gehäuse 178 der Ventileinrichtung 34 besitzt die vier Mcntagefceile 22¹I₁ 226, 226 und 23o mit Innengewinde sowie den dazugehörigen Bohrungen 232, 234, 236 und 23ö, die sur Aufnahme von geeigneten Armaturen für Strömungsmittel dienen (nloht gezeigt), um die Ventileinrichtung 34 an die Strömungsmittelleitungen 166, 164, IY2 und 17o ansueehlie&en« Die Bohrung 236 'ist an die sieh nach unten erstreckende Flüssigkeitsdurohführung 24o angeschlossen, die Innerhalb des Gehäuses 178 »wischen dessen oberer und unterer Seite endet» Eine sieh längs erstreckende Strömungsmitteldurehführung 242 1st am einen Ende mit dem unteren Ende der Durchführung 24o verbunden, während ihr gegenüberliegendes Ende im Ventilsits 244 endet, der Innerhalb des Hohlraumes 246 liegt, welcher Im AbschluÄteil 182 des Gehäuses ausgeformt ist. Der Anker 2o2 des Solenoids 186 (aus später su erläuternden Gründen im Folgenden als Entlastungssolenoid 186 bezeichnet) 1st mit einem sich längs

209811/0457 BAD ORIGINAL

erstreckenden Ventil 248 versehen, das in «ine geeignete* sich in axialer Sichtung erstreckende Bohrung 25o eingeschraubt ist, die sich am rechten Ende des Ankers befindet· Das Ventil 248 steht normalerweise mit dem Ventilsits 244 über die Spiralfeder 252 in Druckberührung, wodurch die Verbindung «wischen der Durchführung 242 und das Hohlraua 246 gesperrt ist· Die Feder 252 erstreckt sich koaxial mit den rechten Ende des Ankers 2o2 innerhalb einer ringförmigen Vertiefung 254, die •loh la Adapter 19o des Entlastungssolenoids 136 befindet. Dl· Feder 25t übt sdt ein·» Ende gegen den ringförmigen Absats 256 ma Adapter 19o einen Druek aue und ta entgsgensjMMitsten Bade gegen uäsa»a passenden Spretqpd&g 253, der an rechten &ide des Ankers SsS sentiert ist. Bei Brrecung des stotljwt«igssel.ega®ide 186 bewegt elen der Asäeer So2 in axialer RjLahtyn« SÄaoh links (ttgn. 7« 8 und 9>, wodurch die Wirirrerblndua« swisehen dea Ventil 24® m£ dea Vontilsits 244 gelOst wird, damit 83rdraullk£%Gesigkelt swisehen des StrSaungsaitteldurehgang 242 «n<! dea Bohlraus 246 fliesen ksjm. Venn des Sntlestungssolefieid 186 nicht erregt ist, se drückt die Teder 252 den taker 2o2 elastisch naeh rechts, wodurch das Ventil 148 «leder ait dee Ventilsitz 214 in Eingriff keenfc mA der DurchfluA der HydUswOikflfissigfcfelt swisehen der Hia^ehfShnms 242 und des Befelraua fjesperrt wird.

209*11/0*57

An ihrem oberen Ende 1st die Bohrung 23o mit der sich nach oben erstreckenden Durchführung 2oo füs-· dia Hydraulikflüssigkeit angesch^-ossen, wobei diesä Durchführung an einem Ort endet, der ewischan der Ober- und Unterseite des Gehäuses £78 liegt; über die sieh in Längsrichtung erstreckende Durchführung 262 ist dann die Durchführung 2oo mit dem 'Vorstehend berehri^bener Hohlraum 246 verbunden. Die Leitung 26o ist auch Über die Längsleitung 264 mit einem im allgemeinen ssjlinderfSrmlgen Ventilraum 266 verbunden, der sich in Längsrichtung innerhalb des Ventilgehäuses 178 erstreckt. Im linken Ende der Vertiefung 266 liegt ein in allgemeinen tylinderförtnig»· Gehäuse 268 «Ines Rückschlagventile alt »inea sich radial nach auten erstreckenden Flansch 27o, der gegen einen sich radial erstreckenden Absati

272 an linken Ende des Hohlraumes 266 anliegt. Dichtungsmittel in der Vorm eines herkömmlichen O-Ringes

273 oder dgl· sind vorzugsweise zwischen dem fiufteren umfang das Flansches 27o und de· Inneren Umfang des linken Endes des VantilrauiRes 266 angeordnet, wie au· den Zeichnung«» su ersehen 1st. Das linke Ende des OehAuscs 268 »r·treckt sich teilweise in die Durchführung 264 und besitst «in« ringförmige Mittelbohrung 274, an deren rechtem Ende sieh der Ventllslte 276 befindet, der alt den Inneren d·· Hohlraumes 266 dureh relativ enge Bohrungen 278 verbunden ist.

209811/04S7 _BAD

Das entgegengesetzte Ende (links) der Bohrung 274 iss vermittele der öffnung 28o, die sich in linken Ende des Gehäuses 268 befindet, an die Leitung 264 angeschlossen. Der Fluß des Strömungsmitteln zwischen der Vertiefung 266 und dem Inneren des Gehäuses 268 wird normalerweise durch ein sphärisch ausgeformtes Rückschlagventil 282 gesperrt, welches elastisch durch die in der Bohrung liegende Ventilfeder 284 gegen den Ventilsitz gedrückt wird.

Innerhalb des Hohlraumes 266 liegt ein langer eyllnderfSrmiger Ventileinsatz, 1» allgemeinen mit 286 bezeichnet, der «in· zylindrisch· Bohrung 288 mit gleichmäßigem Durchmesser besitzt, die sieh koaxial Im Hohlraum 266 erstreckt und in deren rechtem Ende das linke Ende des Ankers 2oo mittig angeordnet 1st. Das Einsatzglied 286 ist vorzugsweise innerhalb des Hohlraumes 266 dadurch befestigt, daß es zwischen den Plansch 27o des . Gehäuses 268 für das Rückschlagventil und dem linken Ende das Adapters 188 das Solenoids 184 durch Druck gehalten wird (das Solenoid 184 wird aus später zu erläuternden Gründen als Laetsolencid 184 bezeichnet). Das rechte Ende das Einsatzes 286 besitzt ein· Anzahl von öffnungen« welch· radial nach innen rag«nd und am umfang im Abstand voneinander angeordnet sind und die

BAD ORIGINAL

209811/0457

allgemein rait 29o bezeichnet sind und die die Mittel" bohrung 288 mit einem ringförmigen Einstich 292 verbinden, dar um den äußeren umfang des rechnen Endes des Gliedes 286 liegt. Die Bohrung 252 des Gehäuses

der
ist mit/ringförmigen Vertiefung 292 durch die Strömung«- mitteldurchführung 29** verbunden, wodurch die in das Gehäuse 224 eingespeiste Flüsoigkeit auch kontinuierlich in das Innere der Bohrung 288 strömt.

Das Inner· der Bohrung 288 ist auch mit der Bohrung 23** des Gehäuses 226 durch eine sieh nach oben erstreckende StrOnungsstltteldurohführung 296 verbunden, die la Ventilgehäuse 178 angeordnet 1st»sowie durch eine Anzahl von sieh radial nach innen erstreckenden Bohrungen, allgeneln alt 3oo bezeichnet, die la Einsatsglied 286 angebracht sind und sich von der Vertiefung 298 aus radial nach Innen erstrecken. Die Bohrung 288 ist auch alt der ringföraigen Vertiefung 298 verbunden und spalt auch alt der StroKungeaittelleltung 296 Ober eine oder mehrere Offnungen 5o2, die »loh la Ventilelnsats 286 neben den Öffnungen 3oo befinden, wie aus den Pign· 7, 8 und 9 hervorgeht. Der PIuA des Strömungsmittel* «wischen der ztigfOralgen Vertiefung 292 und dea Einstich 293 wird vermittels einer geeigneten O-Ring-Dichtung 3o* verhindert, die In dem Ring 3o6 liegt, der um den äuieren

BAD ORiGfMAL 209811/0457

Umfang des Einsatagl!edeε 286 angebracht ist. Die zylinderförmige Venfcilbüehso 3o8 ist innerhalb der Bohrung 288 zur Hin- wnd Herbewegung angeordnet^und ihr äußerer Umfang steht gleitend, Jedoch dichtend mit dem Umfang der Bohrung 288 in Eingriff. Das Ventil 3o8 besitst einen sich radial »ach innen erstreckenden Teil 31o am rechten Ende, der an seiner radialen Innenkante aufhört, die neben dem äußeren Umfang des linken Endes des Ankers 2oo des Lastsolenoids liegt. Das Ventil 5o8 wird gleitend auf den linken Ende des Hauptkerne 2oo mitgeführt und ist dadurch en dieses befestigt, f&sn sein Teil 31o zwischen am» linken End· einer Spirs^sdur 312, die koaxial üb du link· Bid· dee Ankere 2oo angeeMitet 1st, und einem eich radial nach außen erstreckenden Sprengring 31* oder dgl. susuaengedrilokt wird, der an linken End· de» Anker· 2©o aontiert ist. Das rechte Ende der Feder 312 wirät gegen «ine ringförmige Sehelbe 316, die in einer Vertiefung 318 an linken End· de» Adapter· 188 de» Lastsolenoid« 184 angeordnet 1st. Wie In den Zeichnungen dargestellt, besitst die Scheibe 316 eine Mittel6ffnung 32©, durch welche das* linke Ende de· Ankers 2oo ragt. Die entgegengesetzten Enden der Bohrung 288 sind Miteinander durch eine

BAD ORIGINAL 209811/0457

Anzahl von &m Umfang im Abstand voneinander angeordneten und sieh in Längsrichtung erstreckenden öffnungen verbunden, die allgemein als 522 bezeichnet sind und

radial
in den sich/nach·innen erstreckenden Teil 3io des Ventils 3o8 ausgeformt sind, und der Strom der Hydraulikflüssigkeit Ewisohen dam linken Ende der Bohrung 283 und der Boh;:*ung 278 im Gehäuse des Rückschlagventils 268 wird, durch das Ventil 324 gesperrt, das in die Bohrung 326 eingeschraubt ist, die sich im linken Ende des Ankers 2oo befindet, wie aus den Fign. 7 und 9 zu ersehen ist.

