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DE1609044B2 - Luftbeimischvorrichtung fur einen ausziehbaren Schwenkarm - Google Patents

Luftbeimischvorrichtung fur einen ausziehbaren Schwenkarm

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Publication number
DE1609044B2
DE1609044B2 DE19661609044 DE1609044A DE1609044B2 DE 1609044 B2 DE1609044 B2 DE 1609044B2 DE 19661609044 DE19661609044 DE 19661609044 DE 1609044 A DE1609044 A DE 1609044A DE 1609044 B2 DE1609044 B2 DE 1609044B2
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DE
Germany
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outlet
section
connecting pipe
pipe
socket
Prior art date
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Application number
DE19661609044
Other languages
English (en)
Other versions
DE1609044A1 (de
DE1609044C3 (de
Inventor
Helmut 5841 Suemmern Dornbracht
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19661609044 priority Critical patent/DE1609044C3/de
Publication of DE1609044A1 publication Critical patent/DE1609044A1/de
Publication of DE1609044B2 publication Critical patent/DE1609044B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE1609044C3 publication Critical patent/DE1609044C3/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/04Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths
    • E03C1/0404Constructional or functional features of the spout
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/08Jet regulators or jet guides, e.g. anti-splash devices
    • E03C1/084Jet regulators with aerating means

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  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
  • Domestic Plumbing Installations (AREA)

