DE1609044B2 - Luftbeimischvorrichtung fur einen ausziehbaren Schwenkarm - Google Patents
Luftbeimischvorrichtung fur einen ausziehbaren SchwenkarmInfo
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E03—WATER SUPPLY; SEWERAGE
- E03C—DOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
- E03C1/00—Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
- E03C1/02—Plumbing installations for fresh water
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Description
3 4
unbewegliches, jedoch um seine Befestigungsstelle kann. Die Überwurfmutter 22 übergreift das ein
schwenkbewegliches Anschlußrohr 10 vorgesehen, Außengewinde tragende Ende 11a des Auslaufauf
dem axial beweglich und um seine Längsachse rohres 11 und hält somit Anschlußrohr 10 und Ausdrehbar
ein Auslaufrohr 11 gelagert ist. Anschluß- laufrohr 11 zusammen.
rohr 10 und Auslauf rohr 11 sind durch eine Über- 5 Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3
wurfmutter 12 bzw. 22 miteinander gekuppelt, die bis 5 handelt es sich um eine Stufenbüchse aus elasti-
sich anschlußrohrseitig abstützt und das Auslaufrohr schem Werkstoff, z. B. aus Kunststoff. Bei dieser Stu-
11 übergreift. fenbüchse ist der im Durchmesser kleinere Abschnitt
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und2 ist 113a durch Axialschlitze 24 in Federzungen 25 auf-
die Luftbeimischvorrichtung als Stufenbüchse aus io geteilt. Am freien Ende dieser Federzungen befindet
Metall ausgebildet, wobei der im Durchmesser klei- sich je eine radial einwärts gerichtete Ringwulst 26,
nere Abschnitt 13 α auf Teilen seiner Axiallänge mit welche als Rastvorsprünge mit einer Nut 27 in der
Innengewinde 14 versehen ist und auf einen Ring- Außenmantelfläche des Anschlußrohres 10 zusam-
stopfen 15 aufgeschraubt werden kann, der fest in menwirken, derart, daß diese Ringwülste 26 kraft-
der Mündung 10 α des Anschlußrohres 10 sitzt. Der 15 formschlüssig in die Nut 27 einschnappen. Diese Stu-
im Durchmesser größere Abschnitt 13 der Stufen- fenbüchse kann somit durch axiales Aufsprengen auf
büchse 13, 13 a dient als Führung für das Auslauf- dem Anschlußrohr 10 gehalten werden,
rohr 11. Innerhalb der Stufenbüchse befinden sich Ein Prallsieb 116 bildet mit der Stufenbüchse eine
im Abstand voneinander ein Prallsieb 16 und eine einstückige Baueinheit, während eine Siebanordnung
Siebanordnung 17. Der Raum zwischen diesen Sie- 20 117 durch zwei Mischsiebe gebildet ist, welche in
ben ist die Mischkammer 18 und besitzt für den Umfangsnuten 28 eingesprengt sind. Im Bereiche
Luftzutritt Öffnungen 19 im Mantel des kleineren zwischen dem Prallsieb 116 und der Siebanordnung
Abschnittes 13 a. Durch Sicherungsringe 20 und 21 117 befindet sich wieder die Mischkammer 18.
sind die Siebe in der Stufenbüchse gehalten. Wie insbesondere aus F i g. 5 ersichtlich, können
Auf dem Umfang des Anschlußrohres 10 ist inner- 25 sich außen auf den Federzungen 25 Stützleisten 29
halb einer Überwurfmutter 22 ein elastischer Ring 23 befinden, die sich am Innenumfang des Auslaufrohvorgesehen,
dessen Querschnitt auf der dem Rohr res 11 abstützen, so daß ein durch den Staudruck des
zugekehrten Innenseite durch Axialnuten ausgespart Wassers mögliches Aufspreizen der Federzungen 25
ist, durch die hindurch die Luft axial außerhalb des verhindert wird, weil diese über die Stützleisten 29
Ringstopfens 15 durch die Öffnungen 19 der Stufen- 30 an der Innenmantelfläche des Auslaufrohres 11 ein
büchse zur Mischkammer 18 ins Wasser strömen Widerlager finden.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (6)
1. Luftbeimischvorrichtung für einen auszieh- Buchse, die an der auslaufseitigen Mündung des Anbaren
Schwenkarm, der ein an einem Zapfventil 5 schlußrohres angeordnet ist und die als Luftbeischwenkbar
befestigtes Anschlußrohr und ein auf mischvorrichtung mit einem Prallkörper, mit einer im
diesem drehbar und längsverschieblich gelagertes Abstand axial zum Prallkörper angeordneten Sieban-Auslaufrohr
aufweist, mit einer Buchse, die an Ordnung und mit einer zwischen dem Prallkörper
der auslaufseitigen Mündung des Anschlußrohres und der Siebanordnung liegenden, Luftzutrittsöffangeordnet
ist und die als Luftbeimischvorrich- io nungen aufweisenden Mischkammer ausgebildet ist.