Mast «rk@nsifc, daß fe®i einer Erregung des Lastsolenoide 18$ ύ®τ Anker 2©e uaeh rechte bewegt wird, wie au· Fig. 8 su ®^mmh&n ist, wodurch das Ventil 324 tuAer Eingriff sit den OehftiiM 268 de· Rückschlagventils gerät, us den Durohfiu& des Strönungsmittels swisehen der Bohrung 288 und der Bohrung 274 su gestatten. Wenn sieh der Anker 2oo auf diese Weiee bewegt, so bewegt sieh da· Gleitventil 3o8 gleichseitig naoh vtehfecs äü&erhalb des Ventileineatsee 286, tut den Dtu&hfl&A de· StrdRungsaitt·!· durch die öffnungen lu sparren. Wan erkennt jedoch, da· sieh das Ventil 3o3 nicht Hie zur vollen Bsckung alt den Offnungen 3o2 bewegt, β® daß eine tmgrenste Menge des Strömungsmittel· swieelscß de£» Bohrung 288 und der Durchführung 296 flielen te&m,. Bei Abschaltung des Lastsolenoid·

BAD

209811/0457 ^BA

drückt die Spiralfeder 212 den Anker 2oo nach links, wodurch sich das Ventil 324 se bewegt, daß es Ytilt dem rechten Ende des Gehäuses 268 für das Rückschlagventil in Eingriff kommt und den Fluß des StrömuttgsmäStels zwischen den Bohrungen 273 und 283 sperrt. Gleichzeitig bewegt sich das Gleltventil 3e8 aus seiner Hegisterstellung mit den öffnungen 3oo und gestattet den Fluß des Ströraungamittels vom Inneren der Bohrung 338 zur ringförmigen Vertiefung 2 93 durch die öffnungen 3oo. Eine eingehendere Beschreibung der Funktiosnsfolge des Ventilaggregats 34 wird 1st Zusammenhang mit der Beschreibung der Qesamtfunktion der erflndungsgemäfien Niveauausgleichsvorrichtung Io gegeben.

Aus den Flgn. Io und 11 gehen die Einzelheiten der Konstruktion des Strömungsnittelaamailers 32 hervor· Das Aggregat 32 enthält ein langes zylindrisches Gehäuse 328, in dessen Mitte die Akkumulatorkaioear 33o angeordnet 1st. Die sich gegenüberliegenden Enden des Gehäuses 328 werden durch die Kopfstücke 332 und 33** abgeschlossen, deren Außenkanten 336 und 338 angesehrägt sind, wodurch die Enden des Gehäuses 328 radial nach innen Über die Auftenkanten gebördelt oder in ähnlicher Weise verformt werden können, um die Kopfstücke 332 und 33^l? fest am Gehäuse 328 zu es ichern. Geeignete Dieifcungen

209811/0457

und 342 liegen in den ringfSrnigen Vertiefungen und 346, die am Äußeren Umfang der Kopfstücke 332 und 334 angebracht sind, um die sich gegenüberliegenden Enden des Oehflußes 328 wasserdicht absuschiiefeen. Das Kopfstück 332 beeitst eine GewindebshraRft 348 _s in welche eine Schraube, Bolzen oder dgl, 55« oder schraubt ist» us den Masseleiter (nicht geseigt) an Kopfstück 332 su befestigen, wodurch der Akkumulator 32 au Fahrseugehassis an Kasse gelegt iat. D&s Xopfstaek 332 besitzt auch eine Mltte.lbohrtmg 352 mit Innengewinde, in welches dor Montagsteil 354 des Qasventils 35β eingeschraubt ist, das sur Einspeisung einer gasförmigen Subs&ans in das Inner· der Kamer 33o vorgesehen ist, wie in Folgend·« beschrieben wird. Auch das Kopfstück 334 beeitst ein· Bohrung 358 mit Innengewinde,in welches das Nontagsteil 36o de· Oas-▼entils 362 verschraubt ist» dessen Konstruktion in wesentlich«» der de» vorstehend erwfthnten Ventils 356 gleich ist und das ebenfalls sur einspeisung einer gasförmigen Substanz in das Inner· der fa—r 330. ▼orgiMehiHQi ie*. Ou Kopfstück 33% besitst auch «In· HitWlbohrun« 364 sur Aufnahn· einer Klovnenechrasb·, •in«· !»Olsens 366 od«r dgl. Der KHi iniibolaen 366 beiltst in «in»elnen ein IoImh Endteil J69 (links)/

209811/04S7

das alt Gewinde versehen ist und auf des zvel Muttern 37o und 372 eut Befestigung eines der im Folganden beschriebenen elektrischen Leiter aufgeschraubt sind,.

Der Bolser. 366 ist zwischen zwei Isolierkörpern 37⁵I

und 376 montiert, die zwischen dem fiu&ere» Urafang des Bolsena 366 und dara Inneren Umfang der Bohrung 3''4 liegen, wie aus Fig. ic» hervorgeht. Die 37* mid 375 besiteen sieh radial nach außen

Flanschen 378 unü 380, die neben der Inner:- uziä

seite des Kopfstückes 33¹J liegen, um eine der Isolierkörper 37¹I »ftd 376 gegenüber dem Kopfatflck su verhindsrn. Swieehezi den ai«einaiiderlieg$nd®n Enden der Xsolierkdrp©^ 37* i^id 376 ist eine geeiga@te O-Ringdiehtung 382 angebracht₈ tm einen gasdichten YerachluS innerhalb der Bohrung j£% absugaben.

Der Βοίεβη 366 trSgt sw@i Schellen 384 und 336 im linken End· des Geh&uses 328. Die Schellen y8k und 336 sind ▼orsugsweise aus ein·« elastischen stronleltenden Hateriai (•fertigt unä besitsen äie quer angeordneten Montageteil« 388 and 390 an Ihran linkem Enden. Das Teil 39o der 386 hat «in» lüttelbohruns 392« durch «»!ehe Mäb@lsae 3tt geführt wird; und das Teil 388 €er Sohftil· 584 tet eiict Witt»!bohrung 394, dureh welch« iS*r liOlierkCrper 376 geführt wird, wie in Fig. Io darg·» «teilt. Man erkannt, daft die Schellen 384 und 386 an

BAD ORIGlNAi 209811/0457

Ihren linken Enden durch den Plansch 380 dee Isolierkörpers 376 gegeneinander isoliert sind. Die Schellen 384 und 386 besetzen jedoch die zusammenlaufenden Teile 396 und 398 und die auseinanderstrebenden Teile 4oo und 4o2 mit den norroalerwelsen kontaktgebenden Flächen 4o4 und 4o6. Man erkennt, daß der Montageteil 388 der Schelle 384 an der Innenseite des Kopfstücks 334 anliegt, das über das Gehäuse 328, das Kopfstück 332 und die damit verbundene und durch die Schraube 35o gesicherte Masseleitung am Fahrzeugchasais an Masse liegt. Die Schellen 384 und 386 stellen somit normalerweise einen Stromkreis zwischen den Klemmenbolzen 366 und dem Pah^seugehassis her, der dann unterbrochen wird, wenn die Schellen 384 und 386 getrennt werden oder in einer Im Folgenden beschriebenen Weise auseinandergebogen werden.

Wie in Fig. Io gezeigt, 1st ein Kolbenaggregat, da« allgemein nit $08 bezeichnet ISt₇ zur Hin- und Herbewegung Ib linken ind· öes uen&usefl 328 Montiert. Das Aggregat

4c8 besteht aus einen la allgemeinen tftetenfOvmlgen Kolben $lo, <3es»en ftufterer Itafang «it einer O-Ringdlehtung 412 versehen 1st, die in eines geeigneten ringförmigen Einstich 4l4 sun gleitenden* Jedoch dichtenden Eingriff

■It dm IniMntafuig des Ochluaei 338 liegt. Ein anderer.

209811/0*57 ■ bad o»_GINAL

0-Ring 4l6 liegt in einem zweiten ringförmigen Einstich 4l8, der am Umfang des Kolbens 4Io nächst seinem linken Ende angebracht ist» wobei der O-Ring 416 einen Lagerring 42o aus Delrin oder einem ähnlichen reibungsarmen Material, der innerhalb der Vertiefung 4l8 liegt, radial nach auSen gegen den Xrmenumfang des Gehäuses 328 drückt, um eine gleitende Ströffiisngssitt«!- dichtung zu schaffen. Der Kolben hl® besitzt eine ringförmige mittig angeordnete Vertiefung 42-3, ismsrhalb weicher eine lasige Zylinderwell® H2% liegt. Die Welle 424 besitzt einen verjüngt©« Teil mit Außengewinde 426 an ihrem linken End®, das mit einer geeigneten Bohrung 428 verschraubt 1st» die Im Montageteil 43o liegt, der innerhalb der Vertiefung 422 angeordnet ist, wodurch sich die Welle 424 von der linken Seite des Kolbens 4Io koaxial mit dem Gehäuse 328 nach außen erstreckt. Die Well· 424 trägt einen Tauchkolben 432 sur Hin- und Herbewegung gegenüber dem Kolben 4lo, wobei der Tauchkolben 432 «in« Mittelbohrung 434 beeitst, um das fiußer« oder link« End« d«z> Well« 424 aufzunehmen* wl« au· Fig. Io h«rvorg«ht. S«p Tauchkolben 432 wird elaetieeh gegen das Unk« End« der W*lle 424 dusrclt »ine Spiralfeder 436 C*draokt, 6i· da« recht« Ε»ββ der Welle 424 t»gil»t und si» Montmg«toil 43o gehört, der sieh koaxial sur Well« 424 «rctr«ekt. Im Einstich 4ü2 ist «in h«^koanlieh«r

