DE1630585A1

DE1630585A1 - Sicherung fuer den Kupplungsbolzen einer Anhaengerkupplung

Info

Publication number: DE1630585A1
Application number: DE19671630585
Authority: DE
Inventors: Werner Dipl-Ing Doehrmann
Original assignee: Kloeckner Humboldt Deutz AG
Current assignee: Kloeckner Humboldt Deutz AG
Priority date: 1967-04-22
Filing date: 1967-04-22
Publication date: 1971-06-09
Also published as: DE1630585B2; DE1630585C3

Description

Sicherung für den Kupplungsbolzen einer Anhängerkupplung Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherung für den Kupplungsbolzen einer Anhängerkupplung, die einen quer zur Bolzenachse gegen die Kraft einer Feder in einer am Kupplungsmaul befestigten FUhrung verschiebbaren Sicherungsstift aufweist, der in Verriegelungsstellung die Oberseite des Bolzenkopfes überragt, wobei zum Entriegeln auf einer axialen Verlängerung des-Kupplungsbolzens ein handbetätigter Nocken vorgesehen ist, der den Sieherungsstift verschiebt.

Sicherungestift nach dem Einsetzen des Kupplungsbolzens eine Verriegelungestellung dann nicht einnimmt, wenn der Exzenter in Richtung zum Sicherungs#tift liegt. Aufgabe der Erfindung ist es, unter Vermeidung dieses Nachteils eine Sicherung für einen Kupplungebolzen zu schaffen, die neben einer einfachen Bauweise und einer guten Handhabung ein hohes

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Nocken auf der Verlängerung des Kupplungebolzens axial verschiebbar geführt und die dem Kupplungsbolzen zugewandte Stirnseite des Sicherungsstiftes als schiefe Ebene ausgebildet ist.
Eine solche Sicherung für einen Kupplungsbolzen arbeitet stets zuverlässig, so daß ein selbsttätigtes Herausfallen des Kupplungsbolzens ausgeschlossen ist.

sich gegen einen unteren Absatz der Verlängerung des Kupplungsbolzens und gegen eine obere Schulter der Hülse abstützt.
Ferner kann die Erfindung so ausgeführt sein, daß die axiale Verlängerung des Kupplungsbolzens hohl ausgebildet ist und zur Aufnahme eines gegen die Kraft einer Feder verschiebbaren Stiftes dient, der aus dem oberen Ende der Verlängerung des Kupplungsbolzens herausragt und an seinem dem Kupplungsbolzen zugewandten Ende einen Nocken aufweist, der durch einen Längsschlitz in der Verlängerung des Kupplungsbolzens herausragt. Hierbei ist es zweckmäßig, am oberen Ende der axialen Verlängerung des Kupplungsbolzens einen Handgriff vorzusehen. Weitere Eigenschaften, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung können der Beschreibung der Zeichnungeng welche zwei Ausführungsbeispi.ele der Erfindung darstellen, entnommen werden. Es zeigen: Abb. 1 einen teilweise im Schnitt dargestellten Kupplungsbolzen mit einer Sicherung gemäß der Erfindung.
Abb. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel.
Die Abb. 1 zeigt einen Kupplungsbolzen 1, der oberhalb einer Schulter 2 in eine axiale Verlängerung 3 übergeht. Der Kupplungsbolzen 1 sitzt in einer Bohrung 4 eines nicht näher darges-tellten Kupplungsmauls 5. Dabei stützt sich der Kupplungsbolzen mit der Schulter 2 auf dem Kupplungsmaul 5 ab. In einem am Kupplungsmaul befestigten Fahrungsbock 6 ist in einer FUhrung 7 ein Sicherungsstift 8 angeordnet, der gegen die Kraft einer Feder 9 axial verschiebbar ist. In der gezeigten Verriegelungsstellung greift der Sicherungsstift 8 über die Schulter 2 des Kupplungsbolzens 1, so daß dieser gegen Herausfallen gesichert ist. Die dem Kupplungsbolzen zugewandte Stirnseite des Sicherungsstiftes 8 ist als schiefe Ebene 10 ausgebildet. Auf der axialen Verlängerung 3 des Kupplungsbolzens 1 sitzt axial verschiebbar eine Hülse 11, an deren unterem ]Ende ein Ring 12 befestigt ist. Die I-Fülse 11 endet oben in einem Handknauf 13. Unterhalb des Handknaufes 13 weist die Hülse 11 einander gegenüberliegende, in Längsrichtung verlaufende Schlitze 14 auf, durch die ein im oberen Ende der axialen Verlängerung befestigter Querstift 159 der als Handgriff dient, herausragt. Innerhalb der Hülse 11 befindet sich eine die axiale Verlängerung 3 umgebende Schraubenfeder 16, die sich mit ihrem unteren Ende gegen einen Absatz 17 der axialen Verlängerung 3 und mit ihrem oberen Ende gegen eine Schulter 18 im Innern der Hülse 11 abstützt.
Das Entriegeln des Kupplungsbolzens erfolgt durch einen Druck auf den Handknauf 13 entgegen der Kraft der Feder 16, so daß der Ring 12 nach unten verschoben wird und dabei auf der schrägen Fläche 10 des Sicherungsstiftes 8 gleitend, diesen gegen die Kraft der Feder 9 verschiebt. Hierdurch wird der Kupplungsbolzen 1 entriegelt und kann mit Hilfe des Querstiftes 15 nach oben herausgezogen werden. Die Abb. 2 zeigt einen Kupplungsbolzen 20, der in einer Bohrung 21 eines nicht näher dargestellten Kupplungsmauls 22 sitzt und sich mit einer Schulter 23 auf diesem abstützt. In einem am Kupplungsmaul befestigten FUhrungsbock 24 befindet sich in einer FUhrung 25 ein Sicherungsstift 26. Der Sicherungsstift ist gegen die Kraft einer Feder 27 axial verschiebbar und weist an seiner dem Kupplungsbolzen zugewandten Stirnseite eine schiefe Ebene 28 auf. Die Abb.2 zeigt den Sicherungsstift 26 in Verriegelungsstellung, wobei dieser über die Schulter 23 des Kupplungsbolzens 20 ragt. Der Kupplungsbolzen 20 ist oberhalb der Schulter 23 mit einer axialen Verlängerung 29 versehen, die eine Längsbohrung 30 aufweist. In der Längsbohrung 30 sitzt gegen die Kraft einer Feder 31 verschiebbar ein Stift 32. Ein am unteren Ende des Stiftes 32 befestigter Nocken 33 ragt durch einen in der axialen Verlängerung 29 oberhalb der Schulter 23 vorgesehenen Längsachlitz 34 heraus. Die Länge des Stiftes 32 ist so bemessen, daß er in der gezeigten Stellung mit seinem oberen Ende 35 aus der Bohrung 30'der axialen Verlängerung 29 herausragt. Zweckmäßig ist am oberen Ende der axialen Verlängerung 29 ein Handgriff 36 angeordnet.