Description

3 4
unbewegliches, jedoch um seine Befestigungsstelle kann. Die Überwurfmutter 22 übergreift das ein schwenkbewegliches Anschlußrohr 10 vorgesehen, Außengewinde tragende Ende 11a des Auslaufauf dem axial beweglich und um seine Längsachse rohres 11 und hält somit Anschlußrohr 10 und Ausdrehbar ein Auslaufrohr 11 gelagert ist. Anschluß- laufrohr 11 zusammen.
rohr 10 und Auslauf rohr 11 sind durch eine Über- 5 Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3
wurfmutter 12 bzw. 22 miteinander gekuppelt, die bis 5 handelt es sich um eine Stufenbüchse aus elasti-
sich anschlußrohrseitig abstützt und das Auslaufrohr schem Werkstoff, z. B. aus Kunststoff. Bei dieser Stu-
11 übergreift. fenbüchse ist der im Durchmesser kleinere Abschnitt
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und2 ist 113a durch Axialschlitze 24 in Federzungen 25 auf-
die Luftbeimischvorrichtung als Stufenbüchse aus io geteilt. Am freien Ende dieser Federzungen befindet
Metall ausgebildet, wobei der im Durchmesser klei- sich je eine radial einwärts gerichtete Ringwulst 26,
nere Abschnitt 13 α auf Teilen seiner Axiallänge mit welche als Rastvorsprünge mit einer Nut 27 in der
Innengewinde 14 versehen ist und auf einen Ring- Außenmantelfläche des Anschlußrohres 10 zusam-
stopfen 15 aufgeschraubt werden kann, der fest in menwirken, derart, daß diese Ringwülste 26 kraft-
der Mündung 10 α des Anschlußrohres 10 sitzt. Der 15 formschlüssig in die Nut 27 einschnappen. Diese Stu-
im Durchmesser größere Abschnitt 13 der Stufen- fenbüchse kann somit durch axiales Aufsprengen auf
büchse 13, 13 a dient als Führung für das Auslauf- dem Anschlußrohr 10 gehalten werden,
rohr 11. Innerhalb der Stufenbüchse befinden sich Ein Prallsieb 116 bildet mit der Stufenbüchse eine
im Abstand voneinander ein Prallsieb 16 und eine einstückige Baueinheit, während eine Siebanordnung
Siebanordnung 17. Der Raum zwischen diesen Sie- 20 117 durch zwei Mischsiebe gebildet ist, welche in
ben ist die Mischkammer 18 und besitzt für den Umfangsnuten 28 eingesprengt sind. Im Bereiche
Luftzutritt Öffnungen 19 im Mantel des kleineren zwischen dem Prallsieb 116 und der Siebanordnung
Abschnittes 13 a. Durch Sicherungsringe 20 und 21 117 befindet sich wieder die Mischkammer 18.
sind die Siebe in der Stufenbüchse gehalten. Wie insbesondere aus F i g. 5 ersichtlich, können
Auf dem Umfang des Anschlußrohres 10 ist inner- 25 sich außen auf den Federzungen 25 Stützleisten 29 halb einer Überwurfmutter 22 ein elastischer Ring 23 befinden, die sich am Innenumfang des Auslaufrohvorgesehen, dessen Querschnitt auf der dem Rohr res 11 abstützen, so daß ein durch den Staudruck des zugekehrten Innenseite durch Axialnuten ausgespart Wassers mögliches Aufspreizen der Federzungen 25 ist, durch die hindurch die Luft axial außerhalb des verhindert wird, weil diese über die Stützleisten 29 Ringstopfens 15 durch die Öffnungen 19 der Stufen- 30 an der Innenmantelfläche des Auslaufrohres 11 ein büchse zur Mischkammer 18 ins Wasser strömen Widerlager finden.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 2 ein an einem Zapfventil schwenkbar befestigtes AnPatentansprüche: schlußrohr und ein auf diesem drehbar und längsver- schieblich gelagertes Auslaufrohr aufweist, mit einer
1. Luftbeimischvorrichtung für einen auszieh- Buchse, die an der auslaufseitigen Mündung des Anbaren Schwenkarm, der ein an einem Zapfventil 5 schlußrohres angeordnet ist und die als Luftbeischwenkbar befestigtes Anschlußrohr und ein auf mischvorrichtung mit einem Prallkörper, mit einer im diesem drehbar und längsverschieblich gelagertes Abstand axial zum Prallkörper angeordneten Sieban-Auslaufrohr aufweist, mit einer Buchse, die an Ordnung und mit einer zwischen dem Prallkörper der auslaufseitigen Mündung des Anschlußrohres und der Siebanordnung liegenden, Luftzutrittsöffangeordnet ist und die als Luftbeimischvorrich- io nungen aufweisenden Mischkammer ausgebildet ist.
tung mit einem Prallkörper, mit einer im Abstand Bei einer solchen Luftbeimischvorrichtung, die axial zum Prallkörper angeordneten Siebanord- durch offenkundige Vorbenutzung bekanntgeworden nung und mit einer zwischen dem Prallkörper ist, befindet sich die Buchse innerhalb der auslaufsei- und der Siebanordnung liegenden Luftzutrittsöff- tigen Mündung des Auslaufrohres. Die Befestigung nungen aufweisenden Mischkammer ausgebildet 15 der Buchse an dieser schlecht zugänglichen Stelle ist ist, dadurch gekennzeichnet, daß die jedoch schwierig. Nachteilig ist außerdem, daß in Buchse als Stufenbüchse mit einem im Außen- voll ausgezogener Stellung des Auslaufrohrs dieses durchmesser größeren Abschnitt (13, 113) und nur mehr an einem kurzen Stück des Anschlußrohres einem mit Anschlußmitteln (14, 26) zur Befesti- geführt ist.