209811/0457

Sprengring 438 oder dgl. angeordnet» 1» mit einem »ich radial nach außen erstreckenden Absatz hko in Wirkverbindung su tretenj der sich am rechten Ende des Tauchkolbens 452 befindet, um dessen Bewegung gegen das linke End© ά®%> Meile H?A su begxwnsEen. Am linken Ende des Tauchkolbens ^32 befindet sieh ein sieh in Lunge-» räshfcung erstreckendes zylinderfßrniige» Ende 442, w@lsh©s bei ά®τ vorgesehenen Längsbewegung de3 Aggregate 4©8 g@g®nüboF dien SehSuse 328 swi&shen. die kontaktgefcenden Teile HoH und k®6 ^©s· Sehellen 38ft miä 386 einschnSbeln BOl^ um den normalerweise zwischen ihnen vorhandenen elektrisöheifi Stroielereie ε«, unterbrechen. Die vorstehend beschriebene Konstruktion seigt, daß durch eine vorgewShlte Erhöhung des Drucks des StröBungsmittels an der rechten Seite des Kolbens 4lo .das Aggregat Ί08 innerhalb des Gehäuses 328 nach links bewegt wird, wodurch das End« teil 442 deji Tauchkolbens *32 mit den Schellen 384 und 386 in Eingriff koantt; die Spiralfeder 436 wurde Jedoch so gewählt^ da· si» beia ersten Einnehnlbeln des Tauchkolbens 432 in die Sehellen JBH und 386 zueaeeeng·- drüekt wir«» »e daft ά/Λ Endteil 442 me lang· nicht «wischen die Sehellen eingeführt wird, us den 3troekreis «wischen ihn«: su unt*s*r*oh#n, bis die Feder HyS ▼ollkoanen siMsamagedrüekt 1st und ά*τ Kolben 4io sieh weit»i* UMh links b*w«gt. DI^e* Anordnung läÄt «inen

BAD GSKaINAL

209811/0457

bestimmten Betrag einer Differenzbewegung »wischen dem Tauchkolben 432 und dem Kolben 4io zu, damit sich dieser innerhalb des Gehäuses 328 hin und herbewegen kann, ohne dass daa Endteil 442 des Tauchkolbens 432 den Stromkreis zwischen den Schellen 384 und 386 unterbricht, Kurz gesagt, der Zweck dieser Anordnung ist es, zu verhindern, daß die Schellen 3B4 und 386 voneinander getrennt werden, wenn das Fahrzeug kleine Straßenunebenheiten oder ähnliches überfährt. Somit wird &U erfindungsgemäße Hiveauausgleichsanlage Io nicht bei •inen kurzfristigen L&genwechsel des ?ahrzeugchas8is gegenüber der Achse 24 abgeschaltet.

An der Oberseite des Oehäuses 328 ist ein Träger sowohl für die StrBsauigsmittelariaaturen als auch für die Klemmen angeordnet· Vie aus Pig. Io su ersehen ist, besitzt der Träger 444 eine sieh in Querrichtung erstreckende Leitung 446 für da« Strömungsmittel alt den Teiles 448 und 4jo w&b vergr&fiertett Innengewinde zur JHtfnaJm· der 8»re«uigBÄittelareatttr«n 452 tnd 45%, weld» mit dta swei StrSamncsmlttelleitungen 45$ vnd 458 in TeAindunf stehen· Die entgegengetetsten Buten der Leitung·» 456 und 458 Hind so an die Sto&dlapfer 24 md 26 angesehlossea, daft bei einem HineiRpunpen oder Berkuspuapen der Hydraulikflüssigkeit in oder aus

209811/0457

den Stoßdämpfern 26 und 28 über die Leitungen 456 und 458 eich die Stofidämpfer in !»angeriehtung entweder ausdehnen oder zusammenziehen, um das hintere Ende den Fahrzeugchassis·gegenüber der Achse 24 anzuheben oder abzusenken, wie weiter unten beschrieben werden wird. Der Träger <^!i44 besitzt auch sine im allgemeinen sich in Längsrichtung erstreckende Bohrung 46o, die sich mit der vorerwähnten Durchführung 446 schneidet und eine lange zylind.erförmige Klemmenstange 462 besitzt, die sieh koaxial durch die Bohrung erstreckt. Das obere Ende der Stange 462 ist mit Gewinde versehen, auf da® eine geeignete Mutter 464 zur Befestigung einer elektrischen leitung an der Stange 462 geschraubt ist, wobei die Funktion dieses elektrischen Leiters weiter unten beschrieben werden wird. Zwisohen der Mutter 464 und den oberen Ende dee Trägers 444 liegt eine Isolierscheibe 466 *ur Isolierung der Mutter 464 gegen den Träger . Hie Stange 462 wird in der Bohrung 46o durch eine elting 468 gehalten, die auf einen Absatz .iüi®2i%t«ltMU* über der Schnitt stelle der dehrtmg $#© mit ds»? Dwrehftthrtrae 446 emegefomt 1st

., JPiogfOrodgea Sleberungssylinder «it Innengewinde, die eit #ine«

der »%wmsß ^62 versehraubt 1st. DloM

nittel in der Porn von swei CURingen 476 und 478 liegen

BAD

209111/0457

1830776

zwischen dem Außenumfang de« Zylinders 472 und dem Xnnenurafang der Bohrung 46o und zwischen dem Außenurafang der Stange 462 und dem Innenumfang der Bohrung 474, um einen Ausfluß des Strömungsmitteln durch das obere Ende der Bohrung 46o oder uns die Stange 462 herum su verhindern. Unmittelbar über dem oberen Ende des Zylinders 472 ist ein Sprengring 48o angeordnet, um die Teile 468 und 472 innerhalb der Bohrung 4δο zu verriegeln.

Der Träger 444 besitzt ein «ylinderförmiges Montageteil 48o, das koaxial sur Bohrung 46o liegt und durch Schweiften oder dgl. innerhalb einer ringförmigen Öffnung 482 befestigt 1st, welche sieh in oberen End« des Gehäuses 328 zwischen den beiden Oehäuseenden befindet. Der ringförmige Ketallrerstärkungsring 464 liegt üb den Innenumfang des Gehäuses 328 In einer Stellung, die sieh in Längsrichtung mit der Öffnung 482 deckt, wobei der Ring 484 «ine geeignete Öffnung 486 besltst» um das unter« End· des Hontagetells 48o des Trägers 444 aufsunehaen· Mn erkennt, da» sieh das untere Aide der Stan«· 462 Innerhalb der fsiT 33o naeh unten «rstreckt und so ausgelegt ist» da« es das ober· Endstück 488 einer la allgemeinen J«-f0ndgen Kontaktfeder 4$o berührt, welche 1« Gehäuse 328 unter» halb des Gliedes 444 liegt. Der Kentakt 49o Susannen sdt den dazugehörigen Kontakt 442 wird in der Kamser 33o durch einen ringförmigen Sprengring 494 gehalten, der

209811/04S7

1830776

.vorzugsweise aus Kunststoff oder einem Ähnlichen Material gefertigt 1st und so ausgeformt ist, daft sein Au&enuafang dauernd mit dem Innenumfang des Gehäuses 328 im Eingriff steht, wie aus Pig. Io hervorgeht. Die Kontakte 49o und 492 sind am Innenumfang des Sprengrings 494 durch geeignete Schrauben, Bolzen 496 und 498 oder dgl. befestigt, β owie durch die Muttern 5oo und 5o2, wobei die Bolzen durch die versenkten Bohrungen 5o4 und 506 hindurchragen. Der Kontakt 492 besitzt einen nach unten ragenden Teil 5o8, der mit dem Innenumfang des Verstärkungsring« 484 In Berührung steht, so daft der Kontakt 492 an die Masseleitung elektrisch angeschlossen 1st, die am Gehäuse 328 über die Schraube 35P befestigt ist. Die Kontakte 490 und 492 besitzen die zusammenlaufenden Teile 51o ■und 512 und dl· auseinanderstrebenden Teil· 514 und 516^ mit den normalerweise kontaktgebenden Teilen 518 und 52o. Man erkennt, daft ein elektrischer Stromkreis normalerweise Ober die Stange 462, dl· Kontakte 49o und 492, den Versttrkungsrlng 486, das Gehäuse 328 _# das Kopfstück 332 and die vorerwihnte Masseleitung hergestellt wird, ^ der dann unterbrochen wird, vena dl· kontaktgebenden Teile 518 und 52o getrennt werden.

Der Trftger 4*4 besitzt eine andere sich in Querrichtung eretreckende Durchführung 522 für das Strömungsmittel,

209811/0467

die, wie in Flg. 11 gezeigt, sich mit der Durchführung 446 und der Bohrung 46o schneidet und sich von dort aus innerhalb das Montageteils 524 auf der Rückseite des Trägere 444 nach außen erstreckt· Das äußere Ende der Leitung 522 besltst ein Innengewinde und kann dadurch eine geeignete Strömungsjclttelaroiatur 526 aufnehmen, die die Leitung 17© mit der Einrichtung 32 verbindet. Haß erkennt, daß die Servolenkflüeslgkeit, die durch die Leitung 17o be*j>u»pt WiS¹Cl₉ dursh die Durchführung 522 in die Bohrung «Ιβο fließt und von dort aus entweder in das Gehäuse 328 oder durch die Leitungen 4f?6 und 458 in die Stoßdämpfer 26 und 23 einströmt, wie weiter unten beschriebst werden wird.