tung mit einem Prallkörper, mit einer im Abstand Bei einer solchen Luftbeimischvorrichtung, die axial zum Prallkörper angeordneten Siebanord- durch offenkundige Vorbenutzung bekanntgeworden nung und mit einer zwischen dem Prallkörper ist, befindet sich die Buchse innerhalb der auslaufsei- und der Siebanordnung liegenden Luftzutrittsöff- tigen Mündung des Auslaufrohres. Die Befestigung nungen aufweisenden Mischkammer ausgebildet 15 der Buchse an dieser schlecht zugänglichen Stelle ist ist, dadurch gekennzeichnet, daß die jedoch schwierig. Nachteilig ist außerdem, daß in Buchse als Stufenbüchse mit einem im Außen- voll ausgezogener Stellung des Auslaufrohrs dieses durchmesser größeren Abschnitt (13, 113) und nur mehr an einem kurzen Stück des Anschlußrohres einem mit Anschlußmitteln (14, 26) zur Befesti- geführt ist.
tung mit einem Prallkörper, mit einer im Abstand Bei einer solchen Luftbeimischvorrichtung, die axial zum Prallkörper angeordneten Siebanord- durch offenkundige Vorbenutzung bekanntgeworden nung und mit einer zwischen dem Prallkörper ist, befindet sich die Buchse innerhalb der auslaufsei- und der Siebanordnung liegenden Luftzutrittsöff- tigen Mündung des Auslaufrohres. Die Befestigung nungen aufweisenden Mischkammer ausgebildet 15 der Buchse an dieser schlecht zugänglichen Stelle ist ist, dadurch gekennzeichnet, daß die jedoch schwierig. Nachteilig ist außerdem, daß in Buchse als Stufenbüchse mit einem im Außen- voll ausgezogener Stellung des Auslaufrohrs dieses durchmesser größeren Abschnitt (13, 113) und nur mehr an einem kurzen Stück des Anschlußrohres einem mit Anschlußmitteln (14, 26) zur Befesti- geführt ist.
gung am Anschlußrohr (10) versehenen, im 20 Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe
Außendurchmesser kleineren Abschnitt (13 a, zugrunde, eine am Ende des Anschlußrohres an-113
a) ausgebildet ist, daß der größere Abschnitt geordnete Luftbeimischvorrichtung der in Betracht
(13, 113) einen der Lichtweite des Auslaufrohrs zu ziehenden Art so auszubilden und anzuordnen,
(11) entsprechenden Außendurchmesser aufweist daß sie mühelos am Anschlußrohr des Schwenkar-
und über das auslaufseitige Ende des Anschluß- 25 mes befestigt werden kann und gleichzeitig eine Führohres
(10) hinausragend als Führung für das rung zum leichteren Ausziehen des Auslaufrohres
Auslauf rohr (11) ausgebildet ist und daß der klei- des Schwenkarmes gewährleistet,
nere Abschnitt (13 a, 113 a) über den Umfang Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß daverteilt angeordnete, radiale Öffnungen (29) für durch, daß die Buchse als Stufenbüchse mit einem im den Zutritt von Luft aufweist. 3° Außendurchmesser größeren Abschnitt und einem
nere Abschnitt (13 a, 113 a) über den Umfang Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß daverteilt angeordnete, radiale Öffnungen (29) für durch, daß die Buchse als Stufenbüchse mit einem im den Zutritt von Luft aufweist. 3° Außendurchmesser größeren Abschnitt und einem
2. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 1, mit Anschlußmitteln zur Befestigung am Anschlußdadurch
gekennzeichnet, daß die Buchse aus Me- rohr versehenen, im Außendurchmesser kleineren
tall besteht und an ihrem kleineren Abschnitt . Abschnitt ausgebildet ist, daß der größere Abschnitt
(13 a) ein Gewinde (14) zum Aufschrauben auf einen der Lichtweite des Auslaufrohrs entsprecheneinen
fest mit der auslaufseitigen Mündung (10 d) 35 den Außendurchmesser aufweist und über das ausdes
Anschlußrohres (10) verbundenen Ringstop- laufseitige Ende des Anschlußrohres hinausragend
fen (15) aufweist. als Führung für das Auslauf rohr ausgebildet ist und
3. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 1, daß der kleinere Abschnitt über den Umfang verteilt
dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse aus angeordnete, radiale Öffnungen für den Zutritt von
einem elastisch federnden Kunststoff besteht und 40 Luft aufweist.