Claims

P a t e n t a n s' p r ü c h e Sicherung für den Kupplungsbolzen einer Anhängerkupplung, die einen quer zur Bolzenachse gegen die Kraft einer Feder in einer am Kupplungsmaul befestigten FUhrung verschiebbaren Sicherungsstift aufweist, der in Verriegelungsstellung die Oberseite des Bolzenkopfes überragt, wobei zum Entriegeln auf einer axialen Verlängerung des Kupplungsbolzens ein handbetätigter Nocken vorgesehen ist, der den Sicherunges'tift verschiebt, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (12,33) auf der Verlängerung (3,29) des Kupplungsbolzens (1,20) axial verschiebbar geführt und die dem Kupplungsbolzen (1,20) zugewandte Stirnseite des Sicherungsstiftes (8,26) als schiefe Ebene (10,28) ausgebildet ist.
2. Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnetg daß der Nocken als ein die axiale Verlängerung (3) des Kupplungsbolzens (1) umgebender Ring (12) ausgebildet ist, der auf seiner vom Kupplungsmaul (5) abgewandten, also oberen Seite, mit einer die Verlängerung (3) des-Kupplungsbolzens (1) umgebenden Hülse (11) verbunden ist, die mit längsverlaufenden Schlitzen (14) einen in der'Verlängerung (3) des Kupplungsbolzens (1) sitzenden, als Handgriff dienenden Querstift (15) umfaßt und die oberhalb des Querstiftes (15) in einem Handknauf (13) endet, wobei innerhalb der Hülse (11) eine die Verlängerung (3) des Kupplungsbolzens (1) umgebende Schraubenfader (16) vorgesehen istg die sich gegen einen unteren Absatz (17) der Verlängerung (3) des Kupplungsbolzens (1) und gegen eine obere Schulter (18) der Hülse (11) abstützt. 3. Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Verlängerung (29) des Kupplungsbolzens (20) hohl ausgebildet ist und zur Aufnahme eines gegen die Kraft einer Feder (31) verschiebbaren Stiftes (32) dient, der aus dem oberen Ende der Verlängerung (29) des Kupplungsbolzens (20) herausragt und an seinem dem Kupplungsbolzen (20) zugewandten Ende einen Nocken (33) aufweist, der durch einen Längsschlitz (34) in der Verlängerung (29) des Kupplungsbolzens (20) herausragt. 4. Sicherung nach den AnsprUchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende der axialen Verlängerung (29) des Kupplungsbolzens (20) ein Handgriff (36) vorgesehen ist.