Iq rechten Ende des GelsIUieee 328 befindet eich ein anderes Kolbenaggregat 528 eua? Hin- und Herbewegung, das einen im aligessinen eöhaleafösüig«^ Kolben 53® feeaitst, dessen Attßenuafasig mit umm Ximenssafang des Qehäfiees 328 ir». §leitbe3Pühruns steht. Bine O-Rlngdiohttmg 532 iefc In den rinsfOrmigen Einstich 53* «ingepeßt, der um den iUiäenusafang äes Kolben* 53o hsnus angeordnet ist, wobei der G-Mng als StrSsümgSBdtteldlehtung «wischen den Aufienumfftng See Kolbens und d«e Xnnemsafang des QehSuses 328 dient« Ein anderer O-Ring 536 ist in eine zweite ringförmige

209811/0457

1530776

- 4ο -

Vertiefung 538 eingepaßt, die um den Umfang des Kolbens 53o neben eeinem linken Ende liegt, wobei dieser O-Ring 536 auf einen Lagerring 5*0 aus Delrin oder einem ähnlichen reibungefreien Werkstoff einen elastischen Druck ausübt und dieser Lagerring 5²Io in der sich radial nach außen gegen den Innenumfang des Gehäuses 328

erstreckenden Vertiefung .536 liegt, um einen gleitenden, aber strömungsmitteldichten Verschluß abzugeben, isine lange sylinderförmlge Kontaktgeberstange 542 ist koaxial im rechten Ende des Gehäuses 328 angeordnet und an ihrem rechten Ende mit dom Innengewinde der Bohrung 544 verschraubt, die »ich in der linken Seite des Kolbens 53o befindet. Der Stab 542 ist vorzugsweise aus Kunststoff oder einem ähnlichen Isoliermaterial gefertigt und dazu bestimmt, «wischen die kontaktgebenden Teile 518 und 52o der Kontakte 490 und 492 bei einer Längs· bewegung der Kölbeneinrlchtung 528 gegen das linke Ende des Gehäuses 328 eingeführt su werden. Man erkennt, daÄ wenn der Stab 542 zwischen den kontaktgebenden fellen 518 und 52o liegt, die Kontakte 49o und 492 so weit auseinandergedrückt werden, um den elektrischen Stromkreis «wischen dem Klemmenstab 462 und der vorstehend erwähnten Hasseleitung eu unterbrechen, die an den Akkumulator 32 angeschlossen 1st. Wenn umge-

« SUS

kehrt das Aggregat 528 rechten Ende dos Gehäuses

209811/0457

hin bewegt wird, so wird die Stange 542 zwischen den kontausgebenden Teilen 518 und 52o abgezogen, wodurch die Kontakte 490 und 492 wiederum elektrischen Kontakt geben. Ein ringförmiger Abstandsrlng 546 aue Kunststoff oder einem ähnlichen Material liegt im Gehäuse 328 unmittelbar rechte vom Verstärkungaring 484 und soll verhindern, daß der Kolben 528 mit dem Ring 484 in Eingriff kommt, wenn sich das Kolbenaggregat 528 zum linken Ende des Qehäiu ta 328 während des Betriebs des Akkumulators 32 hin bewegt, wodurch Geräusche und Erschütterungen herabgesetzt werden, die bei einen Eingriff des Kolbens 528 mit den Ring 484 auftreten können.

Der Teil des Gehäuses 326, der »wischen dem Kolben 528 und dem Kopfstück 332 liegt, ist zur Aufladung mit einer gasförmigen Mass« vorgesehen, um elneDänpfung abzugeben, die der Bewegung des Kolbens 528 zur rechten Seite des Gehäuses 328 hin Widerstand leistet. Dieser Teil des Gehäuses 328 1st vorzugsweise mit Drucketicketoff oder einem ähnlichen Schutsgas unter einem Druck von etwa Io Atü gefüllt. Xn gleicher Welse ist auch der Teil des Gehäuses 328, der zwischen den Kopfstück 334 und dem Kolben 4o8 liegt mit einem Druckgas, vorzugsweise Stickste ff, untsr einem Druck von etwa 3o Atü gefüllt, das ebenfalls duza dient, der Bewegung des Kolbens 4o8 zum linken Ende dee Gehäuses

209811/0457

hin Widerstand zu leisten. Man erkennt, daß bei einem Durohpumpen der Servoflflssigkeit von der Servolenkung 12 des Fahrzeugs durch die Leitungen 17o zum Aggregat 444 ein Teil des Strömungsmittels durch öie Leitung fließt und durch die Bohrung 46o in den Mittelteil des Gehäuses 328, der swischen den Kolben 4Io und 53o liegt. Der Rest der durch die Leitung i?o gepumpten Hydraulikflüssigkeit wird durch die Leitungen 456 und 459 den Stoßdämpfern 26 und 28 eingespeist. Wenn der hydraulische Druck in den Stoßdämpfern 26 und 28 den Wert von ' Io Atü übersteigt (entsprechend dem Druck des komprimierten Stickstoffes hinter dem Kolben $28), so bewegt sich der Kolben 53o innerhalb des Gehäuses 328 nach rechts gegen den Widerstand, der ihn von komprimierten Stickstoff entgegengesetzt wird. Xn gleicher Welse bewegt sieh der Kolben 4lo auf das linke End· des Gehäuses 328 zu, wie später näher ausgeführt werden wird, wenn der hydraulische Druck in den Stoßdämpfern 26 und 28 den Wert von 3o AtC übersteigt (entsprechend dem Druck des komprimierten Stickstoffes hinter dem Kolben 4o8).

Xn Fig. 12 1st der in dl· erfindungogeriSS? Niveauaus gleiohvorrichtung Io eingebaute elektrische StrorJcrei-s dargestellt, in welchem die Klemme 2o8 de-: Lastsolenolds 184 über die Leitung 548 mii dem Zündschalter

s™_Äi 209811/0457

22 dee Fahrzeugs verbunden ist und diese? Jchalier 22 wlede

um übertfle Leitung 55o an ei*»e Stror.qusli<2 angssshlc^e:* 1st, nie ale ^. B. die Pahi-aöugbafc^erie ko darstallt, die über die Leitung 552 in herkömmlicher Weiss an Masse geschlossen 1st, Die entgegengesetst gepolte Klemme des Lastsolenoida 18*1 1st über die Leitung 554 an die Eingangsklenme 68 des Schalter« 30 angeschlossen. Die Klenme 88 des Sehalters 3o steht über die Leitung 556 mit den Klewnenbolzen 366 am Kopfstück 33*1 der AJckuamlatoreinrichtung 32 in Verbindung. Wie bereits vorstehend erwähnt, ist das Akkuaulatorgehäuse 328 durch eine geeignete Leitung/ die durch die Schraube 35o mit der Einrichtung 32 verbunden 1st, an Masse angeschlossen (siehe Pig. lo) wobei die Leitung in Fig. 13 durch die Leitung 558 ersateweise dargestellt 1st. Aus dieser Schaltung erkennt man, daß das Last~ solenoid 18% normalerweise nicht erregt 1st, da der Kontakt 80 la Sehalter 3o nicht mit dem Innontoil *6 der Klemme 68 in Berührung steht.

BAD

209811/0457

1830776

Wenn sich jeäosli die Welle &i3 in dar Schalteinrichtung 30 infolge der LsgenSnöerung zvlachen -dem Fahrzuucuhassls und dör Achse 24 «se einen bssfcissüiten Betrag gedreht hat, s- drückt der Arm 5β diö Kontakt;feder 8⁵¹ naeh links, wodurch das Kontaktglied 30 ait üe? Klemme 63 Kontakt macht und damit den oben erwähnten Stromkreis herstellu, wodurch da« Lastsoleno.d eingeschaltet wird. Angenommen, der Zündschalter 22 bleibe eingesohalteK, so wird dieser Stronskreie solange geseh! oesen bleiben, bis entweder sich die» Welle 15.4 genügend weit gtdreht hat, us den Arm 56 nach rechts ru bewegen und daöurch der Kontakt zwischen dem Kontaktglied 80 und der Klemme 68 *··. trennen/oder bis der Tauchkolben kJ2 swischen die Schellenglieder 384 und 386 im Akkuaulator 32 einschnäbslt und sie trennt.

Aus der schematischen Verdrahtungsseichnung der Flg. 13 geht hervor, daß öle Klemme 212 des Entlastungsolenoids 186 über die Leitung 5·6θ an den Zündschalter 22 angeschlossen irfc, der wiederum durch den vorerwähnten Leiter 550 mit der Fahrzeugbatterie 20 in Verbindung steht. Die entgegengesetzt gepolte KIe* .a 214 des Entlaatungsolenolds 186 ist ar: die Klerane 70 de Sch*: sr8 30 Über die Leitung 562 angeschlossen unc die Klemme 90 des Schalters 30 ist mit dem oberer. Ende der Stange 462 duroh den Leiter 564 verbunden. Wie bereits oben erwthntjl, ist dl· Stange 462 normalerweise über die Kortakte 490 und sowie fiber das Gehäuse 328 des Akkumulators 32 an Masse ge-

BAD ORIGINAL

209811/0457

ποία i

der Fig. £2 ä:i£slii⁴£^bsiis SteSishreis, dadurch, äaS -äas Es&:&~ e^uagssolcacld ΐ8ί aojraalerweiss· geschlossen -bloifcis, »ail der Kontakt 82 &icht mit de? Klemme ?0 In Berübs»u«g steht taid der Str-öakpels soiilfe unfeer-broehen ist;. Wens elsSi die Welle Ii^ ©sä^sprecheafi gedreht isst, so drückt der» Mfm 5& den

es wird utäs& das Erafeiaetüngsscle- · fe iffe'a. B£@s@r Sfeyosfeeis ^l^ifet solange feis isish die Welle- lift in Segeras?£©2afc«ssg dreht, -isff- EositaM 8t ¥€s des⁵ Käeasas fO a&heM^ cdei¹ soi-E:?caisS: öes Strfeiagöiaittöls im @@B2äu«@ 528 des a^ sa_e 2O-ÄftÜ abfällt, d.h. Me- »?i ©inea P«r«k«;, Μ::ρΐΊώ1©2»^ιο Stickstoff auf der reehten Seite dee Kolbens §30 dar, Stab 5^2 nach links druckt und ihn zwischen die KsjifcäfeS® 490 ^;:d ^*32 ©infShrt. Es ist sjö baachtsn, daS ungeaebtst €l©^ Eatsaehe, das der· Kolben 550 eine eolelie Steilimg

d©5P Stafe 5^S swiseheii- den lontskfcan 430 ®P¥ols2ikflössIgkeit s^isi B©ts»i®b der 26 utiS 28 la SsEsra!®^ 32 und in dess Leltssngan und