mit am Ende des kleineren Abschnittes (113 d) Die Luftbeimischvorrichtung mit der Stufenbüchse
angeordneten Vorsprüngen in einer sich über den nach der Erfindung hat den entscheidenden Vorteil,
äußeren Umfang des Anschlußrohres (10) er- daß mit Hülfe der Anschlußmittel am Abschnitt kleistreckenden
Nut (27) an der auslaufseitigen Mün- neren Durchmessers eine leichte und mühelose Befedung
(10 α) des Anschlußrohres (10) befestigt ist. 45 stigung am Anschlußrohr herbeigeführt werden
4. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 3, kann, wohingegen der Abschnitt größeren Durchdadurch
gekennzeichnet, daß der kleinere Ab- messers zugleich zur einwandfreien Führung für das
schnitt (113 ä) durch axial verlaufende, sich über Auslauf rohr dient.
Teilbereiche des kleineren Abschnittes (113 a) er- Weitere Ausbildungen der Erfindung sind Gegenstreckende
Schlitze (24) in ringsegmentartige 50 stand der Ansprüche 2 bis 6.
Federzungen (25) unterteilt ist. In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbei-
Federzungen (25) unterteilt ist. In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbei-
5. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 4, spiele des Erfindungsgegenstandes wiedergegeben;
dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenseiten dabei zeigt
der Federzungen (25) je eine nach dem Inneren F i g. 1 einen ausziehbaren Schwenkarm in einer
der Buchse gerichtete Ringwulst (26) angeordnet 55 Ansicht, wobei der Bereich der Luftbeimischvorrich-
ist, die in die Nut (27) kraftschlüssig eingreift. tung im Schnitt wiedergegeben ist,
6. Luftbeimischvorrichtung nach einem der Fig.2 eine Ausführungsform der Luftbeimisch-Ansprüche
4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß vorrichtung im vergrößerten Maßstabe, deren einam
freien Ende der Federzungen (25) radial nach zelne Teile axial nebeneinander gezeichnet sind,
außen vorstehende, sich gegen die Innenfläche 60 Fig.3 eine der Fig.2 entsprechende Darstellung des Auslaufrohres (11) abstützende Stützleisten mit einer anderen Ausführungsform der Luftbei-(29) angeordnet sind. mischvorrichtung,
außen vorstehende, sich gegen die Innenfläche 60 Fig.3 eine der Fig.2 entsprechende Darstellung des Auslaufrohres (11) abstützende Stützleisten mit einer anderen Ausführungsform der Luftbei-(29) angeordnet sind. mischvorrichtung,
F i g. 4 die Luftbeimischvorrichtung nach F i g. 3 in
zusammengebautem Zustand, ebenfalls im Achs-
65 schnitt im vergrößerten Maßstabe dargestellt,
F i g. 5 eine Teildarstellung der Stirnansicht zu Die Erfindung bezieht sich auf eine Luftbeimisch- F i g. 4.
vorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm, der Bei der ausziehbaren Schwenkarmatur ist ein axial
vorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm, der Bei der ausziehbaren Schwenkarmatur ist ein axial
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19661609044 DE1609044C3 (de) | 1966-03-05 | 1966-03-05 | Luftbeimischvorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19661609044 DE1609044C3 (de) | 1966-03-05 | 1966-03-05 | Luftbeimischvorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE1609044A1 DE1609044A1 (de) | 1971-11-11 |
| DE1609044B2 true DE1609044B2 (de) | 1973-09-13 |
| DE1609044C3 DE1609044C3 (de) | 1974-04-18 |
Family
ID=5681580
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19661609044 Expired DE1609044C3 (de) | 1966-03-05 | 1966-03-05 | Luftbeimischvorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE1609044C3 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN105952940A (zh) * | 2015-03-09 | 2016-09-21 | 奥拉斯有限公司 | 卫生配件 |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3820837A1 (de) * | 1988-06-21 | 1990-01-04 | Wildfang Dieter Kg | Auslaufrohr fuer sanitaer-armaturen |
| DE102005003404B3 (de) | 2005-01-24 | 2006-09-07 | Neoperl Gmbh | Sanitäre Auslaufeinheit |
| ATE423239T1 (de) | 2005-03-11 | 2009-03-15 | Kwc Ag | Sanitärarmatur mit teleskopierbarem auslaufsystem |
-
1966
- 1966-03-05 DE DE19661609044 patent/DE1609044C3/de not_active Expired
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN105952940A (zh) * | 2015-03-09 | 2016-09-21 | 奥拉斯有限公司 | 卫生配件 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE1609044A1 (de) | 1971-11-11 |
| DE1609044C3 (de) | 1974-04-18 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
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| E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
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