gung am Anschlußrohr (10) versehenen, im 20 Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe Außendurchmesser kleineren Abschnitt (13 a, zugrunde, eine am Ende des Anschlußrohres an-113 a) ausgebildet ist, daß der größere Abschnitt geordnete Luftbeimischvorrichtung der in Betracht (13, 113) einen der Lichtweite des Auslaufrohrs zu ziehenden Art so auszubilden und anzuordnen, (11) entsprechenden Außendurchmesser aufweist daß sie mühelos am Anschlußrohr des Schwenkar- und über das auslaufseitige Ende des Anschluß- 25 mes befestigt werden kann und gleichzeitig eine Führohres (10) hinausragend als Führung für das rung zum leichteren Ausziehen des Auslaufrohres Auslauf rohr (11) ausgebildet ist und daß der klei- des Schwenkarmes gewährleistet,
nere Abschnitt (13 a, 113 a) über den Umfang Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß daverteilt angeordnete, radiale Öffnungen (29) für durch, daß die Buchse als Stufenbüchse mit einem im den Zutritt von Luft aufweist. 3° Außendurchmesser größeren Abschnitt und einem
2. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 1, mit Anschlußmitteln zur Befestigung am Anschlußdadurch gekennzeichnet, daß die Buchse aus Me- rohr versehenen, im Außendurchmesser kleineren tall besteht und an ihrem kleineren Abschnitt . Abschnitt ausgebildet ist, daß der größere Abschnitt (13 a) ein Gewinde (14) zum Aufschrauben auf einen der Lichtweite des Auslaufrohrs entsprecheneinen fest mit der auslaufseitigen Mündung (10 d) 35 den Außendurchmesser aufweist und über das ausdes Anschlußrohres (10) verbundenen Ringstop- laufseitige Ende des Anschlußrohres hinausragend fen (15) aufweist. als Führung für das Auslauf rohr ausgebildet ist und
3. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 1, daß der kleinere Abschnitt über den Umfang verteilt dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse aus angeordnete, radiale Öffnungen für den Zutritt von einem elastisch federnden Kunststoff besteht und 40 Luft aufweist.
mit am Ende des kleineren Abschnittes (113 d) Die Luftbeimischvorrichtung mit der Stufenbüchse angeordneten Vorsprüngen in einer sich über den nach der Erfindung hat den entscheidenden Vorteil, äußeren Umfang des Anschlußrohres (10) er- daß mit Hülfe der Anschlußmittel am Abschnitt kleistreckenden Nut (27) an der auslaufseitigen Mün- neren Durchmessers eine leichte und mühelose Befedung (10 α) des Anschlußrohres (10) befestigt ist. 45 stigung am Anschlußrohr herbeigeführt werden
4. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 3, kann, wohingegen der Abschnitt größeren Durchdadurch gekennzeichnet, daß der kleinere Ab- messers zugleich zur einwandfreien Führung für das schnitt (113 ä) durch axial verlaufende, sich über Auslauf rohr dient.
Teilbereiche des kleineren Abschnittes (113 a) er- Weitere Ausbildungen der Erfindung sind Gegenstreckende Schlitze (24) in ringsegmentartige 50 stand der Ansprüche 2 bis 6.
Federzungen (25) unterteilt ist. In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbei-
5. Luftbeimischvorrichtung nach Anspruch 4, spiele des Erfindungsgegenstandes wiedergegeben; dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenseiten dabei zeigt
der Federzungen (25) je eine nach dem Inneren F i g. 1 einen ausziehbaren Schwenkarm in einer
der Buchse gerichtete Ringwulst (26) angeordnet 55 Ansicht, wobei der Bereich der Luftbeimischvorrich-
ist, die in die Nut (27) kraftschlüssig eingreift. tung im Schnitt wiedergegeben ist,
6. Luftbeimischvorrichtung nach einem der Fig.2 eine Ausführungsform der Luftbeimisch-Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß vorrichtung im vergrößerten Maßstabe, deren einam freien Ende der Federzungen (25) radial nach zelne Teile axial nebeneinander gezeichnet sind,
außen vorstehende, sich gegen die Innenfläche 60 Fig.3 eine der Fig.2 entsprechende Darstellung des Auslaufrohres (11) abstützende Stützleisten mit einer anderen Ausführungsform der Luftbei-(29) angeordnet sind. mischvorrichtung,
F i g. 4 die Luftbeimischvorrichtung nach F i g. 3 in
zusammengebautem Zustand, ebenfalls im Achs-
65 schnitt im vergrößerten Maßstabe dargestellt,
F i g. 5 eine Teildarstellung der Stirnansicht zu Die Erfindung bezieht sich auf eine Luftbeimisch- F i g. 4.
vorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm, der Bei der ausziehbaren Schwenkarmatur ist ein axial
DE19661609044 1966-03-05 1966-03-05 Luftbeimischvorrichtung für einen ausziehbaren Schwenkarm Expired DE1609044C3 (de)

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Publication Number Publication Date
DE1609044A1 DE1609044A1 (de) 1971-11-11
DE1609044B2 true DE1609044B2 (de) 1973-09-13
DE1609044C3 DE1609044C3 (de) 1974-04-18

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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CN105952940A (zh) * 2015-03-09 2016-09-21 奥拉斯有限公司 卫生配件

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DE102005003404B3 (de) 2005-01-24 2006-09-07 Neoperl Gmbh Sanitäre Auslaufeinheit
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CN105952940A (zh) * 2015-03-09 2016-09-21 奥拉斯有限公司 卫生配件

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DE1609044C3 (de) 1974-04-18

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