Ma

Sam&l6rs bsi äes ίί

Ite das Fs^oöinSisis

s St

alteisi

52

i? ¥ö2»feeil·?- ORiGlNAL

209811/0457

1S30776

34_: trt^ «η f9l^9T»fifn da* Beispiel Ί*β Ar-

u saasi als Anfangsbedingung asi₃ dafl. da» Fabs*sei£g völlig unssb» leicht beladen ist* dann ist das Pahrzeug-

chassis gdgtaffeer «Sas⁶ Ichs© 24 lsi -wesentlichen eben und die VspfeäctäungselieÄ«* 122_ff i2§ ustd S2-S eslBseR die Stellungen ein, die dasffsfe «Si® ausg©s©g§e?ief! .Liniea In Fig. 1 dargtstellt sind,

die Welle lit uM der "Arm 5β die in

go 2 jpsftiffe®*! St®IliiSs«E ^iH₅, s© &siß die elekfeplschen Stromfealee;· flu&er den K^sfeal&t 80 5ss^ 4Ie denit 6f sowie öbei? den Jtesöafcö 6§ tiRä dl® Elssae ?-9 uatc^tarooIieiB einö, as die Erreäae £aatesli>£9ä3s i8^ als maeh des Ent Isst ungsfi a« "WjrfeiRi.ar^a A«?i Fig·.« ? gefct hfpw?, daÄ bei

^ üle Spis^alffd«? -252 das

25* «rüekt* um den 8tir®ti£ltil> des Str^iwigsaiittels von des* Durchführung 240 für

disyefe den Kofelraum 246 und die Durchsur !HsF^feffUsTOog 260 su sperren, wodurch auch d«s StffeotingeBlttel* mn leeervoir 174 der Ser-11 m^mm StrStetangsBitt^lseümler 32 durch die Leitungen %1Z mn& IfO ©tftpefFfe tilrd, ¥«3» das Lsctsolenoid 184 nicht

fsi, if- dris&i; 4£« %£ralfeder 512 den Anker 200 «la- m®Msefo d&s ?cnt£l 324 alt de« rechten Ende

In Eingriff teoraart, ur

BAD

209811/0417

1S3077S

den J3t3PcbHuÄ des Sfcrftatar_tgfe*iifefeel£ fitsFCfc ^ie B©hrüü.«g 2? 8 eu verband©*®« ttez& ®rfe£nr»t, daß da« üflckschleg^entil SgS elastisch gegen des Yeebllsltg 276 drß«skfe_s iss auch eisen Burchfluß tfra Str&auegsistttelg durch die B©hri3ng 278 uv sperren. Die SsrTclfsnkflüBclgltelt kanu Jedcch ^on des* Durch führung 29% duroh «ine Ansshl von Öffnungen 290, die Mittelbolirwng 288 VRu die Öffnungsr 300 Sm Eineatsglied 285 iß die Durch·* führung 296 fließen, wodurch der normale Fluß des Str8mung8~ alttels «on der Pumpe 168 der Servolenkung 12 durch dl© leitungen 166 und 164 sum Servolenkventil 14 gewährleistet 1st.

Wenn Jedoch da· Fahrzeug erheblich beladen wird, so sinkt sein hintere« EMe gegenüber der Aohse 24 ab. Tritt eine solche Absenkung auf« so werden die Verbindungsstücke 122, 124 und 126 in die Stellung A gedrückt, nie durch die gestrichelte Seiohnung in Fig. i dargestellt 1st. Die erste Drehbewegung des Verbindungsglied®« 126 gegenüber den Schaltergehäuse 38 bewirkt eine gleichseitige Drehung des Qehftuses 130, wodurch sieh der Kolben 148 «ach recht« gegen den Widerstand der Spiralfeder 150 bewegt (VIg. 3). Kaehden sieh das Verbindungsstück 126 und das Geh&use 130 us einen vorbestlsmten Betrag gedreht haben, bewirkt jede weitere Drehbewegung die* ser beiden Teile infolge der Lagentnderung des FahrBeugehassls gegenüber der Ach«· 24 eine Drehung der Welle 114 entgegen desi Uhrseiger*ina, wie ans den Vign. 2 und 12 su ersehen 1st· 3ei einer derartigen Drehung der Welle 114 wir** der Schalter

209811/0457

52 nach links gedruckt und sein Kopfteil 58 kommt mit der Feder 84 in Berührung»,wodurch der Kontakt 80 mit dem Innenteil 76 der Klemme 68 Kontakt macht. Diese Bewegung des Schalters 52 wird durch'die Raste 102 und dem Viekosensilikon, daß eich in der Kammer 40 befindet, Widerstand entgegengesetzt. Ein weiterer Widerstand wird der Bewegung des Schalters 52 in der Kammer HO durch das Mundstück mit veränderlicher Öffnung entgegengesetzt, das zwischen dem unteren Ende des Schalters 62 und der Nabe 108 liegt» die am unteren Ende der Kammer 40 angebracht ist, wie vorstehend beschrieben.

Angenommen, der Zündschalter 20 des Fahrzeugs wäre eingeschaltet, so stellt der Xontakt 80 alt der Klemme 68 einen Kontakt her, das Lasteolenoiä 184 wird über die elektrische Schaltung mit den Leitungen 550, 548, 554 und 556 erregt, wie vorstehend in Zusammenhang mit der Beschreibung des schematIschen Diagrams der Fig. 12 erläutert. Bei Erregung des Solenoids 184 bewegt sieh dessen Anker 200 von der in Fig. ? dargestellten Stellung nach rechts zu der in Fig. 8 gezeigten Stellung, wodurch das ¥entii 324 vom rechten Ende der Bohrung 278 weggedrückt wird, ua eine Verbindung zwischen der Bohrung 288 mit dem Inneren des Gehäuses 268 des Rückschlagventils herzustellen, wodurch sieh das Rückschlagventil 282 vm Ventilsitz 276 infolge des innerhalb der Bohrung 288 herrschenden Cruckes !Ost, Wenn sich der Anker 200 nach rechts bewegt, wird das GleitVentll 308 in Deckung mit den Offnungen 300 im Ventll-

209611/04*7

einsäts geschoben,' Uli mindestens teilweise den Strom der Servolenkflüsslgkelt von der Bohrung 288. in die Durchführung 96 su sperren. Wenn das Gleitventil 308 die in der Flg. 3 gezeigte Stellung einnimmt, so wird aa. 1/3 des in die Ventilein· richtung 34 gepumpten StrÖmungsmittels dem Ventil £*? zugeleitet/ und der Rest der Flüssigkeit strömt durch ale öffnungen 322, die Bohrung 274 im Qehäuse 268 des Rückschlagventils, die Durchführung 260 und die Leitung 170 sum Sammler 32. Aus dem Vorstehenden läßt sieh erkennen, daß bei einer Erregung de« Lastsolenolds 184 die Servolenkflüssigkelt von der Pumpe 268 der Servolenkeinrlchtung 12 sowohl dem Servo lenk ventil 14 als auch dem Akkumulator 32 eingespeist wird, 13% die normale Punktion des Ventils 14 aufrechtzuerhalten und die vorbtetiamte Ausdehnung der Stoßdämpfer 26 und 28 su erreichen, die la folgenden beschrieben wird.

Aus den Plgn. 10 wid 11 ist mu erkennen, daß die durch die Leltieig 170 gepumpte Servolimkflüssigkeit in die Bohrung 460 des Trägers 444 für die StrSsifaigsmlttelarmattas* und die Klemmen fließt 'JTd von dort nach nu&ten in das Gehäuse 328 eingespeist wird. Infolge der Tats&obe, daß der Druck der Servolenkf lassigkelt, die den Gehäuse 328 sugeftthrt wird, etwas nehr als 10 AtO beträgt, d.h. etwas «ehr &ln der Druek des komprimierten Stielest offs auf der rechten Seite des Kolbens 530, visu die gesamte Kolbeneinriehtung 532 g@gen das rechte Ende 4e"e Oehäuses 328 gedrückt· Man erkennt, um witez noaaalen

209111/04(7

- 5ο -

Lastbcdlngungsn der Druck der Servolenkflüsslgkeit, die an« fangs In den Seamier 32 gepuapt wird, weniger als 30 Ata beträgt, jd.h. weniger als der Dx*uck des komprimierten St..ukstoffs, der sieh In Gehäuse 328 avlsihen dem Xolben 408 und den Kopfstück 33* befindet, so daß der Druck der Servol ;nkflüssigkeit nicht ausreicht, um den Kolben $08 gegen das linke Ende des Gehäuses 328 zu drücken. Da dor D?uck der in das Gehäuse 328 einströmenden Servalenk?lüssigkelt durch dea Druck des komprimierten Stickstoffes am antgageiigeeotrsen Ende dea Gehäuses 328 bestimmt wird, so fließt jedes weitere Strömungsmittel _s das von der Servelenkeinriehtung 12 gefördert wird, vom Träger 444 durch die Leitungen 456 und 458*, den Stoßdämpfern 28 und 26 su, wenn der Druck der ServolankflCteeigkeit im Gehäuse 328 «Ine vorbeetisKte Höhe erreicht, wodurch sich die Stoßdämpfer 26 und 28 in Längsrichtung ausdehnen und damit das hinter· Ende des fahrseugs gegenüber der Achse 24 anheben, wodurch das Pahrseugohaasls geredegerichtst wird.

Falls de® Fahsxeug a&erladen 1st, überschreitet der Dru?k das StruKtmgsMltteis im Gehäuse 328 einen Wert von 63 Atü w?gen des relativ hohen Drucks, der xur Ausdehnung der Stoßdämpfer 26 und 28 erforderlich 1st. Dementsprechend wird der Kolben 408 an das linke Ende des Gehäuses 328 gedrückt, wodurch sich das Endteil 442 dee Tauchkolben« 432 swlsohen die kontaktgebendeii Teile 404 und 406 der Schellen 384 und 386 elnschnäbelt su» Lastaoleneld i84 führenden Stromkreis unterbricht

BAD CSIGiNAL

209011/0467

und daalt den Stroe der Servolenkflfisslgkeit sura Smmler 32 sperrt. Damit wird natürlich bewirkt, daß die Servolenkpunpe keine Servolenkflüssigkeit an den Akkumulator $2 fördert, wenn das Fahrzeug überladen let. Vie bereits oben erwfihnt, ist «wischen dem Tauchkolben 432 und den Kolben 410 eine Differen tlalbewegung vorgesehen _a se daß bei einer Bewegung der Baugruppe £06 gegen das linke Ende des Gehäuses 323 der Endteil 442 des Tauchkolbens 432 die Schellen 384 und 335 erlange nicht trennen kann, bis die Spiralfeder 43β susensmengadrüei:⁴ ist. Diese Differentialbewegung »wischen dem Tauchkolben <i32 und den Kolben 410 verhindert eine Trennung der Sehellen 384 und 366 bei einer seitwelligen Druckerhöhung in d«r Kamner 330, die auftreten kann, wenn das Fahrzeug Strafienunebenheitden oder dgl. überführt, die eine kursseltige Xnderung der Läse des Pahrxeugcä&asli gegenüber der Achse 24 bewirken. Die «wischen den Gliedern 432 und 410 vorgesehene Differentialbewegung verhindert aush eine Trennung der Schellen 384, und 386, wenn sich eine Lageänderung des Fahrseugchassls gegenQber der Achse 24 infolge einer Beschleunigung des Fahrzeugs ergibt. Außerdem dämpft das viskose Silikon 1« Sehalter gehäuse 38 jede Bewegung der Welle 114 gegenüber den Verbindungen 122, 124 und 126» so dsJt der Kontakt 80 dauernd mit der KXeNBe 68 in Berührt«* stellt, trots etwaiger kursseitiger lAgenlnderung des Pahrzeutehaesis.

- BAD ORIGINAL

209811/0457

Au« der vorstehenden Beschreibung der Funktion der Akkumulatoreinrichtung 32 geht hervor, daß diese Baugruppe dazu ausgelegt ist» die nur Ausdehnung der Stoßdämper 26 und 28 erforderliche Menge an Servolenkflüeeigkeit aufs flußcretβ herabzusetzen, da der komprimierte Stickstoff in den entgegengesetsteh Enden des Gehäuses 328, die Kolben 528 und 48 dauernd von den entgegengeseteten Qehäuseenden abdrückt, und dadurch den StoBd&apfern 26 und 28 die Servolenkflüssigkeit zwangslöufig zuleitet. Außerdem dient die Akkumulatoreinrlehtung 32 dazu, die Federetelfigkeit der Stoßdämpfer 26 und 28 veitgehend herabzusetzen und damit auch die Frequenz der Schwingungen herabzusetzen, die beim überfahren von Straßenunebenheiten und dgl. entstehen.

Kenn das Fahrzeug bis zu einem bestirnten Betrag unbelastet ist, und sein hinteres'Ende ist gegenüber der Achse 21 angehoben, so werden die Verbindungsglieder 122, 124 und 126 in die Stellung B gedreht, die in der gestrichelten Zeichnung der Fig. 1 angegeben 1st. Wenn das Verbindungsglied 126 gegenüber dem Sohaltergehtuse 38 gedreht wird, so wird das Gehäuse

/WO

130 gleichzeitig mitgedreht, durch sieh der Kolben 1*8 zunächst nach links verschiebt (Flg. 3), bis das linke Ende des Kolben· 146 mit d»r Flache 1*6 auf der Welle 114 in Berührung kommt. Oaduroh kann sich natürlich die Welle Ii*. im Uhrzeigersinn drehen (Flg. 2), wodurch sieh der Schalter 52 mechanisch von der Fe4er 8* löst und den Stromkreis zwischen den Kontakt

BAD

80 und der Klemme 68 unterbricht und damit das Lestsolenoid 184 abschaltet. Wenn das Solenoid 184 auf diese Weise abgeschaltet wird, so wird sein Anker 200 aus der in Fig. 8 angezeigten Stellung in die in den Fign. 7 und 9 angezeigte Stellung gedrückt, wodurch der Fluß der Servolenkflussigkeit von der Pumpe 2.68 der Servolenkeinrlehtüng 12 zum Akkumulator 32 unterbrochen wird. Wenn, vie oben erwähnt, der Anker 200 die in den Flgn. 7 und 9 gezeigte Stellung einnimmt, so ist der normale freie Fluß des Strömungsmittels zwischen der Pumpe 168 der Servolenkelnhelt 12 und der Ventileinrichtung 14 gewährleistet, wodurch die Servolenkanlage normal funktionieren kann.

Werat das Verbindungsglied 126 zunäohst in die Stellung B der Fig. 1 gedreht wird, so wird das Gehäuse 130 gegenüber dea Schaltergehäuse 38 ua «inen hinreichenden Weg gedreht, um zu bewirken, daß sich die Welle 114 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, bis der Kontakt 82 des Schalters $2 mit der Klemme 70 Kontakt maoht, wodurch der das Entlastungssolenoid 186 erregende Stromkreis geschlossen wird, wie in Flg. 13 dargestellt. Die Sreegung des Solenoids 186 bewirkt, daß sieh sein Anker 302 von der in den Flgn. 7 und 8 angezeigten Stellung nach links bewegt, und zwar in die In Fig. 9 angegebene Stellung, wodurch da· Ventil 250 von Ventil·it« 244 abgedrflckt wird und daait den freien Fluß de· Strömungsmittel· von der Durchführung 260 durch die Durchführung 262, den Kohlrau· 246 und die

209611/0457

Durchführung 242 zur Durchführung 240 gestattet. Entsprechend kann das Strömungsmittel im Akkumulatorgehäuse 328 durch die Leitung 170, die Ventileinrichtung 34 und die Leitung 172 zum Reservoir 174 der Servolenkung 12 fließen. Das Rückschlagventil 282 wird durch die Feder 284 automatisch an den Ventilsitz 276 gedrückt, wodurch jeder Fluß des Strömungsmittels von der Leitung 170 in die Pumpe I68 der Servolenkung 12 oder in das Ventil 14 der Servolenkanlage unterbunden wird. Wenn die Servolenkflüssigkeit von der Baugruppe 32 abgesogen wird und zurück zur Servolenkeinheit 12 geführt wird, so nimmt der Flüssigkeitsdruck in der Kammer 328 ab, wodurch sich auch der Flüssigkeitsdruck in den Leitungen 456 und 458 verringert, damit sich die Stoßdämpfer 26 und 28 uu einen vorbestimmten Betrag unter dem Einfluß des Fahrzeuggawiohtes zusammenziehen kennen, wodurch das Fahrzeugchaesis wieder seine normale gerade Lage einnimmt.

Aue der vorstehanden Beschreibung geht hervor, daß das Lastsolenold 184 und das Entlastungssolenold 186 wahlweise erregt werden, wenn das Fahrzeugchassis gegenüber der Achse 24 angehoben oder abgesenkt wird, wodurch das Strömungsmittel zwischen der Servolenkeinrlohtung 12 und dem Sammler 32 fließen kann und damit in die Stoßdämpfer 26 und 28 einschließen bzw. wieder zurückfließen kamt, wenn das Fahrzeug im wesentlichen unbeladen oder nur leicht beladen 1st, so beginnen sich die Verbindungsglieder 122, 124 und 126 in den durch die ausgezo-

209811/04S7

genen Linien der Fig. 1 angegebenen Stellungen und damit befindet lieh auch der Schalter 52 in seiner Null- oder Mittelstellung, wie in Fig. 2 geteigt, wodurch die Stromkreise zu den beiden Solenoiden 184 und 186 unterbrochen sind.

Es ist su beachten, daß eich die Stoßdämpfer 26 und 28 unter dem Einfluß des Gewichtes der Achse 24 ausdehnen» wenn das hintere Vagenende durch Wagenheber angehoben wird, wodurch ο ich der in den Stoßdämpfern 26 und 28 herrschende Drutik erheblich vermindert. Wenn dies auftritt, so verringert eich der Flüssigkeitsdruck im Mittelteil des Akkumulatorgehäuses 328 entsprechend, wodurch sieh der Kolben 528 zur Mitte des Gehäuses 328 hin bewegt und dealt in die Schellen 490 und einschnäbelt und sit trennt, wodurch das Solenoid 186 abgeschaltet wird und sichergestellt wird, daß nicht die gesamte Servolenkflüesigkeit, dl« sieh in der Einrichtung 10 befindet, der Servolenkanlage wieder zugeführt wird.

Obwohl la vorliegenden AusfOhrungsbeisplel die Funktion der erflndungsgen&jften Niveauausgleichseinrichtung 10 speziell auf dit Sarvolenkanlage und die Stoßdämpfer eine» Automobils bezogen wurde, 1st es offensichtlich, daß die Erfindung nicht auf dies« Kombinatlon beschrankt ist, da die Nlveauausglelohanlage to so ausgelegt 1st, daß sie auch wirksam mit verschiedenen anderen Quellen von unter Druck stehenden Stg*8aung·-

lenk Kitt«te «rbftiten kann, dl« nicht durch die SerWaniage

dar£t&£«lit werden, wie t. B,

. einer Hilfspurape zur Förderung *»w» Getriebeflttasigkeit su und von Akkumulator. Weiter 1st zu beachten, daß das Anheben und Absenken des Fahrzeugchassls gegenüber der Achse durch irgendeine bekannte Vorrichtung zur Ausdehnung mit Hilft von ßruakaadiffi erreicht werden kam, die nicht aus den hydraulischen Stoßdämpfern besteht, sondern z. B. ein herkÖannXiches hydrauXi&oh betätigtes Kolben-* und 2y linder aggregat oder dgl. sein kann. Außerdem 1st zu ersehen, daß die erfindungsgemäße Niveau&usgleichselnrichtung IO mit handbetätigten Schaltnitteln versehen sein kann, die am Instrumentenbrett des Fahrzeugs untergebracht sind und entweder die Schalteinrichtung 30 ergänzen oder ersetsen können. Z. B. könnte ein geeigneter Schalter Bit drei Schaltstellungen anstelle cder susfitsiich sur Schalteinrichtung 30 benutst werden und eo ausgelegt sein, daß er von Band in eine erste oder "Aus*¹-Stellung geschaltet wird» in welcher dlt beiden Solenoide 164 und 186 abgeschaltet sind* in eine zweite Schaltstellung, in der das Lastsolencld 184 sur Ausdehnung der Stoßdämpfer 26 und 2.8 erregt wird und damit eine Anhebung des hinteren Endes des Pfchrseugehassis bewirkt, oder in eine dritte Schaltstellung, JLn welcher das Entl&stungssolenold 186 sur Zusammenziehung der Stoßdämpfer 26 und 28 erregt wird, um dadurch eine Absenkung des hinteren Endes des Fahrzeugehaeeii zu bewirken. Als •in· weiter* ftflgUahkeit ergibt sieh, daß das Verteilerventil 3* leicht fti$g$änS«rt werden kann, wobei die Ventilteile 2kB, 308 wA 3fi sästi im 7$nUlg«hllus· 178 in Abhängigkeit von der

209311/04S7 _ßAD

Betätigung eines mechanischen Bindegliedes bewegen, das s. B. ein biegsames Kabel oder dgl. sein kann, das sich zwischen der Ventileinrlöhtung 3$ und einem geeigneten Schalthebel erstreckt, der sas Instrumentenbrett des Fahrzeugs montier- isfe.

Äußer dem vorstehend angeführten Auofühs'ungsböiepiel slna noch weitere möglich, ohne den Rahmen d*r Erfincumg zu -yerlaseen.

209811/04S7

Claims

Monro· Auto Equipment Company
Bast Firet Street

Monroe, Michigan/USA 21. Mär* 19^7

(Anwaltsakts 1? 752)

Patentansprüche

Nlveauausglelch&elnrlohtyng für Fahrzeuge mit einer Quelle eines unter Druck gesetzten Ströraungsmittels"und mindestens einer duroh Strömungsmitteldruck gesteuerten Niveaueinstellvorrichtung sub Anheben oder Absenken eines ersten Teiles des Pahrseuges gegenüber einen streiten Teil des Fahrseug·*, gekennselchnet durch einen StrteunssKlttel-Akkuaulator (32) sur Aufnahme von aus der Quelle eingespeisten Strömungsmittel und sur Versorgung der Niveaueinstellvorrichtung (26, 28) mit diesem Strömungsmittel, duroh eine Ventilelnriohtung (3*) sur Steuerung des Stroaes des hinter Druck stehenden Strömungsmittels zwischen der Strömungsmittelquelle und dem Strömungemittelakkumulator und durch Steuereinrichtungen _t 186) sur wahlweisen Betätigung der Ventileinrichtung t wodurch das Strömungsmittel in Abhängigkeit von änderungen der relativen Lage der vorerwähnten Teile des Fahrseuges su und von dem Strömungamittel-Akkumulator und der'Nlveaueinstellvorriohtung strömen kann.

200011/0457

2. Niveauaueglelchseinrlehfcimg nach Anspruch 1, daduspsh gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ®im Gehäuse (328), je eine an diesem Gehäuse angebrachte erste und zweite Klemme (63 und 88), einen mit diesen Klemmen verbundenen Kontakt (80) besitzt, der sich gegenüber der anderen Klemme in eine kontaktgebende und eine kontaktunterbrechende Stellung bewegvn kann« daß Betätigungsmittcl (84) euio Andrücken des Kontaktes an die andere Klemme vorgesehen sind, wobei diese Betätigungsmittel co angeordnet sind, daß sie durch einen der Teile des Fahrzeugs mit dem Kontakt in Abhängigkeit von einer vorgewählten Lagenänderung der beiden Fahrzeugteile untereinander in Berührung gebracht werden.

3. Niveauausgleiohseinrlchtursg pach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (3*) Solenoide (187 und 186) besltst sowie erste und eweite Klemmen (208 und 210), wobei die erste Kleamte (208) der Ventileinrichtung an eine elektrische Stromquelle (20) und die «weite Klenme (210) der Ventileinrichtung an eine der Kiemen dw Steuereinrichtung angeschlossen ist, daß die andere der Kiemen der Steuereinrichtung normalerweise an Nasse gelegt 1st, wodurch ein Stromkreis mit den Solenoiden geschlossen wird, wenn das Kontaktglied mit der anderen Klemme Kosit&kt naoht.

209311/045?

k, Niveauausgleichseinrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (3¹J) ein Ventilgehäuse (178), ein In Abhängigkeit von der Bewegung dee ersten Fahrzeugteil» in einer Richtung gegenüber dem anderen Fahrzeugteil beaufschlagtes erstes Solenoid (184) besitzt, sowie ein in Abhängigkeit von der Bewegung des ersten Fahrzeugteile in der Gegenrichtung besogen auf den «weiten Fahrzeugteil beaufschlagtes zweites Solenoid (186).

5. Niveauausglelchseinriohtung nach einem der' Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (3¹J) ein Ventilgehäuse (178) alt eine« alttig gelegenen Hohlraum (266) besitzt, daft in Gehäuse (178) erste und zweite BInlaßteile (180 und 182) für das Strömungsmittel sowie erste und zweite Auslaßteil· für das Strömungsmittel vorgesehen sind, daft je ein Solenoid an Jede« Ende des Gehäuses angebracht ist und jedes Solenoid «inen beweglichen Anker (200 und 202)-besitzt, daß erste Strömungsmittelleitungen (16*1 und 166) zur Verbindung eines der Einlaßteile mit einen der Auslaßteile geschaffen sind und mit einem Ventilsitz (2M), einen Ventil (248) am Anker einer dieser Solenoids versehen sind, welches an den Ventilsitz angedrückt und wieder von Ihn abgedrückt wird, um die erste Strömungsmittelleitung bei Erregung eines der Solenoid« xu sperren, daß die zweiten Stronungsmittelleitung&n die anderen Einlaßund Auslaßteile mit dem Hohlraum verbinden, wodurch

- * 209811/0457

Strömungsmittel normalerweise vom anderen Einlaßteil durch die zweite Strömungsmittelleitung und den Hohlraum sum anderen Auslaßteil fließt, daß die Einrichtungen im Hohlraun einen Ventilsits und ein Ventil am Anker des anderen Solenoids enthalten, um normalerweise den FIuB des StrSmungsmlttels von» Hohlraum in die erste Strömungsmittelleitung zu sperren, wobei das letet-erwähnte Ventil vom Ventilsits abgedrückt wird, um bei Erregung des anderen Solenoids den Fluß des Strömungsmittels vom Hohlraum sur ersten Strömungsmittelleitung su gestatten .

6.Niveauausgleicheeinrichtung nach einem der Ansprüche 1-5» dadurch gekennzeichnet, da* der Strömungsmittelakkumulator (33) eine Strömungsmlttelkammer (330) und Innerhalb der Kammer angeordnete Kontakteinrichtungen (38* und 386) enthalt, welche normalerweise einen Stromkreis swischen der Steuereinrichtung (30) und der Ventileinrichtung (3*) herstellen, daß Einrichtungen innerhalb der Kammer (432) sur Einschnäbelung in die Kontakte und sur Unterbrechung des Stromkreises In Abhängigkeit vom Strömungsmitteldruck In der Nlveaueinetellvorrlchtung vorgesehen sind.

7*Nlveauauegleiehselnrlohtung nach den Ansprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die In der Kammer angeordneten Kontakt einrichtungen au« swei Kontaktgliedern bestehen, von denen eines normalerweise an Nasse gelegt ist und das andere an die

209811/0457 - 5 -.

zweite Klemme der Steuereinrichtung angeschlossen ist, wobei diese Kontaktglieder normalerweise miteinander in Be· Führung stehen, um dadurch mit der Steuereinrichtung einen Stromkreis herzustellen, und daß Mittel zur Trennung der Kontaktglieder vorgesehen sind, um den Stromkreis In Abhängigkeit von einer vorgewählten Änderung dee Strouungeinittel·» druckes in der Hive&ueinstellvorrichtung su unterbrechen.

8. Ni veauausgle leiteinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kammer erste und zweite Klemmen vorgesehen sind, sowie dadurch» daß die Kontakteinrichtungen erste Teile haben, die an je- eine der Klemmen angeschlossen sind, und zweite Teil· (404 und 406), die normalerweise miteinander in Berührung stehen, wodurch ein Stromkreis swisohen den ersten und den zweiten Klemmen geschlossen wird, und schließlich dadurch, daß innerhalb der Kammer bewegliche Einrichtungen in der Form eines Gleitkolbens (432) angeordnet sind, die sich zwischen solchen Stellungen hin- und herbewegen, in denen ein Teil davon (442) zwischen die zweiten Teile (4O4 und 406) der Kontakteinrichtungen einschnäbelt, un den Stromkreis zwischen den Klemmen su unterbrechen.

9· Niveauauegleiehseinriehtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, da£ der Kolben so angeordnet is;, üb das strömungsmittel aus der Xammarneraus zu pressen und in eine Lei-

209811/0457

tung su fahren, die die Kammer mit der Niveaueinstellvorrichtung verbindet, und dadurch, daß Druckmittel vorgesehen sind, im den Kolben in Längsrichtung zur Kammer su bewegen .

lO.Klveai&ausglelchseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch ge-Isennsolehnet, daß die Druckeinrichtungen se angeordnet sind, daß sie der Bewegung des Kolbens auf die Kontaktelnrlohtungen hin Widerstand leisten.

11.Niveauausgleichseinrichtung nach Anspruch δ oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittel aus einem komprimierten Schutzgas bestehen ₀ das sich innerhalb der Kairoer befindet.

12.Nivaauausgleleiteinrichtung nach einem der Ansprüche 6 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben ein im allgemeinen Bohalenförmigeβ KolbenstOck (410) und einen Tauchkolben (432? besitzt, der gegenüber dem Kolben stück ir. Längs· richtung beweglich 1st und zwischen die Kontakte einschnlbelt, um den Stromkreis zu unterbrochen.

13.Niveauau8g&eichselnriehtung nach Anspruch Ie , dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben eine Feder (436) besitzt, die normalerweise den Tauchkolben gegen die Kontakteinrichtung druckt uirä tür eine Differentiallängsbewegung «wischen den

2098 11 /0*67 BAD OB1G.MAU ._T.

KolbenstUck ζ410} und dem Tauchkolben (432) innerhalb der Kcaaner sorgt, wodurch sich Jadafldieser nilador so weit gegen die Kontakte bewegen kann, bis der Tauchkolben in sie eirjschrfibelt, wobei aber der Tauchkolben so lange nicht tischen die Kontakte eingeführt wird, bis eine weitere Bewegung des Kolbenstücke gegen ale Kontakte und oin E&eartsr.endrücken der F««!<erEi erfolgt.

Ik, Hlve&u>au3gle1.chs®£nrish&ung nach einem des⁸ Anspruehe S

13* dedüfch gekennzeichnet, da» die Miveawo-instfeelivor sieht vug hydraulisch betrieben

15. NiveaifcßUsglel'ShsYorrichtung nach einen der Ansprüche 1 Ii für ein Fahrzeug rcifc einem gefederten Teil und einem ungefederten Teil (21), StoMSmpfern (26 und 28) tür änderung der relativen Lage zwischen den beiden Teilen und einer S«?vol«nkan2age (12) sit elnea Reservoir (171) für die Servolenkfiaeeifkeit, βin*SerTolenkventil und einer Puepe suv Förderung der Servolenkflüssigkeit vtaa ReaerToir zur Vcnl/.leir;rich;ung, d«d*^<3h gekenniselehnet, dafi das Keeervolr tl7i) fOr die Servolenkflüeoigkeit als StrCmtsnge- »lttelqiLille für die Kiveauausglcichseinrlchtung (10) verwandt wl?d und dadurch, dafi diese Einziehungen alt den Klv»Äueiiiife»ilvoi»i»iehtungen (26 und 28) benutzt werden.

209811/0457

BAD

- Bl-

16. Ventileinrichtung, insbesondere für eine Niveauauegleichevorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Ventilgehäuse (178) mit einem mittleren Kohlraum (246), erste und «walte Einlaßöffnungen (232 und 23*0 im Gehäuse für das Strömungsmittel, erste und zweite AuslaßOffnungen (236 und 238) im Gehäuse für das Strömungsmittel, zwei Solenoide' (184 und 186), von denen je eines an jeden Ende des Gehäuses montiert ist und einen sich hin- und herbewegenden Anker (200 und 202) besitzt, durch erste Strömungsmittelleitungen, die eine der Einlaßöffnungen mit einer der Auelaßöffnungen verbinden und einen Ventilsits besitzen, durch an jedem Anker dieser Solenoide angebrachte Ventile, die so beweglich sind, daß sie an den Ventilsits angedrüokt und wieder von ihm abgedrückt werden, im die Strömungsmittelleitungen bei Erregung eines dieser Solenoide «u sperren, durch «weite Strömungsmittelleitungen, welche die «weiten Einlaß- und Auelaßöffnungen mit dem Hohlraum verbinden, wodurch normalerweise das Strömungsmittel von der «weiten Einlaßöffnung durch die «weite Strömungsmittelleitung und den Hohlraum sur «weiten Auilaßöffnung fließt und schließlich durch In diese« Hohlraum angebrachte Mittel, die aus einem Ventilsits und einem am Anker des anderen Solenoids angebrachten Ventil bestehen, um normalerweise den Fluß des StrOaungsslttels vom Hohlraum in die erst« Strömungsmittelleitung su sperren, wobei das letstemthnte Ventil rorranCLseig in Eingriff alt dem Ventilsitz bewegt

209811/0457

«•rden kann und wieder außer Eingriff gebracht «erden kann, ua bei Erregung des anderen Solenoids den Fluß des Strömungsmittel«» vom Hohlraum zur ersten Strunungsmlttellei« tune Ku gestatten.

17· Einrichtung nach Anspruch 16, gekennseiehnet durch ein Rückschlagventil (268) tür Verhinderung des Str&Bungsmlttelflusses von der ernten Strömungsmittelleitung in den Hohlraum«

18. Einrichtung nach Anspruch 16 oder 17, gekennseieiinet -iurch •In ftegronsungsventil (286), welches sich In Abhängigkeit von der Belegung des Ankers (202) d*s anderen Solenoids (186) so bewegt, £a& der Sträeungaeittelflu* vom Hohlraum siir anderen Ausla&dffnung begrejist wird.

19· Torriebtuns n&eh Anepruch 18, dadurch gekennzeichnet, da£ tee BegrtnEungswntil (286) so ausgelegt ist, vm das nor-■•!erweis· durch dl· andere AuslaJtSffnung fließende Strö-■ungsaitt·!. so su leiten« daft ·· in Abhängigkeit von der !«••guns eän·· der Solenoid· der «raten Auslafiuffnung suflieftt.

20. Sohaltersnlage, lnsbeeoiid«r· für «in· richtung na<ah Anspruch 1, gekennzeichnet äurch «in Sehaltergehluse (38), eine erst· und ein» s»«it· Kleies-e (68 und

209811/0457 - »0 -

7O)₁ die «α Gehäuse (38) angebracht aind, durch an eine der Klemmen angebrachte Xontakte (80 und 82), die «loh mit der anderen Kieme In eine kontaktgebende und eine kontaktunterbrechende Stellung bewegen kennen, durch im Gehäuse angebrachte Eetätigungomittel (84 und 86), un die Kontakte gegen die andere Klessme zu drucken und schließlich durch Mittel (56),m die letsterwähnten Betätigungsmittel im· Berührung mit den Kontakten in Bewegung su ver™ •etsen«

21. Anlage nach Anspruch 20, gekennselohnet,durch Mittel (102), «•leb· der Bswe&snt der Betttigungseittel auf die Xlesawn hin Widerstand leisten.

22. Anlas· naeh Anspruch 20, dadureh gekemselehnet, daft das Gehäuse (38) eine gtrflsjwngwiltfllrs— ■ r {¥)) beslttt, In der sieh eine viskose W.ussi&keit befindet sowie Mindestens ein Teil der Torerwthnten Betltigunessiittel, wobei die viakos· Flüssigkeit der Bewegung des Betltigungsmittols sum - Kontakt hin Widerstand leistet.

23. Anlage naeh Anspruch 22, dadureh gekennzeichnet, 4a6 die Betfit 1 fungealttcl einen in der Τιιμιγ drehbar angeordneten Am (55) bt sit sen, daA der Am und das Oehfiuse ein Mundstück alt «widerlicher Öffnung haben, durch welches die FlOeslgkait hindurch fließt, iW(«_r Bewegung des Arms auf

BAD

209811/0457

den Kontakt hin Widerstand tu leisten.

24.Anlage nach Anspruch 20, bei welcher im Gehäuse eine Welle angeordnet ist,- dadurch Gekennzeichnet, daß die Betätigungen mittel einen Arm enthalten, der sich im Gehäuse in Abhängigkeit von der Drehung der Welle (114) dreht und einen Tctgang einschließt, der die Welle mit der let jefc erwähnt en Einrichtung verbindet»

2$.Anlage nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die TotgangsVorrichtung ein Gehäuse (130) enthält,·welches mindestens einen Teil der Welle umschließt, daft ein Kolben (148) gleitbar iin Gehäuse angeordnet 1st und mit einem Teil der Welle in Eingriff steht und daß eine Feder (Ii-O) den Kolben elastisch gegen die Welle drückt, wodurch sich das Gehäuse gegenüber der Welle so weit bewegt, bis sich der Kolben um eine vorbestlmmte Strecke Innerhalb des Gehäuses bewegt hat, worauf sich die Welle mit dem Gehäuse dreht, um die Betätigungseinrichtung innerhalb des Geh&uses tu bewegen.

26«Anlage nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch zwei erste und swei Breite im Gehäuse angeordnete Klemmen, durch erste und svelte an Jedes Kleaaenpaar angeschlossene Kontakte einer im Gehäuse drehbar montierten Welle, einen Schaltarm, der sieh im Gehäuse in Abhängigkeit einer vorgewählten Bewegung der Welle dreht, um die Kontakte an das andere Klemmenp&ar

209811/0457 BADORiGiNAL *

anzudrücken, und schließlich durch eine neben dem Arm liegende Ströraungsaittelkaimner, die eine viskose Flüssigkeit enthält, um der Bewegung des Aroa su den Kontakten hin Widerstand su leisten.

209811/0457